Breitbrunn in der Steinbruch-Krise

Breitbrunn - In der Haßberggemeinde Breitbrunn brodelt in der Bevölkerung der Unmut über die „Fränkischen Sandsteinwelten“, vor allem aber die Planung eines „neuen Steinbruchs“ unmittelbar vor den Ortsteilen Hermannsberg und Breitbrunn. Die Wut schwappte nun in das Ratsgremium über. Zweiter Bürgermeister Thomas Schlee und Gemeinderat Manfred Wolf haben ihren Rücktritt eingereicht und waren auch bei der Gemeinderatssitzung schon nicht mehr anwesend. Bürgermeisterin Ruth Frank teilte dies dem Gremium zu Beginn der Sitzung mit. Trotzdem, so betonte sie, sei sie froh, dass man trotzdem zusammenkommen könne, um zum erklärten Ziel zurückzufinden. Dieses sei die Gemeinde und es dürfe nicht um persönliche Dinge gehen. Man müsse wieder zurückfinden „zu den Werten und zu den Ausgangszielen“, unter denen man Politik machen wolle.

Dabei ging sie auch auf die Problematik von „öffentlichen“ und „nichtöffentlichen Sitzungen“ ein. Es sei ihr nämlich die Frage gestellt worden, warum die letzte Sitzung des Breitbrunner Gemeinderates „nichtöffentlich“ abgehalten worden sei. Frank gab an, dass sie letztere einberufen habe, um sich mit der „Sachstruktur Sandsteinwelten und Steinbruch zu beschäftigen“. Ansinnen sei es gewesen, dass der Gemeinderat einmal intern tage und dabei eine offene Aussprache pflegen könne. „Jetzt, in dieser Sitzung, kann ja jeder Gemeinderat, der ein Bedürfnis danach hat, noch einmal seine Meinung dazu äußern“, betonte sie.

Cynthia Derra, neu im Gemeinderat, legte Wert auf die Feststellung, „dass wir als Gemeinderat keine Chance auf Unterlagen hatten und diese auch nicht zur Verfügung gestellt wurden, was die jetzige geplante Größe des Steinbruchs betrifft.“ Man hätte, so Derra, vor dem Antrag keine Unterlagen erhalten und habe somit „ das Ausmaß auch nicht ersehen“ können, „weil immer nur von einem Schausteinbruch die Rede war.“ Dies stand im Gegensatz zu einer Aussage, die kürzlich Bauwerber Martin Graser abgegeben hatte. Dieser hatte angegeben, dass, wer nicht gewusst habe, dass er den Bruch auch gewerblich nutzen wolle, sich nicht ausreichend informiert habe.

Diese Information Grasers stieß jedoch im Vorfeld auch zahlreichen ehemaligen Gemeinderäten sauer auf, die bereits bis zum April 2020 im Gremium Sitz und Stimme hatten. Auch sie vertraten die Meinung, dass nie von einem großen, gewerbsmäßigen Steinbruch die Rede gewesen sei, sondern lediglich von einem kleinen Schausteinbruch, in dem zwei- bis dreimal im Jahr beim Steine brechen zugeschaut werden könne.

Margit Lang wies darauf hin, dass es sich um zwei Projekte handle und über diese nun mit Mehrheit abgestimmt worden sei. Die Entscheidung über den Steinbruch in der letzten Sitzung sei eben eine Ablehnung gewesen. Bei einer Unterschriftensammlung hätten sich von 858 wahlberechtigten Bürgern zudem 513 gegen das Vorhaben ausgesprochen. Gemeinderätin Dunja Virnekäs erinnerte daran, dass man in der nichtöffentlichen Sitzung besprochen habe, dass eine neutrale Information durch die Gemeinde herausgegeben werde, was aber nicht geschehen sei.

Bürgermeisterin Ruth Frank erwiderte, dass es im Hinblick auf eine solche Veröffentlichung Irritationen gegeben habe. Nachdem ein Gemeinderat damit nicht einverstanden gewesen sei, sei sie davon abgekommen. Nun werde sie das VG-Mitteilungsblatt nutzen, um wichtige Informationen an die Bevölkerung weiterzugeben.

„Ich wünsche mir für die Zukunft, egal ob einer dafür oder dagegen war, dass es wieder etwas ruhiger wird. Die Leute lachen uns ja schon aus“, führte anschließend Stefan Greul aus. Es seien Fehler gemacht worden, führte er aus, die Mehrheit der Bürger wünsche den Steinbruch nicht. Außerdem gebe es für Breitbrunn außer den Sandsteinwelten und dem Steinbruch noch wichtigere Dinge.

Bürgermeisterin Ruth Frank ging zudem auf Vorwürfe in dieser Diskussion ein. Sie stellte die Frage, ob jemand ihr Amt gerne übernehmen wolle. „Ich gebe bisher mein Bestes. Sobald es aber jemanden gibt, trete ich gerne ab. Wenn dem aber nicht so ist, wünsche ich mir, dass es keine Drohgebärde mehr in Richtung München oder Anfragen ans Landratsamt gibt“, so Frank. „ Ich finde es äußerst wichtig, dass wir bei Problemen hier miteinander reden. Auf dieser Basis bin ich gerne bereit, weiterzumachen.“ Nun liege, so Frank abschließend, die Sache beim Landratsamt. Es gebe auch ein Gesprächsangebot von Seiten der „BI Heimatliebe Breitbrunn“. Sie werde eine Einladung aussprechen, damit diese ihre Wünsche vorbringen könne.

Ein möglicherweise neuer Steinbruch vor den Toren von Breitbrunn erregt nicht nur die Mehrheit der Bürger und Gemeinderäte. Inzwischen wurde auch das Fernsehen darauf aufmerksam. Am Mittwoch, 24. Februar, war der Bayerische Rundfunk mit einem Fernsehteam vor Ort und sprach mit den Vertretern der „Bürgerinitiative Heimatliebe Breitbrunn“ sowie Bürgermeisterin Ruth Frank und dem Bauwerber Martin Graser von der Vermögensgesellschaft Graser. Für die „BI Heimatliebe Breitbrunn“ begründeten Michael Lang und Peter Hänisch die ablehnende Haltung gegen das Bauvorhaben und machten deutlich, dass hinter diesen vielen Unterschriften eben die überwiegende Mehrheit der Bürger stehe. Dabei müsse man trennen zwischen den „fränkischen Sandsteinwelten“ und dem Vorhaben Steinbruch. Das Thema Steinbruch sei nämlich erst mit dem Bauantrag auf den Tisch gekommen, während man sonst immer von einem kleinen Schausteinbruch am Rande der Sandsteinwelten sprach. Bürgermeister in Ruth Frank und Martin Graser nahmen natürlich zu diesem Vorhaben Steinbruch aus ihrer Sicht Stellung. Der Bayerische Rundfunk bringt heute im Mittagsmagazin einen Beitrag und auch in der Frankenschau ist gegen Abend ein Beitrag zu sehen. gg