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KABINETT

Erstattung für Pauschalreisende

27.05.2020

Wirtschaft

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Geplatzte Pauschalreise

27.05.2020

Reisetourismus

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

"Verantwortung tragen"

02.06.2020

Aus der Region

Corona-Regeln in Thüringen sollen bis Mitte Juni verlängert werden

Die Ende der Woche auslaufende Verordnung mit Beschränkungen und Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie soll noch bis Mitte Juni verlängert werden. » mehr

Erfurter Domplatz

25.05.2020

Brennpunkte

Bund will Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni beibehalten

Ob Bodo Ramelow mit seinem Kursschwenk in der Corona-Krise zum Trendsetter wird, ist noch nicht klar. Vielleicht bremst ihn schon bald das eigene Kabinett. Bund und Länder finden derzeit jedenfalls ke... » mehr

Tui

23.05.2020

Wirtschaft

Tui will schon im Juni wieder Mallorca anfliegen

Noch sind die Grenzen für Touristen dicht, aber Reisen ins europäische Ausland könnten bald wieder möglich sein. Tui plant bereits Flüge nach Mallorca. » mehr

Marko Pesic

20.05.2020

Sport

Bayerns Pesic: «Höchste Disziplin» für BBL-Turnier

Nach der politischen Erlaubnis für die Saison-Fortsetzung der Basketball-Bundesliga hat Marko Pesic vom FC Bayern an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert. » mehr

Florian Herrmann

19.05.2020

Brennpunkte

Bayern senkt Grenzwert für Hotspots auf 35 Neuinfektionen

Bund und Länder hatten sich auf einen Grenzwert von 50 im Frühwarnsystem für Corona-Neuinfektionen geeinigt. Einige Bundesländer gehen jedoch ihren eigenen Weg - auch Bayern. » mehr

Röhrchen für einen Corona-Test

Aktualisiert am 19.05.2020

Bayern

Bayern verschärft Grenzwert für Corona-Hotspots

Landesweit geht die Zahl der nachgewiesenen Corona-Patienten weiter zurück. Dennoch muss gerade auf lokaler Ebene immer wieder mit neuen Hotspots gerechnet werden. Dann greift das bayerische Frühwarns... » mehr

Svetislav Pesic

14.05.2020

Sport

Entscheidung über BBL-Konzept wohl nächste Woche

Anfang der kommenden Woche sollen die Basketballer Bescheid bekommen, ob sie ihre Saison wie geplant fortsetzen dürfen. Für einen alten Bekannten im deutschen Basketball hätte eine positive Entscheidu... » mehr

Markus Söder (CSU)

07.05.2020

NP

Bayern erlaubt Treffen zweier Haushalte von diesem Freitag an

Dem Ausflug mit einer befreundeten Familie oder Grillen mit den Nachbarn im Garten steht juristisch nichts mehr im Wege: Bayern lockert erneut die Corona-Beschränkungen - und das sehr schnell. » mehr

Boris Johnson

07.05.2020

Brennpunkte

Streit um Lockerung der Corona-Regeln in Großbritannien

Großbritannien ist mit mehr als 30.600 Toten Statistiken zufolge das zahlenmäßig am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land in Europa. » mehr

Katharina Schulze spricht im bayerischen Landtag

05.05.2020

Bayern

Vor Sitzung: Schulze fordert klare Regeln für Lockerungen

Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts fordert die Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Katharina Schulze, nachvollziehbare Regeln für das persönliche Leben während der Corona-Krise. Auf Twitter schr... » mehr

Coronavirus - Magdeburg

02.05.2020

Topthemen

Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkungen

Das von der Pandemie wenig betroffene Bundesland prescht voran und ist einer der Lockerungsvorreiter in der Corona-Krise. Von Montag an werden in Sachsen-Anhalt die seit sechs Wochen geltenden Kontakt... » mehr

30.04.2020

Brennpunkte

Corona-Regeln: Weitere Lockerungen für Sachsen

Sachsen will ab Montag weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen einführen: Friseure, Zoos, Museen und Spielplätze dürfen dann wieder öffnen - allerdings unter strengen Auflagen. » mehr

28.04.2020

Bayern

Bayern verlängert Ausgangsbeschränkungen bis 10. Mai

Bayern verlängert die in der Corona-Krise geltenden Ausgangsbeschränkungen um eine Woche bis zum 10. Mai. Das hat das Kabinett am Dienstag in München entschieden. » mehr

Wien

28.04.2020

Brennpunkte

Österreicher dürfen wieder raus - Hotels starten am 29. Mai

Die Öffnung der ersten Geschäfte brachte in Österreich keinen Rückschlag im Anti-Corona-Kampf. Deshalb setzt das Land seine Exit-Strategie nun weiter um und beendet die Ausgangsbeschränkungen. Andere ... » mehr

Coronavirus - Brasilien

25.04.2020

Brennpunkte

Nach Justizminister-Rücktritt: Bolsonaro verteidigt sich

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro verteidigt sich nach dem Rücktritt des beliebten Justizministers Sergio Moro. Er habe sich nie in irgendwelche Ermittlungen der Bundespolizei eingemischt. » mehr

