Gesetzesänderung macht es möglich
Nach einer Testphase während der Corona-Zeit stellte Pro Coburg 2022 den Antrag, die Sitzungen des Stadtrates dauerhaft live zu streamen – und vor allem im Nachgang als sogenannte Video-on-demand-Aufzeichnungen abrufbar zu machen. Doch damit bewegte man sich in einer Grauzone. Weil die Speicherung vom Bayerischen Datenschutzbeauftragten moniert wurde, stellte Coburg den Stream wieder ein. Eine Gesetzesänderung zum 1. Januar 2024 macht es nun aber möglich, dass aufgezeichnete Sitzungen für einen bestimmten Zeitraum auch nachträglich zum Anschauen angeboten werden können, „Für uns ist diese Speicherung der wichtigste Punkt in der gesamten Debatte“, sagt Heeb. Denn im Testbetrieb hätte sich gezeigt, dass zwar nur wenige Bürger um 14 Uhr einschalten, um am Handy oder Rechner die Sitzung zu verfolgen. „Aber wenn ich mir von den 42 Punkten, die in fünf Stunden behandelt werden, die anschauen kann, die mich interessieren, dann ist das was anderes“, sagt Heeb. Er sieht in der Möglichkeit, Beiträge gezielt abzurufen, eine Chance für mehr Transparenz und Objektivität. „Und dass man damit das Politikerbashing von Groß nach Klein einfangen kann.“ Denn vor Ort werde keine schlechte Arbeit geleistet.