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KOALITIONSVERTRAG

Verladung

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Bund verlängert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien in Milliardenhöhe liegen seit November 2018 auf Eis. Das wird bis auf Weiteres auch so bleiben. » mehr

Aktualisiert am 02.09.2019

Meinungen

Noch kein Rezept

Viele Rezepte, um den Zulauf zur AfD zu stoppen, werden längst ausprobiert. Eines davon ist 177 Seiten stark, heißt "Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" und dient den klassischen Volksparteien CDU,... » mehr

vor 8 Stunden

Schlaglichter

Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien verlängert

Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien um weitere sechs Monate bis zum 31. März 2020 verlängert. Das teilte ein Regierungssprecher mit. Damit werden weiterhin keine neuen Rü... » mehr

Deutsche Olympische Sportbund DOSB

27.08.2019

Sport

Zu wenig Körperlichkeit: E-Sport laut Gutachten kein Sport

Der Deutsche Olympische Sportbund sieht sich durch ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten bestärkt: Konsolenspiele sind kein Sport. Die körperlichen Anforderungen sind nicht hoch genug. Die Gegens... » mehr

26.08.2019

Kronach

Startschuss für barrierefreien Ausbau

Die Planungen können nun beginnen. Die dafür nötigen rund eine Million Euro finanziert der Freistaat Bayern. Gebaut werden kann aber wohl nicht vor 2021/2022. » mehr

Bahnhof Kronach. Bahnhof Kronach.

26.08.2019

Kronach

Barrierefreier Ausbau des Kronacher Bahnhofs kann beginnen

Das bayerische Verkehrsministerium hat vorzeitig grünes Licht gegeben: Die Bahn kann mit den ersten Planungen für den barrierefreien Ausbau des Kronacher Bahnhofs beginnen. » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Hintergründe

Klara Geywitz: Potsdamer SPD-Strategin strebt nach mehr

Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aush... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Koalitionskrise in Tschechien spitzt sich zu

Die Regierung in Tschechien kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Andrej Babis forderte den sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD auf, sich zu entscheiden: «Wenn sie nicht mehr in der Regierun... » mehr

Gamescom

15.08.2019

Netzwelt & Multimedia

Gamescom umwirbt die Spiele-Community

Nicht mehr dicht gedrängt, nur noch kuschelig: Die Gamescom in Köln soll zur Wohlfühl-Oase für die Messe-Gäste werden. Für den nötigen Glamour-Effekt wird in diesem Jahr ein neues Event sorgen. Auch P... » mehr

13.08.2019

Deutschland & Welt

Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

SPD, Grüne und Linke in Bremen haben den Koalitionsvertrag für das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland unterzeichnet. Die neue Landesregierung soll am Donnerstag in... » mehr

Andreas Bovenschulte

13.08.2019

Deutschland & Welt

Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

SPD, Grüne und Linke haben den Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet. Die neue Landesregierung soll am Donnerstag gewählt und vereidigt werden. » mehr

Thüringens Ministerpräsident Ramelow

12.08.2019

Deutschland & Welt

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese ... » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

03.08.2019

Deutschland & Welt

Mützenich bekennt sich zur großen Koalition

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die große Koalition noch längst nicht am Ende. Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: ... » mehr

22.07.2019

Deutschland & Welt

Weg für Rot-Grün-Rot in Bremen ist frei

Die Bremer Linken haben den Weg frei gemacht für eine rot-grün-rote Regierung im Bundesland Bremen. Die Mitglieder des kleinen Landesverbandes stimmten per Urabstimmung mehrheitlich für den ausgehande... » mehr

14.07.2019

Deutschland & Welt

Windenergie-Ausbeute aus der Nordsee steigt um 16 Prozent

Die Windenergie auf See leistet einen zuverlässigen Beitrag zur Energiewende. Doch der wird nicht ausreichen, um die Klimaziele der Bundesregierung und des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. » mehr

11.07.2019

Deutschland & Welt

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Der drastische Anstieg der genehmigten Rüstungsexporte im ersten Halbjahr sorgt für Unmut. SPD-Rüstungsexperte Thomas Hitschler kritisiert vor allem, dass immer noch Rüstungsgüter an Staaten geliefert... » mehr

11.07.2019

Mobiles Leben

Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. » mehr

Parteitag der SPD Bremen

06.07.2019

Tagesthema

Bremen steuert zielstrebig auf Rot-Grün-Rot zu

Das Bundesland Bremen kommt einer rot-grün-roten Regierung näher. SPD und Grüne stimmten für die Koalition. Die Linken haben eine Mitgliederbefragung gestartet. Wichtige Personalentscheidungen sind ge... » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

Bremer SPD-Parteitag stimmt für Rot-Grün-Rot

Die Bremer SPD hat den Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in ihrem Bundesland mit großer Mehrheit angenommen. Die Delegierten stimmten bei einem außerordentlichen Parteitag mit großer ... » mehr

Glyphosat

02.07.2019

Deutschland & Welt

Österreich beschließt Totalverbot von Glyphosat

Der Schritt ist ein Signal. Österreich hat als erstes Land in der EU ein Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat beschlossen. Ob das rechtlich hält, ist eine andere Frage. » mehr

