Finanzsenat nimmt Luftfilter von der Tagesordnung

Coburg - Zu keiner Entscheidung kam es bei der jüngsten Sitzung des Finanzsenats hinsichtlich der Anschaffung von 640 Luftreinigungsgeräten für die Coburger Schulen und Kindertagesstätten mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 672 000 Euro. Die Beratungen wurde vertagt, da der Freistaat Bayern keine Aussagen zur technischen Ausstattung der Luftfilter herausgegeben hat. Da ein Beschluss eher ein Schuss ins Blaue gewesen wäre, sah sich Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) gezwungen, die Beratung von der Tagesordnung zu streichen.

Florian Bär, Wirtschaftsprüfer von der Kanzlei Rödl & Partner, Nürnberg, und Joachim Gronau von der SÜC GmbH informierten den Finanzsenat über den Jahresabschluss 2020 der SÜC. Demnach verzeichnete der Konzern einen Bilanzgewinn von 2,1 Millionen Euro (Vorjahr: 2,8 Millionen Euro). Im Corona-Jahr 2020 sei die SÜC mit einem blauen Auge davongekommen, resümierte Gronau. Obwohl die Einnahmen in allen Bereichen zurückgingen – vor allem im Aquaria und bei den Stadtbussen –, investierte die SÜC rund 19 Millionen Euro. Um Coburg auch beim Breitbandausbau zukunftsfähig zu machen, wurden 1,4 Millionen Euro für die Verlegung von Leerrohren und sogenannten Speedpipes in die Hand genommen. In den Ausbau des Glasfasernetzes wurden 600 000 Euro investiert, in neue Busse 700 000 Euro.

Auf Nachfrage von Jürgen Heeb (Pro Coburg) erklärte Joachim Gronau, dass eine Eins-Zu-Eins-Sanierung des 50 Jahre alten Wellenbeckens mit etwa vier bis fünf Millionen Euro zu Buche schlagen würde. Für das Aquaria seien andere Sanierungsmaßnahmen vordringlicher, sodass das Wellenbecken hinten anstehen müsse. Grundsätzlich müsse eruiert werden, ob eine „Welle“ überhaupt noch gewünscht ist, sagte Gronau. Die wirtschaftlichen Ergebnisse des Konzerns und seiner Tochtergesellschaften durchleuchtete Florian Bär. Das Eigenkapital der SÜC GmbH beträgt demnach 112,3 Millionen Euro, was einer Quote von 46,4 Prozent (Vorjahr: 47,8 Prozent) entspricht. „Die Bilanz gibt ein stimmiges Bild ab“, resümierte der Wirtschaftsprüfer.

Da die Stadt aus steuerrechtlichen Gründen gezwungen ist, für die Vermietung ihrer Sportstätten Umsatzsteuer abzuführen, wurde einstimmig beschlossen, die Mieten um den Umsatzsteuersatz zu erhöhen, sodass der Stadt hier keine Mindereinnahmen entstehen. Laut Bücherei-Leiterin Brigitte Maisch steht in der Stadtbücherei der Ertrag von Internetgebühren in keinem Verhältnis zum Programmieraufwand. Einstimmig wurde daher beschlossen, keine separaten Gebühren mehr zu erheben. Auch war sich das Gremium darüber einig, dass Jugendliche ab 16 Jahren ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten Ausleihen vornehmen können. Bisher galt die Altersgrenze von 18 Jahren.

Zu einem Kompromiss fanden Sportbeirat und Finanzsenat in puncto Sportförderung. Beschlossen wurde eine Beihilfe von 25 Euro je Jugendlichem – der Sportbeirat hatte 40 Euro empfohlen. Der Finanzsenat gab somit den Weg für eine Mehrausgabe von etwa 108 000 Euro frei. Das Gremium folgte dem Vorschlag des Beirates, die Betriebskostenpauschale um den Faktor 1,5, in Summe 80 000 Euro, zu erhöhen.

Keinen Weg in den Haushalt 2021 fand eine zusätzliche Förderung im Bereich des Leistungssports, die mit 80 000 Euro zu Buche geschlagen hätte. Jürgen Heeb unterstrich, dass die Stadt auf eine sehr gute Sportförderung blicken könne, hätte sich aber gewünscht, dass die Förderung des Leistungssports ebenfalls in das Budget aufgenommen worden wäre.