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LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Barbara Borchardt

30.05.2020

Brennpunkte

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren ... » mehr

29.05.2020

Bayern

ÖDP will Corona-Politik der Regierung untersuchen lassen

Per bayernweiter Unterschriftensammlung will die ÖDP die Einsetzung einer Enquetekommission im bayerischen Landtag zur Evaluation der Corona-Politik der Staatsregierung erreichen. «Die Menschen haben ... » mehr

Berlin-Tegel

01.06.2020

Wirtschaft

Berliner Flughafengesellschaft: Kritik an Geschäftsbericht

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, die unter anderem den neuen Hauptstadtflughafen BER verantwortet, legt einen ungewöhnlich kurzen Geschäftsbericht vor. Aus der Politik kommt Kritik. » mehr

Ilse Aigner (CSU), Präsidentin des bayerischen Landtags

29.05.2020

Bayern

Aigner mahnt Ausflügler: «Diese Ferien fordern uns alle»

Die Präsidentin des bayerischen Landtags, Ilse Aigner (CSU), sieht ehrenamtliche Helfer in diesen Pfingstferien vor besonderen Herausforderungen. Die Corona-Pandemie sei ein zusätzliches Risiko für di... » mehr

Umweltbildung soll künftig intensiviert werden. Unser Bild zeigt die Eröffnung eines naturnahen Gartens. Foto: Patrick Pleul/dpa

28.05.2020

Oberfranken

Bayern will Ausstoß von Treibhausgas halbieren

Die Staatsregierung hat ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt. Der Freistaat soll spätestens 2050 klima- neutral sein. Harsche Kritik kommt von den Grünen. » mehr

28.05.2020

Region

Landtags-Beteiligung bei Anti-Corona-Verordnungen abgelehnt

Eine Pflicht zur Beteiligung des Landtags beim Erlass akuter Anti-Corona-Maßnahmen wird es in Bayern auf absehbare Zeit nicht geben. Beide Koalitionsfraktionen, CSU und Freie Wähler, wiesen am Donners... » mehr

Thorsten Glauber (Freie Wähler)

28.05.2020

Region

Dissens im Landtag über geplantes Klimaschutzgesetz

Begleitet von viel Oppositionskritik haben im Landtag in München die Beratungen über das von der Staatsregierung vorgelegte bayerische Klimaschutzgesetz begonnen. «Klimawandel ist nicht verhandelbar»,... » mehr

28.05.2020

Region

Ringen im Landtag über richtigen Weg aus der Corona-Krise

Staatsregierung und Opposition sind sich nach wie vor weitgehend einig im Kampf gegen das Coronavirus - Dissens gibt es aber über den richtigen Kurs und die richtigen Lehren aus der Krise sowie die no... » mehr

Markus Söder vor der Presse

Aktualisiert am 27.05.2020

Region

Umfrage lässt CSU weiter von absoluter Mehrheit träumen

Die Corona-Pandemie hat Bayern in den vergangenen Wochen massiv durchgeschüttelt. Während sich die medizinische Lage stabilisiert, zeigt sich auf politischer Ebene, wie die Karten neu gemischt sind. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Deutschland & Welt

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Projektleiter Matthias Trykowski leitet ein Team aus mehr als 25 Technikern und Kaufleuten der DB, die gemeinsam die Elektrifizierung des Hauptstreckennetzes in Nordostbayern planen. Foto: Werner Rost

25.05.2020

Oberfranken

Bahn-Ausbau mit Bürgerdialog

Die Elektrifizierung der beiden Hauptstrecken in Nordostbayern ist ein Milliarden-Projekt. Die Bahn verbindet mit dem Ausbau ein Versprechen. » mehr

Barbara Borchardt

22.05.2020

Deutschland & Welt

Linke-Politikerin an Verfassungsgericht: Kritik von AKK

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Parteifreunde in Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl der umstrittenen Linke-Politikerin Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin k... » mehr

Landtagsabgeordnete Doris Rauscher (SPD)

