Nur aus triftigen Gründen dürfen sich Deutsche im Nachbarland aufhalten. Eine Ehrenerklärung ermöglicht das Reisen für langjährige Lebensgemeinschaften.
Prag - Seit Donnerstag gilt in Tschechien wegen den EU-weit höchsten Corona-Infektionszahlen ein landesweiter Lockdown mit einer Ausgangsbeschränkung. Nur Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Tankstellen und Reparaturwerkstätten dürfen noch öffnen. Viele in Grenznähe wohnende Deutsche fragen sich seitdem, ob sie im Nachbarland noch tanken oder in den Lebensmittelgeschäften einkaufen dürfen.
Die diplomatische Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Prag weist im Internet darauf hin, dass touristische Reisen nach Tschechien nicht möglich sind. Ausnahmen bestehen demnach nur für triftige Gründe, wobei es sich nach den Vorgaben der tschechischen Regierung nicht ausschließlich nur ums Einkaufen oder Tanken handeln darf. Nach den aktuellen Bestimmungen dürfen deutsche Staatsangehörige nur in Tschechien einreisen, wenn sie Geschäfts- oder Dienstreisen unternehmen, aus medizinischen Gründen unterwegs sind, einen Behördentermin wahrnehmen, an Hochzeiten oder Bestattungen teilnehmen oder zum Zwecke eines Familienbesuches. Bislang sind keine Bestimmungen bekannt, wonach dieser eng eingeschränkte Personenkreis in Tschechien nicht Lebensmittel kaufen oder tanken darf.
Der Besuch von Freunden oder Bekannten im Nachbarland ist derzeit nicht gestattet. Eine Ausnahmeregelung gibt es jedoch für Fernbeziehungen von langjährigen Lebenspartnerschaften. Dazu müssen die Betreffenden eine Ehrenerklärung ausfüllen, mit der sie per Unterschrift bestätigen, dass sie eine Lebensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Haushalt in Tschechien führen. Das Formular dafür kann man sich (nur in tschechischer Sprache) auf der Internetseite des tschechischen Innenministeriums herunterladen. Tschechische und englische Formulare gibt es für Geschäftsreisende sowie für in Tschechien arbeitende EU-Bürger.
Ohne besondere Vorgaben oder Formulare gestattet sind Transitreisen durch Tschechien, wobei die Aufenthaltsdauer im Land maximal zwölf Stunden betragen darf. Über weitere Bestimmungen informiert die diplomatische Vertretung Deutschlands online mit Links zu den nötigen Formularen.
Unterdessen wurde bekannt, dass der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš Gesundheitsminister Roman Prymula zum Rücktritt aufgefordert hat. Falls er nicht zurücktritt, werde er ihn entlassen. Der Gesundheitsminister war von der Zeitung Blesk kürzlich ohne Mund-Nasen-Schutz beim Verlassen eines Prager Luxusrestaurants fotografiert worden. Restaurants in Tschechien müssen nach den verschärften Corona-Regeln eigentlich geschlossen bleiben und dürfen Essen nur zum Abholen verkaufen. "Das Verhalten des Ministers ist schockierend und katastrophal", sagt der Premierminister. Er informierte am Freitagnachmittag Präsident Milos Zeman über den Wechsel. Prymula war erst am 21. September 2020 zum Gesundheitsminister ernannt worden.
