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INNENMINISTERIEN

Innenministerkonferenz

04.12.2019

Brennpunkte

Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Über Themenmangel konnten sich die Innenminister bei ihren Konferenzen noch nie beklagen. Auch dieses Mal geht es drei Tage lang um Sicherheitsfragen und mögliche Konsequenzen für den Alltag. » mehr

Unwetter in Südfrankreich

02.12.2019

Brennpunkte

Mehrere Tote durch Unwetter in Südfrankreich

Mitten in der Nacht bricht in Frankreich der Funkkontakt zu einem Rettungshubschrauber ab. Wenig später gibt es die traurige Gewissheit, dass die Insassen nicht überlebt haben. » mehr

05.12.2019

Schlaglichter

Boot mit Migranten sinkt vor Küste Mauretaniens - 58 Tote

Vor der Küste Mauretaniens sind mindestens 58 Migranten beim Kentern ihres Schiffs ums Leben gekommen. Das teilte das Innenministerium des westafrikanischen Landes mit. An Bord des Schiffes, das den w... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Innenministerium feiert 70. Geburtstag - ohne de Maizière

Mit einer Podiumsdiskussion will das Bundesinnenministerium den 70. Geburtstag des Ministeriums begehen. Wie aus der Einladung hervorgeht, werden Bundesinnenminister Horst Seehofer und zwei seiner Amt... » mehr

Bamf

01.12.2019

Brennpunkte

Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt

Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall aus Sicht des Flüchtlingsamtes ... » mehr

Globaler Klimastreik  - Hamburg

27.11.2019

Brennpunkte

Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau

Der Klimaschutz soll in den Förderprogrammen des Bundes für die Städtebauförderung künftig eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Wendt

25.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird nicht Staatssekretär - aber Debatte geht weiter

Die Idee ist schon wieder abgeblasen - der umstrittene Polizeigewerkschafter Wendt wird nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Mitten in der aufgeheizten Debatte wird bekannt, dass Wendt in NRW gerad... » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt

Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Das sagte Innenminister Holger Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur. «Nach Erörterung ... » mehr

Rainer Wendt

24.11.2019

Brennpunkte

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Der umstrittene Polizeigewerkschafter sollte nach Plänen der CDU Staatssekretär im Innenministerium in Magdeburg werden. Doch die Koalitionspartner sperren sich gegen das Vorhaben. Wendt wittert eine ... » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Innenminister Seehofer besucht Digitalisierungslabor

22.11.2019

Computer

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

Horst Seehofer

17.11.2019

Brennpunkte

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Innenministerium will neues europäisches Asylsystem

Mit einer Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems will das Bundesinnenministerium deutlich schärfer gegen die unerlaubte Weiterwanderung von Migranten vorgehen. Ein internes Eckpunktepapier si... » mehr

Terrorattacke

15.11.2019

Brennpunkte

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

Ankunft von Abgeschobenen am Flughafen Berlin-Tegel

15.11.2019

Brennpunkte

Türkei will weitere Islamisten nach Deutschland abschieben

Lautstark hat die Türkei die Abschiebung von IS-Anhängern und anderen Islamisten nach Deutschland angekündigt. Die ersten von ihnen sind jetzt angekommen. Die Bundeskanzlerin versichert: es gibt keine... » mehr

Terroranschlag am Breitscheidplatz

14.11.2019

Brennpunkte

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Vorwürfe gegen Innenministerium

Ein Polizist sorgt mit seiner Zeugenaussage im Bundestag für große Aufregung. Er ist bis heute wütend - weil ein Informant, der schon früh auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hinwies, vom ... » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

An Bord der «Alan Kurdi»

02.11.2019

Brennpunkte

«Alan Kurdi» darf mit 88 Migranten in Italien anlegen

Nach rund einer Woche auf dem Mittelmeer hat die «Alan Kurdi» einen sicheren Hafen gefunden. Die Einfahrt in italienische Gewässer sei rechtlich einwandfrei gewesen, betont die Organisation Sea Eye. » mehr

Seenotrettung

01.11.2019

Brennpunkte

Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

Innenminister Seehofer hat sich für einen Verhaltenskodex für Seenotretter ausgesprochen. Die Organisation Sea Eye dagegen beruft sich auf schon bestehende Kodexe. » mehr

Einbruch

26.10.2019

Brennpunkte

Seehofer sieht Erfolge beim Kampf gegen Einbrecher

Jahrelang ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ungebremst nach oben. Inzwischen sinkt sie, aber die Aufklärungsquote bleibt niedrig. Ein Aktionstag zur Zeitumstellung an diesem Sonntag w... » mehr

