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Artikel zum Thema

LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Coronavirus-Test

vor 19 Stunden

Bayern

Corona-Tests: CSU-Vize kritisiert Regierungs-Versprechungen

Der Augsburger Landrat und CSU-Vize Martin Sailer hat die Staatsregierung im Zusammenhang mit der Corona-Teststrategie kritisiert. «Binnen weniger Tage mussten in jedem Landkreis Testzentren aus dem B... » mehr

23.09.2020

Bayern

Landtag beendet Sommerpause: Regierungserklärung Aiwangers

Die Sommerpause im bayerischen Landtag ist zu Ende: Am Mittwoch (13.00 Uhr) kommen die Abgeordneten erstmals wieder zu einer Plenarsitzung zusammen - allerdings noch in der kleineren Besetzung, die se... » mehr

Uli Henkel

vor 16 Stunden

Bayern

AfD fällt erneut bei Landtagsvizepräsidenten-Wahl durch

Die AfD stellt auch weiter keinen Vizepräsidenten im bayerischen Landtag. Mit Uli Henkel fiel am Mittwochabend bereits zum dritten Mal ein AfD-Kandidat bei einer geheimen Wahl im Landtag durch. Henkel... » mehr

22.09.2020

Bayern

AfD-Logo auf Aigner-Foto montiert: Strafbefehl für Stadler

Der Passauer AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler hat einen Strafbefehl des Amtsgerichtes München akzeptiert. Demnach veränderte er im Juli 2019 in verleumderischer Weise ein Foto, das auf der Homepag... » mehr

Denkmal für die Opfer des Wiesnattentates

22.09.2020

Bayern

Wiesnattentat: Bayern beteiligt sich an Opferfonds

40 Jahre nach dem schwersten rechtsextremistischen Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik leiden viel der Überlebenden noch immer unter den Folgen. Immer wieder war für sie ein Hilfsfonds verla... » mehr

Logo "Die Grünen"

22.09.2020

Bayern

Grüne: Opfern von Wiesnattentat schnell helfen

Die Grünen im bayerischen Landtag haben zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats die Forderung nach einer raschen Unterstützung für die Opfer unterstrichen. «Es darf nicht mehr lange dauern. Es muss... » mehr

Der Münchner CSU-Chef Spaenle

20.09.2020

Bayern

Münchner CSU-Chef gibt Amt ab: Nachfolger Eisenreich?

Die Münchner CSU braucht bald einen neuen Bezirksvorsitzenden: Amtsinhaber Ludwig Spaenle kündigte am Sonntag in einem internen Schreiben an, sein Amt vorzeitig abgeben zu wollen. «Damit mache ich den... » mehr

Beate Meißner

20.09.2020

Coburg

Meißner im Vorstand der Thüringer CDU

Die Thüringer CDU hat ein halbes Jahr nach ihrem heftig kritisierten Agieren in der Thüringer Regierungskrise einen neuen Vorstand gewählt. » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Aktualisiert am 16.09.2020

Oberfranken

Söder sorgt sich um Frankens Wasserversorgung

In Bayern sorgt sich Söder aktuell um die Wasserversorgung. Im Süden gebe es zu viel Regen mit Hochwasser und Bodenerosion, im Norden gebietsweise dramatisch zu wenig. » mehr

Markus Söder

15.09.2020

Überregional

Söder bekräftigt: Einheitliche Regelungen für Fan-Rückkehr

Vor neuen Beratungen über eine Fan-Rückkehr in Stadien schon am Wochenende hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Forderung nach einer bundeseinheitlichen Linie bekräftigt. » mehr

Natürlich nur mit Maske: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (Mitte, CDU) kommt zur Herbstklausur der CSU und wird von Fraktionschef Thomas Kreuzer (links) und Ministerpäsident Markus Söder (CSU) begrüßt.	Foto: Sven Hoppe/dpa

15.09.2020

Oberfranken

Schlagabtausch durch verschlossene Türen

CSU und SPD treffen sich zur Klausurenwoche im Landtag. Trotz getrennter Säle gibt es Rededuelle. Bei der AfD geht es um den Entzug des Vorsitzes im Haushaltsausschuss für die Fraktionschefin. » mehr

