Leeres Becken, volle Kassen

Steinwiesen - Die Gemeinde Steinwiesen hat ihren Haushalt einstimmig verabschiedet. Das Zahlenwerk sieht Investitionen von fast viereinhalb Millionen Euro vor. Das Gesamtvolumen übersteigt die Zehn-Millionen-Grenze und liegt gegenüber dem Vorjahr über zwölf Prozent höher. Der Schuldenstand werde voraussichtlich leicht fallen, weil der Kreditaufnahme von 198 000 Euro laut Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) ordentliche Tilgungen von 262 000 Euro entgegenstehen.

Das Hauptziel in den kommenden Jahren sei die Sanierung der Kulturhalle. Die Feuerwehr bekomme zudem heuer ein neues Löschfahrzeug. Fest vorgenommen habe man sich die Platzgestaltung in der Pfarrer-Bayer-Straße sowie die Planungen im Außenbereich des Gemeinschaftshauses in Schlegelshaid. „Wir leben nicht über die Verhältnisse, sondern investieren nur was wir auch erwirtschaften können.“

Kämmerer Rainer Deuerling ging im Anschluss auf die Zahlen ein. Die Sanierung der Kulturhalle schlage heuer mit einem Invest von einer Million Euro zu Buche. Für das Feuerwehrauto seien 342 000 Euro Kosten eingeplant. Fertiggestellt werde ferner der Ringweg in Birnbaum. Mittelfristig seien eine Sanierung des Freibades sowie der Ausbau der Blumenstraße und der Straße „Am Gries“ angedacht. Ein Sanierungsschwerpunkt werde in den kommenden Jahren zudem die Sanierung des Kanalnetzes und der Wasserleitung sein. Im Finanzplan seien auch der Umbau der alten Schule in Nurn, die weitere Stützmauersanierung „Kohling“ sowie die Umgestaltung des Postgartens vorgesehen. Sowohl der Bürgermeister als auch sein Kämmerer sprachen von einem verträglichen Rahmen der Neuverschuldung in den nächsten drei Jahren, wobei die Pflichtzuführung immer erreicht werde.

Investition mit Augenmaß

Fraktionsvorsitzender Jürgen Eckert (CSU) sprach von einem soliden Haushalt. Die Summen zeigten, dass viel geleistet worden und gleichzeitig die Verschuldung zurückgegangen sei. Jürgen Deuerling (SPD) war von den Investitionen ebenfalls angetan. Er sprach die geschaffenen Schmuckstücke der Vergangenheit an. Man müsse sich aber auch künftig die großen Maßnahmen und Aufgaben wie Kulturhalle und Erlebnisbad vor Augen halten.

Befürwortet wurde im Anschluss die Maßnahmenliste des Landschaftspflegeverbands, welche vorwiegend Wiesenmahd vorsieht. Die Flurneuordnung und Dorferneuerungsmaßnahmen in Birnbaum und Schlegelshaid wurden mit den Bürgern vor Ort abgestimmt. Für die Außenanlagen in Schlegelshaid erfolgt nunmehr die Ausschreibung der Außenanlagen, man will dann spätestens im Herbst fertig sein. Nach Information des Bürgermeisters werden die Kosten bei um die 450 000 Euro liegen. Es wird dann auch einen Spielplatz beim Gemeinschaftshaus geben. Die Bauverzögerungen seien zwar ärgerlich, letztendlich habe man sich aber die hohe Förderung gesichert.

Für die Bewerbung für das Landesförderprogramm für Schwimmbäder erbat die Regierung einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Man erwartet eine Förderung zwischen 30 und 50 Prozent, beim höher geförderten Bundesprogramm sei man in der „Warteschleife“.

Bürgermeister Gerhard Wunder informierte darüber, dass man künftig auch die Möglichkeit hat, Hybridsitzungen des Gemeinderates durchzuführen. Dazu müsse nicht einmal die Gemeindeordnung geändert werden, sondern es sei per 2/3 Beschluss der Gemeinderatsmehrheit möglich. Die Fraktionen sollten über diese neue Möglichkeit einfach mal nachdenken.