Brasilianischer Justizminister tritt zurück

24.04.2020

Brennpunkte

Brasiliens Justizminister geht im Streit mit Bolsonaro

Als Jair Bolsonaro kurz nach seiner Wahl den prominenten Untersuchungsrichter Sergio Moro als Justizminister in sein Kabinett holte, galt dies als Coup. Doch nun wirft Moro Bolsonaro vor, Einfluss auf... » mehr

Boris Johnson

24.04.2020

Brennpunkte

Premier Boris Johnson kehrt ans Regierungsruder zurück

Der britische Premier Boris Johnson kehrt nach seiner überstandenen Corona-Erkrankung schon Anfang kommender Woche an die Regierungsspitze zurück. » mehr

Tschechien

23.04.2020

Brennpunkte

Tschechien hebt Ausgangsbeschränkungen nach Gerichtsurteil auf

Die tschechische Regierung hat die seit Wochen geltenden Ausgangsbeschränkungen überraschend aufgehoben. » mehr

Zahlungsaufforderung

22.04.2020

dpa

Schuldner sollen weniger Inkassogebühren zahlen

Darüber freut sich keiner: Post vom Inkassodienst. Wenn Gläubiger fürchten, dass sie ihr Geld anders nicht wiedersehen, beauftragen sie solche Profis. Doch die Kosten für säumige Zahler sind zu hoch, ... » mehr

Rente

22.04.2020

dpa

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Den deutschen Rentnern winkt ab Juli mehr Geld. Das Bundeskabinett hat sich für eine kräftige Anhebung entschieden. Im Osten steigen die Bezüge stärker. » mehr

Mehr Rente

22.04.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt höhere Renten zum 1. Juli

Inmitten der Corona-Krise mit vielen Unsicherheiten werden konkrete Verbesserungen für Ruheständler besiegelt: Bei den Renten kommt auch in diesem Jahr ein Plus. Die Zukunft ist nicht so sicher. » mehr

Florian Herrmann nimmt an einer Pressekonferenz teil

21.04.2020

Region

Bayern droht Masken-Sündern mit Bußgeld

Ab Montag müssen die Bürger im Freistaat beim Einkaufen Schutzmasken tragen. Wer dagegen verstößt, kann zur Kasse gebeten werden. » mehr

Kabinettssitzung Bayern

21.04.2020

Region

Bußgeld bei Verstoß: Maskenpflicht ab siebten Lebensjahr

Ab Montag müssen die Bürger im Freistaat beim Einkaufen Schutzmasken tragen. Wer dagegen verstößt, kann zur Kasse gebeten werden. » mehr

Mundschutz im Nahverkehr

20.04.2020

Deutschland & Welt

Auch Thüringen will Maskenpflicht für Geschäfte und Nahverkehr einführen

Wie in mehreren anderen Bundesländern soll nun auch in Thüringen wegen der Coronavirus-Pandemie eine Maskenpflicht in Geschäften und im Nahverkehr eingeführt werden. » mehr

Markus Söder (CSU)

20.04.2020

Oberfranken

Söder hält zweite Regierungserklärung zu Corona

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch heute im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der... » mehr

Markus Söder (CSU)

10.04.2020

Leseranwalt

Distanz-Probleme

Misstrauen ist eine Berufskrankheit. So pflegen Journalisten gerne zu scherzen. Doch hinter diesem Bonmot verbirgt sich natürlich nicht nur ein wahrer Kern, sondern das Tagesgeschäft. Journalisten sol... » mehr

KfW in Frankfurt am Main

06.04.2020

Deutschland & Welt

Mittelstand soll zusätzliche Corona-Hilfen bekommen

Die Bundesregierung legt in der Corona-Krise bei der Unterstützung für Firmen noch einmal nach. Vor allem mittelständische Unternehmen sollen einfacher an Kredite kommen. » mehr

Markus Söder (CSU)

05.04.2020

Region

Söder: 500 Euro Bonus für alle Pflegekräfte in Bayern

Für ihren oftmals aufreibenden Einsatz in der Corona-Krise will die Staatsregierung allen Pflegekräften in Bayern eine steuerfreie Bonuszahlung von 500 Euro zukommen lassen. «Wir in Bayern reden nicht... » mehr

Coronavirus - Italien - Dorf ohne Corona-Fälle

01.04.2020

Deutschland & Welt

Kampf gegen Corona: Italien verlängert Ausgangsverbote

Italien hat im Kampf gegen das Corona-Virus schon früh strenge Beschränkungen für Bürger und Wirtschaft verhängt. Die Ansteckungswelle hat sich verlangsamt. Dennoch müssen die Italiener länger als zun... » mehr

München

30.03.2020

Deutschland & Welt

Bayern und Saarland verlängern Ausgangsbeschränkungen

Die seit dem 21. März wegen des Coronavirus geltenden Ausgangsbeschränkungen in Bayern werden bis zum Ende der Osterferien am 19. April verlängert. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mo... » mehr

