Nach jahrelanger Diskussion will Ebern jetzt einen Waldfriedhof umsetzen – auf eigenem Grund und mit einem Kommunalunternehmen. Hermann von Rotenhan, der sich als privater Betreiber angeboten hatte, geht leer aus.
Die Stadt Ebern bekommt einen Waldfriedhof – er soll aber nicht von einem privaten Unternehmen betrieben werden, sondern wenn möglich als Kommunalunternehmen in den Händen der Stadt bleiben. Zu diesem Ergebnis kommt nicht nur der Arbeitskreis, den der Stadtrat im vergangenen Sommer zu diesem Thema eingesetzt hatte, dies beschloss auch das Stadtrats-Gremium am Donnerstagabend – und zwar überraschend eindeutig. Diskussionen gab es trotzdem.
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Seiner Zeit voraus war Werner Riegel: Der SPD-Stadtrat aus Albersdorf plädierte einst vor vielen Jahren für einen Waldfriedhof in Ebern. Der seinerzeit präferierte Platz am Käppele schied dann zwar als ungeeignet aus, der Traum von der naturnahen Bestattung aber blieb. Die Jahre gingen ins Land, konkret wurde das Ansinnen dann durch Hermann von Rotenhan: Der Schloss- und Waldbesitzer aus Eyrichshof bot für eine solche Begräbnisstätte nicht nur ein Waldstück, sondern gar selbst die Betreiberschaft an. Die Bedenken der Stadt und von Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD): Die Stadt habe schon mit ihren 15 bestehenden Friedhöfen genug zu tun und zu bezahlen – in den zurückliegenden Jahren notierte der Kämmerer eine Unterdeckung zwischen 82 000 und 113 000 Euro –, ein weiterer sei zu riskant, eventuelle Nachfrage könne problemlos durch die in der Region umliegenden Ruheforst- und Friedwald-Angebote abgedeckt werden, wichtiger sei der Ausbau von Urnengräbern.
Nach hitziger Diskussion im vergangenen Sommer sprach sich der Stadtrat am 30. Juni 2022 dann mehrheitlich für eine Weiterverfolgung der Angelegenheit aus: Damit war klar, dass Ebern einen Waldfriedhof bekommen soll. Die Frage war nur, wie, wo und mit wem. Ausarbeiten sollte diese Fragen ein Arbeitskreis, fraktionsübergreifend. Für die CSU arbeiteten Dieter Gerstenkorn und Sebastian Ott mit, die SPD entsendete Werner Riegel und Karin Kaiser, die Grünen sind mit Klaus Schineller, die Freien Wähler mit Drittem Bürgermeister Thomas Limpert vertreten. FDP/Freie Bürger nominierten Zweiten Bürgermeister Harald Pascher sowie ursprünglich Hermann von Rotenhan. Weil der als möglicher Betreiber selbst betroffen sei, riet die Rechtsaufsicht am Landratsamt aber von dieser Nominierung ab. Dafür wurde auch nicht Bürgermeister Jürgen Hennemann, dem man nachsagt, kein Freund eines Naturfriedhofes in Ebern zu sein, Leiter des Arbeitskreises, sondern sein Stellvertreter Harald Pascher. Der Arbeitskreis band außerdem Verwaltungskräfte ein, zog Experten wie Förster Wolfgang Gnannt sowie Erwin Kruczek, maßgeblich beteiligt am Entstehen des Naturfriedhofs St. Ursula bei Trappstadt, hinzu und gab auch Hermann von Rotenhan Gelegenheit, sein Projekt vorzustellen.
Harald Pascher als AK-Vorsitzender lieferte nun in der vergangenen Stadtratssitzung am Donnerstag in der Frauengrundhalle die Bilanz der mehrmonatigen Arbeit, bei der mehrere Sitzungen abgehalten, Experten eingeladen und Standorte besucht worden waren.
Bei letzteren hatten sich zwei Möglichkeiten herauskristallisiert – ein städtisches Grundstück auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz, nahe an der Staatsstraße nach Haßfurt auf der einen Seite, auf der anderen ein Grundstück von Hermann von Rotenhan auf dem Rotenhan bei Kurzewind. In einer Matrix wurden die jeweiligen Vorteile herausgearbeitet und bewertet – dabei zählten Kriterien wie Größe (wegen möglicher Erweiterung) oder Neigung (wegen Barrierefreiheit), Anbindung an eine öffentliche Straße oder auch Ruhe respektive Baumbestand (Nadelhölzer gelten unter anderem wegen der Borkenkäfergefahr als riskanter). Bei Größe, Neigung und Ruhe punktete das Rotenhan-Waldstück, die bessere Verkehrsanbindung hat das städtische.
