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Artikel zum Thema

LANDTAGSWAHLEN

Verfassungsgericht Brandenburg

23.10.2020

Brennpunkte

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt.... » mehr

Markus Söder

13.10.2020

Bayern

Mehrheit der Bayern fürchtet langjährige Corona-Folgen

Wegen der Corona-Krise fürchtet eine große Mehrheit der Bayern laut einer aktuellen Umfrage langfristige Schäden für Wirtschaft und Wohlstand in ganz Deutschland. Nur elf Prozent gaben in der Umfrage ... » mehr

Friedrich Merz

26.10.2020

Brennpunkte

Merz sieht Kampagne des «Establishments» gegen sich

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl sehnt die CDU eigentlich eine Entscheidung herbei. Doch Corona macht ihr einen Strich durch die Rechnung. Vorsitz-Bewerber Merz will nicht glauben, dass das der e... » mehr

Kramp-Karrenbauer

04.10.2020

Brennpunkte

AKK will schnelle Klärung der Unions-Kanzlerkandidatur

Wann soll die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union fallen? Noch vor der Wahl des neuen CDU-Chefs oder kurz danach? Oder erst im März? Und: Wie kann CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer den Prozes... » mehr

Stichwahlen

28.09.2020

Brennpunkte

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen. » mehr

20.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 21. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. September 2020: » mehr

Katja Suding

05.09.2020

Brennpunkte

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen. » mehr

Markus Söder (CSU)

05.09.2020

Bayern

Umfrage: Zufriedenheit mit Söders Arbeit sinkt

Die Zufriedenheit der Bayern mit der Arbeit ihres Ministerpräsidenten lässt nach: 57,9 Prozent sind derzeit von Markus Söder (CSU) überzeugt, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Cive... » mehr

Daniel Günther

24.08.2020

Brennpunkte

Günther will mit Laschet über Kompromisslösung reden

In der CDU wächst die Sorge, dass die Partei gespalten ins Wahljahr 2021 gehen könnte, falls der Kampf um den Vorsitz knapp ausgehen sollte. Doch gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma? » mehr

Abstrich an der Autobahn

21.08.2020

Bayern

Umfrage: Corona-Testpanne hat Staatsregierung geschadet

Die Panne bei den Corona-Tests für heimkehrende Urlauber hat das Ansehen der Staatsregierung aus Sicht einer Mehrheit der Teilnehmer einer Umfrage geschädigt. 59 Prozent der Befragten sahen das beim «... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

Kramp-Karrenbauer

07.07.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will verbindliche Frauenquote in der CDU

Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine stärkere Vertretung von Frauen in ihrer Partei ein großes Anliegen. Ob die verbindliche Quote bis zum Ende ihrer Amtszeit tatsächlich kommt? » mehr

Rückzug

22.06.2020

Brennpunkte

Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

Philipp Amthor galt als sicherer Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Rücktritt ruhen die Hoffnungen nun auf einem neuen Kandidaten. » mehr

Philipp Amthor

20.06.2020

Brennpunkte

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Markus Söder vor der Presse

Aktualisiert am 27.05.2020

Bayern

Umfrage lässt CSU weiter von absoluter Mehrheit träumen

Die Corona-Pandemie hat Bayern in den vergangenen Wochen massiv durchgeschüttelt. Während sich die medizinische Lage stabilisiert, zeigt sich auf politischer Ebene, wie die Karten neu gemischt sind. » mehr

Edmund Stoiber und Markus Söder

19.05.2020

Bayern

Stoiber rät Söder von Kanzlerkandidatur ab

Der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von einer Kanzlerkandidatur abgeraten. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

Andreas Kalbitz

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

05.05.2020

Coburg

Neue Räte, neue Ziele in Rödental

Der Stadtrat konstituiert sich. Acht neue Mitglieder sitzen nun im Gremium. Neu sind auch die Absichten der Vertreter. » mehr

Privatbank M.M. Warburg & CO

22.04.2020

Wirtschaft

Cum-Ex-Geschäfte: Behörde fordert Steuern von Warburg zurück

Die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank haben vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg kurzzeitig hohe Wellen geschlagen. Es ging um angebliche Verjährung von Steuerschulden. Nach einem Urteilsspruch hat di... » mehr

03.04.2020

Oberfranken

Nun per Video-Konferenz

Wie führt man ein Land in Zeiten des Coronavirus? Der Landtag des Freistaats Bayern hat sich jetzt dazu Gedanken gemacht. » mehr

15.03.2020

Oberfranken

Kommunalwahlen in Bayern haben begonnen

Inmitten der Corona-Krise haben am Sonntag die Kommunalwahlen in Bayern begonnen. Wirkt sich die Krise auf die Wahlen aus? » mehr

Briefwahl

13.03.2020

Deutschland & Welt

Bayerische Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise

Die Fragezeichen waren groß. Doch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betont: Die Kommunalwahl in Bayern wird stattfinden - trotz Coronavirus. Die Auswirkungen der Krise sind aber kaum vorhersehbar... » mehr

Landtagssitzung

05.03.2020

Deutschland & Welt

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

04.03.2020

FP/NP

Musste das sein?

