Krankenkasse: Reform der Rettungsleitstellen gescheitert

Erfurt (dpa/th) - Die Strukturreform bei den Rettungsleitstellen in Thüringen ist aus Sicht der Techniker Krankenkasse (TK) gescheitert. "Wir haben in Thüringen noch immer 12 Leitstellen, aber eigentlich reichen zwei aus", sagte Guido Dressel, Leiter der TK-Landesvertretung, der Deutschen Presse-Agentur. Außer der Bildung des Leitstellenverbundes Ostthüringen sei wenig passiert. Die Absicht des Innenministeriums, die Kommunen auf freiwilliger Basis zu Zusammenschlüssen von Leitstellen zu bewegen, habe sich in der "Landräterepublik" Thüringen als politisch nicht durchsetzbar erwiesen.

Rettungsleitstellen nehmen unter der Nummer 112 abgesetzte Notrufe entgegen und koordinieren Rettungseinsätze. Seit Jahren arbeitet das Innenministerium daran, die Zahl der Leitstellen zu reduzieren. Hintergrund sind erforderliche Investitionen in digitale Technik, höhere fachliche Anforderungen an das Personal und zunehmender Kostendruck bei Rettungseinsätzen.

Beharren auf Eigenständigkeit

Ursprünglich war von einer Reduzierung der zunächst 13 Leitstellen auf sechs die Rede, später auf neun. Dabei sagte das Ministerium den Landkreisen und kreisfreien Städten, die sich freiwillig an der Reform beteiligen, finanzielle Hilfe bei den erforderlichen Investitionen zu. Dennoch lehnten mehrere Landkreise ab, sie beharren auf Eigenständigkeit ihrer Leitstellen.

Zuletzt scheiterten Pläne für eine zentrale Leitstelle Westthüringen, der Landkreis Gotha hat den Austritt aus dem gemeinsamen Zweckverband mit dem Ilm-Kreis und dem Wartburgkreis beschlossen. Knackpunkt war hier die Kostenfrage für einen Neubau in Schwabhausen (Landkreis Gotha). Die beiden anderen Kreise hielten nach Angaben der dortigen Landratsämter die geschätzten Kosten von 17 Millionen Euro für zu hoch. Sie erwägen nun eine engere digitale Vernetzung ihrer Leitstellen.

Empfehlung: Eine Leitstelle für eine Million Einwohner

Krankenkassen verweisen darauf, dass das Problem mangelnder Wirtschaftlichkeit kleiner Rettungsleitstellen weiterhin besteht. "Um wirtschaftliche Strukturen zu erreichen, müssen die Zuständigkeitsbereiche unbedingt vergrößert werden", erklärte die AOK Plus auf Anfrage. Sie verwies auf die Einschätzung des Expertenrats der Bundesregierung, der für eine Leitstelle einen Einzugsbereich mit einer Million Einwohner für notwendig halte. Thüringen hat zwei Millionen Einwohner. Die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren die Rettungsleitstellen mit.

Auch TK-Landeschef Dressel hält eine Fusion zu größeren Leitstellen weiterhin für sinnvoll. Gelinge dies nicht, müsse das Land für eine digitale Vernetzung der Leitstellen sorgen, damit diese integriert arbeiten könnten.