Baustelle Haushalt

Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat am Mittwoch den Haushalt für 2022 unter Dach und Fach gebracht. Der 15,7 Millionen Euro umfassende Etat ist im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Millionen Euro abgespeckt worden. Dies liegt laut Bürgermeister Thomas Löffler vor allem an den gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen und daraus resultierenden Einsparungen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurden heuer mit vier Millionen Euro veranschlagt, drei weniger als im Vorjahr. Der deutliche Rückgang ist vor allem der derzeitigen Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges geschuldet. Ob diese Einnahmen auch wirklich realisiert werden können, bleibt laut Löffler abzuwarten.

Investitionen

Im Haushaltsjahr 2022 sind einige größere Investitionen vorgesehen. Allen voran ist hier die Fertigstellung der Baumaßnahme „Alte Schule“ Hirschfeld zu nennen. Die Ausgaben hierfür belasten den Haushalt 2022 nicht, da hierfür noch Ausgabereste aus den Vorjahren in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zudem fließen hierfür Förderungen. Die 2020 begonnene Sanierung wird voraussichtlich im dritten Quartal 2022 fertiggestellt. Weitere Baumaßnahmen sind die drei Kindergärten im Gemeindegebiet. Hierfür sind im Haushalt Ausgaben in Höhe von 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Die Einnahmen des Vermögenshaushalts werden im Haushaltsjahr 2022 nicht ausreichen, um die Investitionskosten zu decken, sagte Löffler. Da auch keine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt möglich ist, ist auch heuer eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 230 000 Euro vorgesehen. Weiterhin ist die Aufnahme eines Kredits für Investitionen in Höhe von 2,7 Millionen Euro nötig. „Ein Haushaltsjahr, das vor allem im Zeichen der Energiekrise und Ungewissheit steht“, resümierte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). In allen Bereichen müsse Sparsamkeit einen noch höheren Stellenwert bekommen, das gesetzlich Notwendige sei vom Wünschenswerten klar zu trennen.

Appell zur Mäßigung

Den Ausführungen schlossen sich Manfred Fehn (CSU) und Josef Herrmann (FW) an. Obwohl in den nächsten Jahren die Prämisse Sparsamkeit gelte, sollte man – so Fehn – weiterhin optimistisch in die Zukunft schauen, das Begonnene zum guten Ende bringen, neues Notwendige zielgerichtet anpacken und Wünschenswertes hinten anstellen. So sah es auch Herrmann, der insbesondere bei den Großbaustellen und im Straßenbau zur Mäßigung appellierte. Man müsse nicht immer ganze Straßenzüge bauen; manchmal genügten auch kleinere Lösungen. Der Haushaltsplan 2022 wurde ebenso einstimmig genehmigt wie der Finanzplan bis 2025 und der Stellenplan 2022. Die Haushaltsatzung 2022 wurde erlassen.

Das bestehende Trafohäuschen an der Marienstraße muss aufgrund der maroden und veralteten Technik ausgetauscht werden. Ein Austausch der Anlage am bestehenden Standort wäre nur mit technisch sehr hohem Aufwand realisierbar. Bei einer Ortsbesichtigung am 14. Juni des Bau- und Umweltausschusses hatte Josef Herrmann (FW) einen weiteren möglichen Standort gegenüber der Hausnummern 9 und 11 „Am Anger“ aufgezeigt. Das im Besitz der Gemeinde stehende Grundstück nahe dem Zaun zum „Haus der Generationen“ (Alte Schule) wurde von allen Beteiligten, auch vom Bayernwerk, als geeignet angesehen. Die Lieferung des neuen Trafos erfolgt im August 2022.

Vorschlag zur Gestaltung

Grünes Licht gab es für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in der Schulstraße 19 in Windheim. Zum Vorhaben Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Franziskus in Steinbach lag vom Architekturbüro Schöttner ein Gestaltungsvorschlag hinsichtlich der Fassadenfarben vor. Das Gremium stimmte diesem zwischen dem Architekturbüro, dem Bürgermeister sowie der Kindergartenleitung Daniela Löffler abgestimmten Vorschlag zu. Die finale Farbgebung wird nach Mustern im Detail entschieden. Zudem soll es noch einen Termin vor Ort geben.