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JUSTIZMINISTER

Trump im Kabinett

18.10.2019

Hintergründe

Rücktritte und Entlassungen unter US-Präsident Trump

Bei seinem Amtsantritt versprach US-Präsident Donald Trump, nur außergewöhnliche Mitarbeiter in seine Regierungsmannschaft zu berufen. » mehr

US-Präsident Trump

15.10.2019

Hintergründe

Trumps außenpolitisches Debakel in Syrien

Mit Sanktionen will US-Präsident Trump den Stopp der türkischen Offensive in Nordsyrien erzwingen. Dabei hat er selber den umstrittenen Einmarsch überhaupt erst ermöglicht. Eine prominente Kritikerin ... » mehr

Logo Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass"

21.10.2019

Bayern

Justiz und Medien gehen gegen Hasskommentare vor

Hass und Hetze im Netz vergiften die Gesellschaft. Doch wie kann Hasskommentatoren das Handwerk gelegt werden? Justiz und Medien in Bayern haben ihnen nun gemeinsam den Kampf angesagt. » mehr

Computer-Gaming

14.10.2019

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Justizministerin und Generalbundesanwalt sprechen von Terror

Justizministerin Christine Lambrecht und Generalbundesanwalt Peter Frank haben die Taten von Halle als Terror eingestuft. Bei einer gemeinsamen Stellungnahme in Karlsruhe sprach Lambrecht von einem «r... » mehr

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (Mitte) verabschiedete Dr. Friedrich Krauß (links) als Präsident des Landgerichts Bamberg in den Ruhestand und begrüßte den neuen Präsidenten Anton Lohneis (rechts). Krauß und Lohneis haben die Coburger Justiz als Staatsanwälte, Richter und Landgerichtspräsidenten geprägt.	Foto: Braunschmidt

07.10.2019

Coburg

Gemütlichkeit und eiserne Schaffenskraft

Friedrich Krauß wird als Präsident des Landgerichts Bamberg verabschiedet, Anton Lohneis als sein Nachfolger begrüßt. Beide Juristen haben die Coburger Justiz geprägt. » mehr

Flammen

05.10.2019

Brennpunkte

Demonstranten in Hongkong trotzen dem Vermummungsverbot

Das Vermummungsverbot in einem Rückgriff auf ein fast 100 Jahre altes koloniales Notstandsrecht verschärft die Spannungen in Hongkong. Aktivisten protestieren weiter mit Maske - andere ziehen vor Geri... » mehr

Facebook

04.10.2019

Computer

Facebook kündigt Ausbau von Verschlüsselung an

Facebooks Versprechen von mehr Verschlüsselung stößt auf Gegenwind von Behörden unter anderem in den USA. Die wollen bei Bedarf trotzdem Zugang zu Daten von Kriminellen haben. Der Streit schwelt schon... » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Justizministerin Lambrecht gegen SPD-Ausstieg aus der GroKo

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist gegen einen vorzeitigen Ausstieg ihrer Partei aus der großen Koalition mit der Union. «Es gibt viele gute Gründe, die für eine Fortsetzung der Koalition ... » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

Trump bat Australien bei Mueller-Ermittlungen um Hilfe

US-Präsident Donald Trump hat Australiens Premierminister Scott Morrison einem Medienbericht zufolge in einem Telefonat aufgefordert, bei der Überprüfung der Nachforschungen von Sonderermittler Robert... » mehr

Der Bamberger Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky, Justizminister Georg Eisenreich und der stellvertretende ZCB-Leiter, Oberstaatsanwalt Thomas Goger (von links), bei der Pressekonferenz. Foto: Joachim Dankbar

30.09.2019

Oberfranken

Schlag gegen die Kinderporno-Szene

Ein Würzburger soll mehrere Kinder sexuell missbraucht haben. Bald beginnt sein Prozess. Dank seiner Dateien ist die Kripo auf die Spur weiterer Perverser gekommen. » mehr

Rovana Plumb

30.09.2019

Deutschland & Welt

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig. » mehr

29.09.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin will Melderecht ändern

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das Melderecht ändern, damit es Auskunftssperren zum Schutz etwa bedrohter Kommunalpolitiker geben kann. «Das wird ganz schnell zu ändern sein», sagte d... » mehr

Aktualisiert am 26.09.2019

FP/NP

1000 Prozent

Die Ukraine-Affäre bedeutet nicht, dass ein Impeachment-Verfahren gegen Trump erfolgreich sein kann. Und es bedeutet schon gar nicht, dass Trump nicht wiedergewählt werden würde, sollten die Republika... » mehr

Ursula von der Leyen

26.09.2019

Deutschland & Welt

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist wom... » mehr

Wolodymyr Selenskyj und Donald Trump

25.09.2019

Topthemen

Ein Gespächsprotokoll und der Schrecken des Impeachments

Die Demokraten setzen Donald Trump seit Monaten mit Untersuchungen im Kongress zu. Nun gehen sie bis zum Äußersten - mit dem fernen Ziel, den US-Präsidenten aus dem Amt zu drängen. Es ist ein risikore... » mehr