Zum möglichen Einrichten und Betrieb stellte der AK drei Alternativen fest: 1. Die Gründung eines Kommunalunternehmens auf städtischem Grundstück, 2. ein weiterer Friedhof der Gemeinde auf städtischem Grundstück, oder 3. ein Waldfriedhof auf Rotenhan’schem Grundstück mit dem privaten Unternehmer als Erfüllungsgehilfen.
Als selbstständiger Betrieb mit eigener Kalkulation und eigenem Personal könnte ein Kommunalunternehmen (KU; Variante 1) einen Naturfriedhof wie eine Gemeinde betreiben, sprich: selbst verantwortlich sein für Organisation, Personalverwaltung, Kalkulation, Gebührenfestsetzung, Satzung oder Verkehrssicherheit. Die Gemeinde wäre aus dem Schneider und hätte samt ihrer Verwaltung nichts weiter mit dem Friedhof zu tun, könnte aber durch das Abtreten von Gewinnen durch das KU profitieren. In der zweiten Alternative wäre die Gemeinde komplett für den Friedhof zuständig, sowohl Wertschöpfung, aber auch Arbeit lägen dann komplett bei ihr und würden auch die Verwaltung in Anspruch nehmen. Variante Nummer drei sieht die Gemeinde zwar als Träger komplett für den Friedhof zuständig (das Bestattungswesen zählt zu den sogenannten hoheitlichen Tätigkeiten), hätte aber in Hermann von Rotenhan einen sogenannten Erfüllungsgehilfen und würde von ihm das entsprechende Waldgrundstück dauerhaft pachten. Wird der Betrieb durch den Erfüllungsgehilfen gekündigt, ist allerdings fraglich, wie es mit dem Friedhof weitergeht: Geht der Betrieb auf die Gemeinde über, die dann einen weiteren Friedhof auf einem fremden Grundstück zu betreiben hätte? Zusätzlich notwendig sei hier eine dauerhafte Absprache mit einem Dritten (also dem Waldbesitzer/Erfüllungsgehilfen), was bei einem eigenen Grundstück und eigenem Betrieb leichter möglich sei, da man Aufträge selbst nach eigenem Gutdünken erteilen könne. Obendrein sei die Verwaltung mit dem Betrieb fast genauso beschäftigt wie bei einem eigenen Friedhof, urteilten die Arbeitskreismitglieder.
Mit 6:1 empfahl der Arbeitskreis dem Stadtrat schließlich, für die Einrichtung und den Betrieb eines Waldfriedhofes ein Kommunalunternehmen zu gründen.
Gegner des erarbeiteten Beschlussvorschlages war der Vorsitzende des Arbeitskreises selbst: Harald Pascher sah die Gründung eines Kommunalunternehmens kritisch angesichts der Konkurrenzsituation mit Weitramsdorf, Theres und bald auch Banz in der näheren Region. Zudem sei beim städtischen Grundstück – es handelt sich um rund zwei Hektar – keine Erweiterungsfläche vorhanden, die man sicher irgendwann brauchen werde. „Sollte das Projekt Kommunalunternehmen deswegen scheitern, müsste die Stadt Ebern das Defizit übernehmen und womöglich auf die Grabpflege umlegen“, so die Befürchtung. Die Frage stelle sich: „Wieso soll man das Risiko eingehen, wenn ein privater Betreiber parat steht?“
„Jeder Standort hat sein Für und Wider“, sagte der stellvertretende Arbeitskreisleiter Thomas Limpert. Zu klären sei jedoch bei der städtischen Variante die Lage im FFH-Gebiet. Er betonte auch, dass noch kein kommunales Konzept vorliege, da eine solche Erarbeitung bisher nicht Bestandteil der AK-Aufgaben gewesen sei. Ob man tatsächlich eine größere Fläche brauche, war für Limpert fraglich: „Ich halte es auch für möglich, hier etwas Ordentliches auf die Beine zu stellen“.
Weiterhin besser aufgehoben in privater Hand sah sein FW-Kollege Sven Steffan das Projekt Waldfriedhof und „vor allem schneller umsetzbar“. Klaus Schineller (Grüne) gab zu, einst gegen einen Waldfriedhof in Ebern gewesen zu sein, sprach sich nun aber dafür aus, und zwar „in kommunaler Hand“, wie er sagte.