22.05.2020

Region

SPD und Grüne: Nach Pfingsten alle Kinder in Kitas

Eltern von kleinen Kindern brauchen weiterhin viel Geduld. Bis alle Mädchen und Jungen wieder betreut werden dürfen, wird es noch dauern. Das geht auch im Landtag einigen nicht schnell genug. » mehr

Barbara Borchardt

20.05.2020

Deutschland & Welt

Kontroverse um linke Verfassungsrichterin

Tabubruch oder Gesamtpaket? Die Wahl der Linken-Politikerin Borchardt zur Verfassungsrichterin im Nordosten wird heftig diskutiert. Sie ist Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereini... » mehr

Thomas Vorderwülbecke genießt es, Zeit in seinem wildwachsenden Garten zu verbringen. Foto: Henning Rosenbusch

20.05.2020

Region

Chillen statt mähen

Mit Macht meldet sich der Frühling in den Gärten, Überall grünt und blüht es. Damit Insekten genügend Nahrung finden, plädiert ein Coburger für Mut zum Wildwuchs. » mehr

Ein Rettungsschirm für Ebern

18.05.2020

Region

Ein Rettungsschirm für Ebern

Die Kommunen sind selten auf Rosen gebettet, die Corona-Krise trifft die Haushaltskasse noch mehr. Ohne staatliche Hilfe sieht es beispielsweise für die Stadt Ebern düster aus. » mehr

Den Kommunen brechen ihre Gebühren- und Steuereinnahmen weg. Ein Rettungsschirm soll ihnen helfen, ihre Infrastruktur, wie beispielsweise Schwimmbäder, zu erhalten.	Foto: Jörg Carstensen/dpa

17.05.2020

Oberfranken

Streit um kommunalen Rettungsschirm

Der bayerische Finanzminister Albert Füracker spricht sich gegen einen vom Bund vorgeschlagenen Milliarden-Fonds für gebeutelte Kommunen aus. Die SPD ist erzürnt. Auch Gemeindevertreter der CSU äußern... » mehr

14.05.2020

Region

Politiker wollen Windräder in Hain schützen

Die Staatsregierung spricht sich für den Erhalt bereits gebauter Windparks aus, trotz 10 H-Regel. Das hat Folgen für die Anlage im Küpser Ortsteil. » mehr

Biotop-Kartierung auf dem Weg

14.05.2020

Oberfranken

Biotop-Kartierung auf dem Weg

Das bayerische Umwelt-ministerium präsentiert die Vorgaben dafür. Die SPD spricht von einem "Bürokratiemonster". » mehr

Bundestag

13.05.2020

Deutschland & Welt

Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will «aufräumen»

Seit mehrere Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots geworden sind, rücken die Arbeits- und Wohnbedingungen der Beschäftigten in den Blickpunkt. Die Bundesregierung spricht von Ausbeutung und kündigt Gege... » mehr

13.05.2020

Oberfranken

AfD scheitert mit Lockerungs-Antrag

Die Partei will sämtliche Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus aufheben. Damit stößt sie auf das Veto aller anderen Parteien im bayerischen Landtag. » mehr

Eine Apres-Ski-Bar in Ischgl

13.05.2020

Region

Wintersportort Ischgl ist wieder coronafrei

Der in den vergangenen Wochen als Corona-Hotspot kritisierte Wintersportort Ischgl in Österreich ist wieder coronafrei. Wie aus einer Informationssammlung des Landes Tirol hervorgeht, gibt es in der k... » mehr

Baugelände

11.05.2020

Deutschland & Welt

Tesla stellt dritten Antrag für weitere Bauvorbereitungen

Der US-Elektroautobauer Tesla will trotz der Corona-Krise seine Pläne für die erste Fabrik in Europa vorantreiben. » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Deutschland & Welt

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

08.05.2020

Oberfranken

Anreize für angehende Veterinäre

Die Landarztquote sorgt dafür, dass ambitionierte Abiturienten auch mit schlechteren Noten die Chance auf ein Medizinstudium erhalten. Nun soll es das gleiche System auch für angehende Tierärzte geben... » mehr

