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Artikel zum Thema

KANZLER

23.09.2020

Meinungen

In der Klemme

Die Energiebelieferung Deutschlands steht auf tönernen Füßen. Dabei sollten zuverlässige, wirtschaftliche und nachhaltige Gaslieferungen durch Nord Stream 2 garantiert werden. » mehr

Wu Ken

22.09.2020

Brennpunkte

Chinesischer Botschafter warnt vor «erhobenem Zeigefinger»

Kanzlerin Merkel wollte die Beziehungen der EU zu China zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Die Liste der Streitthemen wird aber immer länger. » mehr

Roland Tichy

vor 18 Stunden

Brennpunkte

Journalist Tichy gibt Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung ab

Seit 2014 ist Roland Tichy Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung. Und er war nicht bei allen Mitgliedern wohlgelitten. Ein sexistischer Kommentar in seinem Magazin brachte das Fass wohl zum Überlauf... » mehr

Schule während der Pandemie

22.09.2020

Brennpunkte

Nach «Schulgipfel» im Kanzleramt Kritik an Ergebnissen

Bund und Länder wollen bei der Schuldigitalisierung vorankommen und haben bei einem Treffen im Kanzleramt die nächsten Schritte vereinbart. Es bleiben aber Fragen offen und es gibt viel Kritik. » mehr

Markus Söder

21.09.2020

Bayern

Söder: Mercosur-Abkommen nicht verabschiedungsfähig

CSU-Chef Markus Söder hält das ausgehandelte Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur nicht für umsetzbar. Das Abkommen halte er nicht für verabschiedungsfähi... » mehr

Markus Söder

21.09.2020

Bayern

Söder wünscht sich weitere Ministerpräsidentenkonferenz

Wegen der aktuellen Corona-Infektionslage im bevorstehenden Herbst will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut die Ministerpräsidentenkonferenz zusammenrufen. Er wolle dazu in dieser Woche mit ... » mehr

Markus Söder

21.09.2020

Brennpunkte

Söders Corona-Strategie - Erst Primus, jetzt Sorgenkind?

Markus Söder geriert sich gerne als erfolgreicher Vorkämpfer gegen das Coronavirus. Nun sind die Corona-Zahlen in Bayern und speziell in München aber bundesweit mit am höchsten - während in der Stadt ... » mehr

Coronavirus -Österreich

17.09.2020

Brennpunkte

Österreich beschränkt Teilnehmer bei privaten Feiern

Österreich versucht, die inzwischen steile Corona-Kurve wieder abzuflachen. Private Feiern werden wieder beschränkt. Es geht inzwischen um viel mehr als um reine Gesundheitsvorsorge. » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

Verkehrsminister gegen neue Klimaziele

12.09.2020

Brennpunkte

Scheuer warnt vor «überzogenen» EU-Klimazielen

Die EU will Tempo machen beim Klimaschutz - und nächste Woche ein neues Ziel für 2030 vorschlagen. Doch Verkehrsminister Scheuer mahnt: In Zeiten der Corona-Krise dürfe man nicht zu viel verlangen. » mehr

Hans Dieter Pötsch

12.09.2020

Wirtschaft

VW-Chefaufseher: Guter «Autogipfel»

Viele hatten auf weitere rasche Hilfen für die Autobranche im akuten Absatztief gesetzt. Doch beim «Gipfel» mit der Kanzlerin wurde dann vor allem Grundsätzliches besprochen. Für VW-Aufsichtsratschef ... » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

NP

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

Produktion in China

10.09.2020

Wirtschaft

Investitionen: EU-Firmen fordern «großen Sprung» von China

Schon seit sechs Jahren verhandelt Brüssel vergeblich mit Peking über faireren Wettbewerb. Die Spannungen mit den USA veranlassen China jetzt zu einer «Charmeoffensive» gegenüber der EU - besonders vo... » mehr

09.09.2020

Meinungen

Zynische Politik

Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Lage in Moria eskalieren würde. Nun hat ein Feuer Europas größtes Flüchtlingslager auf Lesbos zerstört. Europa wird mit dem eigenen Versagen in der Asyl- und Fl... » mehr

