Thüringen hat mit Reparaturbonus im Bundesrat keinen Erfolg

Erfurt (dpa/th) - Thüringen ist im Bundesrat mit der Initiative gescheitert, bundesweit einen staatlichen Zuschuss für Verbraucher bei der Reparatur von Elektrogeräten einzuführen. Der Thüringer Antrag sei nur in Teilaspekten von den anderen Bundesländern unterstützt worden, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums in Erfurt auf Anfrage. Die Kernforderungen nach einem Reparaturbonus oder einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Reparaturen hätten keine Mehrheit in der Länderkammer in Berlin gefunden.

Das sei so nicht erwartet worden, nachdem der Thüringer Antrag im vorgeschalteten Umweltausschuss des Bundesrats eine "klare Mehrheit der Länder" bekommen habe. Offenbar habe es unterschiedliche Positionen zwischen Umweltpolitikern und den Landesregierungen gegeben, so der Ministeriumssprecher.

Initiative von Grünen und WWF unterstützt 

Thüringen hatte seinen eigenen staatlichen Landeszuschuss für die Reparatur von Elektrogeräten 2026 aus finanziellen Gründen eingestellt und wollte nun eine bundesweite Regelung. Der Freistaat war 2021 Vorreiter beim Reparaturbonus. Verbraucher in Thüringen erhielten bis 2025 einen staatlichen Zuschuss bei der Instandsetzung von Elektrogeräten von bis zu 100 Euro pro Jahr. Dieser wurde tausendfach von den Bürgern genutzt. 

Die Bundesratsinitiative war unter anderem von den Thüringer Grünen und dem WWF Deutschland unterstützt worden. "Wer Ressourcenschutz ernst meint, darf Reparatur nicht länger durch hohe Kosten ausbremsen", erklärte der WWF.