Der Stadtrat beschließt die Einführung eines digitalen Abstimmungssystems. In der Frage der Livestreams gibt es weiter keine Entscheidung.
Im Stadtrat der Vestestadt soll künftig mit Hilfe eines digitalen Abstimmungstools votiert werden – das hat das Gremium in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres beschlossen. Die Abstimmung fiel allerdings vergleichsweise knapp aus: 23 Stadträte sprachen sich am Donnerstag für die Einführung eines solchen Systems aus, 16 dagegen.
Die Entscheidung geht zurück auf einen neuerlichen Antrag von Pro Coburg, die Wählergemeinschaft setzt sich in der Sache seit geraumer Zeit ein. Gleiches gilt für eine mögliche Fortsetzung der Livestreams aus dem Stadtrat. Den fraglichen Antrag der Fraktion um den Vorsitzenden Jürgen Heeb verwies Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) am Donnerstag jedoch in den Geschäftsgang. Vor gut eineinhalb Jahren, im Mai 2021, war aus dem Kongresshaus erstmals eine Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt live ins Internet übertragen worden. Im Vorjahr endete die entsprechende Testphase.
Oberbürgermeister Sauerteig plädierte am Donnerstag dafür, den Antrag zum Abstimmungssystem abzulehnen – keineswegs aus Überzeugung. Vielmehr machte er sich für eine „Kombinationsmöglichkeit“ stark. Ein Gesamtpaket für den Rathaussaal, welches gleichsam die technischen Voraussetzungen für Livestreaming schafft. „Wir sollten den Freistaat erst mal seine Hausaufgaben machen lassen“, meinte der Sozialdemokrat. Bekanntermaßen bestehen hinsichtlich der Archivierung der Aufzeichnungen datenschutzrechtliche Bedenken. Sauerteig konnte sich nicht durchsetzen.
Die Einführung eines digitalen Abstimmungstools entspricht in Coburg übrigens einer Art: zurück in die Zukunft. Bereits im Jahr 2019 war im Stadtrat ein derartiges System erstmals zum Einsatz gekommen – mit überschaubarem Erfolg. Nach sieben Sitzungen war Schluss. Es gab Probleme mit der Darstellung, Verzögerungen bei Änderungen der Beschlussvorlagen, bei Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge und so weiter.
All dies führte bisweilen zu Unmut – bei Zuschauern wie Stadträten. Hinter vorgehaltener Hand erzählt man sich gleichwohl, dass sich der eine oder andere Politiker auch nicht sonderlich geschickt angestellt haben soll im Umgang mit dem damaligen System.
