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KANZLER

Sieger und Besiegter

vor 10 Stunden

Hintergründe

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

Tatort

vor 21 Stunden

Brennpunkte

Mord in Berlin belastet das deutsch-russische Verhältnis

Am Montag wollen Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin beim Ukraine-Gipfel zusammentreffen, im bilateralen Verhältnis gibt es neue Spannungen. Wegen eines mutmaßlichen Auftragsmords an einem ... » mehr

vor 23 Minuten

Schlaglichter

Merkel besucht Konzentrationslager Auschwitz

Kanzlerin Angela Merkel besucht heute erstmals das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz. Offizieller Anlass ist das zehnjährige Bestehen der Stiftung Auschwitz-Birkenau. Bund und Länder wo... » mehr

Esken und Walter-Borjans bei Sitzung des SPD-Vorstands

vor 7 Stunden

Topthemen

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

Länderchefs kommen mit Merkel zusammen

Klimaschutz, Mobilfunkausbau und Ladesäulen für E-Autos - das sind wichtige Themen bei einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder heute in Berlin. Beim Klimaschut... » mehr

04.12.2019

Meinungen

Ungeheuerlich

Noch ist es nur ein ungeheuerlicher Verdacht, allerdings einer, der mit so vielen Indizien unterlegt ist, dass der Generalbundesanwalt am Mittwoch die Ermittlungen an sich gezogen hat: Die russische R... » mehr

Dieses Bild hat Yvonne Engel jetzt in Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier überreicht.

03.12.2019

Coburg

Kunst für die Hauptstadt

Zwei Bilder von Yvonne Engel aus Mittelwasungen sind bereits in einem Berliner Ministerium zu sehen. Ein Werk ihrer Schüler soll bald im Reichstag gezeigt werden. » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

Jugendstrategie des Bundes: Junge Leute sollen mehr mitreden

Mit der ersten deutschen Jugendstrategie will die Bundesregierung junge Menschen mehr mitreden lassen und ihre Interessen stärken. Die Strategie umfasse 163 Maßnahmen, sagte Familienministerin Franzis... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Agrar- statt Autogipfel: Merkels Signal in die Dörfer

Wenn die Kanzlerin die Wirtschaft empfängt, ging es zuletzt oft um die Autoindustrie. Nach Traktoren-Protesten quer durch Deutschland lud Angela Merkel aber zum «Agrargipfel» - und versicherte den Bau... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu

Angesichts anhaltender Proteste hat Kanzlerin Angela Merkel den deutschen Bauern zugesichert, sie bei weiteren Natur- und Klimaschutzvorgaben einzubeziehen. Es müssten in vielen Bereichen neue Antwort... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Merkel sichert Bauern bei «Agrargipfel» Einbeziehung zu

Kanzlerin Angela Merkel hat den Bauern eine Einbeziehung bei weiteren Anforderungen zum Umweltschutz zugesichert. Es müssten in vielen Bereichen neue Antworten gefunden werden, sagte sie bei einem «Ag... » mehr

Markus Söder

02.12.2019

Brennpunkte

CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

Beim Geld hören viele Freundschaften auf - auch zwischen Bund und Ländern gibt es regelmäßig Streit über die Finanzen. Aus der Sicht der Bayern muss das Thema grundsätzlich geklärt werden. Mal wieder. » mehr

Markus Söder (CSU)

02.12.2019

Bayern

CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

Beim Geld hören viele Freundschaften auf - auch zwischen Bund und Ländern gibt es regelmäßig Streit über die Finanzen. Aus der Sicht der Bayern muss das Thema grundsätzlich geklärt werden. Mal wieder. » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Merkel lädt nach Bauern-Protesten zum «Agrargipfel»

Kanzlerin Angela Merkel kommt heute in Berlin mit Vertretern von rund 40 landwirtschaftlichen Verbänden und Organisationen zusammen. Mit dem «Agrargipfel» reagiert die Bundesregierung auch auf Protest... » mehr

Vor dem Kanzleramt

02.12.2019

Brennpunkte

«Agrargipfel»: Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu

Bei den Bauern brodelt es seit Wochen. Nun setzt die Kanzlerin ein Zeichen und spricht drei Stunden mit der Branche. Im neuen Jahr soll auch ein Dialog mit Verbrauchern kommen - mehr als Symbolik? » mehr

G20-Gipfel in Osaka

01.12.2019

Brennpunkte

Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, X... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Angriff in London: Trump spricht Johnson Anteilnahme aus

Nach dem Terroranschlag mit zwei Todesopfern in London hat US-Präsident Donald Trump dem britischen Premierminister Boris Johnson seine Anteilnahme ausgedrückt. Trump und Johnson hätten miteinander ge... » mehr

Flaggen

29.11.2019

Brennpunkte

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

Bundesrat

28.11.2019

Brennpunkte

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bed... » mehr

27.11.2019

Schlaglichter

Merkel: Bei 5G Anbieter nicht von vornherein ausschließen

Im Streit über die Zulassung des chinesischen Telekomausrüsters Huawei am 5G-Ausbau hat Kanzlerin Angela Merkel betont, sie wolle Anbieter nicht von vornherein ausschließen. Deutschland habe immer auf... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

