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KABINETT

Polizist-Symbolfoto

09.12.2019

Bayern

Staatsregierung für stärkere Polizeipräsenz in Innenstädten

Nach der tödlichen Attacke junger Männer auf einen Feuerwehrmann in Augsburg und dem Messerangriff auf einen Polizisten in München erwägt die Staatsregierung eine stärkere Polizeipräsenz in Innenstädt... » mehr

Strabs-Frist läuft ab

07.12.2019

Bayern

Geschätzt 12 000 Anträge auf Rückerstattung von «Strabs»

Die Straßenausbaubeiträge - kurz «Strabs» genannt - wurden in Bayern zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Grundstückseigentümer, die bis drei Jahre zuvor Bescheide bekommen und bezahlt haben, können aus ei... » mehr

Blaulicht einer Polizeistreife vor den Türmen der Frauenkirche

10.12.2019

Bayern

Herrmann kündigt stärkere Polizeipräsenz in Innenstädten an

Mehr Polizei in den Innenstädten, mehr Videoüberwachung: So reagiert die Staatsregierung auf die Gewalttaten in Augsburg und München - auch wenn sich die allgemeine Sicherheitslage nicht verändert hat... » mehr

NordLB in Hannover

06.12.2019

Wirtschaft

NordLB-Sanierung startet nach grünem Licht aus Brüssel

Das «Go» der Brüsseler Wettbewerbshüter für die Rettung der NordLB ließ lange auf sich warten. Nach der Billigung der milliardenschweren Finanzspritze geht es jetzt an die Umsetzung des Sanierungsplan... » mehr

Demonstration

29.11.2019

Brennpunkte

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

NordLB

18.11.2019

Wirtschaft

Niedersachsen schiebt NordLB-Rettung an

Die Kapitalspritze von 3,6 Milliarden Euro für die NordLB ist ein Dauerthema - seit Monaten wartet die Landespolitik auf die Zustimmung der EU-Kommission. Obwohl die Entscheidung aus Brüssel weiterhin... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Kabinett: Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll sinken

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll erneut sinken. Das Bundeskabinett beschloss in Meseberg, den Beitragssatz zum 1. Januar von derzeit 2,5 Prozent um 0,1 Punkte auf 2,4 Prozent zurückzufahr... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten: Regierung plant Kampagne

Die Bundesregierung will den Internet- und Handyempfang in Deutschland in den kommenden zwei Jahren grundlegend verbessern. Auch der «ganz ländliche Raum» werde dann erschlossen, sagte Kanzleramtschef... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Kabinett: stärkere und längere Förderung von E-Autos

Das Bundeskabinett hat eine milliardenschwere stärkere und längere staatliche Förderung der Elektromobilität auf den Weg gebracht. Geplant ist eine höhere Prämie für den Kauf von E-Autos, die zugleich... » mehr

Mobilfunkmast

18.11.2019

Brennpunkte

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürch... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Kabinett setzt Klausur zur Digitalstrategie fort

Das Kabinett setzt in Meseberg seine Klausurtagung zum Ausbau des Mobilfunknetzes und der Digitalstruktur fort. Es geht um eine umfassende Strategie der Bundesregierung, wie beim schnellen Mobilfunk «... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Kabinett zu Klausurtagung in Meseberg zusammengekommen

Das Kabinett istim Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Schwerpunkt ist der digitale Wandel. So will die Regierung eine umfassende Strat... » mehr

Bitkom-Präsident Berg

17.11.2019

Computer

Bitkom mahnt rasches Handeln in Sachen Digitalisierung an

Unmittelbar vor der sogenannten Digitalklausur des Bundeskabinetts hat der Branchenverband Bitkom mehr Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland angemahnt. » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Bitkom mahnt rasches Handeln bei Digitalisierung an

Unmittelbar vor der sogenannten Digitalklausur des Bundeskabinetts hat der Branchenverband Bitkom mehr Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland angemahnt. «Im Koalitionsvertrag steht 297-mal das W... » mehr

Mobilfunkmast

16.11.2019

Computer

Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Das Mobilfunknetz auf dem Land ist ein Ärgernis. Um Löcher in der Netzabdeckung zu schließen, stellt die Bundesregierung 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten in Aussicht. » mehr

16.11.2019

Schlaglichter

Bundesregierung: 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten

Die Bundesregierung stellt vor der Digital-Klausur des Kabinetts 1,1 Milliarden Euro für neue Mobilfunkmasten in Aussicht. Damit sollen «gut wie alle Funklöcher in Deutschland» geschlossen werden, sag... » mehr

