Bessere Finanzlage, aber nicht rosig

„Der Gesamthaushalt der Marktgemeinde Rentweinsdorf beläuft sich in diesem Jahr auf 4 340 063 Euro“, so Kämmerer Horst Junge bei der Vorstellung des Haushaltsplanes 2022 vor dem Marktgemeinderat Rentweinsdorf. Im vergangenen Jahr lag dieser noch bei 5 132 682 Euro. „Ausschlaggebend dafür ist der Rückgang im Vermögenshaushalt um 45 Prozent von 2 288 040 Euro auf 1 236 304 Euro“, so Junge weiter. Die Finanzlage sei geordnet, die freie Finanzspanne positiv und deutlich höher als im Vorjahr – hier lag diese bei 7489 Euro, heuer beträgt sie 128 681 Euro. Der Spielraum für weitere Investitionen bleibt jedoch auch in den nächsten Jahren eingeschränkt.

Der Kämmerer konnte zu Beginn der Sitzung zunächst die erfreuliche Nachricht verkünden, dass die Einwohnerzahl des Marktes mit 1597 Bürgern stabil sei. Aufgrund der höheren Überschüsse im Verwaltungshaushalt und geringerer Investitionen müsse heuer zudem kein Kredit aufgenommen werden. Außerdem habe man ab diesem Jahr die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer von 310 v. H. auf 330 v. H. erhöht. Junge ging zudem auch die Steuerkraftzahl der Gemeinde ein. Diese sei von entscheidendem Einfluss auf andere Zuweisungen und drücke aus, wie man im Vergleich mit anderen Kommunen dastehe. „Bei der Steuerkraft je Einwohner mit 604 Euro belegt der Markt Rentweinsdorf im Landkreis von 26 Gemeinden den Platz 24, während der Landesdurchschnitt 973 Euro beträgt und die Marktgemeinde 37 Prozent darunterliegt.“ Das habe auch Vorteile wie etwa eine geringere Kreisumlage und eine höhere Zahl für den Finanzausgleich. So erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen laut Junge um 62 852 Euro auf nunmehr 768 568 Euro. Der größte Einnahmeposten sei jedoch die Einkommensteuerbeteiligung mit 900 000 Euro, die trotz Kurzarbeit um 30 000 Euro gestiegen sei. „Erfreulich ist auch, dass sich der Ansatz der Gewerbesteuer von 130 000 Euro auf nunmehr 260 000 Euro verdoppelt hat“, stellte Kämmerer Junge fest. Bürgermeister Steffen Kropp erklärte diesbezüglich, dass diese Erhöhung zum größten Teil auf Einnahmen aus einer schon bestehenden Fotovoltaikanlage im Gemeindegebiet zurückzuführen sei.

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen merkte Kämmerer Junge an, dass die Gebühren regelmäßig neu berechnet würden. Für die Anlage in Rentweinsdorf würden diese derzeit 3,12 Euro/m³ und für die Anlage in Salmsdorf 3,35 Euro/m³ betragen. Das Wasser im Gemeindeteil Salmsdorf komme derzeit auf 1,89 Euro/m³. Hier stehe jedoch eine neue Kalkulation bevor.

Für den Marktsaal sei das Defizit mit 26 360 Euro etwas höher, begründet durch eine Reparatur der Heizung- und Lüftungsanlage und einer niedrigeren Nutzung während der Corona-Pandemie. Im Bestattungswesen schließe man mit einem Minus von 14 420 ab. Belastungen für den Haushalt, so Kämmerer Junge, ergeben sich insbesondere durch die Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtung, hier wende man von Seiten der Gemeinde 290 000 Euro für die Kinderbetreuung auf (2021: 260 750 Euro). Durch die Erhöhung der freien Finanzspanne sei der Markt in der Lage, die Tilgung von Krediten aus den laufenden Einnahmen zu tragen.

Der Schuldenstand, der von 2020 auf 2021 leicht gestiegen war, ist nun wieder etwas gesunken. Im Jahr 2020 lag er zum 31. Dezember bei rund 929 628 Euro (581 pro Bewohner), am 31. Dezember 2021 bei 1 323 455 (828 pro Bewohner). Heuer liegt der Schuldenstand liege bei 1 204 341 Euro, also 754 Euro pro Einwohner. Der Landesdurchschnitt liegt bei 635 Euro. In diesem Zusammenhang zeigte der Kämmerer die Vorteile der niedrigen Zinsen für die Gemeinde in den letzten Jahren auf. „Vor genau zehn Jahren haben wir bei gleicher Verschuldung 45 677 Euro an Zinsen zahlen müssen und im Jahre 2022 nur 7200 Euro.“

An Investitionsschwerpunkten nannte der Kämmerer den Glasfaseranschluss im Rathaus mit 26 167 Euro, Planung Feuerwehrgerätehaus 80 000 Euro, Kinderbetreuungseinrichtung Rentweinsdorf 530 000 Euro, Abwasserbeseitigung 25 000 Euro, Kläranlage 32 500 Euro, Friedhof Urnenanlage 20 000 Euro, Bauhof 33 500 Euro und Grunderwerb 75 000 Euro. Hinsichtlich der Finanzplanung für die Jahre bis 2025 stehen folgende Maßnahmen an: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Rentweinsdorf (Kostenschätzung ca. 1,4 Millionen Euro), Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges (HLF 10) sowie weitere Investitionen im Abwasserbereich mit rund 355 000 Euro. Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt und dem Finanzplan einmütig zu.

Vom Eisenbahnbundesamt Nürnberg lag zudem die Genehmigungsplanung für den Umbau des Bahnübergangs „Lind“ vor. Hier soll ein beschrankter und beleuchteter Bahnübergang entstehen. Die Baumaßnahmen sind laut Kropp für August/September 2023 vorgesehen.

Beim Löschweiher in Salmsdorf habe man den Kostenrahmen mit 7800 Euro nicht halten können, weil statt der ein bis eineinhalb Metern Tiefe nun der Weiher bis zu viereinhalb Metern tief ausgebaggert wurde und sich damit die Kosten auf 24 906 Euro erhöhten. Dies sei aber notwendig gewesen, um auch für kommenden Hochwässer oder Starkregenereignisse gerüstet zu sein.