27.11.2019

Schlaglichter

Merkel will bald Einigung mit Bundesrat über Klimapaket

Kanzlerin Angela Merkel will eine möglichst schnelle Einigung mit den Ländern über das Klimaschutzprogramm. Sie hoffe, dass mit dem Bundesrat bis Jahresende Lösungen gefunden werden können, sagte Merk... » mehr

Große Koalition

27.11.2019

Brennpunkte

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

27.11.2019

Schlaglichter

Generaldebatte zum Kurs der Koalition im Parlament

Zum Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag wird heute eine Konfrontation von Koalition und Opposition zum Kurs der Regierung erwartet. Anlass der Debatte ist der Etat des Kanzleramts. Traditionell ... » mehr

Demonstration gegen Agrarpolitik

26.11.2019

Topthemen

5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

Sie sind mit Wut im Bauch nach Berlin gekommen: Tausende Landwirte verstopfen mit ihren Traktoren die Hauptstadt. Die Landwirte sehen sich von Umweltauflagen schikaniert und wollen mehr Wertschätzung. » mehr

Beschluss

23.11.2019

Hintergründe

Wichtige Beschlüsse des Leipziger CDU-Parteitags

Von der Urwahl bis zur Rente - die CDU hat auf ihrem Parteitag in Leipzig eine Reihe Beschlüsse gefasst. Ein Überblick über die wichtigsten: » mehr

Ralph Brinkhaus

23.11.2019

Topthemen

Parteitag in Leipzig: CDU räumt Streitfragen aus

Wen schickt die Union bei der Bundestagswahl ins Rennen? Über die Kandidatenfrage hat die CDU noch nicht entschieden. Auf ihrem Parteitag stellt sie jedoch strukturelle und inhaltliche Weichen. » mehr

CDU-Bundesparteitag

22.11.2019

Hintergründe

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer stellt die Machtfrage

Viel war von Revolte die Rede vor dem CDU-Parteitag in Leipzig. Dann hält die Parteivorsitzende ihre Rede. Danach ist vieles anders - aber noch nichts endgültig entschieden. » mehr

CDU-Bundesparteitag

21.11.2019

Hintergründe

Spannung vor Parteitag: Bleibt der Schaukampf AKK-Merz aus?

«Deutschland starke Mitte» ist das Motto des CDU-Parteitags in Leipzig. In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob Parteichefin Kramp-Karrenbauer die Ansprüche erfüllen kann. Viel hängt auch von Fried... » mehr

Greenpeace-Klimaprotest

21.11.2019

Brennpunkte

Nur noch «DU»: Greenpeace-Aktivisten klauen der CDU ihr C

Zwei Männer tragen ein großes C aus der Parteizentrale der CDU - zurück bleibt ein «DU». Greenpeace will den Buchstaben sichergestellt haben und auf die «desaströse Klimapolitik» der Partei aufmerksam... » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze bereitet Parteitag vor

Begleitet von anhaltender Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Parteispitzeheute den Leipziger Parteitag vor. Kramp-Karrenbauer will sich beim traditionellen Hallenrundgang übe... » mehr

Alexander Mitsch

19.11.2019

Hintergründe

Der konservative Störenfried

Alexander Mitsch schürt als erzkonservativer CDU-Rebell Unruhe in einer gebeutelten Partei. Er träumt von der großen Zäsur und Prozentwerten vergangener Zeiten. Seine Lösung: Merz statt Merkel. » mehr

Kampf gegen das Rauchen

19.11.2019

Topthemen

Werbeverbot für Tabak: Ärzte machen Druck

Die Große Koalition ringt schon lange darum, Zigaretten-Reklame einzudämmen - doch wie weit soll das gehen? Eine Zeitvorgabe der Kanzlerin läuft bald ab. Mediziner fordern klare Entscheidungen. » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Merkel sieht noch «viel Arbeit» bei Digitalisierung

Kanzlerin Angela Merkel sieht die Bundesregierung bei der Digitalisierung vor großen Aufgaben. «Vor uns liegt viel Arbeit», sagte Merkel nach einer Kabinettsklausur in Meseberg. Die Digitalisierung we... » mehr

Baerbock-Raute

18.11.2019

Hintergründe

Baerbock, die Merkel-Raute und der Ehering

Nach den Top-Ergebnissen für Annalena Baerbock und Robert Habeck bei der Wiederwahl als Parteichefs wird wieder kräftig über die Kanzlerfrage spekuliert. Wer von beiden würde es machen? » mehr

Digitalklausur des Bundeskabinetts

17.11.2019

Computer

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele «weiße Flecken», international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an? » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Macron will Grundsatzdebatte bei Londoner Nato-Gipfel

