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KLÄGER

Crowdworker

04.12.2019

Wirtschaft

Urteil: Crowdworker sind Selbstständige

Immer mehr Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Mikrojobs im Internet ihr Geld. Doch sind sie tatsächlich selbstständig? Oder müssten sie eigentlich wie Angestellte behandelt werden? Dazu... » mehr

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand.

04.12.2019

Bayern

Urteil: «Crowdworker» sind keine Angestellten

Immer mehr Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Mikrojobs im Internet ihr Geld. Doch sind sie tatsächlich selbstständig? Oder müssten sie eigentlich wie Angestellte behandelt werden? Dazu... » mehr

Vor dem Urteil

04.12.2019

Karriere

«Crowdworker» sind keine Angestellten

Immer mehr Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Mikrojobs im Internet ihr Geld. Doch sind sie tatsächlich selbstständig? Oder müssten sie eigentlich wie Angestellte behandelt werden? Dazu... » mehr

Verschiedene Akten

02.12.2019

Karriere

Abmahnung muss nicht in Personalakte bleiben

In einer Personalakte stehen alle Informationen, die für ein Arbeitsverhältnis wichtig sind, auch Abmahnungen. Mit der richtigen Begründung können Arbeitnehmer solche Unterlagen aber entfernen lassen. » mehr

Vodafone

27.11.2019

Wirtschaft

Vodafone gewinnt Prozess gegen US-Milliardär Singer

Übernahmen haben häufig unerwünschte Nebenwirkungen - und keineswegs nur für Arbeitnehmer und Management. Wenn Aktionäre mehr Geld fordern, bedeutet das Arbeit für die Justiz. In München setzt sich ei... » mehr

Klage von A1 mobil abgewiesen

26.11.2019

Wirtschaft

Millionenklage von Autobahnbetreiber A1 mobil abgewiesen

Die Mauteinnahmen sollten sprudeln - waren in der Wirtschaftskrise dann aber niedriger als gedacht. Einen Teil des Geldes wollte sich das Konsortium A1 mobil zurückholen. Daraus wird nun erstmal nicht... » mehr

Assange

19.11.2019

Brennpunkte

Untersuchungen gegen Julian Assange in Schweden eingestellt

Der schwedische Teil des komplexen Falls Assange ist vom Tisch. Das sind gute Nachrichten für den in einem britischen Gefängnis sitzenden Wikileaks-Gründer, freikommen wird er aber nicht: Der Entschlu... » mehr

Unternehmens-Bewertungen auf Yelp

19.11.2019

Wirtschaft

Bundesgerichtshof nimmt Yelp-Bewertungen unter die Lupe

Fünf Sterne oder nur zwei? Auf Yelp beurteilen Internet-Nutzer das Café nebenan wie ihr Sportstudio. In die Gesamtnote fließen allerdings nicht alle Bewertungen ein. Ist das rechtmäßig? » mehr

ADAC-Zentrale in München

14.11.2019

Wirtschaft

Beitragserhöhung: ADAC wird teurer

Pannenhilfe, Dienstleistungen, Digitalisierung, Versicherungsteuer: Das kostet den ADAC viel Geld. Doch woher nehmen? Jetzt sollen die Mitglieder helfen. » mehr

Gustl Mollath

12.11.2019

Oberfranken

Rechtsstreit beendet: Mollath bekommt 600.000 Euro

Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet. » mehr

Gustl Mollath

12.11.2019

Deutschland & Welt

Gütliche Einigung zwischen Justizopfer Mollath und Bayern

Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet. » mehr

08.11.2019

Region

Regierung denkt nicht an eine Umplanung

Das VGH-Urteil zur Lerchenhoftrasse wird in Bayreuth genau analysiert. Dem BN macht man jedoch keine Hoffnungen. » mehr

Mann mit Koffer

08.11.2019

dpa

Zu spät am Gate: Kein Schadenersatz bei verpasstem Flug

Am Flughafen heißt es oft Schlange stehen. Reisende müssen dafür genug Zeit einplanen. Sonst können sie nicht auf eine Entschädigung pochen, wenn sie den Flieger verpassen. » mehr

Neue Arbeitswelt

06.11.2019

Karriere

Sind Crowdworker selbständig?