Pompeo in Afghanistan

24.03.2020

Deutschland & Welt

Nach US-Vermittlung in Kabul keine Lösung der Krise

Die US-Regierung handelte ein Abkommen mit den Taliban aus. Gleichzeitig tobt in der afghanischen Regierung ein Machtkampf. Die Kürzung von Milliardenhilfen nimmt die afghanische Regierung gelassen. » mehr

Euro-Symbol

Aktualisiert am 23.03.2020

Deutschland & Welt

Kabinett schnürt Milliarden-Rettungsschirme für die Wirtschaft

Läden haben zu, Fabriken können nicht mehr produzieren, Arbeitsplätze sind in Gefahr. Die Bundesregierung will die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abmildern. Mit einer Rekordsumme. » mehr

Markus Söder (CSU)

Aktualisiert am 20.03.2020

Region

Bayern verschärft Ausgangsbeschränkungen

Bayern greift im Kampf gegen die Corona-Krise zu einem drastischen Mittel: Weitreichende Ausgangsbeschränkungen sollen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Eine ganze Reihe von Dingen bleibt aber erla... » mehr

Touristen am Strand

Aktualisiert am 16.03.2020

Deutschland & Welt

Alle norddeutschen Inseln werden für Touristen gesperrt

Ob Sylt, Amrum, Föhr, Nordstrand, ob Fehmarn oder Rügen, Usedom, Hiddensee und Poel oder Wangerooge, Spiekeroog und Baltrum: Urlaub auf den norddeutschen Inseln ist ab Montag für unbestimmte Zeit nich... » mehr

Coronavirus

01.03.2020

Deutschland & Welt

Coronavirus: Rom plant Milliardenpaket für die Wirtschaft

Es gibt mehrere Sperrgebiete im Land, der Tourismus ist beeinträchtigt. Nun will die Regierung in Rom der von den Auswirkungen der Coronavirus-Krise gebeutelten Wirtschaft des Landes zu Hilfe kommen. » mehr

Nach dem Brexit

25.02.2020

Deutschland & Welt

EU erwartet «sehr schwierige» Verhandlungen mit Briten

Die EU erklärt, was sie von Großbritannien nach dem Brexit erwartet. Die Briten sind mit dem Verhandlungsmandat aus Brüssel unzufrieden. Noch bevor EU-Verhandlungsführer Barnier die erste Runde einläu... » mehr

Leo Varadkar

21.02.2020

Deutschland & Welt

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

Regierungskrise

20.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

Retouren-Vernichtung

12.02.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz will das Umweltministerium die Zerstörung von zurückgeschickter Neuware verbieten » mehr

Thomas Kemmerich

10.02.2020

Deutschland & Welt

Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Die Thüringer CDU weigert sich mit Händen und Füßen dagegen, bei einer Ministerpräsidentenwahl für den Linken-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen. Wie lang kann das noch so weitergehen? Die Linke besteh... » mehr

17.01.2020

FP/NP

Signal nach Berlin

Bei einer Kabinettsbildung muss auf viel Proporz geachtet werden: Jeder Bezirk soll sich wiederfinden, Wahlergebnisse sind zu goutieren und auch die Talentschmiede darf nicht zu kurz kommen. » mehr

Dorothee Bär

08.01.2020

Oberfranken

Wird Dorothee Bär Digital-Ministerin?

Steigt Dorothee Bär (CSU/41) auf und wird Digital-Ministerin? » mehr

Werner Kogler

04.01.2020

Deutschland & Welt

Grüne in Österreich stimmen für Koalition mit ÖVP

Der Bundeskongress der Grünen hat den Weg für eine Koalition mit der konservativen ÖVP frei gemacht. Aber das fiel nicht allen leicht. » mehr

NordLB in Hannover

06.12.2019

Deutschland & Welt

NordLB-Sanierung startet nach grünem Licht aus Brüssel

Das «Go» der Brüsseler Wettbewerbshüter für die Rettung der NordLB ließ lange auf sich warten. Nach der Billigung der milliardenschweren Finanzspritze geht es jetzt an die Umsetzung des Sanierungsplan... » mehr

Demonstration

29.11.2019

Deutschland & Welt

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

NordLB

18.11.2019

Deutschland & Welt

Niedersachsen schiebt NordLB-Rettung an

Die Kapitalspritze von 3,6 Milliarden Euro für die NordLB ist ein Dauerthema - seit Monaten wartet die Landespolitik auf die Zustimmung der EU-Kommission. Obwohl die Entscheidung aus Brüssel weiterhin... » mehr

Mobilfunkmast

18.11.2019

Deutschland & Welt

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürch... » mehr

Bitkom-Präsident Berg

17.11.2019

Deutschland & Welt

Bitkom mahnt rasches Handeln in Sachen Digitalisierung an

Unmittelbar vor der sogenannten Digitalklausur des Bundeskabinetts hat der Branchenverband Bitkom mehr Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland angemahnt. » mehr

Mobilfunkmast

16.11.2019

Deutschland & Welt

Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Das Mobilfunknetz auf dem Land ist ein Ärgernis. Um Löcher in der Netzabdeckung zu schließen, stellt die Bundesregierung 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten in Aussicht. » mehr

13.11.2019

Deutschland & Welt

Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabin... » mehr

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