Nach seiner scharfen Nato-Kritik will der französische Staatschef Emmanuel Macron beim Gipfel des Militärbündnisses in London eine Grundsatzdebatte führen. Bei dem Spitzentreffen am 3. und 4. Dezember... » mehr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

15.11.2019

Brennpunkte

Spahn: Personaldebatten nerven CDU-Mitglieder und Bürger

Vor einem Jahr war Friedrich Merz beim Kampf um den CDU-Vorsitz knapp Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Kommt es auf dem Parteitag in Leipzig zum Rückspiel? Der Gesundheitsminister setzt eigene A... » mehr

«Eine Welt - Unsere Verantwortung»

14.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Müller treten für Schutz der Lebensgrundlagen ein

Deutschland soll Vorbild sein: Die Kanzlerin und der Entwicklungsminister versprechen mehr Einsatz für eine Entwicklung der globalen Wirtschaft und Gesellschaft ohne Zerstörung des Planeten. Wichtig d... » mehr

10.11.2019

Schlaglichter

Steinmeier empfängt Macron

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin empfangen. Im Anschluss an ein Vier-Augen-Gespräch zu aktuellen politischen Fragen war im Schloss Be... » mehr

Armin Laschet

10.11.2019

Brennpunkte

Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antritt in Nordrhein-Westfalen ist die CDU/FDP-Regierung dort nicht sonderlich beliebt. Für Ministerpräsident Laschet gilt das Gegenteil. In Berlin wird er schon als mögli... » mehr

SPD-Mitgliedervotum

10.11.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten spekulieren übers Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest. » mehr

10.11.2019

Schlaglichter

Geywitz wirft Merkel Schlafentzug als Politik-Taktik vor

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hat Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Gegner durch Schlafentzug zermürben zu wollen. Bei Merkel seien Verschleppung von Entscheidungen und Sc... » mehr

30. Jahrestag Mauerfall - Berlin

09.11.2019

Brennpunkte

Rosen, Kerzen und Danke an die Nachbarn - 30 Jahre Mauerfall

Als vor 30 Jahren die Mauer zwischen Ost und West einstürzte, war der Jubel groß. Den kennen junge Menschen nur vom Erzählen oder aus alten Aufnahmen. Am Tag der Erinnerung blicken sie auch in die Zuk... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.11.2019

Brennpunkte

Grundrente: Kramp-Karrenbauer pocht auf Prüfung des Bedarfs

Am Sonntag wollen Union und SPD über die Grundrente streiten. Mal wieder muss man sagen, denn das Thema sorgt seit Monaten für Ärger in der Koalition. Nun meldet sich die CDU-Chefin zu Wort. » mehr

08.11.2019

Schlaglichter

Pompeo ruft Deutschland zum gemeinsamen Kampf für Freiheit auf

Zoff zwischen den USA und Deutschland? Den gibt es seit Trumps Amtsantritt zu genüge. Aber nicht beim Besuch seines Außenministers Pompeo in Berlin. Er lobt Deutschland einerseits - und nimmt es ander... » mehr

08.11.2019

Schlaglichter

Merkel zurückhaltend zu Einigung bei Grundrente am Sonntag

Kanzlerin Angela Merkel hat sich zurückhaltend zu den Einigungschancen bei den Verhandlungen der Koalitionsspitze über die geplante Grundrente an diesem Sonntag geäußert. «Der gute Wille ist da, wir s... » mehr

08.11.2019

Mobiles Leben

Viele Gipfel, viel Geld – nur immer noch keine Idee

Na, hübsch die schönen Sprüche der Politik geglaubt und brav ein Elektroauto gekauft? Von wegen Umsteuern, Klimaschutz, Fridays for Future und so - ein bisschen wenigstens? Ach, bloß wegen der Förderu... » mehr

08.11.2019

Deutschland & Welt

Pompeo zu politischen Gesprächen in Berlin

US-Außenminister Mike Pompeo trifft zum Abschluss seines Deutschland-Besuches Kanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung. Am Morgen wird er zunächst mit Verteidigungsministerin... » mehr

Pompeo beim Körber Global Leaders Dialogue

08.11.2019

Deutschland & Welt

Pompeo: Deutschland muss mit den USA für Freiheit kämpfen

Zoff zwischen den USA und Deutschland? Den gibt es seit Trumps Amtsantritt zu genüge. Aber nicht beim Besuch seines Außenministers Pompeo in Berlin. Er lobt Deutschland einerseits - und nimmt es ander... » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

FP/NP

Die Willige

Annegret Kramp-Karrenbauer verkörpert das ganze Elend der aktuellen deutschen Verteidigungspolitik. Von ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen hat sie eine Bundeswehr mit unübersehbar vielen Baustelle... » mehr

Emmanuel Macron

07.11.2019

Deutschland & Welt

Macron nennt Nato «hirntot» - Merkel weist Kritik zurück

Frankreichs Präsident Macron hat dir Nato drastisch kritisiert und wirft ihr vor, dass es bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung gebe. Bundeskanzlerin Merkel weist diesen Vorwurf vehemen... » mehr

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