Es klingt verlockend: Flexibel, abwechslungsreich, von zu Hause. Viele Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Micro-Jobs im Internet ihr Geld. Rechtliche Regelungen gibt es kaum - doch jetz... » mehr

Aufnahme

06.11.2019

Deutschland & Welt

Tagelöhner der digitalen Welt: Sind Crowdworker selbständig?

Es klingt verlockend: Flexibel, abwechslungsreich, von zu Hause. Viele Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Micro-Jobs im Internet ihr Geld. Rechtliche Regelungen gibt es kaum - doch jetz... » mehr

BGH

05.11.2019

Deutschland & Welt

BGH lässt späten Widerruf von Auto-Kreditverträgen nicht zu

Der Widerruf von Krediten wegen unzureichender Informationen hätte ein Hebel für viele Dieselfahrer sein können, ihre vom Abgasskandal betroffenen Autos loszuwerden. Doch mit zwei Entscheidungen des B... » mehr

Steuererklärung

30.10.2019

Geld & Recht

Kosten für Studienplatzklage absetzen

Noch ist die Rechtslage nicht abschließend geklärt - doch wer seinen Studienplatz einklagt, sollte die Rechnungen für das Finanzamt aufbewahren. Die Eltern der Kläger können davon jedoch nicht profiti... » mehr

29.10.2019

Region

Ein Urteil wie eine Ohrfeige

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof moniert Fehler bei der Baugenehmigung für die Lerchenhoftrasse. Die Regierung von Oberfranken muss nun nachbessern. » mehr

Alkohol im Duty-Free-Shop

25.10.2019

dpa

Airline muss Betrunkene nicht mitfliegen lassen

Wer vorhat, in einen Flieger zu steigen, sollte zuvor die Finger von Alkohol lassen. Welche Konsequenzen ein Vollrausch für Flugreisende haben kann, zeigt ein Urteil aus München. » mehr

Großer Lkw-Kartell-Prozess in München Ein LKW fährt auf der Bundesstraße 87 zwischen Frankfurt (Oder) und Müllrose.

24.10.2019

Deutschland & Welt

Auftakt im größten Lkw-Kartellverfahren

Tausende Spediteure sehen sich von den europäischen Lkw-Herstellern über den Tisch gezogen, weil diese jahrelang Preise abgesprochen hatten. Jetzt fordern sie Schadenersatz in Milliardenhöhe. Der größ... » mehr

BGH

16.10.2019

dpa

Legal Techs beschäftigen BGH in Karlsruhe

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone. » mehr

BGH verhandelt über Internet-Rechtsdienstleister

16.10.2019

Deutschland & Welt

Wenigermiete.de vor BGH: Mit wenigen Klicks zu seinem Recht?

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone. » mehr

Teilnehmer eines Bewerbungsgesprächs

16.10.2019

dpa

Konkurrentin darf keine dienstliche Beurteilung erstellen

Ein Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter unvoreingenommen und möglichst objektiv beurteilen. Wer also für ein Bewerbungsverfahren von einem Konkurrenten beurteilt wird, kann sich wehren. » mehr

Urteil zu Nachbarschaftshilfe

16.10.2019

Geld & Recht

Keine Einkommensteuer bei Nachbarschaftshilfe

Im Supermarkt für die ältere Nachbarin mit einkaufen oder etwas zur Post bringen - Nachbarschaftshilfe hat viele Formen. Ist Geld, das dafür gezahlt wird, steuerpflichtig? » mehr

Unfall in der Waschanlage

10.10.2019

dpa

Autofahrer haften nicht für Unfallschäden in Waschanlage

Wenn ein Fahrzeug durch eine Waschanlage gezogen wird und es zu einem Unfall kommt, muss dessen Halter dann für die Schäden aufkommen? » mehr

Oberlandesgericht München

09.10.2019

dpa

Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Ein Mann kauft ein Haus mitsamt der Einbauküche. Den Angaben der Verkäuferin zum Preis der Küche vertraut er zunächst. Doch dann findet er eine Zettel. » mehr