Grenzkontrolle

Aktualisiert am 08.05.2020

Region

Österreich in Corona-Grenzdebatte optimistisch

Bis Mitte Mai sind die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wegen der Corona-Krise noch geschlossen. Beiderseits der Schlagbäume werden die Forderungen nach Lockerungen lauter. » mehr

Joachim Herrmann

06.05.2020

Region

Bayerns Innenminister: "Zu keinem Zeitpunkt Demokratie außer Kraft"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat versichert, dass die in der Corona-Krise getroffenen Einschränkungen von Grundrechten wieder zurückgenommen werden. » mehr

Katharina Schulze spricht im bayerischen Landtag

05.05.2020

Region

Vor Sitzung: Schulze fordert klare Regeln für Lockerungen

Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts fordert die Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Katharina Schulze, nachvollziehbare Regeln für das persönliche Leben während der Corona-Krise. Auf Twitter schr... » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 05.05.2020

Region

Bayern lockert Corona-Beschränkungen deutlich, aber schrittweise

Bayern lockert die Corona-Regeln. Der Freistaat begibt sich nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder auf einen vorsichtigen Weg. » mehr

27.04.2020

Region

Mit Charme und Hartnäckigkeit

Sie war die erste Bürgermeisterin im Kreis. In 18 Jahren Amtszeit wurden Gabriele Weber und ihre Teuschnitzer Entwicklungsstrategie zum Vorbild für andere. » mehr

Maskenpflicht

26.04.2020

Deutschland & Welt

Die Maskenpflicht kommt: Zieht Deutschland mit?

Aus Asien kennt man längst Bilder von Menschen, die mit Mundschutz unterwegs sind. So soll nun auch hier das Coronavirus gebremst werden. Doch die Maskenpflicht wird unterschiedlich interpretiert - un... » mehr

Melanie Huml (CSU)

26.04.2020

Region

Ministerin ruft zum Befolgen der Maskenpflicht auf

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat dazu aufgerufen, die ab Montag geltende Maskenpflicht konsequent zu befolgen. Es sei wichtig, sich und andere Menschen vor einer Infektion mit dem Corona... » mehr

24.04.2020

Oberfranken

Klotzen, nicht kleckern in der Krise

Der bayerische Landtag hat einen weiteren Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe verabschiedet. Das Geld aus dem "Bayern-Fonds" soll der Existenzsicherung von Unternehmen dienen. » mehr

Manuela Schwesig

24.04.2020

dpa

Stufenplan für Tourismus-Wiederbelebung

Silberstreif am Horizont für die Tourismuswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns. Als erstes dürfen auswärtige Besitzer von Ferienhäusern und Dauercamper wieder ins Land kommen. Für Hotels und Gaststätten... » mehr

Carolina Trautner (CSU), Sozialministerin von Bayern

22.04.2020

Region

Bayern zahlt Kita-Beträge im April, Mai und Juni

Die bayerische Staatsregierung und die Träger der Kindertagesbetreuung haben sich auf eine dreimonatige Beitragsentlastung für Eltern wegen der Corona-Krise verständigt. «Die Träger werden pauschal en... » mehr

Aktualisiert am 20.04.2020

FP/NP

Auf schmalem Grat

Für Markus Söder beginnt jetzt der kompliziertere Teil des Corona-Krisenmanagements. Grundlage der Phase eins war vor gut vier Wochen der fast zwangsläufige Beschluss, das öffentliche Leben in Bayern ... » mehr

Aktualisiert am 20.04.2020

FP/NP

Im Familienknast

In der Debatte um den Exit befindet sich die Gesellschaft in einer merkwürdigen Schieflage: Es hat den Anschein, dass das nicht vorhandene Grundrecht auf den Kauf eines Dübels im Baumarkt schwerer wie... » mehr

20.04.2020

Region

Söder: Keine Kita-Gebühren für drei Monate bezahlen

Eltern in Bayern sollen zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Das kündigte Ministerpräs... » mehr

