Unangemeldete Versammlung Wieder Corona-Protest in Kronach

Rund 60 Personen haben sich am Montagabend in Kronach zu einer nicht angemeldeten Versammlung getroffen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Foto: Christian Kreuzer

Rund 60 Personen versammeln sich vor dem Rathaus der Cranach-Stadt. Angemeldet ist die Zusammenkunft nicht. Mehr als ermahnen kann die Polizei dennoch nicht.

Kronach - Am Montagabend um 18 Uhr haben sich rund 60 Personen auf dem Marktplatz vor dem Kronacher Rathaus versammelt. Ähnlich wie bei einer Mahnwache standen die Frauen und Männer auf dem Platz, um mittels stillen Protests ihrem Unmut über die Corona-Politik im Allgemeinen und über eine Impfpflicht im Besonderen Ausdruck zu verleihen. Einige Teilnehmer führten Kerzen bei sich.

Weil bereits seit einigen Tagen in sozialen Medien Aufrufe zur Teilnahme an einer solchen Veranstaltung kursiert hatten, war auch die Kronacher Polizei vor Ort. Einsatzleiter Gerhard Anders machte den Anwesenden klar, dass sie Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung sind. Dies bedeute eine Ordnungswidrigkeit, denn das Versammlungsrecht schreibe eine Anmeldung 48 Stunden vor der Durchführung einer Versammlung vor. Beeindrucken ließen sich die Teilnehmer von Anders’ Worten nicht. Der Einsatzleiter erntete wahlweise Unverständnis oder Kopfschütteln.

Da es auf dem Marktplatz friedlich blieb, sahen die Beamten von einer Auflösung der Versammlung ab. Einsatzleiter Anders wies allerdings auf die notwendige Einhaltung des coronabedingten Mindestabstands hin. „Die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz geregelt und ein sehr hohes Rechtsgut. Auch unangemeldete Versammlungen können nur in besonderen Fällen aufgelöst werden, beispielsweise wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet wäre“, erklärte Anders auf Nachfrage der Neuen Presse. Dies sei hier nicht der Fall. Allerdings kritisierte er, „dass hier nicht der ordnungsgemäße Weg einer Anmeldung gewählt wurde“. Vermutlich hätten die Personen, die zu der Versammlung aufgerufen haben, einfach die Auflagen umgehen wollen, die eine Behörde ansonsten für eine Zusammenkunft zur Bedingung gemacht hätte. Da der Urheber der Versammlung nicht zu ermitteln sei, könne auch die Ordnungswidrigkeit nicht geahndet werden.

In der vergangenen Woche war es schon einmal zu einer unangemeldeten Aktion in Kronach gekommen. Rund 200 Personen, darunter viele aus benachbarten Landkreisen, hatten einen Fackelumzug durch die Innenstadt absolviert, um ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Am Wochenende kam es zudem zu einer Beschädigung des Christbaums auf dem Kronacher Marienplatz. Ein Unbekannter hatte ein Transparent am Baum angebracht, auf dem eine kritische Aussage über Ungeimpfte zu lesen war.

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