Johnson & Johnson

09.10.2019

Deutschland & Welt

Pharmakonzern zu milliardenschwerer Strafzahlung verurteilt

Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson ist wegen eines Medikaments, das Männern angeblich die Brüste wachsen lässt, zu milliardenschweren Strafzahlungen verurteilt worden. » mehr

Rechtlicher Betreuer

09.10.2019

Geld & Recht

Rechtliche Betreuer können Steuervorteil nutzen

Ehrenamtliche Betreuer vertreten andere Menschen rechtlich. Ein Finanzgericht hat ihnen eine höhere Steuerbefreiung zugesprochen - Betroffene sollten das Aktenzeichen notieren. » mehr

Purdue Pharma

04.10.2019

Deutschland & Welt

Millionen-Boni bescheren Ärger: Klage gegen Purdue Pharma

Ein Bündnis von US-Bundesstaaten geht rechtlich gegen millionenschwere Boni-Pläne des umstrittenen Schmerzmittel-Herstellers Purdue Pharma vor. » mehr

03.10.2019

Deutschland & Welt

Klägerin: EuGH-Urteil zu Hass-Postings ist «historisch»

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Hass-Postings im Internet ist aus Sicht der Klägerin Eva Glawischnig-Piesczek ein historischer Schritt. «Das ist ein historischer Erfol... » mehr

Frau telefoniert im Hausflur

27.09.2019

dpa

Tipps gegen Schlüsseldienst-Abzocke

Der Wind schlägt die Tür zu, der Schlüssel steckt innen. Oft muss dann der Schlüsseldienst kommen. Manche Anbieter nutzen die Lage aus und zocken Verbraucher ab. Doch die können sich wehren. » mehr

25.09.2019

Region

KWG scheitert mit Mieterhöhung

Weil die Forderung zu spät zugestellt wurde, muss der Mieter sie nicht erfüllen. So sieht es das Gericht. Es kritisiert zudem das "Geschäftsmodell" der Deutschen Asset One. » mehr

Google

24.09.2019

dpa

EuGH setzt «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

Volkswagen

24.09.2019

Topthemen

Abgasaffäre: Die wichtigsten juristischen Baustellen für VW

Vier Jahre nach seinem Beginn wirft der Abgasskandal noch immer lange Schatten - nun ist die VW-Spitze wegen Marktmanipulation angeklagt. Die bisherigen rechtlichen Folgen von «Dieselgate» im Überblic... » mehr

Google

24.09.2019

Deutschland & Welt

EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

Hund

20.09.2019

dpa

Amtsgericht entscheidet tierischen Sorgerechtsstreit

Vor dem Amtsgericht München stritten Geschiedene um das Sorgerecht für zwei Hunde. Bei welchem der beiden Kontrahenten durften die Hunde bleiben? » mehr

Streit um Birken

20.09.2019

dpa

Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Laub, Pollen und Reisig von Nachbars Birke auf dem Grundstück? Ist das ein Grund, das Absägen des Baumes zu verlangen? Der BGH hat in einem Urteil eine klare Grenze gezogen, was zumutbar ist. » mehr

VW-Umrüstung

17.09.2019

Deutschland & Welt

Dieselfahrer können sich weiter Verbraucherklage anschließen

Hunderttausende Dieselfahrer hoffen auf Schadenersatz von VW. Ende des Monats beginnt ein großer Prozess. Noch kann man mitmachen - einige, meinen die Kläger, sollten es aber doch lieber alleine versu... » mehr

Einstand und Abschied: Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg, Clemens Lückemann (Mitte), führte Raffaele Trotta (links) offiziell als Direktor des Coburger Amtsgerichts ein. Er folgt auf Bernd Buhl, der seit 30. April im Ruhestand ist und zuvor fünf Jahre an der Spitze der Justizbehörde stand.	Foto: Christoph Scheppe

