Die Kommunen waren oft mit dem Hochwasser- und Gewässerschutz überfordert. Seit fünf Jahren haben Verbände die Aufgaben übernommen. Ihre Finanzierung ist weiter gesichert.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen wird die seit fünf Jahren bestehenden Verbände für den Hochwasser- und Gewässerschutz weiterhin komplett aus der Landeskasse finanzieren. Der jährliche Betrag von derzeit im Schnitt 17,5 Millionen Euro steige auf etwa 20 Millionen Euro, sagte Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt.
Zudem werde das Land den Kyffhäuserkreis bei der Beseitigung von Schäden durch das Weihnachtshochwasser unterstützen, habe das Kabinett beschlossen. Dabei könne es um einen einstelligen Millionenbetrag gehen; die Höhe hänge von der Bedarfsanmeldung des Kreises ab, sagte Stengele.
Besonderheit: Land finanziert Verbände komplett
Bei dem Hochwasser Ende 2023 und im Januar 2024 war ein Deich geöffnet worden, um das Wasser von Gebäuden abzulenken. Dadurch wurden größere landwirtschaftliche Flächen geflutet. Das Agieren bei diesem Hochwasser habe gezeigt, "wie gut das Thüringer System funktioniert", sagte der Minister.
Landesweit 20 Gewässerunterhaltungsverbände sind für die kleineren Flüsse und Bäche zuständig - diese machten mehr als 90 Prozent der Fließgewässer aus. Der Vorteil sei, dass der Gewässerschutz nicht wie früher bis zu den Kreisgrenzen gehe, sondern sich am Verlauf der Gewässer orientieren, so Stengele. In den Verbänden würden 180 Ingenieure, Flussmeister und Arbeiter beschäftigt.
Das Modell mit der kompletten Finanzierung durch das Land sei bundesweit einmalig. Es sei inzwischen auch für andere Bundesländer interessant, so der Minister. Es gebe Nachfragen aus den Umweltministerien beispielsweise von Sachsen und Hessen.
Aufgabe der Verbände ist es, Fluss- und Bachbetten zu erhalten, von Treibgut oder Müll zu befreien, technische Anlagen zu warten und die Kommunen beim Hochwasserschutz zu unterstützen. Stengele: "Der galoppierende Klimawandel stellt uns ständig vor Herausforderungen." Allein der Verband in Nordhausen betreut nach Angaben eines Sprechers 1200 Kilometer Gewässer.
Laut Ministerium ergab eine Umfrage unter Gemeinden und unteren Wasserbehörden eine hohe Zufriedenheit von etwa 90 Prozent mit der Kompetenz der Verbände. 85 Prozent der Befragten hätten ihre Arbeit als gut und sehr gut bewertet.
