Bundesdruckerei soll Direktversand neuer Ausweise prüfen

Berlin - Die Bundesdruckerei prüft nach Ministeriumsangaben einen direkten Versand von neuen Ausweisdokumenten an die Bürger.

Das Bundesinnenministerium habe die Bundesdruckerei GmbH gebeten, die Möglichkeiten einer postalischen Zustellung von Reisepässen, Personalausweisen und elektronischen Aufenthaltstiteln direkt zur Meldeanschrift der antragstellenden Person zu prüfen und ein Angebot vorzulegen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Der Städtetag NRW begrüßt diesen bereits seit langem geforderten Schritt und dringt auf eine rasche Umsetzung. "Das spart die Abholung beim Amt ein und entlastet damit die Verwaltung und die Bürger gleichermaßen", sagte Geschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Dann könnten deutlich mehr Anträge bearbeitet werden. Diese Forderung der Städte müsse endlich umgesetzt werden.

Wann kann eine Umstellung kommen?

Das Bundesinnenministerium nannte noch keinen Zeitpunkt, wann eine solche Umstellung erfolgen könnte. Sobald ein solches Angebot vorliege und zu einer möglichen rechtlichen und tatsächlichen Umsetzung ein Zeitplan erstellt sei, würden die Bundesländer und die Öffentlichkeit informiert, erläuterte die Ministeriumssprecherin. Die Länder seien für die örtlichen Pass- und Ausweisbehörden zuständig.

Das von der Bundesdruckerei vorzulegende Angebot solle auf Basis des öffentlichen Leistungs- und Preisrechts kalkuliert werden. Die Ministeriumssprecherin nannte dabei das Stichwort Selbstkostenpreis.

Wenige Wochen vor dem Beginn der diesjährigen Sommerferien wollen außergewöhnlich viele Bundesbürger einen neuen Reisepass bekommen. Das Bundesinnenministerium berichtet von einem aktuell sehr hohen Bestellaufkommen an Pässen. Das sei vor allem auf die Lockerung der coronabedingten Pandemie-Beschränkungen zurückzuführen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Als weiteren Grund nannte er, dass für Reisen nach Großbritannien seit 2021 kein Personalausweis mehr akzeptiert werde. "Zudem ist aufgrund der Wiedervereinigung 1990 alle zehn Jahre mit einer vermehrten Passbeantragung zu rechnen", fügte der Sprecher hinzu. Diese bereits in den Jahren 2020 und 2021 vermutete "Antragswelle" habe sich anscheinend coronabedingt in das Jahr 2022 verschoben.

Längere Wartezeiten

Die höhere Nachfrage führt nach Zahlen des Ministeriums auch zu längeren Wartezeiten: Die durchschnittliche Produktionszeit von Pässen sei von 10,1 Werktagen im Januar 2022 auf 18 Werktage im April 2022 gestiegen. Darin seien neben der Produktion auch der Versand und die Postlaufzeiten berücksichtigt. Vor der Pandemie betrug sie laut den Angaben bei regulären Passbestellungen 9,4 bis 10 Werktage. Darüber hinaus benötigten die Abläufe in den Kommunalbehörden Zeit.

Der Ministeriumssprecher geht davon aus, dass spätestens nach den Sommerferien die Antragszahlen bei den Reisepässen zurückgehen werden und damit die durchschnittliche Produktionszeit geringfügig sinken könnte. Auch bei den Express-Bestellverfahren für Pässe habe die Nachfrage stark zugenommen. Reisepässe im Express-Bestellverfahren seien zu über 99 Prozent innerhalb von drei Werktagen abholbereit.

Ein Berg muss abgearbeitet werden

Der Städtetag NRW appelliert an die Bürger, möglichst früh Anträge zu stellen. Nach dem Auslaufen der Corona-Beschränkungen sei die Termin-Nachfrage in vielen Städten besonders hoch. "Corona hat dafür gesorgt, dass viele Menschen ihre Ausweispapiere nicht rechtzeitig neu beantragen wollten oder konnten", schilderte Dedy. In einigen Städten hat sich die Zahl der über 16-Jährigen ohne gültiges Ausweisdokument nach Einschätzung des Städtetages NRW verdreifacht.

Dieser Berg an nachgeholten und noch nachzuholenden Anträgen müsse jetzt abgearbeitet werden, zusätzlich zu der saisonal erhöhten Nachfrage nach Reisedokumenten. Bereits im Vorjahr seien kurzfristig zusätzliche Meldeämter befristet eingerichtet, Öffnungszeiten ausgeweitet, die Terminvergabe und Prozesse optimiert worden. Vieles davon werde es auch jetzt wieder geben, erklärte der Städtetag NRW.