Kontrolle zur Maskenpflicht

09.09.2020

Brennpunkte

Minister: Durchsetzung von Maskenpflicht Aufgabe des Staates

Sollen Zugbegleiter die Maskenpflicht durchsetzen? Ein Prüfauftrag der Ministerpräsidenten dazu war auf scharfe Kritik gestoßen. Die Verkehrsminister der Länder sagen nun: Das ist kein gangbarer Weg. » mehr

Angela Merkel

08.09.2020

Brennpunkte

Merkel sichert Gesundheitsämtern erneut Unterstützung zu

Im Kampf gegen die Pandemie fallen wichtige Entscheidungen in der Politik - aber auch vor Ort. Nicht nur bei der Spurensuche nach dem Virus gibt es Sorgen vor Überlastung. Die Kanzlerin berät zusammen... » mehr

Union-Sieg

06.09.2020

Sport

Union-Test mit Fans - Spahn gegen «Flickenteppich»

Der 1. FC Union Berlin zeigt, wie es in der Corona-Krise mit tausenden von Zuschauern im Fußballstadion funktionieren kann. Die Politik bleibt skeptisch, aber auch uneins. Eine bundeseinheitliche Rege... » mehr

Bundesgesundheitsminister

05.09.2020

Sport

Spahn kritisiert Zuschauer-«Flickenteppich» im Profifußball

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Zuschauer-«Flickenteppich» im Profifußball kritisiert. » mehr

Olaf Scholz

05.09.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Doch der Bundesfinanzminister sieht Licht am Ende des Tunnels. » mehr

Markus Söder

04.09.2020

Sport

Söder skeptisch: «Einheitliche Regeln im Sport wichtig»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist auch nach der Sitzung der Deutschen Fußball Liga (DFL) skeptisch, möglichst bald wieder Zuschauer in die Stadien der Fußball-Bundesliga zu lassen. Vor allem ... » mehr

Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis

04.09.2020

Brennpunkte

Griechenland blockiert Nato-Initiative zu Erdgasstreit

Griechenland versetzt den Bemühungen um eine Entschärfung der militärischen Spannungen im östlichen Mittelmeer einen schweren Dämpfer. Hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorschnell eine Einigun... » mehr

03.09.2020

Meinungen

In Putins Falle

Die Nachricht aus dem Speziallabor der Bundeswehr hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Alexej Nawalny, bisher lauteste Oppositionsstimme im Russland von Präsident Wladimir Putin, sollte mit einem che... » mehr

Sebastian Kurz

02.09.2020

Brennpunkte

Kanzler Kurz: Asylreform muss Außengrenzschutz stärken

Er gehört seit Jahren zu den Politiker, die für einen restriktiven Kurs in der Migrationspolitik stehen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will auch bei einer Asylreform Zuwanderung möglichst begrenz... » mehr

Kabinettssitzung

02.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. » mehr

Protest gegen Corona-Maßnahmen Berlin

29.08.2020

Brennpunkte

Rund 38 000 bei Corona-Protesten - 300 Festnahmen

An den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin haben insgesamt rund 38 000 Menschen teilgenommen. Rund 300 Menschen wurden bislang festgenommen, allein vor der russischen Botschaft waren es etwa ... » mehr

Protest gegen Corona-Maßnahmen Berlin

29.08.2020

Brennpunkte

Großdemo gegen Corona-Politik - Absperrung am Reichstag durchbrochen

Erneut haben Teilnehmer einer Demo gegen die Corona-Regeln die Auflagen missachtet. Dicht gedrängt und ohne Masken versammelten sich Zehntausende Menschen am Samstag in Berlin. Am Abend stürmen Demons... » mehr

Sommer-Pressekonferenz von Merkel

28.08.2020

Wirtschaft

Merkel verteidigt Werben für Wirecard bei China-Reise

Der Fall Wirecard könnte sich zum größten Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte entwickeln - mehr als drei Milliarden Euro sind wohl für immer verloren. Und Kanzlerin Merkel hatte für den Konzern be... » mehr

