Steinbach am Wald Jetzt hofft man auf Fördermittel aus Berlin

Heike Schülein

Die drei Kindergärten in Steinbach am Wald sollen saniert und erweitert werden. Wie viel Hilfe die Gemeinde dabei bekommt, steht nicht fest. Eventuell fließt Geld vom Bund.

 
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Steinbach am Wald - Die Vorfreude ist groß: Die drei Kindergärten im Gemeindegebiet von Steinbach am Wald werden modernisiert, umgebaut und erweitert. Bei einer Ausschusssitzung an Montag stellte Bürgermeister Thomas Löffler die Pläne vor.

"Wir werden unsere drei Kindergärten in die Zukunft führen" - dieser Beschluss war in der Dezembersitzung des Steinbacher Gemeinderats einstimmig gefasst worden. Vorausgegangen waren umfassende Vorarbeiten und Gespräche mit den betroffenen Stellen, um deren Vorstellungen auf einen Nenner zu bringen. Nun informierte Löffler bei einer Sitzung des gemeindlichen Ausschusses für Schule, Familie und Soziales über die geplanten Sanierungs-, Umbau - und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Fördersituation. Unter den Zuhörern waren Vertreter der Kitas, der Elternbeiräte und der Kirchenverwaltung.

"Derzeit sind die Kitas überfüllt", erklärte Löffler. 2018 hatte man für die Bedarfsanalyse Eltern von Kindern zwischen null und zwölf Jahren befragt. Der sich dadurch sowie aus den Belegungszahlen der Kitas ergebende Bedarfsplan wurde vom Gemeinderat anerkannt - als Grundlage für die Antragstellung der jeweiligen Kirchenverwaltung beim Erzbistum, der Gemeinde und Regierung. 2019 stieg man intensiv in die Diskussion um die zukünftige Aufstellung der drei Kitas ein. Schließlich erfolgte der Grundsatzbeschluss, alle drei Einrichtungen zu erhalten und durch eine Modernisierung, einen Umbau beziehungsweise eine Erweiterung nach vorne zu bringen. Hierfür habe man auch entsprechende Ausweich- beziehungsweise Übergangsquartiere finden müssen.

"In Steinbach am Wald ist dies bereits vonstatten gegangen", sagte Löffler und teilte mit, dass hierfür das alte Pfarrhaus überwiegend in Eigenregie modernisiert worden sei.

Für den besonders überfüllten Buchbacher Kindergarten St. Elisabeth sei es im Hinblick auf ein Ausweichquartier zu teilweise heftigen Diskussionen gekommen. Nach Prüfung mehrerer Optionen habe man hierfür mit dem ehemaligen Buchbacher Kindergarten in der Ortsmitte, der ab dem kommenden Kindergartenjahr nutzbar ist, eine gute Lösung gefunden. In Windheim ist ausreichend Platz vorhanden. Hier gebe es aufgrund der zu niedrigen Raumhöhe im Untergeschoss lediglich bautechnische Probleme, was jedoch vom Landratsamt als Aufsichtsbehörde weiter geduldet werde. "Heuer haben wir die Planungen auf einen förderantragsreifen Stand gebracht", freute sich Löffler. Die Ausschusssitzung habe man einberufen, um die Verantwortlichen über die Situation zu informieren und die Pläne vorzustellen.

Für die Steinbacher Kita St. Franziskus gab es zwölf Varianten. Mittlerweile liegt der finale Plan vor, mit dem allseits Einverständnis besteht. Bei der Einrichtung war vor rund zehn Jahren zwar die Außenhaut saniert worden; die Räume seien jedoch nach 40 Jahren verbraucht. In Buchbach gab es die Alternativen, in drei verschiedene Himmelsrichtungen anzubauen. Die Variante eines Anbaus in Richtung Mehrgenerationenhaus verwarf man, da dies auch den Festplatz betroffen hätte. Der Anbau soll nun in Richtung Kirchgasse erfolgen.

"Ein wesentlicher Faktor ist die Kostenseite", betonte der Ausschussvorsitzende. Obwohl alle drei Gebäude im Besitz der örtlichen katholischen Kirchenstiftungen sind, liege die grundsätzliche Verantwortung bei der Kommune. Auf Wunsch des Gemeinderats sollte neben der Trägerschaft auch der Gebäudebesitz bei der Kirche bleiben. "Hier gibt es aber eine eindeutige Haltung beim Erzbistum Bamberg, dass der Besitz in gemeindliche Hand übergehen soll", verdeutlichte Löffler. Für die Gemeinde ziehe das hohe Summen nach sich: von den jetzigen Investitionen bis hin zu Folgekosten. An der Meinung der Erzdiözese sei jedoch nicht zu rütteln. Wenn die Kommune keine Erweiterung vornehme, dann führe die Kirche die Kitas weiter; jedoch nur mit der für die bestehenden Gebäude zulässigen Kinderanzahl. "Das ist jedoch nicht unser Ansinnen", stellte Löffler klar.

Bei den Investitionskosten beteilige sich die Kirche am nicht förderfähigen Kostenanteil. Die förderfähigen Kosten seien abhängig von der finanziellen Situation der Gemeinde. Da man in Steinbach recht gut aufgestellt sei, erhalte man lediglich eine FAG-Förderung in Höhe von 30 Prozent. Bei Gesamtkosten von 2 Millionen Euro für die Steinbacher Einrichtung verbleibe für die Kommune nach Abzug des Kirchenanteils ein Eigenanteil von 1,3 bis 1,4 Millionen Euro. Die Fördermittelsituation sei jedoch noch nicht genau abgeklärt. Ende August laufe das vierte Sonderinvestitionsprogramm aus. Ob dieses ein weiteres Mal verlängert wird, steht noch nicht fest.

Jedoch habe man nun einen neuen Ansatz, der zum Glücksfall werden könnte. So wird im Zuge der Corona-Krise ein neues Konjunkturpaket mit einem deutschlandweiten Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau beziehungsweise die Sanierung von Kindergärten ins Leben gerufen. "Das könnte für uns passgenau sein", hoffte Löffler.

Man werde für alle Fördertöpfe Anträge stellen. Aktuell sehe die Haushaltslage wieder recht gut aus. Es gebe Rücklagen, um die Projekte 2021 realisieren zu können. Sollte das Förderprogamm im Detail nicht so greifen, werde man die Maßnahmen im Zuge eines Vierjahresplans eine nach der anderen umsetzen. "Wir sind aber guter Dinge", sagte der Ausschussvorsitzende.

Als nächsten Schritt werde man das Erbbaurecht für die drei Einrichtungen vorbereiten. Somit bearbeite man parallel drei verschiedene Vorgänge - die Antragstellungen, die Fördertöpfe, die Vorbereitung der Besitzübergabe sowie das Einreichen der Bauanträge. Eine Übergabe auch der Grundstücke der Kirche an die Gemeinde - wie von Tamaz Chinchaladze (BLS) angefragt - sei stiftungsrechtlich nicht möglich, nur beim Tausch eines vergleichbaren Baugrundstücks. In Buchbach wäre dies relativ leicht möglich, sagte der Bürgermeister. In Steinbach und Windheim sei das Ziehen einer klaren Linie aufgrund der räumlichen Verbindung mit Kirche und Kindergarten beziehungsweise Pfarrhaus jedoch schwierig.

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