Rödentaler Stadtrat Aus für Jugendparlament?

Mathias Mathes
Ob das Rödentaler Jugendparlament weitermachen wird, steht noch nicht fest. Die Stadtverwaltung plädiert dafür, keine neuen Wahlen durchzuführen. Einige Stadträte sind damit jedoch nicht einverstanden. Foto: picture alliance/dpa

13 Plätze gibt es in dem Rödentaler Gremium, aber nur elf Kandidaten dafür. Deshalb überlegt die Stadt, keine weitere Wahl durchzuführen. Das gefällt aber nicht jedem.

 
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Wie soll die Zukunft des Jugendparlaments in Rödental aussehen? Gibt es überhaupt eine für diese Einrichtung? Bei seiner Sitzung am Montag fand der Stadtrat darauf keine Antworten.

Das Jugendparlament soll Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis zum Alter von 21 Jahren die Möglichkeit geben, ihre Ideen zur Stadtentwicklung einzubringen und im besten Fall auch umzusetzen. Laut Bürgermeister Marco Steiner (Freie Wähler) gibt es im Landkreis nur eine einzige Einrichtung dieser Art. Die 13 Mitglieder werden per Briefwahl bestimmt. Allerdings: Nach dem diesjährigen Ende der vierjährigen Wahlperiode gibt es gerade einmal elf junge Menschen, die sich für vier weitere Jahre engagieren wollen. Erfahrungsgemäß würden während einer Wahlperiode weitere Jugendliche ausscheiden, so Steiner. Es sei also damit zu rechnen, dass das Jugendparlament in den kommenden Jahren weiter schrumpfen werde. Ohnehin stelle sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Wahl. Schließlich bekomme beim jetzigen Stand sowieso jede Kandidatin und jeder Kandidat einen Platz.

Die Verwaltung hat dem Stadtrat aufgrund dieser Entwicklung vorgeschlagen, kein neues Jugendparlament wählen zu lassen. Stattdessen könnten Jugendliche „bei maßgeblichen Entscheidungen“ eine Stellungnahme abgeben. Darüber hinaus könnten zu bestimmten Themen Workshops stattfinden. „Somit wären die Jugendlichen in zeitlich beschränkterem Rahmen und nur bei Themen, die sie auch interessieren, eingebunden“, so der Bürgermeister.

„Ich finde es sehr schade, dass das Jugendparlament aufgelöst werden soll“, betonte die Jugendbeauftragte des Stadtrats, Maria Preißler (Freie Wähler). Wenigstens solle man die verbliebenen elf Interessenten nicht mit einer solchen Entscheidung verprellen. Zustimmung erhielt sie von ihrem Fraktionsvorsitzenden Hans-Joachim Lieb. Regelmäßige Treffen seien besser als sporadische. Für die CSU-Fraktion brachte Wolfgang Hacker ein Jugendparlament mit vier Sitzen für Stadtratsmitglieder ins Gespräch. Die jungen Leute fühlten sich dann weniger alleingelassen. Dieser Vorschlag stieß auf Skepsis beim Bürgermeister. Die Jugendlichen könnten sich eingeschränkt fühlen. Holger Pechauf (Freie Wähler) verwies auf das offensichtlich geringe Interesse der jungen Generation an einem Jugendparlament. Wahlen machten da kaum Sinn. Bestenfalls könne man das Gremium als Arbeitsgruppe mit den verbliebenen Jugendlichen weiterführen. Generell stelle sich die Frage nach dem Bedarf eines Jugendparlaments. Nach ausgiebiger Diskussion fanden weder der Vorschlag der Verwaltung noch die Anregungen aus den Fraktionen eine Mehrheit. Vom Tisch soll das Thema Jugendparlament damit aber noch nicht sein.

Für das Baugebiet „Spitzacker/Mönchleite“ in Rothenhof konnte die Stadt einige Flächen nicht erwerben. Man sei sich mit den Grundstückseigentümern nicht einig geworden, so der Bürgermeister. Um die Erschließung voranzubringen, sollen jetzt drei Baugrundstücke weniger eingeplant werden. Der Stadtrat stimmte dieser Änderung zu.

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