Tettau verlangt künftig deutlich höhere Abgaben für Abwasser. Erhöhungen gibt es auch bei Wasser und Gewerbesteuer.
Tettau - Der Markt Tettau muss an seiner Einkommensschraube drehen. Notwendig sind Beitragsanpassungen bei den Grabgebühren für den Friedhof, bei Abgaben für Wasser und Abwasser, aber auch bei der Gewerbesteuer. Darauf hatten neben Fördermittelgebern auch die Rechtsaufsicht verwiesen.
Die Abgaben für Wasser steigen nun auf 2,82 Euro (bis jetzt 2,41 Euro), diejenigen für Abwasser auf 2,93 Euro (bisher 1,89 Euro). Bürgermeister Peter Ebertsch begründete dies mit enormen Investitionen in beiden Bereichen und verwies darauf, dass der Markt Tettau keine Grundgebühr erhebe. Willi Güntsch (ZMT/SPD) meinte, dass den Bürgern diese Erhöhungen in der jetzigen Zeit nicht abverlangt werden können. Er stimmte als einziger dagegen.
Fraktionssprecher Michael Müller (BfT/CSU/FW) dankte Bürgermeister und Verwaltung für die generierten Zuschüsse. Es sei real kalkuliert worden. Der Wasser- und der Abwasserpreis wären weit höher ausgefallen, wenn man in der Vergangenheit nicht so weitsichtig gehandelt und Fördermöglichkeiten ausgenutzt hätte. Die Wasserabgabesatzung wurde an die amtliche Mustersatzung angepasst. Künftig können elektronische Wasserzähler eingesetzt werden.
Schließlich folgte man noch einer Empfehlung der Rechtsaufsicht, die angeregt hatte, den Gewerbesteuerhebesatz zu erhöhen. Ebertsch meinte dazu, dass man in Tettau mit 300 Prozentpunkten einen der niedrigsten Hebesätze in ganz Bayern habe. Man habe viele Hilfen von der Staatsregierung erhalten und müsse deshalb die Gewerbesteuer moderat anpassen. Ab 1. Januar werde sie auf 330 Prozentpunkte erhöht. Zwei Gemeinderäte stimmten dagegen.
Im Gemeinderat sei man einig gewesen, dass es keine unterschiedlichen Friedhofsgebühren in den einzelnen Ortsteilen geben soll, sagte der Bürgermeister. Dies war auch dem kalkulierenden Büro „kommunale transparenz pro fide gmbh“ so vorgegeben. Künftig wird der Markt Tettau auch nur die Grabbenutzungsgebühren an die Hinterbliebenen verrechnen. Die weiteren Gebühren wie etwa die Grabherstellungskosten werden direkt vom Bestatter abgerechnet. Hierzu schließt der Markt Tettau mit dem jeweiligen Bestatter eine entsprechende Zulassungsvereinbarung ab.
Wesentliche Änderungen sind die neuen Urnenwiesengräber mit Platte, eine Verlängerung der Grabbelegung sowie die Möglichkeit, dass Urnen in Einzel- und Kindergräbern eingesetzt werden können. Ab Januar gelten folgende Gebühren: Einzelgrab Kind 190 Euro, Einzelgrab Erwachsener 570 Euro, Doppelgrab Erwachsener 1160 Euro, Familiengrab (Gruft) 1780 Euro, Urnengrab 500 Euro, Urnengrab anonym 280 Euro und Urnengrabwiese mit Platte 1320 Euro.
Jeweils einstimmig wurden vier von Nachbargemeinden vorgelegte Änderungen von Bebauungsplänen sowie einer Anlagenänderung der Firma Heinz Glas aus Kleintettau beschlossen. Genehmigt wurde auch die Zuwendungsliste. Insgesamt seien knapp über 4000 Euro eingegangen, informierte der Bürgermeister. Zum Ende des „anspruchsvollen Jahres“ dankte er allen für ihr Engagement. Die vielen ehrenamtlich Aktiven hätten trotz Pandemie viele Projekte umgesetzt und die Gemeinde lebens- und liebenswert gestaltet. Dank der Unterstützung des Freistaates konnte man drei Millionen Euro investieren, allein 1,5 Millionen Euro in den Straßenbau.
Außerdem gab Ebertsch bekannt, dass der Markt Tettau ein Darlehen in Höhe von einer Million Euro aufgenommen hat. Die Gemeinde will sich an der Generalsanierung der Festhalle, die mit 5,3 Millionen Euro veranschlagt ist, mit maximal 20 Prozent beteiligen. Im Falle einer Teilsanierung mit Kosten von rund 1,2 Millionen Euro wird der Markt diesen Bauabschnitt durchführen und die finanziellen Eigenmittel aufbringen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Machbarkeitsstudie auszuschreiben.
Mit Hilfe des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wollte man die Generalsanierung des Hallenbades angehen. Leider sei Tettau dabei nicht berücksichtigt worden, bedauerte Ebertsch. Das Anwesen „Am Berg 6“ in Langenau wird für 32 664 Euro abgerissen, das Anwesen „Am Berg 14“ für 35 380 Euro. Beim Ausbau der Bergstraße in Kleintettau gab es Mehrkosten in Höhe von 20 953 Euro. Zum Preis von 54 000 Euro wurde die Firma Strabag mit den Abwasseranschlüssen in der Kleintettauer Straße in Alexanderhütte beauftragt.
