BSW bietet Linken Gespräche gegen Rüstungsansiedlungen an

Magdeburg - Das BSW in Sachsen-Anhalt bietet der Linken Gespräche über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Ansiedlung eines israelischen Rüstungsunternehmens im Land an. Gemeinsam solle geprüft werden, welche politischen und rechtlichen Möglichkeiten das Land habe, um solche Ansiedlungen zu verhindern, teilte die Partei mit. Die stellvertretende Vorsitzende der BSW-Fraktion, Claudia Wittig, begründete den Vorstoß mit dem Krieg im Gazastreifen und der ablehnenden Haltung ihrer Partei zur Rüstungsindustrie.

"Unser Land darf nicht zum Standort einer Rüstungsindustrie werden, die wirtschaftlich von der Fortsetzung dieses Krieges profitiert", sagte Wittig. Hintergrund ist die seit Monaten laufende Debatte um eine mögliche Rüstungsansiedlung in Sangerhausen im Süden von Sachsen-Anhalt. Der Stadtrat hatte dort im Mai den Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche über eine Großansiedlung weiterzuführen. Nach dpa-Informationen handelt es sich um einen Teilehersteller für den Rüstungsbereich.