Warnstreik der Ärzte Notbesetzung im Coburger Klinikum

Krankenhauses nehmen an einer zentralen Kundgebung in Frankfurt teil. Sie richtet sich an den Verband der Kommunalen Arbeitgeber.

Ende April 2019 demonstrierten Hunderte von Krankenhausärzten in der Stuttgarter Innenstadt. Unter anderem ging es damals um klare Grenzen für die Dienste in der Nacht, an Wochenenden und Feiertagen. Foto: picture alliance/dpa/Oliver Willikonsky

Die Ärzte- Gewerkschaft Marburger Bund hat am Mittwoch für den heutigen Donnerstag, 31. April, zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen. Auch viele Ärztinnen und Ärzte am Regiomed-Klinikum Coburg werden bei den zentralen Kundgebung des Marburger Bundes in Frankfurt dabei sein und an diesem Tag nicht arbeiten.

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„Etwas mehr als 30 Leute haben sich schon auf der Liste eingetragen und es werden noch mehr“, betonte Martin Lücke, Mitglied der Streikleitung am Klinikum Coburg, am Mittwochmittag. „Wir werden erstmals einen Reisebus brauchen“, freut er sich über die in seinen Augen große Bereitschaft zur Teilnahme. Lücke. „Viele Ärzte haben die Nase voll“, macht Lücke deutlich.

Die Landesstreikleitung des Marburger Bundes Bayern habe der Geschäftsführung des Klinikums eine Notdienst-Vereinbarung angeboten. Diese sei wichtig, damit nicht zu viele Ärzte streiken, sondern vorab geplant werden kann. Sie war laut Lücke vom Klinikum Coburg bis Mittwochnachmittag noch nicht unterzeichnet worden. Eine solche Vereinbarung zu schließen sei wichtig, da damit verhindert werden könne, dass zu viele Ärzte in den Streik treten. „Im Kern geht es darum, dass wir die Intensivstationen, die Notaufnahme, die Geburtshilfe und die Kinderklinik nicht bestreiken werden“, erklärt Lücke. Für alle anderen Bereiche werde es eine Besetzung geben, die der an einem Wochenende entspricht. „So bleibt trotz Streik eine gute Versorgung von Notfällen möglich“, so Lücke weiter. Zudem müssten dadurch die Pflegekräfte nicht den Ausfall der Ärzte ausbaden. Allerdings werde es zu Einschränkungen in der Tagesroutine der Patienten kommen mit verlängerten Wartezeiten. So könnten Operationen etwa teils erst am späten Nachmittag, statt wie ursprünglich geplant schon am Morgen durchgeführt werden.

Der Warnstreik sei aus Sicht des Marburger Bundes notwendig geworden, weil der Verband der Kommunalen Arbeitgeber (VKA) in mehreren Verhandlungsrunden keinerlei Verhandlungsbereitschaft gezeigt habe. „Zu unseren Kernforderungen, dem Anspruch auf mindestens zwei arbeitsfreie Wochenenden im Monat, einer klaren Grenze von vier Bereitschaftsdiensten im Monat, mehr Planungssicherheit bei Dienstplänen und einer generellen Begrenzung von Rufdiensten, gibt es bis jetzt keine sachliche Diskussion mit den Vertretern der Arbeitgeber“, so Lücke, der auch Vorsitzender des mb-Kreisverbandes Coburg und Mitglied im Landesvorstand der Ärzte- Gewerkschaft ist.

„Wir hoffen, dass die Verhandlungen jetzt endlich fruchtbar in Gang kommen. Mit einem einmaligen, kraftvollen Auftreten in Frankfurt hoffen wir, weitere Streikmaßnahmen überflüssig werden zu lassen.“ Es sei ungerecht, dass zwar zurecht Pflegekräfte einen Corona-Bonus bekämen, Ärzte durch die Regierung davon aber weitgehend ausgeschlossen würden. Als Beispiel nennt Lücke die Triage, bei der letztendlich die Ärzte harte Entscheidungen treffen müssen. „Wenn ich drei Patienten habe, die beatmet werden müssen, aber nur zwei beatmen lassen kann, ist das am Ende eine ärztliche Entscheidung“, sagt er.

Das Recht zu Streiken sei ein Grundrecht. Wenn die Leitung des Regiomed-Klinikums Coburg damit ein Probleme habe, dann müsse sie sich an die Kommunalen Arbeitgeber wenden, die letztendlich durch ihr Verhalten dafür verantwortlich seien. „Die Ärzte wollen niemanden im Stich lassen, doch irgendwann können auch sie nicht mehr“, so Lücke. Es gehe weniger darum, ein Gleichgewicht zwischen Arbeit und Freizeit zu schaffen, sondern vielmehr darum, dringend nötige Pausen für die Erholung zu verankern.

Heidi Bauersachs, Patientenfürsprecherin am Coburger Klinikum, äußert Verständnis für den Streik. „Ich habe keine Bedenken und gehe davon aus, dass die Notversorgung geregelt wird“, sagt sie auf Anfrage der Neuen Presse. Bei den Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Ärzten „liegt doch einiges im Argen“, betonte sie.

Von Seiten des Regiomed-Klinikums heißt es, man sei von dem Warnstreik des Marburger Bundes nur minimal betroffen. „Die notfallmedizinische Versorgung der Patienten ist jederzeit in vollem Umfang gesichert. Auch dringende geplante operative Eingriffe können durchgeführt werden“, so Marc Trommer, Pressesprecher von Regiomed, gegenüber unserer Zeitung. Dr. Frank Wellmann, Personaldirektor der Regiomed-Kliniken, zeige sich demnach positiv über die Gespräche mit dem Marburger Bund sowie den Streikführern. „Wir stehen in einem gegenseitigem Austausch mit allen Beteiligten und sind dabei eine vertragliche Vereinbarung zu schließen. Jeder unserer Fachbereiche hat nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie bereits Erfahrungen im Umgang mit dem Ausfall von Mitarbeitern“, so Dr. Wellmann. Mitarbeiter, die sich an dem Streik beteiligen möchten, könnten ihr Recht auch wahrnehmen. „Durch die gute Planung unserer Chefärzte, kann die Patientenversorgung uneingeschränkt sichergestellt werden“, so Robert Wieland, Geschäftsführer der Klinikum Coburg GmbH. Für alle Fälle habe die Klinikleitung ein spezielles Notprogramm entwickelt, was die Sicherheit für die Patienten zusätzlich gewährleistet.