E-Personalausweis

22.10.2019

Computer

Messe: Digitalangebote der Verwaltung noch zu kompliziert

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eine Mammut-Aufgabe - ihr will die Smart Country Convention in Berlin eine Plattform für alle Beteiligten bieten. Wie auch eine Studie zeigt, gibt e... » mehr

Rassismus

16.10.2019

Sport

Rassismus-Vorfälle: Bulgarische Fußball-Fans festgenommen

In Bulgarien sind nach den Rassismus-Vorfällen beim EM-Qualifikationsspiel gegen England sechs bulgarische Fußballfans festgenommen worden. » mehr

Seehofer und Bär

15.10.2019

Brennpunkte

Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer, Computerspieler nach dem Anschlag in Halle «unter Generalverdacht zu stellen». » mehr

Computer-Gaming

14.10.2019

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

Zutaten in den Mixer - und los geht’s: TV-Koch Alexander Herrmann, der Präsident der Bereitschaftspolizei in Bayern, Wolfgang Sommer, der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und ein Koch der Bereitschaftspolizei (von links) bereiten einen "Power Panther Shake" zu. Foto: Lino Mirgeler/dpa

10.10.2019

Oberfranken

Herrmann braut einen Zaubertrank

Im Außeneinsatz ist die Bereitschaftspolizei oft stundenlang unterwegs. Gesunde Ernährung bleibt da oft auf der Strecke. Der Sternekoch hat nun ein spezielles Getränk kreiert. » mehr

Bayerische Bereitschaftspolizei stellt Trink-Shakes für Einsätze

09.10.2019

Oberfranken

„Power Panther Shake“: Alexander Herrmann entwickelt Polizei-Nahrung

Schluss mit labbrigen Semmeln im Einsatz: Bei der bayerischen Bereitschaftspolizei gibt es ab sofort nahrhafte Getränke für unterwegs. » mehr

02.10.2019

Deutschland & Welt

Kreise: CSU stoppt Kabinettsbefassung mit Klimaprogramm

Die CSU hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen die Befassung des Bundeskabinetts mit dem Klimaschutzpaket vorläufig gestoppt. Das von der CSU geführte Innenministeri... » mehr

Parlamentswahl in Österreich

01.10.2019

Topthemen

Sebastian Kurz: Kanzler ohne Konkurrenz

Sebastian Kurz steht für Erfolg. Seitdem er die ÖVP übernommen hat, geht es spektakulär aufwärts mit den Konservativen. Ihm ist es gelungen, einer Traditionspartei einen modernen Anstrich zu geben. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Deutschland & Welt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Waffenkammer

28.09.2019

Deutschland & Welt

Deutlich mehr Waffenfunde bei Ermittlungen gegen Rechts

Spätestens seit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird verstärkt über die Frage diskutiert: Rüstet die rechte Szene auf? Aktuelle Zahlen aus dem Innenministerium zeigen, das... » mehr

Aktion gegen Homophobie

26.09.2019

Deutschland & Welt

Deutlicher Anstieg homophober Gewalttaten

Die Zahl der Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das zeigt eine Antwort des Bundesinnenminist... » mehr

25.09.2019

Deutschland & Welt

Migranten von «Ocean Viking» in sechs Länder

Die jüngst vom Rettungsschiff «Ocean Viking» nach Italien gebrachten 182 Migranten werden auf sechs Länder verteilt. Je 50 würden von Deutschland und Frankreich aufgenommen, teilte das italienische In... » mehr

Clan-Kriminalität

24.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesweit 45 Verfahren gegen kriminelle Clans

Bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität hat die Politik zu lange geschlafen, meint die Gewerkschaft. Deshalb dürfe man keine Wunder erwarten - auch wenn das BKA den Ländern bei dem Thema jetzt unter ... » mehr

11.09.2019

Deutschland & Welt

Sicherheit an Bahnhöfen - Seehofer trifft Bahn-Vertreter

Gut sechs Wochen nach der tödlichen Attacke auf ein Kind am Frankfurter Hauptbahnhof will Bundesinnenminister Horst Seehofer heute mit der Bahn über mehr Sicherheit beraten. Die dpa erfuhr aus Regieru... » mehr

Ausgebrannte Turnhalle

05.09.2019

Deutschland & Welt

Viel Hetze und Angriffe auf Flüchtlinge in Brandenburg

Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die Polizei bundesweit 609 Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlinge oder Asylbewerber richteten. » mehr

Baukindergeld läuft aus

04.09.2019

dpa

Baukindergeld läuft Ende 2020 aus

Den Antrag auf Baukindergeld sollten Eltern, die ein Eigenheim bauen oder kaufen, nicht mehr lange aufschieben. Denn viel Zeit bleibt nicht mehr, um von dem Fördergeld zu profitieren. Voraussichtlich ... » mehr