Rücktritt

01.07.2019

Deutschland & Welt

Rot-grün-roter Paukenschlag in Bremen

Erst am frühen Morgen war alles ausverhandelt. Um 02.00 Uhr knallten die Sektkorken bei der rot-grün-roten Verhandlungsrunde in Bremen. Das Rathaus bleibt in SPD-Hand, aber der Amtsinhaber wechselt. » mehr

01.07.2019

Deutschland & Welt

Bremen: Rot-grün-rote Koalition - Parteitage entscheiden

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. Das teilten die Unterhändler d... » mehr

Carsten Sieling

30.06.2019

Deutschland & Welt

Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Der Koalitionsvertrag für das rot-grün-rote Bündnis in Bremen wird wohl mindestens 130 Seiten zählen. Vorgestellt wird der Text am Montag. Im Grundsatz scheint man sich einig. » mehr

Küstenschutzboote

19.06.2019

Deutschland & Welt

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Deutschland & Welt

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Solidaritätszuschlag

14.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von e... » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Beratungen der Koalitionsfraktions-Spitzen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben in ersten gemeinsamen Beratungen bei ihrer Klausur den Willen betont, die schwarz-rote Regierung fortzusetzen. Die CDU und SPD-Fraktionsvorsitzenden Brinkhau... » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Laschet

12.06.2019

Deutschland & Welt

Laschet: CDU hat mehrere Kandidaten mit Kanzlerformat

Manchmal soll eine Debatte schnell beendet werden, und wird doch im gleichen Atemzug am Köcheln gehalten. So jedenfalls geht es CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer mit der Frage: Kann sie Kanzlerin? » mehr

Lars Klingbeil

11.06.2019

Deutschland & Welt

Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar. » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Deutschland & Welt

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abz... » mehr

Demonstration

06.06.2019

Deutschland & Welt

Neues EU-Urheberrecht ist in Kraft

Monatelang wurde gegen die Copyright-Reform protestiert. Trotzdem gilt das neue EU-Urheberrecht nun. Wird die Bundesregierung die Reform tatsächlich ohne Uploadfilter umsetzen? » mehr

Landesvorstand der Grünen

05.06.2019

Deutschland & Welt

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Grün-Rot vor

Die CDU in Bremen hatte so sehr auf ein Bündnis mit den Grünen gehofft. Doch die Ökopartei entscheidet anders. So könnte der Wahlverlierer SPD mit einem blauen Auge davonkommen. » mehr

Kabinettssitzung

05.06.2019

Topthemen

Regieren gegen den Untergang: Was kriegt die Groko noch hin?

Kriegen Union und SPD zusammen noch die Kurve? Auf dem Arbeitstisch der Koalition haben sich große Streitthemen angesammelt. Die Zukunft der Regierung hängt auch davon ab, was sie hier nun hinkriegt. » mehr

04.06.2019

Deutschland & Welt

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

Giuseppe Conte

03.06.2019

Deutschland & Welt

Italiens Premier droht mit Rücktritt

Seit Wochen liegen die italienischen Regierungspartner über Kreuz. Der Premier hat genug davon - und stellt die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung jetzt vor die Wahl. » mehr

Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Deutschland & Welt

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

Ingo Senftleben

03.06.2019

Deutschland & Welt

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

Natascha Kohnen

01.06.2019

Deutschland & Welt

Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand ... » mehr

Kinderrechte

31.05.2019

Deutschland & Welt

Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Sind Kinder in Deutschland genug geschützt? Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Kinderrechte auch explizit ins Grundgesetz geschrieben werden sollten. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni gehe... » mehr

Maike Schaefer

27.05.2019

Topthemen

In Bremen hängt es an den Grünen

Die rote Bastion Bremen ist getroffen - ob sie einstürzt, ist nicht gesagt. Der historische Sieg der CDU trifft die SPD bis ins Mark. Aber es gibt Machtoptionen für beide Seiten. » mehr

Katarina Barley

25.05.2019

Deutschland & Welt

Vor Europawahl: Union und SPD warnen vor Nationalisten

Den Koalitionspartnern Union und SPD drohen am Wahlsonntag schwere Verluste. Ein Beben bei den Wahlen für Europa und Bremen könnte auch die Koalition in Berlin erneut ins Wanken bringen. » mehr

24.05.2019

Deutschland & Welt

Streit um Grundrente in Bundesregierung bleibt verhärtet

Der Streit um die Grundrente in der Bundesregierung bleibt verhärtet. Der Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil sei vom Kanzleramt nicht zur Ressortabstimmung freigegeben worden, sagte eine Regier... » mehr

22.05.2019

FP/NP

Wolkenkuckucksheim

Eines muss man Bundessozialminister Hubertus Heil lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt er sich von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politisch... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

21.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg ... » mehr

17.05.2019

Mobiles Leben

Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Weg... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

Deutschland & Welt

Kreise, Sterne, Ampelfarben - Neues Nährwert-Logo gesucht

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

dpa

Welches Nährwert-Logo hilft bei einer gesunden Ernährung?

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

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