US-Präsident Donald Trump

25.09.2019

Deutschland & Welt

Trump ermunterte Ukraine zu Ermittlungen gegen Joe Biden

Der Druck auf US-Präsident Trump ist enorm - die Demokraten wollen ihn des Amtes entheben. Neue Details in der Ukraine-Affäre beruhigen die Gemüter nicht. Nur einer scheint zu Scherzen aufgelegt. » mehr

Kalenderblatt

23.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 23. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2019: » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin Lambrecht: Kinderrechte bald im Grundgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat einen Entwurf für die Grundgesetzänderung zur Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung angekündigt. Die Kommission mit Vertretern von Bund und Län... » mehr

Wohnhaus

18.09.2019

dpa

Vergleichsmiete soll anders berechnet werden

Vor knapp einem Jahr hat die Bundesregierung viele Beschlüsse gegen Wohnungsnot und steigende Mieten gefasst. Seitdem habe sich nicht viel getan, meint die Branche. Jetzt wird an einer neuen Stellschr... » mehr

13.09.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin Lambrecht gegen Klarnamenpflicht im Netz

Justizministerin Christine Lambrecht lehnt eine Klarnamenpflicht im Internet ab. Sie sei dagegen, weil man gar nicht wisse, ob der Name, der dann genannt werde, echt sei, sagte sie dem Redaktionsnetzw... » mehr

Das sogenannte Upskirting soll strafbar werden.

12.09.2019

Tagesthema

Upskirting: Online-Petition macht mobil gegen Foto-Voyeure

Das heimliche Fotografieren unter Röcke und Kleider soll nach Ansicht von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) härter bestraft werden. Es seien "widerliche Eingriffe in die Intimsphäre von Fraue... » mehr

12.09.2019

Deutschland & Welt

Heimliches Fotografieren unter den Rock soll Straftat werden

Das heimliche Fotografieren unter Röcke und Kleider soll nach Ansicht von Justizministerin Christine Lambrecht härter bestraft werden. Es seien «widerliche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen», sa... » mehr

12.09.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin will «Upskirting» bestrafen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das heimliche Fotografieren unter Röcke und Kleider per Gesetz unter Strafe stellen. «Wer Frauen und Mädchen heimlich unter den Rock fotografiert, greif... » mehr

Trump und Bolton

10.09.2019

Topthemen

Rücktritte und Entlassungen unter US-Präsident Trump

Bei seinem Amtsantritt versprach US-Präsident Donald Trump, nur außergewöhnliche Mitarbeiter in seine Regierungsmannschaft zu berufen. » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Topthemen

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Ursula von der Leyen

09.09.2019

Deutschland & Welt

50 Prozent Frauenanteil in von der Leyens EU-Kommission

Die neue Präsidentin der Europäische Kommission hat vor ihrer Wahl viele Zusagen gemacht - aber eine war ihr nach eigenem Bekunden besonders wichtig. Sie hat sie so gut wie erfüllt. » mehr

01.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 2. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. September 2019: » mehr

E-Ladestation

28.08.2019

dpa

Bau von privaten E-Ladestationen soll erleichtert werden

Der Ausbau der E-Mobilität kommt nicht so richtig in Fahrt. Grund sind auch Hindernisse im Wohnrecht. Das soll sich nun ändern. » mehr

Parkplatz mit E-Ladestation

27.08.2019

Deutschland & Welt

Bau von privaten E-Ladestationen soll erleichtert werden

Der Ausbau der E-Mobilität kommt nicht so richtig in Fahrt. Grund sind auch Hindernisse im Wohnrecht. Das soll sich nun ändern. » mehr

26.08.2019

Deutschland & Welt

Brasilianische Polizei ermittelt wegen «Tag des Feuers»

Angesichts der verheerenden Brände im Amazonasgebiet ermittelt die Polizei nun gegen die Organisatoren des sogenannten «Tag des Feuers». Die Bundespolizei werde den Fall aufklären, schrieb Justizminis... » mehr

Reinhold von Eben-Worlée

24.08.2019

Deutschland & Welt

Familienunternehmer: Altmaier muss Vertrauen zurückgewinnen

Der Wirtschaftsminister steht beim Mittelstand seit langem in der Kritik. Nächste Woche will Altmaier ein Signal senden: Er besucht Firmen und legt eine Strategie vor. Eine der schärfsten Kritiker wil... » mehr

Martin Wansleben

23.08.2019

Deutschland & Welt

Wirtschaftsverbände irritiert über Sanktionspläne

Härtere Strafen für Unternehmen nutzen den Ehrlichen, meint Justizministerin Lambrecht. Wirtschaftsvertreter überzeugt das nicht: Der DIHK sieht die Unternehmen unter Generalverdacht. Und BDI-Chef Kem... » mehr

Ministerin Lambrecht

22.08.2019

Deutschland & Welt

Justizministerium will kriminellen Unternehmen an den Kragen

Wenn Mitarbeiter etwas Verbotenes tun, profitiert davon oft das Unternehmen. Deshalb sollen sie auch stärker zur Verantwortung gezogen werden, meint Justizministerin Lambrecht. Doch ihre Pläne finden ... » mehr