15.09.2020

Region

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

Die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag bleibt in Kraft: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht abgew... » mehr

Geisterspiele

14.09.2020

Region

Kanzleramtschef: Rasche Einigung zu Fan-Rückkehr möglich

Nach monatelanger Corona-Zwangspause ist eine Fan-Rückkehr in die Fußballstadien schon zum Bundesliga-Start an diesem Wochenende in greifbare Nähe gerückt. » mehr

Start der Feiern zu 30 Jahre Deutsche Einheit

05.09.2020

Deutschland & Welt

Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Zu Fuß durch ganz Deutschland an einem Tag: Mit Abstand und mit Maske können zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung in Potsdam die 16 Bundesländer erkundet werden. Wegen der Corona-Pandemie läuft das... » mehr

Christoph Metzelder

05.09.2020

Deutschland & Welt

Anklage gegen Ex-Fußball-Nationalspieler Metzelder erhoben

Das Düsseldorfer Amtsgericht prüft, ob Ex-Nationalspieler Christoph Metzelder auf die Anklagebank muss. Er soll der Anklage zufolge drei Frauen kinder- und jugendpornografische Dateien geschickt haben... » mehr

Markus Söder (CSU)

05.09.2020

Region

Umfrage: Zufriedenheit mit Söders Arbeit sinkt

Die Zufriedenheit der Bayern mit der Arbeit ihres Ministerpräsidenten lässt nach: 57,9 Prozent sind derzeit von Markus Söder (CSU) überzeugt, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Cive... » mehr

SPD-Generalsekretär Klingbeil

01.09.2020

Deutschland & Welt

Klingbeil: Union darf Regierungshandeln nicht gefährden

In der Corona-Krise gebe es Wichtigeres als Wahlkampf, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Trotzdem macht er sich Gedanken, wie es im kommenden Jahr laufen kann. Für den Koalitionspartner findet er ma... » mehr

29.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 30. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. August 2020: » mehr

Bayerns Grenzpolizei

28.08.2020

Deutschland & Welt

Bayerns Grenzpolizei teils verfassungswidrig

Dass die Aufgaben einer Polizeieinheit nach Ansicht der Justiz teils gegen geltendes Recht verstoßen, passiert nicht alle Tage. Gleichwohl sieht die Regierung ihren Kurs bestätigt. » mehr

Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten

28.08.2020

Region

Corona-Partys: Bayern mussten bis zu 17 Tage hinter Gitter

Die strengen Ausgangsbeschränkungen in Bayern gerade zu Beginn der Pandemie haben nicht alle Menschen im Freistaat brav hingenommen. Für einige Unbelehrbare endeten die Verstöße länger in einer Zelle. » mehr

Ein Beamter der bayerischen Grenzpolizei steht am Grenzübergang

28.08.2020

Region

Gericht kritisiert Grenzpolizei als teils verfassungswidrig

Dass die Aufgaben einer Polizeieinheit nach Ansicht der Justiz teils gegen geltendes Recht verstoßen, passiert nicht alle Tage. Gleichwohl sieht die Regierung ihren Kurs bestätigt. » mehr

Tagebau

27.08.2020

Deutschland & Welt

«Marathonlauf» für Strukturwandel in Kohleregionen gestartet

Am Geld soll es nicht scheitern. Rund 40 Milliarden soll der Strukturwandel in den Kohleregionen im Westen und Osten kosten. Doch gelingt der Umbau? » mehr

Am Boden

25.08.2020

Deutschland & Welt

Flughäfen im Osten brauchen staatliche Finanzspritze

Die Corona-Krise kettet weltweit Flieger an den Boden - aber vom Frachtdrehkreuz Leipzig/Halle heben mehr Flieger ab als sonst. Doch Passagiere fehlen: Der Flughafen und der Dresdner Airport brauchen ... » mehr

