Die Sozialdemokraten werfen dem Ministerpräsidenten zu häufiges Blaumachen im Landtag vor.
Weil er im vergangenen Jahr nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen hatte, fordert Bayerns SPD Markus Söder zur Rückzahlung der Abgeordnetendiäten auf: Nach Berechnung der Sozialdemokraten müsste der CSU-Chef 42 000 Euro dem Freistaat erstatten.
Wie die SDP in einer Mitteilung auflistet, bezieht Söder als Ministerpräsident ein Gehalt von über 17 000 Euro monatlich. Zusätzlich erhalte er aber im Landtag 4222,50 Euro Abgeordnetendiät im Monat. SPD-Generalsekretärin Ruth Müller verlangt nun, dass ein Großteil dieses Geldes für das vergangene Jahr an den Freistaat zurück gezahlt wird – weil der Abgeordnete Markus Söder nur an fünf von 30 Landtags-Sitzungen im Jahr 2022 überhaupt anwesend gewesen sei.
„Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Nichterscheinen!“, so Müller. „Söder hält es nicht einmal für nötig, bei den Beratungen über den bayerischen Staatshaushalt anwesend zu sein. Viele Familien müssen derzeit jeden Cent umdrehen. Söder dagegen kassiert gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht!“ Nach Ansicht der SPD handhaben das andere Ministerpräsidenten ganz anders. Müller nennt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die bei „so gut wie jeder Sitzung „des Landtags in Mainz erscheine. Auch die anderen Ministerpräsidenten seien regelmäßig in den Landtagen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen.“
Die CSU sieht das natürlich anders: Der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Tobias Reiß nannte im „Münchner Merkur“ die Kritik peinlich. Söder sei rund um die Uhr „für und in Bayern unterwegs“ und erreiche an einem Tag mehr für den Freistaat als die SPD in einem Monat. Kommentar Seite 4