13.11.2019

Brennpunkte

Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabin... » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Härtere Strafen für Fotos von Unfall-Toten

Fotos von Unfall-Toten sowie heimliche Aufnahmen unter Röcke und ins Dekolleté sollen härter bestraft werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett heute beschließen. Beides soll künfti... » mehr

Regionalbahn

06.11.2019

Wirtschaft

Bund stockt Zuschüsse für regionalen Nahverkehr auf

Millionen Menschen nutzen täglich öffentliche Verkehrsmittel - und ärgern sich oft genug über Störungen. Der Bund will die Zuschüsse für ein besseres Angebot aufstocken. Bei Planungen soll mehr Tempo ... » mehr

Kohlekraftwerk

02.11.2019

Brennpunkte

Klimaschutz: Subventionen steigen auf Rekordhoch

Die Bundesregierung will für mehr Klimaschutz einen CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden einführen. Das bringt dem Staat Milliardeneinnahmen. Im Gegenzug gibt es zahlreiche Fördermaßnahmen - dies füh... » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

31.10.2019

Wirtschaft

Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

Jahrelang wurde heftig gestritten über eine Extra-Kennzeichnung, mit der Supermarktkunden «Dickmacher» beim Einkaufen leichter erkennen können. Nun soll es mit konkreten Schritten zügig weitergehen. » mehr

Christine Lambrecht

30.10.2019

Computer

Justizministerin: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet «bis Ende des Jahres vorlegen». » mehr

Wahlen in Kanada

22.10.2019

Brennpunkte

Trudeaus Liberale trotz Verlusten stärkste Kraft in Kanada

Die absolute Mehrheit ist dahin, das Regieren wird künftig schwieriger für Kanadas Premier Justin Trudeau. Während er nun auf die kleineren Parteien zugehen muss, spekuliert sein größter Gegner bereit... » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

21.10.2019

Brennpunkte

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

21.10.2019

Meinungen

Es ist zum Verzweifeln

Sir Oliver Letwin wird gehasst von all denen, die den Brexit herbeisehnen - und bejubelt von jenen, die seinen Coup großartig finden, mit dem er einen weiteren Aufschub des EU-Austritts Großbritannien... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Seehofer sucht Rückendeckung für Pläne zur Seenotrettung

Vor dem nächsten Treffen der EU-Innenminister hat Bundesinnenminister Horst Seehofer im Kabinett Rückendeckung für seine Pläne zur Seenotrettung gesucht. Nach seiner Ankündigung, Deutschland könne jew... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Scholz: Klimapaket ist ein finanzieller Kraftakt

Finanzminister Olaf Scholz hat das Klimaschutzpaket der Bundesregierung als finanziellen Kraftakt bezeichnet. Es lohne sich jedoch «für uns alle», jetzt zu investieren, betonte er, nachdem das Kabinet... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Kreise: CSU stoppt Kabinettsbefassung mit Klimaprogramm

Die CSU hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen die Befassung des Bundeskabinetts mit dem Klimaschutzpaket vorläufig gestoppt. Das von der CSU geführte Innenministeri... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

CO2-Preis plus X - Bundeskabinett beschliesst Finanzierung

Der geplante CO2-Preis fürs Heizen und den Verkehr reicht in den kommenden Jahren lange nicht aus, um alle Klimaschutz-Vorhaben der Bundesregierung zu finanzieren. Das Finanzministerium erwartet dadur... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Kabinett: Menschen in Weiterbildung bekommen mehr Geld

Wer nebenberuflich eine Weiterbildung absolviert, soll ab dem nächsten Jahr vom Staat stärker finanziell unterstützt werden. Das Bundeskabinett hat eine Reform des sogenannten Aufstiegs-Bafögs beschlo... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Vergleichsmiete soll anders berechnet werden

Die Bundesregierung unternimmt einen weiteren Schritt gegen steigende Mieten vor allem in großen Städten. Das Kabinett beschloss eine Änderung bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete, die ... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt andere Berechnung der Vergleichsmiete

Die Bundesregierung unternimmt einen weiteren Schritt gegen die steigenden Mieten vor allem in großen Städten. Das Kabinett beschloss eine Änderung bei der Berechnung der Vergleichsmiete, die sowohl E... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

CSU-Politikerin Ludwig neue Bundesdrogenbeauftragte

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung ist die CSU-Politikerin Daniela Ludwig. Das Kabinett berief die 44-jährige Juristin zur Nachfolgerin von Marlene Mortler, die im Juli ins Europaparlament gew... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett bringt Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg gebracht. Der Entwurf sieht zahlreiche Maßnahmen vor. So soll beispielsweise bei Krankmeldungen von Beschäftigten der «gelbe Schein... » mehr