Maskenpflicht

28.08.2020

Gesundheit

Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick

Neue Regelungen für Rückkehrer aus Risikogebieten, mehr Kinderkrankengeld für Eltern - aber keine einheitliche Regelungen für Privatfeiern. Welche Regeln gelten künftig im Kampf gegen das Coronavirus? » mehr

Helge Braun

28.08.2020

Brennpunkte

Braun warnt vor zweiter Infektions-«Welle mit Wucht»

Die Politik sorgt sich, dass das Coronavirus im Herbst wieder um sich greifen könnte. Koalitionsausschuss sowie Bund und Länder versuchen gegenzusteuern. Viele Fragen sind noch offen. Am Freitag steht... » mehr

Angela Merkel

28.08.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Corona-Zeiten ein

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen seit Monaten die Politik. Auch in der Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin sind sie ein zentrales Thema. Merkel kommt mit einer klaren Botschaft für ... » mehr

Proteste reißen nicht ab

28.08.2020

Brennpunkte

EU will mehr als 20 Unterstützer Lukaschenkos bestrafen

Der Belarus-Konflikt schaukelt sich weiter hoch. Die EU setzt Staatschef Lukaschenko unter Druck. Russland steht ihm bei. Kanzlerin Merkel zeigt sich besorgt - aber auch gesprächsbereit. » mehr

27.08.2020

Meinungen

Flickenteppich

So viel Landespolitik war noch nie. Corona hat auch in der politischen Struktur der Republik eine neue Normalität geschaffen. Die Landesregierungen, von Gesetzes wegen für die Pandemiebekämpfung zustä... » mehr

Corona-Krise

Aktualisiert am 27.08.2020

Aus der Region

Das müssen Sie am Donnerstag zu Corona wissen

Bund und Länder einigen sich auf ein Mindestbußgeld für Maskenmuffel, Großveranstaltungen bleiben untersagt. In Coburg gibt es sieben weitere Genesene. Die Corona-News des Tages. » mehr

Videokonferenz mit Länderregierungschefs

27.08.2020

Brennpunkte

Bundesweites Mindestbußgeld für Maskenverweigerer kommt

Die vielen verschiedenen Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie werden oft kritisiert. Kanzlerin und Ministerpräsidenten finden auch am Donnerstag keine hundertprozentige Übereinstimmung. Einig sin... » mehr

Gewohntes Bild

Aktualisiert am 27.08.2020

Faktencheck

Mehr Tests, höheres Bußgeld: Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verfolgen die Länder längst ganz unterschiedliche Linien. Auf ein paar neue Leitplanken haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -... » mehr

Konzert unter Corona-Bedingungen

27.08.2020

Brennpunkte

Bund will Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verbieten

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will, dass Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals oder Dorf-Schützenfeste bis mindestens 31. Dezembe... » mehr

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

26.08.2020

Brennpunkte

Weiter Streit über Corona-Tests für Reisende

Wie weiter bei den Corona-Tests für Reisende? Gesundheitsminister Spahn will die Regeln nach der Sommerreisesaison ändern. Aus Bayern und der Reisebranche kommt weiter Widerstand. Eine Videoschalte de... » mehr

Markus Söder (CSU)

26.08.2020

Bayern

Corona-Verstöße: Söder fordert höhere Strafen und Konsequenz

CSU-Chef Markus Söder hat sich vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise an diesem Donnerstag für höhere Strafen für Masken... » mehr

Ted Hui bei seiner Festnahme

26.08.2020

Brennpunkte

«Neue Attacke auf Opposition»: 16 Festnahmen in Hongkong

Chinas kommunistische Führung greift in Hongkong scharf durch. Jetzt werden zwei Oppositionsabgeordnete und 14 Aktivisten festgenommen. Vor dem Besuch von Chinas Außenminister in Berlin hagelt es Krit... » mehr

Karl-Heinz Rummenigge

25.08.2020

Sport

Rummenigge will baldige Fan-Rückkehr: «Sind dazu bereit»

Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge hofft für die Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf positive Signale für eine Rückkehr von Fans in die Stad... » mehr

