Reform Zeulners Wahlkreis vor dem Aus?

Der Bundestag ist im Reichstag in Berlin untergebracht. Er zählt 736 Abgeordnete. Das sind zu viele. Eine Reform soll das Parlament verkleinern. Dem könnte der Wahlkreis Kulmbach/Lichtenfels/Bamberg zum Opfer fallen, den Emmi Zeulner (CSU) aus Lichtenfels hält. Foto: picture alliance/dpa/Jörg Carstensen

Der Bundestag ist zu groß, das neue Parlament soll weniger Abgeordnete haben. Das könnte Lichtenfels und Kulmbach treffen.

Lichtenfels wird bei der Bundestagswahl 2025 dem Wahlkreis Coburg/Kronach zugeschlagen, Kulmbach dem Wahlkreis Hof/Wunsiedel, und der nördliche Teil Bambergs, der heute zum Wahlkreis Kulmbach/Lichtenfels gehört, wird mit dem Wahlkreis Bamberg vereinigt. Das sieht ein Vorschlag der Bundeskommission zur Neueinteilung für die Bundestagswahl im Jahr 2025 vor, den das bayerische Innenministerium am Donnerstag veröffentlicht hat. Der Wahlkreis Kulmbach/Lichtenfels/Bamberg-Nord, den Emmi Zeulner aus Lichtenfels für die CSU hält, würde damit zerschlagen.

Die in jeder Wahlperiode eingesetzte Wahlkreiskommission des Bundes habe, ausgehend von der bestehenden Rechtslage, erste Überlegungen vorgelegt, wie die Zahl der Wahlkreise von bundesweit 299 auf 280 verkleinert werden könnte. Bayern hätte in diesem Fall nicht mehr 46, sondern nur noch 44 Wahlkreise, heißt es in der Mitteilung des Innenministerium.

Nach Ansicht der Bundeskommission könnte in Oberfranken ein Wahlkreis weniger gebildet werden, da die Bevölkerungszahl schon heute überdurchschnittlich zu klein sei. Sie unterschreite „zum Teil die gesetzlich zwingend zu beachtende Neueinteilungsgrenze“, so das Innenministerium.

Minister Joachim Herrmann (CSU) habe nun auf Bitte der Wahlkreiskommission des Bundes das Anhörungsverfahren zur Wahlkreisreform eingeleitet. „Wir haben die Landesverbände der im Bundestag vertretenen Parteien gebeten, sich bis zum 19. September zu den Überlegungen zu äußern“, so Herrmann. Er weist allerdings darauf hin, dass die SPD-geführte Ampel-Koalition eine grundlegende Änderung des Bundeswahlrechts diskutiere. Ergebnis könnte sein, dass es bundesweit bei 299 Wahlkreisen bleibt, aber nicht mehr alle erfolgreichen Erststimmenkandidaten tatsächlich in den Bundestag einziehen.

Emmi Zeulner kannte die Überlegungen zur Zerschlagung ihres Wahlkreises Kulmbach/Lichtenfels/Bamberg-Nord am Donnerstagnachmittag noch nicht. Die 35-jährige CSU-Abgeordnete sehe den Vorschlag gelassen. Zum einen sei sie sich bewusst, dass ein Bundestagsmandat zeitlich begrenzt sei. Zum anderen sei es dringend notwendig, das Parlament zu verkleinern und nicht weiter aufzublähen. Dem Bundestag komme hier eine Vorbildfunktion zu. Die Reform, weniger Abgeordnete nach Berlin zu entsenden, sei richtig. Die endgültige Entscheidung darüber falle im Innenausschuss des Bundestags.

Bundestag
Der Bundestag ist in den letzten Wahlperioden wegen des in Deutschland einmaligen Zusammenspiels von Erst- und Zweitstimme und Direkt- und Listenmandaten immer weiter gewachsen. Seine gesetzliche Größe liegt eigentlich bei 598 Sitzen. Tatsächlich sind es zurzeit aber 736 Sitze, also 138 mehr als eigentlich vorgesehen. Deshalb soll das Wahlrecht reformiert werden, um ein weiteres Anwachsen zu verhindern und den Bundestag wieder in Richtung der gesetzlichen Vorgabe zu verkleinern.

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