16.09.2019

Region

Amtsgericht hat einen neuen Direktor

Raffaele Trotta folgt auf Bernd Buhl. Mit dem Zentralen Mahngericht hat die Behörde bayernweit eine enorme Bedeutung. Das gilt besonders bei der Digitalisierung. » mehr

Kind mit Fieber

12.09.2019

Karriere

Krankes Kind am Arbeitsplatz ist kein Kündigungsgrund

Wer kranke Kinder mit zur Arbeit bringt, begeht eine Pflichtverletzung. In der Regel müssen sich Eltern mit dem Chef absprechen. Für eine fristlose Kündigung reicht das Vergehen jedoch nicht. » mehr

Streitwert vor Gericht

11.09.2019

dpa

Wenn Wohneigentümer über die Jahresabrechnung streiten

Stimmt die Jahresabrechnung der Verwaltung? Diese Frage kann auch mal vor Gericht landen. Wohneigentümer können dabei vorab steuern, wie teuer der Prozess wird. » mehr

Bronzestatue der Justitia

Aktualisiert am 03.09.2019

Oberfranken

Ein Grenzfall zwischen zwei Königreichen

Ein Arzberger bringt sich selb in den Verdacht, "Reichsbürger" zu sein. Der Prozess in Bayreuth zeigt: Der Nachweis ist in diesem Fall nicht einfach. » mehr

Bakery Jatta

02.09.2019

Überregional

Hamburger Bezirksamt stellt Ermittlungen gegen Jatta ein

Bakery Jatta kann erst einmal aufatmen: Das Bezirksamt Hamburg-Mitte stellt die Ermittlungen gegen den Fußball-Profi vom Hamburger SV ein. HSV-Trainer Dieter Hecking spricht von einem «wichtigen Schri... » mehr

29.08.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. Die Plattform hatte auch dessen Nutzerkonto für 30 Ta... » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Deutschland & Welt

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

Dieselskandal

25.08.2019

Deutschland & Welt

Grundsatz-Urteile zum Diesel rücken näher

Dieselkäufer hoffen auf höchstrichterliche Entscheidungen zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Langsam, aber sicher laufen die Fälle beim BGH auf. Dabei geht es erstmals um Schadenersatz direkt von VW... » mehr

01.10.2019

Mobiles Leben

Dieselskandal: Vorgerichtliche Anwaltskosten werden ersetzt

Der Käufer eines vom Dieselskandal betroffenen PKW hatte gegen den Hersteller geklagt, nachdem dieser sich weigerte, das mit einer manipulierten Software ausgestattet KFZ zurückzunehmen. Darüber hinau... » mehr

BGH verhandelt nach Verbrühung

22.08.2019

dpa

Pflegeheime müssen vor heißem Wasser schützen

Sie wollte ein Bad nehmen und leidet bis heute unter den Folgen: Nach schlimmen Verbrühungen streitet eine geistig behinderte Frau um Schmerzensgeld von ihrem Heim. Ein Urteil aus Karlsruhe nimmt den ... » mehr

22.08.2019

Deutschland & Welt

Verbrüht: Klage gegen Behindertenheim vor dem BGH

Eine geistig behinderte Frau streitet heute vor dem Bundesgerichtshof um Schmerzensgeld von ihrem Wohnheim. Eine Betreuerin hatte ihr 2013 erlaubt, wie schon häufiger, selbstständig zu baden. Dabei ka... » mehr

Justizzentrum Aachen

21.08.2019

Deutschland & Welt

Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

Die Sicherheitsbehörden sahen 2015 in dem 35-Jährigen eine Bedrohung und zogen den Reisepass ein. Vier Jahre später hebt ein Gericht das Ausreiseverbot gegen den Syrer auf - die Lage habe sich verände... » mehr

Senioren-WGs vor dem Aus?

20.08.2019

dpa

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform. » mehr

Markierungsstreifen

19.08.2019

Bauen & Wohnen

Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Eine Demenzerkrankung verändert den Alltag oft so sehr, dass selbst das eigene Zuhause zum Minenfeld wird. Oft ist ein Umzug ins Pflegeheim dann die bessere Option. Aber was passiert in dem Fall mit d... » mehr

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