Diese Sitzung dauert drei „Hennemann“ lang

Schon einmal ist das Thema auf Antrag der CSU-Fraktion von der Tagesordnung genommen worden, nun will Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) es noch einmal versuchen. „Wir haben bisher gute Erfahrungen mit dem Festwirt gemacht. Deswegen hat die Verwaltung auch den Vorschlag verhandelt“, führt er weiter aus. Am Ende wird der Tagesordnungspunkt 15 auf Antrag von Stadtrat Frank Kaiser (CSU) jedoch erneut vertagt: 15 Mitglieder des Eberner Stadtrats stimmen am Mittwochabend dagegen, über die Vergabe des Altstadtfests für die Jahre 2027 bis 2029 zu diskutieren; nur drei Stimmen sind dafür. So wird es der neuen Bürgermeisterin Isabell Zimmer (CSU) vorbehalten bleiben, die Vergabe des Altstadtfests, das oft auch als „Nordbayerns größtes Klassentreffen“ bezeichnet wird, in einer weiteren, künftigen Sitzung des Stadtrats ohne Jürgen Hennemann (SPD) zu behandeln.

Elf auf einen Streich

Denn für den amtierenden Bürgermeister ist nach zwölf Jahren als Stadtoberhaupt Schluss. Ebenso wie drei Stadträtinnen, drei Stadträte und vier Ortssprecher – zwei davon sind an diesem Abend nicht in der Frauengrundhalle anwesend – scheidet Jürgen Hennemann zum 30. April aus dem Gremium aus. Am Ende der Sitzung tragen sich so Ingo Heinemann (FWE; seit Oktober 2022 im Stadtrat), Alexander Hippeli (Bündnis 90/Die Grünen; seit Juni 2023 im Stadtrat), Hermann Freiherr von Rotenhan (FDP und Freie Bürger); seit 2020 im Stadtrat), Karin Kaiser (SPD; seit 2014 im Stadtrat), Gabriele Rögner (CSU); seit 2002 im Stadtrat), Irene Jungnickel (SPD; seit 1996 und damit 30 Jahre lang im Stadtrat), Andreas Leibold (Ortssprecher Reutersbrunn seit 2014), Josef Kees (Ortssprecher Neuses seit 2002) und Jürgen Hennemann (SPD) als scheidende Gremiumsmitglieder ins Goldene Buch der Stadt ein. Harald Pascher darf zum Ende der Amtsperiode als zweiter Bürgermeister ebenfalls unterschreiben. Davor allerdings geht es noch einmal um Entscheidungen.

So stimmen die Räte im öffentlichen Sitzungsteil bei fünf Gegenstimmen für die Unterzeichnung einer Pooling-Vereinbarung mit Blick auf das Windvorranggebiet W 115 Untermerzbach/Ebern, erteilen einstimmig noch das gemeindliche Einvernehmen für das Aufstellen eines Bauwagens des BUND Naturschutz am Waldkindergarten, der bereits aufgestellt wurde, und ermächtigen wiederum einstimmig den amtierenden Bürgermeister zwei Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 197.233,70 Euro für ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser für die Freiwillige Feuerwehr Unterpreppach sowie die zugehörige Beladung zu vergeben.

Räte fühlen sich unvorbereitet

Unmut im Gremium erregen dabei zwei Mal die Unterlagen zur Ratssitzung. So sind die Zahlen für die Auftragsvergabe des Feuerwehrfahrzeugs nicht aktuell auf der Beschlussvorlage. Das stört vor allem Sven Steffan (UWE), ist laut Bürgermeister Hennemann jedoch kurzfristiger Nachverhandlungen mit den Anbietern und dem Urlaub zweier Verwaltungsmitarbeiter geschuldet. Darüber hinaus fehlt den Räten in der Vorbereitung der Lageplan zu den Flächen im Windvorranggebiet W 115, was wiederum Klaus Schineller (Bündnis 90/Die Grünen) moniert. Er betont zudem, dass er den Planungen für weitere Windrädern und damit auch der Pooling-Vereinbarung nicht mehr zustimmen kann, solange die beiden Altanlagen im Rahmen des Windrad-Repowerings auf dem Bretzenstein noch nicht abgebaut sind.

Jürgen Hennemann entgegnet, dass hier unterschiedliche Themen miteinander vermischt werden und die Rückbauverpflichtung in jedem Fall weiter bestehe. Beim Pooling sei es das Ziel, „dass die Kommunen bestimmen und Einfluss nehmen können“ auf die Planungsverfahren zu weiteren Windrädern, für die der Regionalplan mit dem Windvorranggebiet bereits die Grundlage geschaffen hat. Sichergehen möchten die Kommunen Untermerzbach und Ebern mit der Pooling-Vereinbarung zudem, dass sie mitentscheiden zu können, „mit wem weitere Verträge abgeschlossen werden – und dass alle, die in diesem Windvorranggebiet liegen, beteiligt werden an den Pachten.“ Auch die Stadt Ebern, die im Windvorranggebiet allerdings nur Wege besitzt. Privateigentümer im betroffenen Gebiet wurden bereits vor einiger Zeit wegen des Flächenpoolings angeschrieben. Die Vereinbarungen dazu können noch bis zum 8. Mai unterzeichnet werden. Die Sitzung endet nach eineinhalb Stunden.