Protest am Coburger Klinikum „In der Pflege droht eine Rolle rückwärts“

Rund 30 Beschäftigte des Coburger Klinikums haben am Dienstag anlässlich des Tags der Pflegenden protestiert. Sie befürchten große Probleme durch die neue Gesundheitsreform.

Mit Flaggen und Trillerpfeifen versammelten sich am Dienstag rund 30 Mitarbeiter vor dem Coburger Klinikum. Foto: Verdi

Beschäftigte des Klinikums Coburg haben mit einer Aktiven Mittagspause am Dienstag zum Tag der Pflegenden auf ihre Lage aufmerksam gemacht. „In der Pflege droht eine Rolle rückwärts“, warnt Betriebsrätin Birgit Eckl laut Verdi-Pressemitteilung. „Die aktuell diskutierten Kürzungen werden die Versorgung verschlechtern. Die Erfolge der letzten Jahre, die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen attraktiver zu machen, stehen auf dem Spiel. Dagegen wehren wir uns.“

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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur gesetzlichen Krankenversicherung habe eine „massive soziale Schieflage“. Im gesamten Gesundheitssektor stünden demnach Maßnahmen auf der politischen Agenda, die einseitig zulasten von Beschäftigten, Versicherten und pflegebedürftigen Menschen gingen.

Rund 30 Beschäftigte beteiligten sich

Rund 30 Beschäftigte versammelten sich am Dienstag vor dem Klinikum, um mit Flaggen und Trillerpfeifen ein sichtbares und hörbares Signal zu setzen, dass sie mit der Gesundheitsreform nicht einverstanden sind. Nach ersten Hochrechnungen sollen die Krankenhäuser im kommenden Jahr laut Pressemitteilung rund 5,1 Milliarden Euro zu den Einsparungen beitragen. Gleichzeitig laufe der bisherige Rechnungszuschlag aus, der aufgrund der wirtschaftlichen Notlage vieler Kliniken eingeführt worden war.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft spreche deshalb von realen Verlusten von mehr als neun Milliarden Euro im nächsten Jahr. Mit Verweis auf die Sparpläne in der gesetzlichen Krankenversicherung kritisiert Stefanie Raab, Fachkrankenschwester für Notfallpflege laut Schreiben: „Die Bundesregierung setzt den Rotstift bei Patientinnen und Patienten, Versicherten und Beschäftigten an – das geht gar nicht.“ Leistungen sollen den Plänen zufolge eingeschränkt und Zuzahlungen erhöht werden. „Absolut fatal ist der Angriff auf die vollständige Refinanzierung von Tariflöhnen in Gesundheitseinrichtungen. Es droht ein Personalabbau, der die Belastung der Beschäftigten weiter erhöht und die Versorgungsqualität massiv gefährdet.“

Bundesweite Protestaktion

Tariferhöhungen und die Kosten der Pflege am Bett in Krankenhäusern müssten demzufolge weiterhin voll erstattet werden. Zudem brauche es in allen Bereichen des Gesundheitswesens bedarfsgerechte und verbindliche Vorgaben zum Personaleinsatz.

Der Protest in Coburg war Teil eines bundesweiten Verdi-Aktionstags, mit dem sich Pflegepersonen für die eigenen Belange stark machen. „Die Pflege ist stark, wenn sie sich organisiert und eine starke Gewerkschaft im Rücken hat“, betont Ramona Weißenborn, Fachkrankenschwester im Dauernachtdienst.