Daniel Günther

24.08.2020

Deutschland & Welt

Günther will mit Laschet über Kompromisslösung reden

In der CDU wächst die Sorge, dass die Partei gespalten ins Wahljahr 2021 gehen könnte, falls der Kampf um den Vorsitz knapp ausgehen sollte. Doch gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma? » mehr

Hubert Aiwanger hält einen Kanister in der Hand

21.08.2020

Region

Corona-Fonds: Bayern rechnet mit hoher Nachfrage

46 Milliarden Euro stellt der Freistaat der Wirtschaft als weitere Hilfen gegen Pleiten durch die Pandemie zur Verfügung. Wie viel Geld aus dem Fonds abgerufen wird, ist offen. Genau wie das Risiko. » mehr

Abstrich an der Autobahn

21.08.2020

Region

Umfrage: Corona-Testpanne hat Staatsregierung geschadet

Die Panne bei den Corona-Tests für heimkehrende Urlauber hat das Ansehen der Staatsregierung aus Sicht einer Mehrheit der Teilnehmer einer Umfrage geschädigt. 59 Prozent der Befragten sahen das beim «... » mehr

Ralph Brinkhaus

21.08.2020

Deutschland & Welt

Brinkhaus zu CDU-Vorsitz: Lösung vor Parteitag das Beste

Die SPD hat bereits Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt. Die CDU hingegen hat noch nicht mal einen neuen Chef. Ralph Brinkhaus versucht nun ein enges Rennen zu verhindern. » mehr

Klaus Holetschek nimmt an einer Pressekonferenz teil

20.08.2020

Region

Nach Corona-Panne baut Söder Kabinett um: Huml bekommt Hilfe

Die Panne bei den Corona-Tests in Bayern hat weitere Konsequenzen: Der Bau-Staatssekretär wechselt sofort zur Unterstützung ins krisengeschüttelte Gesundheitsministerium. Reicht das aus? » mehr

Melanie Huml

Aktualisiert am 19.08.2020

Oberfranken

Huml und Herrmann verteidigen Bayerns Corona-Teststrategie

Über 44.000 Corona-Testergebnisse aus Bayern haben nur mit Verzögerung die betroffenen Urlaubsrückkehrer erreicht. Ein mehr als ärgerlicher Fehler. Nach der Entschuldigung geht die Regierung nun in di... » mehr

Melanie Huml

19.08.2020

Region

Sondersitzung zur Corona-Panne: Opposition hat Fragen

Nach der Corona-Testpanne bei Urlaubsrückkehrern an Bayerns Autobahnen muss die viel kritisierte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) im Landtag erneut Rede und Antwort stehen. Auf Initiative der ... » mehr

Andreas Kalbitz

18.08.2020

Deutschland & Welt

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Andreas Kalbitz will in die AfD zurück. Dafür zieht er in Berlin vor Gericht. Kurz vor der Verhandlung gibt der Rechtsaußen den Fraktionsvorsitz in Potsdam auf. Ein treuer politischer Weggefährte meld... » mehr

Merkel  besucht NRW

18.08.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle ... » mehr

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Düsseldorf

17.08.2020

Deutschland & Welt

Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?

Ein Video aus der Düsseldorfer Altstadt sorgt für Debatten: Ein Augenzeuge filmt, wie ein Beamter einen 15-Jährigen bei einem Polizeieinsatz mit dem Knie am Kopf zu Boden drückt. Selbst der Innenminis... » mehr

Melanie Huml

16.08.2020

Region

Corona-Panne: 46 positiv Getestete noch nicht gefunden

Für die Regierung von Markus Söder ist es ein Alptraum: Ausgerechnet im Land des «Corona-Kümmerers» passiert eine peinliche Panne. Hunderte positiv Getestete wissen nichts von ihrer Infektion. Inzwisc... » mehr

Corona-Test

14.08.2020

Region

Bayern übt Schadensbegrenzung bei Corona-Testpanne

Der viel gelobte Krisenmanager Söder muss eine «große Panne» im Kampf gegen Corona eingestehen: Die Behörden hinken bei der Übermittlung von Testergebnissen hinterher. Hat er die Wogen geglättet? » mehr

