In ihrem Regierungsvertrag haben CDU, BSW und SPD einen Zuschuss für Essen an Thüringer Schulen und Kindergärten in Aussicht gestellt. Ob er kommt, ist fraglich. Doch manche Kommunen legen schon los.
Erfurt (dpa/th) - Für die Brombeer-Koalition ist es eine feste Verabredung, in manchen Thüringer Regionen ist es bereits Realität: In den Landkreisen Eichsfeld, Greiz und Schmalkalden-Meiningen gibt es für das Schulessen einen Zuschuss. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Anja Müller hervor.
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Dies sei in den Landkreisen durch die solide Haushaltslage der jeweiligen Kommunen möglich, steht in der Antwort. "Die dauernde Leistungsfähigkeit ist gegeben", schreibt das Ministerium zum Beispiel über den Haushalt des Landkreises Eichsfeld. Andere Landkreise – wie etwa der Kyffhäuserkreis oder der Landkreis Gotha – und die Landeshauptstadt Erfurt zahlen solche Zuschüsse nicht.
Den Angaben zufolge hat die Landesregierung derzeit allerdings keinen kompletten Überblick dazu, welche Kommunen Zuschüsse zahlen und welche nicht. Solche Informationen habe die Landesregierung nur in solchen Fällen, in denen bereits aktuelle kommunale Haushalte zur Genehmigung vorgelegt worden seien.
Was die einzelnen Landkreise sich den Zuschuss zum Schulessen kosten lassen, ist höchst unterschiedlich. Der Landkreis Eichsfeld habe 1,7 Millionen Euro zu diesem Zweck in seinem Haushalt veranschlagt, steht in der Antwort des Ministeriums. Beim Landkreis Schmalkalden-Meiningen seien es immerhin 275.000 Euro. Im Landkreis Greiz sind es nur 2.000 Euro.
Ob das Land in absehbarer Zeit einen Zuschuss zum Mittagessen in Schulen und Kindergärten zahlen wird, ist wegen der angespannten Haushaltslage des Freistaats unterdessen unklar – trotz des Vorsatzes der Brombeer-Parteien im Koalitionsvertrag. Auf Seite 19 heißt es darin: "Wir werden den Einstieg in ein gesundes, warmes und kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten auf den Weg bringen – eine Maßnahme, die nicht nur die soziale Teilhabe der Kinder fördert, sondern auch ihre gesunde Ernährung unterstützt." Vereinbart ist eigentlich, mit einem Zuschuss für solche Mahlzeiten zum 1. August 2027 zu beginnen.
Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 hatte sich dann jedoch gezeigt, dass die Koalition die Finanzierung anderer Vorhaben für wichtiger hält. Der Landeszuschuss ist anders als geplant nicht umgesetzt worden. "Das Geld ist einfach nicht da", hatte der damalige BSW-Fraktionsvorsitzende Frank Augsten Ende 2025 bei der Vorstellung der Ausgabenpläne für das laufende und das nächste Jahr gesagt. "Das schmerzt uns sehr, geht aber nicht anders."
