SPD Coburger fragen, Olaf Scholz antwortet

Wolfgang Braunschmidt

Der Kanzlerkandidat der SPD kommt auf Einladung von Ramona Brehm in die Region. Allerdings nur virtuell. Dafür lässt er sich direkt ansprechen.

In einer von SPD-Bundestagskandidatin Ramona Brehm (oben links) moderierten Internet-Konferenz stand Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Foto: /Screenshot

Coburg/Kronach - Olaf Scholz ist auf der großen politischen Bühne zu Hause. Erst am Wochenende war Deutschlands Finanzminister und Vizekanzler in allen Nachrichtenkanälen präsent, nachdem sich die führenden Industrienationen nach jahrelangen Verhandlungen auf wichtige Pfeiler einer weltweiten Steuerreform geeinigt haben. Scholz hat entscheidend daran mitgewirkt, dass sich Konzerne wie Google, Facebook oder Amazon nicht mehr in Steueroasen zurückziehen können. Der Minister hat dafür viel Lob erhalten, selbst von Aktivisten von Nichtregierungsorganisationen.

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Am frühen Montagabend steht Olaf Scholz nicht auf der weltpolitischen Bühne, sondern er setzt sich mit Themen auseinander, die Menschen im ländlichen Raum bewegen, in Coburg und Kronach. Der Finanzminister, Vizekanzler, frühere Erste Bürgermeister der Großstadt Hamburg und Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl im September ist einer Einladung von Ramona Brehm gefolgt. Während Scholz CDU-Kanzlerin Angela Merkel im Amt nachfolgen will, hat sich Ramona Brehm vorgenommen, im Wahlkreis Coburg/Kronach CSU-Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach zu beerben.

Die 31-jährige Schornsteinfegerin aus Coburg kann Scholz nicht persönlich empfangen. Der Besuch muss wegen der Einschränkungen in der Corona-Pandemie virtuell im Internet stattfinden. Scholz – weißes Hemd, offener Kragen, Mikrofon in der Hand – steht also an einem Pult in Berlin, um Fragen von Kronachern und Coburgern zu beantworten. Sie müssen sich auf keine lange Rede einstellen, sondern können Scholz nach wenigen Minuten direkt ansprechen. Bei einer Kundgebung, wie man sie aus früheren Zeiten kennt, wäre das undenkbar gewesen.

Zuvor aber erklärt Ramona Brehm, was es mit dem Korb auf sich hat, der vor Olaf Scholz auf dem Pult steht. Spezialitäten aus der Region soll er genießen können: Pralinen aus Lauenstein, Eller-Bier – natürlich das rote – und Zwetschenschnaps aus dem Coburger Land, dazu eine Wanderkarte und eine Coburg-Tasse. Brehm verrät, dass sie eine Leidenschaft mit Olaf Scholz teilt: das Wandern. Natürlich lädt sie den Kanzlerkandidaten zu einer Tour in ihren Wahlkreis ein. Ob Scholz sie annimmt? Er schweigt lächelnd, bezeichnet aber den Inhalt des Korbs als „ganz verlockend“.

Der SPD-Kanzlerkandidat spricht von der Hoffnung, die alle Deutschen haben: dass die Corona-Pandemie bald vorbei ist. Er fordert Respekt und Anerkennung für alle Mitglieder der Gesellschaft ein, ganz gleich, an welcher Stelle sie dort stehen, macht sich für die weitere Erhöhung des Mindestlohns und „ordentliche Tarife“ stark und streift in wenigen Sätzen, welche Entscheidungen er für notwendig erachtet, um den Wohlstand in Deutschland auch in zehn, 20 und 30 Jahren zu sichern. Olaf Scholz nennt als Schlagwörter eine sichere Energieversorgung ohne Kohle- und Atomkraft, den Klimaschutz und vollzieht mit dem Hinweis auf Digitalisierung und Mobilität den Schwenk in den ländlichen Raum. Dort werde das Auto weiterhin eine große Rolle spielen, betont der SPD-Politiker, wenn auch mit Elektroantrieb.

Carsten Höllein hakt nach. Er sagt, die Forderung der Grünen, den Benzinpreis drastisch zu erhöhen, erschrecke die Menschen am flachen Land. Und betont, die SPD dürfe nicht den Fehler begehen, nur Themen anzusprechen, die für die Bewohner von Großstädten von Bedeutung sind. Scholz widerspricht nicht. Im Gegenteil: Er wolle dafür sorgen, dass überall im Land gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen. Dazu gehörten gute Kindertagesstätten und Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Versorgung, E-Mobilität mit einem engen Ladestellennetz sowie zeitgemäße Mobilfunk- und Internetanbindungen. Gerade im ländlichen Raum, in dem mehr Menschen als in den deutschen Großstädten lebten und wo viele mittelständische Unternehmen mit Hunderttausenden Arbeitsplätzen angesiedelt seien, sei eine gute Infrastruktur wichtig. Dafür wolle er sich einsetzen, so Scholz, und spricht von einer staatlichen Förderung, „damit solche Strukturen geschaffen werden können“. Mit Blick auf die Zukunft Deutschlands dürfe man den ländlichen Raum nicht vernachlässigen.

Norbert Tessmer gibt Olaf Scholz mit auf den Weg, sich für mehr ICE-Halte am Coburger Bahnhof einzusetzen. Die Region sei eine der wirtschaftsstärksten in Europa und auf eine gute Anbindung an das nationale und internationale Schienennetz angewiesen. Und: Jeweils vier ICE-Halte in Coburg nach Norden und Süden seien für die Investition von 30 Millionen Euro, die die Einschleifung in die Vestestadt gekostet hat, zu wenig. Die Antwort von Olaf Scholz: „Das werde ich mitnehmen.“

Weitere Themen sind die Corona-Hilfen für Gastronomen, die Moderatorin Ramona Brehm auf Bitte von Tanja Stadelmeyer anspricht, die Bezahlung in der Pflege (Dustin Struwe und Gabriele Morper-Marr), das Auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich (Hubert Niestroy), die Gleichberechtigung auch in der Sprache (Tabea Weiß), die Position der Europäischen Union zur Diktatur in Belarus (Ralf Pohl) und warum Olaf Scholz zwar Kanzlerkandidat der SPD, aber nicht deren Vorsitzender wurde (Traugott Hübner).

Nach einer Stunde beendet Ramona Brehm die Fragerunde. Sie habe sich „wahnsinnig gefreut“, dass sich Olaf Scholz Zeit für Anliegen aus Coburg und Kronach genommen hat. Der Kanzlerkandidat verabschiedet sich mit einem Lächeln und einem freundlichen „Tschüss“. Und Ramona Brehm kann nach ihrer ersten öffentlichen Gesprächsrunde mit einem der populärsten SPD-Politiker Deutschlands durchschnaufen.