Patrick Dabrowski (links) hat im Coworking Space eine Lösung zur Optimierung von Produktionsanlagen entwickelt. Seine Innovation erläuterte er (von links) OB Dominik Sauerteig, MdL Michael Busch und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold.	Foto: Christoph Scheppe

10.08.2020

Region

Kühlhalle wird zur Denkfabrik

Zukunft.Coburg.Digital kommt bei Gründern gut an. Die Stadt investiert 5,5 Millionen Euro in die bauliche Erweiterung. » mehr

Kontrolle

10.08.2020

Deutschland & Welt

Gericht urteilt Ende August über Bayerns Grenzpolizei

Bayern geht mit ihrer Grenzpolizei einen umstrittenen Sonderweg. Die Grünen im bayerischen Landtag sehen darin einen Verfassungsverstoß. Doch wer hat Recht? Darüber urteilt im August der Bayerische Ve... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Tagesthema

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

28.07.2020

Oberfranken

Wie Abgeordnete ihre Ferien verbringen

Der bayerische Landtag macht Sommerpause. Auch die Urlaubspläne der Parlamentarier sind von der Corona-Krise geprägt. » mehr

Rechtsextreme Drohmails

28.07.2020

Deutschland & Welt

Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um «NSU 2.0»-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch der Beschuldigte bestreitet die Ta... » mehr

Verbraucher sehen Schweine meist zerlegt in der Fleischertheke. Doch das Gewissen isst mit. Foto: Christophe Gateau/dpa

27.07.2020

Oberfranken

Schweine sollen’s besser haben

Die Grünen im Landtag wollen die Haltungsbedingungen der Tiere auf Bauernhöfen verbessern. Der frühere Hofer Amtstierarzt Hermann Meiler empfiehlt den Einsatz von Video- kameras in Schlachthöfen. » mehr

Streit um Kalbitz' Mitgliedschaft

26.07.2020

Deutschland & Welt

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdam... » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

NP

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

Bodo Ramelow

17.07.2020

Deutschland & Welt

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. » mehr

Ein Jahr "Rettet die Bienen"

16.07.2020

Oberfranken

Ein Jahr "Rettet die Bienen"

Viel hat sich getan, seit der Landtag am 17. Juli 2019 das Volksbegehren für mehr Tier- und Naturschutz angenommen hat. Die "Mammutaufgabe" ist jedoch lange nicht gelöst. » mehr

Idil Baydar

16.07.2020

Deutschland & Welt

Weitere Drohmails gegen prominente Frauen verschickt

Roland Ullmann wird neuer Landespolizeipräsident in Hessen. Auf ihn wartet viel Arbeit: Es tauchen immer neue rechtsextreme Drohschreiben auf. » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Deutschland & Welt

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Betriebsbereit wäre das Naturbad in Autenhausen. Wegen der strengen Corona-bedingten Hygieneauflagen bleibt es in diesem Sommer allerdings noch geschlossen. Archivbild: Christoph Scheppe

15.07.2020

Region

Das Autilus bleibt heuer zu

Lieber will man das Bad in Ruhe fertig sanieren als einen teuren Schnellschuss abzufeuern. Darin waren sich die Seßlacher Räte einig. Anders war dies bei Photovoltaik-Plänen. » mehr

Geplante Tesla-Fabrik bei Berlin

15.07.2020

Deutschland & Welt

Tesla-Chef twittert Bild von geplanter Fabrik bei Berlin

In einem Jahr sollen in der ersten Tesla-Fabrik in Europa schon Elektroautos produziert werden. Wer sich ein Bild machen will, was Elon Musk da plant, wird in einer Twitter-Nachricht bei ihm fündig. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Deutschland & Welt

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

Melanie Huml

14.07.2020

Region

Bayern will Abstimmung wegen Corona-Gefahr von Urlaubern

Touristen feiern auf Mallorca wieder Partys - ohne sich um die Corona-Regeln zu kümmern. Die Bilder vom Wochenende schüren die Sorge vor einem Ansteckungsrisiko durch heimkehrende Urlauber. » mehr

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