Coronavirus - Dresden

20.04.2020

Tagesthema

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertret... » mehr

Markus Söder (CSU)

20.04.2020

Oberfranken

Söder hält zweite Regierungserklärung zu Corona

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch heute im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der... » mehr

Coronavirus - Spahn

09.04.2020

Deutschland & Welt

Spahn: Schrittweise Rückkehr zur Normalität denkbar

Der Bundesgesundheitsminister sieht erste Anzeichen für eine Eindämmung des Virus. Nach den Osterferien hält er vorsichtige Schritte aus dem Stillstand für möglich. » mehr

06.04.2020

Oberfranken

Vom Rathaus in die Turnhalle

In den Zeiten der Corona-Krise ist das öffentliche Leben im Freistaat weitgehend eingeschränkt. Doch kommunale Gremien arbeiten weiter. » mehr

03.04.2020

Oberfranken

Nun per Video-Konferenz

Wie führt man ein Land in Zeiten des Coronavirus? Der Landtag des Freistaats Bayern hat sich jetzt dazu Gedanken gemacht. » mehr

04.04.2020

FP/NP

Zehn Fragen

Es gibt vieles, was der Journalismus in diesen wilden Corona-Tagen tun kann. Fragen, wie viele Erkrankte es in der Region gibt, sind nur ein Aspekt. Unsere Zeitung liefert täglich zwei Kinderseiten, d... » mehr

Mit Abstand

03.04.2020

Leseranwalt

Zehn Fragen

Es gibt vieles, was der Journalismus in diesen wilden Corona-Tagen tun kann. Fragen, wie viele Erkrankte es in der Region gibt, sind nur ein Aspekt. Unsere Zeitung liefert täglich zwei Kinderseiten, d... » mehr

Barbara Rütting

02.04.2020

Region

Schauspielerin und Autorin Barbara Rütting gestorben

Barbara Rütting ist tot. Sie hatte einen besonderen Bezug zum Fichtelgebirge: Nach ihr ist ein Vollkornbrot der Firma Pema in Weißenstadt benannt. » mehr

Barbara Rütting

02.04.2020

Deutschland & Welt

Schauspielerin und Autorin Barbara Rütting gestorben

Nur wenige können auf ein so facettenreiches Leben zurückblicken wie Barbara Rütting. Lange genoss sie den Glanz eines Filmstars, dann verschrieb sie sich dem Kampf für Tierschutz und gesunde Ernährun... » mehr

Coronavirus - Leipzig

01.04.2020

Deutschland & Welt

Bund und Länder: Bürger sollen über Ostern Zuhause bleiben

Kanzlerin Merkel und die Mnisterpräsidenten der Bundesländer sehen noch keine Möglichkeit, die scharfen Maßnahmen gegen das Coronavirus zu lockern. Nach Ostern soll die Lage neu bewertet werden. » mehr

Sitzung bayerischer Landtag

25.03.2020

Region

Landtag bewilligt Staatsregierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Hubert Auwanger spricht auf einer Pressekonferenz

25.03.2020

Region

Landtag bewilligt Regierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Die am Sonntag stattfindenden Stichwahlen um die noch offenen Bürgermeister- und Landratsposten erfolgen ausschließlich per Briefwahl. Foto: Sven Hoppe/dpa

23.03.2020

Oberfranken

Landtag im Katastrophenmodus

Die Abgeordneten machen den Weg frei für eine rechtlich einwandfreie Stichwahl am Sonntag. Sie präzisieren die Regeln für den Gesundheitsnotstand. » mehr

Polizisten kontrollieren die Ortseinfahrt von Mitterteich. Das Landratsamt in Tirschenreuth hatte am Mittwochabend eine Ausgangssperre verhängt. Foto: Nicolas Armer/dpa

20.03.2020

Deutschland & Welt

Erst Mitterteich, dann bundesweit?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Zahl der Infizierten schnellt vielerorts nach oben. Sollte sich das nicht rasch ändern, drohen überall Ausgangssperren. » mehr

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