Im Flughafen

24.08.2020

Brennpunkte

Kostenlose Corona-Tests für Urlauber sind bald Geschichte

Die Labore sind wegen der vielen Corona-Tests an ihre Belastungsgrenzen gekommen. Auch deshalb soll nach der Urlaubssaison nun Schluss sein mit kostenlosen Corona-Tests für Reisende. Für Rückkehrer au... » mehr

Olaf Scholz

23.08.2020

Brennpunkte

Scholz: Gemeinsame Schuldenaufnahme in EU wird Bestand haben

Für den Bundesfinanzminister ist der Corona-Wiederaufbaufonds ein Fortschritt, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt: Die EU nehme erstmals gemeinsame Schulden auf, sagt Scholz. Aus der Union kommt h... » mehr

Schutzmasken

23.08.2020

Bayern

Corona-Zahlen steigen: Bayern für neue Auflagen offen

Angesichts wieder steigender Corona-Infektionen schließt Bayern eine Verschärfung der Schutzauflagen auch für private Feiern nicht aus. «Wir beobachten die aktuellen Entwicklungen - steigende Infektio... » mehr

Lars Feld

23.08.2020

Wirtschaft

Wirtschaftsweisen-Chef: Zweiter Lockdown wäre Katastrophe

Die Virus-Krise hat die Wirtschaft hart getroffen. Steigende Infektionszahlen nähren die Furcht vor einem erneuten Aufflammen der Pandemie. Ein zweiter Lockdown ist ein realistisches Szenario. » mehr

Party

23.08.2020

Brennpunkte

Bundesländer uneins über Obergrenze für private Feiern

Geburtstagspartys, Hochzeiten, Familienfeste: Feiern ist in Zeiten der Corona-Pandemie mitunter ein kompliziertes Unterfangen. In den Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen. Eine einheitlich... » mehr

Markus Söder

21.08.2020

Bayern

Söder ist derzeit gegen weitere Corona-Lockerungen

Die wachsende Zahl von Corona-Infektionen in Deutschland macht aus der Sicht von CSU-Chef Markus Söder derzeit keine weiteren Lockerungen bei den Schutz-Auflagen möglich. » mehr

Brände im brasilianischen Amazonas - Mercosur

21.08.2020

Wirtschaft

Merkel zweifelt an Umsetzung des Mercosur-Abkommens

Dass in Brasilien immer mehr Regenwald verschwindet, beunruhigt die ganze Welt - denn der Amazonas ist extrem wichtig fürs Klima. Vor diesem Hintergrund sieht Kanzlerin Merkel derzeit das geplante Han... » mehr

Kanzlerin Merkel besucht Frankreichs Präsident Macron

20.08.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron wollen Lösung im Streit um Mittelmeer-Gas

Ernste Themen vor malerischer Kulisse: An der Côte d'Azur sprechen Merkel und Macron über den Erdgas-Konflikt weiter im Osten des Mittelmeers. Das Ziel: eine Lösung am Verhandlungstisch. Aber das ist ... » mehr

Maskenverweigerer

20.08.2020

Brennpunkte

Länder prüfen einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer

Wer in Bussen und Bahnen keine Maske trägt und erwischt wird, muss in einigen Bundesländern zahlen - in anderen nicht. Das könnte sich bald ändern. » mehr

Greta Thunberg

20.08.2020

Brennpunkte

Greta Thunberg fordert Mut von Merkel

Genau zwei Jahre nach ihrem ersten «Schulstreik» sitzt Greta Thunberg bei Angela Merkel im Kanzleramt. Die eine kämpft kompromisslos für den Klimaschutz, bei der anderen gehören Kompromisse zum Berufs... » mehr

Angela Merkel

18.08.2020

Topthemen

Merkel ruft zur Einhaltung der Corona-Regeln auf

Die Zahl der täglich registrierten Corona-Neuansteckungen ist zuletzt deutlich gestiegen. Die Bundeskanzlerin fordert Disziplin - und begrüßt ein hartes Durchgreifen. » mehr

Merkel  besucht NRW

18.08.2020

Brennpunkte

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle ... » mehr

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