21.08.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 22. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. August 2019: » mehr

18.08.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Mietpreisbremse verlängern

Die Koalition hat sich auf erschiedene Erleichterungen für Mieter und Immobilienkäufer geeinigt. So soll die Mietpreisbremse bis zum Jahr 2025 verlängert werden. Mieter sollen außerdem im Nachhinein z... » mehr

Jeffrey Epstein

17.08.2019

Deutschland & Welt

Obduktionsbericht bestätigt Selbstmord von Epstein

Nach dem Tod Jeffrey Epsteins in seiner Gefängniszelle schossen die Verschwörungstheorien nur so ins Kraut. Nun liegt der offizielle Obduktionsbericht vor. » mehr

Reinhard Rauball

14.08.2019

Überregional

Rauball bleibt wahrscheinlich BVB-Präsident

Am kommenden Mittwoch endet die zwölfjährige Amtszeit von Reinhard Rauball als Präsident der Deutschen Fußball Liga. Wehmut verspürt der 72-Jährige keine. Weil er sich sicher ist, ein bestelltes Feld ... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Nach Tod von US-Unternehmer Epstein: FBI ermittelt

Nach dem Tod des in elitären Zirkeln bestens vernetzten US-Unternehmers Jeffrey Epstein in dessen Gefängniszelle hat das FBI Ermittlungen aufgenommen. Neben den Untersuchungen der Bundespolizei leitet... » mehr

Jeffrey Epstein

11.08.2019

Deutschland & Welt

FBI untersucht Tod von US-Unternehmer Epstein

Er zeigte sich gerne mit Stars, doch dann holten ihn Vorwürfe ein, einen illegalen Sexhandelsring aufgebaut zu haben. Nun soll sich der schillernde US-Unternehmer Jeffrey Epstein im Gefängnis umgebrac... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

FBI untersucht Tod von US-Unternehmer Epstein

Nach dem Tod des US-Unternehmers Jeffrey Epstein in dessen Gefängniszelle hat das FBI Ermittlungen aufgenommen. Neben den Untersuchungen der Bundespolizei leitete Justizminister William Barr auch inte... » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Deutschland & Welt

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

Jeffrey Epstein

10.08.2019

Tagesthema

US-Unternehmer Epstein tot in Gefängniszelle gefunden

Jahrelang flanierte der schwerreiche Unternehmer Jeffrey Epstein über rote Teppiche, hatte Freunde in Politik und High Society. Und das, obwohl seine sexuellen Neigungen bekannt waren. Nun brachte er ... » mehr

Gegen Kinderpornografie

05.08.2019

Tagesthema

Künstliche Intelligenz soll Kinderpornografie enttarnen

Kinderpornografie und Kindesmissbrauch gehören zu den abscheulichsten Verbrechen, die Kriminalisten aufzuklären haben. Weil die Datenflut im Netz ins Unermessliche, ist ihre Arbeit besonders belastend... » mehr

05.08.2019

Deutschland & Welt

Künstliche Intelligenz soll Kinderpornografie enttarnen

Künstliche Intelligenz soll Ermittlern helfen, die Datenflut an Kinderpornografie zu bewältigen. Heute Vormittag stellt der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach dazu in Düsseldorf ei... » mehr

Spurensicherung

02.08.2019

Deutschland & Welt

Tödlicher Schwert-Angriff in Stuttgart: Persönliche Motive

Entsetzlich, unfassbar - der Stuttgarter Schwert-Angriff auf einen 36-Jährigen ist kaum zu beschreiben. Der Mann wird von einem ehemaligen Mitbewohner erstochen - vor den Augen von Nachbarn. Was wisse... » mehr

Dan Coats

29.07.2019

Deutschland & Welt

Trumps Top-Geheimdienstler Coats schmeißt hin

Donald Trump und sein Geheimdienstkoordinator Dan Coats lagen öffentlich oft über Kreuz - etwa was Russland angeht. Nun geht Coats. Trump hat schon einen Nachfolger auserkoren - einen Mann, der kürzli... » mehr

Christine Lambrecht

27.07.2019

Deutschland & Welt

Lambrecht fordert härteres Vorgehen gegen Rechtsextreme

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht Handlungsbedarf bei Polizei und Staatsanwaltschaften im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu gehöre auch der Kampf gegen Hass im Internet. » mehr

Hinrichtungskammer

25.07.2019

Deutschland & Welt

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon in... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Die USA wollen auf Bundesebene erstmals nach mehr als 15 Jahren wieder die Todesstrafe vollstrecken. Justizminister William Barr habe eine entsprechende Änderung in die Wege geleitet, teilte das US-Ju... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

Puerto Ricos Gouverneur kündigt Rücktritt an

Nach Massenprotesten hat Puerto Ricos Gouverneur Ricardo Rosselló seinen Rücktritt angekündigt, für den 2. August. In einem Video sagte der Regierungschef des US-Außengebietes, dass Justizministerin W... » mehr

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