Es ist geschafft: Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten und wieder eine Landesregierung. Endlich. » mehr

02.03.2020

Region

Kronachs Grüne haben jetzt auch einen Ortsverband

In der Lucas-Cranach-Stadt ist die Partei nun lokal vertreten. Als Sprecher fungieren Rosalie Heckel und Peter Witton. » mehr

Wahlsieger Peter Tschentscher

01.03.2020

Deutschland & Welt

SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst

Die SPD scheint von ihrem vergleichsweise guten Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl bundesweit zu profitieren. In mehreren Umfragen stieg sie in der Wählergunst auf 16 Prozent. » mehr

Armin Laschet

28.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz versuchen, ihre Truppen hinter sich zu versammeln. Das ist schwierig, weil alle drei aus NRW kommen. Zwei müssen sich ihre Unterstützung wohl woanders suchen. » mehr

Ex-FPÖ-Chef Strache

27.02.2020

Deutschland & Welt

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Die Ibiza-Affäre ist für Ex-FPÖ-Chef Strache kein Grund, sich dauerhaft aus der Politik zurückzuziehen. Mit der von FPÖ-Abtrünnigen gegründeten Partei DAÖ will der frühere Vizekanzler eine neue Karrie... » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Deutschland & Welt

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

FDP bangt um Einzug in die Bürgerschaft

24.02.2020

Tagesthema

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

Friedrich Merz

24.02.2020

Deutschland & Welt

Auch Friedrich Merz will CDU-Chef werden

Bis Ende April will die CDU ihre Führungsfrage neu regeln. Eine einvernehmliche Lösung ist nicht in Sicht, Konflikte in der Partei dürften bleiben. Und die CSU fühlt sich auch schon wieder übergangen. » mehr

Nach der Bürgerschaftswahl

24.02.2020

Deutschland & Welt

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Tagesthema

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Mike Mohring

23.02.2020

Deutschland & Welt

Mohring tritt Anfang März auch als Thüringens CDU-Chef ab

Zur Wahl ist Thüringens CDU-Chef angetreten, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. Nun zieht Mike Mohring aus dem Wahl-Debakel persönliche Konsequenzen - und kündigt einen weiteren Rückzug an. » mehr

Transparent

21.02.2020

Deutschland & Welt

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Sie ist die Symbolfigur für den weltweiten Klimaprotest: Greta Thunberg. Nach Auftritten vor den Vereinten Nationen in New York und beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist die 17-Jährige erneut nach De... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Markus Söder

21.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

Am Montag will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer der Parteispitze über ihre Gespräche mit möglichen Nachfolgekandidaten berichten. Ob eine Kampfkandidatur um den Vorsitz noch zu vermeiden ist, ist... » mehr

TV-Duell

19.02.2020

Deutschland & Welt

Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank ha... » mehr

Jimmie Akesson

17.02.2020

Deutschland & Welt

Umgang mit Rechts: Was Schweden mit Thüringen verbindet

Einen politischen Sturm, wie ihn Thüringen gerade erlebt, sehen die Schweden schon seit Jahren aufziehen. Dort sind die Rechtspopulisten seit langem eine feste Parlamentsgröße. Können sie auf Dauer vo... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Mike Mohring

14.02.2020

Deutschland & Welt

Mohring gibt den Thüringer CDU-Landesvorsitz auf

Lange schon galt Mike Mohring als politisch angeschlagen, nun organisiert er seinen Abgang. Der 48-Jährige will Platz an der Spitze der Thüringer CDU machen und perspektivisch auch den Fraktionsvorsit... » mehr

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

14.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgte bundesweit für ein politisches Beben. Eine Mehrheit der Thüringer wäre laut einer Umfrage für Neuwahlen. Eine Partei würde dem Landtag danach voraussichtlich nic... » mehr

Rot-Grün in Hamburg

13.02.2020

Deutschland & Welt

SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren

Man reibt sich die Augen: 38 Prozent für die SPD in einer Wahlumfrage? In Hamburg schon. Die Sozialdemokraten bauen ihren Vorsprung auf die Grünen rasant aus. Immer knapper sieht es in der traditionel... » mehr

Bodo Ramelow

13.02.2020

Deutschland & Welt

Ramelow lehnt Expertenregierung für Thüringen ab

Ein unabhängiger Kandidat oder eine Expertenregierung könnten ein Ausweg aus der Thüringen-Krise sein, heißt es nicht nur aus Berlin. Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hält allerdings nicht viel... » mehr

Bodo Ramelow

10.02.2020

Deutschland & Welt

Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Die Thüringer CDU weigert sich mit Händen und Füßen dagegen, bei einer Ministerpräsidentenwahl für den Linken-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen. Wie lang kann das noch so weitergehen? Die Linke besteh... » mehr

Mike Mohring

07.02.2020

Topthemen

Ende einer Karriere? Mohring tritt als CDU-Fraktionschef ab

Lange kannte die Karriere Mike Mohrings in der Thüringer CDU nur eine Richtung: nach oben. Doch zuletzt bröckelte der Rückhalt. Und nun setzt die eigene Landtagsfraktion dem Taktierer ein Stoppzeichen... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

07.02.2020

Topthemen

Abstimmung ohne Sieger - Thüringen seit der Landtagswahl

Thüringer Wähler machen es ihren Politikern nicht leicht, eine stabile Regierung zu bilden. Der Weg vom Wahltag bis zur Abstimmung über einen Ministerpräsidenten: » mehr

Mike Mohring

07.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Thüringer CDU stürzt ab - Mehrheit für Rot-Rot-Grün

CDU halbiert, FDP nicht mehr im Landtag - das wären die aktuellen Aussichten bei einer Neuwahl in Thüringen. Die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem neuen Wahlgang ist vorer... » mehr

06.02.2020

Region

Düstere Zeiten für die Kronacher FDP

Das Erdbeben im Landtag Thüringens ist bis in den Frankenwald hinein zu spüren: Der langjährige Kreisvorsitzende Björn Cukrowski kehrt seinen Liberalen den Rücken. » mehr

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