Frank Kaiser (CSU) sah den Bedarf, aber auch das Risiko, da „kostentechnische Fragen unsicher“ seien und es auch nicht helfe, wenn der Bürgermeister selbst offenbar keine Notwendigkeit einer solchen Bestattungsalternative im Stadtgebiet sehe. „Den Standort sehe ich nicht in Stein gemeißelt“, sagte Frank Kaiser, wohl brauche es aber ein stimmiges Konzept, „das auch überregional kostendeckend funktioniert“. Der CSU-Stadtrat schlug dann vor, den Beschlussvorschlag zu ändern: Nicht die Gründung eines Kommunalunternehmens selbst solle an diesem Tag bereits beschlossen werden, sondern eine detaillierte Vorlage von Planungen hinsichtlich Finanzierung, Wirtschaftlichkeit und Personalkonzept.
Andreas Mölter schloss sich diesem Hinweis an. Der FW-Stadtrat betonte aber auch, sich in jedem Fall – „egal welches Ergebnis da rausgekommen wäre“ – der Empfehlung des Arbeitskreises anschließen zu wollen, der sich schließlich intensiv stellvertretend mit der Thematik befasst habe.
Gabi Rögner (CSU) sah zwar die städtische Grundstückswahl kritisch, befürwortete aber ein Kommunalunternehmen wegen der „rechtlichen Ungereimtheiten bei einem Privatanbieter“, plädierte aber ebenfalls für einen „durchdachten und strukturierten Plan“ für ein solches Unternehmen, der bis spätestens zur Juli-Sitzung vorliegen müsse.
Auf Antrag von FDP-Stadtrat Harald Pascher, der auf die Wichtigkeit des Beschlusses hinwies, wurde schließlich namentlich über die von Frank Kaiser vorgeschlagene Beschlusserweiterung abgestimmt. Eine detaillierte Betriebsplanung für ein mögliches Kommunalunternehmen soll bis 30. Juni 2023 erarbeitet und vorgelegt werden. Diese Konkretisierung befürwortete auch Bürgermeister Jürgen Hennemann. Von Beratung, Diskussion und Abstimmung ausgeschlossen war Hermann von Rotenhan (FDP/FB). Bei den Gegenstimmen von Harald Pascher und Sven Steffan stimmten schließlich alle anderen 18 Stadträte für den erweiterten Beschlussvorschlag.
Überschattet wurde die Entscheidungsfindung durch eine ganz andere Diskussion. Vehement verwahrte sich Harald Pascher gegen Vorwürfe, die Entscheidung des Arbeitskreises hätte ein „Geschmäckle“ und die AK-Mitglieder seien voreingenommen. Geäußert hatte diese Paschers Fraktionskollege Hermann von Rotenhan am Sonntag in einer Mail an die Stadtratskollegen. Er selbst wolle nach der Entscheidung als AK-Leiter zurücktreten, weil er den Spagat zwischen Neutralität und Fraktionskollegialität nicht weiter ausüben wolle, so Pascher. Der Arbeitskreis habe stets gewissenhaft gearbeitet. Die in besagter Mail geäußerten „Mutmaßungen, die den Arbeitskreis in ein falsches Licht rücken“ kritisierte auch sein AK-Leitungs-Stellvertreter Thomas Limpert. Er stellte gar die Frage nach dem generellen persönlichen Konflikt zwischen Stadtratsmandat und persönlichen geschäftlichen Interessen. Schwer getroffen zeigte sich auch AK-Mitglied Klaus Schineller. „Und ich muss als Stadtrat auf dem Dorf täglich viel Kritik aushalten“, so der Bischwinder: „Aber so bin ich noch nie angegriffen worden.“
Im nichtöffentlichen Teil entschuldigte sich Hermann von Rotenhan dann dafür, „in einigen Punkten über das Ziel hinausgeschossen zu sein“, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung am Freitag erklärte. Er habe auch die Beweggründe seiner Mail erklärt, mit der er in erster Linie den Stadträten habe Informationen zukommen lassen wollen, die vielleicht nicht umfassend „auf dem Stand“ seien – und er selbst habe sich ja in der Sitzung wegen Befangenheit nicht äußern dürfen. Er bedauerte, dass er sein Projekt nicht so habe vorstellen können, wie er es sich gewünscht habe – und: dass mit der Beschlussfassung nun erneut wieder „so viel Zeit ins Land gehen wird“.