04.09.2019

Deutschland & Welt

Ministerium: Zur Zeit keine Pläne zur Verlängerung des Baukindergelds

» mehr

Luigi Di Maio

30.08.2019

Deutschland & Welt

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro. » mehr

Matteo Salvini

29.08.2019

Topthemen

Warum Salvini der Klebstoff der neuen Koalition ist

Italiens Hardliner Matteo Salvini ist ausgebremst - vorerst. Europa atmet auf. Doch Fast-Regierungschef Conte muss nun ein Meisterwerk vollbringen. » mehr

Polizei in NRW

26.08.2019

Deutschland & Welt

NRW-Polizei will Nationalität aller Tatverdächtigen nennen

Die Pressestellen der Polizei in Nordrhein-Westfalen sollen generell Angaben zur Nationalität von Tatverdächtigen machen, falls sie bekannt ist. Dem wollen sich nicht alle Länder anschließen. » mehr

26.08.2019

Deutschland & Welt

NRW-Polizei soll Nationalität aller Tatverdächtigen nennen

In NRW soll künftig in Presseauskünften die Nationalität aller Tatverdächtigen genannt werden - soweit diese feststeht. Der Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werde entsprechend überarbeitet... » mehr

Auf dem Weg

23.08.2019

Deutschland & Welt

Malta lässt Migranten von «Ocean Viking» an Land

Nach wochenlangem Gezerre gibt es eine Lösung für das blockierte Rettungsschiff «Ocean Viking». Erstmal herrscht Erleichterung. Doch bei vielen ist auch das Unverständnis groß. » mehr

23.08.2019

Deutschland & Welt

Etwas mehr Fälle von Korruption bei Bundesbeamten

Die Zahl der Korruptionsfälle unter Beamten und Angestellten des Bundes ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Bei 31 von ihnen hat sich der Verdacht der Bestechung oder Bestechlichkeit e... » mehr

Petra Köpping

22.08.2019

Deutschland & Welt

Morddrohung gegen sächsische Ministerin Köpping

Petra Köpping will sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen. Dennoch: Die SPD-Politikerin aus Sachsen sieht hier eine neue Dimension des Hasses auf Mandatsträger erreicht. » mehr

Oscar Camps

21.08.2019

Deutschland & Welt

Migranten gehen in Italien von Bord der «Open Arms»

Für Italiens Rechtspopulisten Salvini ist es nur auf den ersten Blick eine Niederlage. Die Migranten der «Open Arms» können nun doch gegen seinen Willen in Italien an Land. Doch es wartet das nächste ... » mehr

«Open Arms»

18.08.2019

Deutschland & Welt

Lage auf «Open Arms» eskaliert: Migranten springen ins Meer

Der Kapitän der «Open Arms» hatte vor einer tickenden Zeitbombe gewarnt - nun haben erste Migranten auf dem Schiff die Nerven verloren. Nach zweieinhalb Wochen auf See sprangen sie ins Meer, um Land z... » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

Innenministerium zurückhaltend zu Verbot von «Combat 18»

Das Bundesinnenministerium hat sich zurückhaltend zur Frage eines schnellen Verbots des Neonazi-Netzwerks «Combat 18» geäußert. Bei «Combat 18» handele es sich um eine neonazistische, rassistische, fr... » mehr

Rettungsschiff «Open Arms»

09.08.2019

Deutschland & Welt

Neue Hängepartie: 121 Migranten harren vor Lampedusa aus

Der Streit um das Rettungsschiff «Open Arms» im Mittelmeer folgt einem bekannten Plot: Während aus Seenot Gerettete im Mittelmeer an Bord ausharren, streiten die EU-Staaten über ihre Aufnahme. Auch an... » mehr

Zentrale Anlaufstelle für Geflüchtete

09.08.2019

Deutschland & Welt

Übergriffe auf Flüchtlinge durch Wachpersonal

In einer Anlaufstelle für Geflüchtete haben Wachleute Asylbewerber attackiert. Das zeigen zwei Videosequenzen. Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt will den Fall nun lückenlos aufarbeiten. » mehr

K.O.-Tropfen

09.08.2019

Deutschland & Welt

Ausgeknockt nach einem Drink: Verbrechen mit K.-o.-Tropfen

Keine Erinnerung, Willenlosigkeit bis hin zur Lähmung, Enthemmung oder auch Bewusstlosigkeit: K.-o.-Tropfen im Drink sind brandgefährlich und die Dunkelziffer der Opfer ist hoch. Wie kann man sich dav... » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Ägypten: Sicherheitskräfte töten nach Terrorakt Extremisten

Nach dem Terrorakt mit 20 Toten in Kairo haben ägyptische Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben 15 mutmaßliche Extremisten getötet. Sie seien bei Zusammenstößen in Kairo und in der Provinz Al-Fajum u... » mehr

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