Luftaufklärung der Bundeswehr

18.09.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Sie soll bis zum Frühjahr eine andere ... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett geht gegen steigende Mieten vor

Die Bundesregierung will heute eine Änderung beschließen, die sowohl Mieterhöhungen, als auch Mieten in neuen Verträgen begrenzen soll. Bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete sollen künft... » mehr

12.09.2019

Schlaglichter

Regierung will Lebensmittelabfälle verringern

Die Lebensmittelabfälle in Deutschland sollen nach Plänen der Bundesregierung bis 2030 um rund sechs Millionen Tonnen pro Jahr verringert werden. Das ergibt sich aus neuen Berechnungen des Ernährungsm... » mehr

Abgeordnetenhaus

10.09.2019

Brennpunkte

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Die neue italienische Regierung muss sich heute einer letzten Vertrauensabstimmung stellen. Nach der Zustimmung der der Abgeordnetenkammer steht nun das Votum im Senat an. Dort hat das Bündnis aus pop... » mehr

Parlamentssitzung in Rom

09.09.2019

Brennpunkte

Italienische Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Der vorletzte Schritt ist für das neue Kabinett Conte getan. Nach stundenlanger, teils turbulenter Debatte sprach das Abgeordnetenhaus in Rom ihm das Vertrauen aus. Jetzt fehlt nur noch ein Votum. » mehr

Vereidigung

09.09.2019

Brennpunkte

Italienische Regierung vor Vertrauensabstimmung im Parlament

Die neue italienische Regierung stellt sich heute einer Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus in Rom. Das Kabinett unter Ministerpräsident Giuseppe Conte war am vergangenen Donnerstag vereidigt wor... » mehr

08.09.2019

Schlaglichter

Sudans neue Regierung vereidigt - vier Frauen im Kabinett

Im Sudan ist das erste Kabinett seit dem Sturz des autokratischen Präsidenten Omar al-Baschir vereidigt worden. Das 18-köpfige Gremium legte den Amtseid nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur... » mehr

08.09.2019

Schlaglichter

Kabinett bröckelt - Johnson will Neuwahl durchdrücken

Nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Amber Rudd wird in Großbritannien gerätselt, wie sich Premierminister Boris Johnson um eine weitere Brexit-Verschiebung drücken will. Rudd hatte ihr Amt in der... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Insektenschutz und Tierwohl-Label: Agrar-Paket im Kabinett

Tierwohl-Label, Glyphosat-Ausstieg, mehr Geld für die Umwelt: Das Bundeskabinett hat ein Paket für den Schutz von Nutztieren und Insekten beschlossen. Das neue Tierwohl-Kennzeichen von Agrarministerin... » mehr

Giuseppe Conte

04.09.2019

Brennpunkte

Conte präsentiert neues italienisches Kabinett

Es war am Ende eine recht kurze Regierungskrise. Weniger als vier Wochen nach dem Bruch der früheren Koalition steht das Kabinett, das Italien bis zu den nächsten Wahlen führen soll. Bei den Nominieru... » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Spekulation über baldige Neuwahl in Großbritannien

In Großbritannien wird immer mehr über Regierungspläne für eine schnelle Neuwahl spekuliert. Premierminister Boris Johnson bestellte angesichts einer drohenden Parlamentarier-Revolte gegen seine Brexi... » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

Meinungen

Durcheinander

So geht das nun fast täglich. Vor der Kabinettssitzung am 20. September, in der ein bis 2030 laufender Klimaplan für Deutschland beschlossen werden soll, jagt eine Idee die andere. » mehr

Luigi Di Maio

30.08.2019

Brennpunkte

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro. » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Entwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Das Bundeskabinett hat kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen einen Gesetzentwurf für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen beschlossen. Vorgesehen sind Mill... » mehr

Tagebau Profen in Sachsen-Anhalt

28.08.2019

Brennpunkte

Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

Die Koalition hat es doch noch geschafft. Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen gewählt - also in zwei Kohleländern. Kurz vorher bringt das Kabinett Milliardenhilfen zum Kohleausstieg auf den Weg... » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett: Gesetzentwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Kurz vor den Landtagswahlen im Osten will das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zu Milliardenhilfen für den Strukturwandel in den Kohle-Regionen beschließen. Bis 2038 soll Deutschland aus der k... » mehr

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