Hühnerstall bleibt in der Diskussion

Untersiemau - Breiten Raum hat nahm in der Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Bauen und Umwelt (IBU) am Dienstag im Rathaus Untersiemau das Thema Bio-Freilandstall für Legehennen oberhalb von Meschenbach eingenommen. Hierzu hat sich die Bürgerinitiative "Anti-Hühnerfarm" gegründet. Deren Vertreter waren zu der Sitzung eingeladen. Dabei bezog Gemeinde-Geschäftsleiter Rolf Reisenweber zu zwei Schreiben des Sprechers Sigurd Harm Stellung und beantwortete Fragen.

Das gemeindliche Einvernehmen sei eine gesetzliche Mitwirkungshandlung der Gemeinde bei der Erteilung einer Baugenehmigung, erklärte Reisenweber. Im Baugesetzbuch sei das Verfahren klar geregelt. Die Gemeinde habe in diesem Fall zwei Kriterien zu prüfen gehabt: eine gesicherte Erschließung und die Frage, ob dem Vorhaben baurechtliche Belange entgegenstehen.

Im Nachgang erläuterte der Geschäftsleiter die Fragen der Bürgerinitiative. Aus rechtlicher Sicht seien nur formale und baurechtliche Aspekte gewürdigt worden. Dabei habe die Gemeinde nicht das Recht, Stellungnahmen zum Bauvorhaben abzugeben. Sie habe lediglich die gesetzlich vorgegebenen Punkte im Rahmen des gemeindlichen Einvernehmens zu prüfen. Alle weiteren Punkte seien Teile der bauordnungsrechtlichen Prüfungen durch das Landratsamt Coburg oder der überörtlichen Gremien.

Der Ausschuss führte auch eine Ortsbegehung im Kellerweg in Haarth durch. Dort sollte bereits in den Jahren 2018 und 2019 Straße und Wasserversorgung saniert werden. Doch aufgrund der damaligen hohen Angebotspreise wurden die Ausschreibungen wieder aufgehoben. Nun nehme man erneut einen Anlauf, in der Hoffnung, dass die Preise niedriger ausfallen, sagte Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU).

In einem Teilbereich des Kellerwegs ist vorgesehen, die alte Wasserleitung aus Stahlrohr oder Gusseisen durch den Einbau von neuen PE-Rohren zu ersetzen. Hierbei sei es zudem notwendig, 17 Hausanschlüsse umzubinden und drei Anschlüsse komplett zu erneuern. Es ist geplant, in der Novembersitzung des Gemeinderats erneut die Ausschreibung des Bauvorhabens zu beschließen.

In diesem Zusammenhang wurde darum gebeten, eine mögliche Straßensanierung von der Einmündung Triebsdorfer Straße bis zum ehemaligen Pumpenhaus zu untersuchen. Die Kostenannahme der vorgeschlagenen Variante ohne Entstehung einer Erschließungs-Beitragspflicht beläuft sich bei einer Ausbaulänge von 350 Metern und einer Straßenbreite von 3,50 Metern auf etwa 95 000 Euro. Dazu kämen 300 000 Euro für die Wasserleitungs-Sanierung. Nun sollen im nächsten Schritt die Anlieger in einer Versammlung über die vorgesehenen Vorhaben informiert werden.