Lade Login-Box.
Topthemen: Autonomes Fahren in OberfrankenDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

 

Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Wer mit seinen Rezepten Geld verdient, hält sie gern geheim. Aber lässt sich auch der Geschmack eines Lebensmittels schützen? Darüber hat nun das höchste EU-Gericht entschieden.



Geschmack
Anders als Musik, zum Beispiel von dem hier lächelnden US-Popstar Miley Cyrus, ist Geschmack nicht urheberrechtlich geschützt.   Foto: Boris Roessler/Symbolbild

Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als «Werk» eingestuft werden, urteilten die Richter (Rechtssache C-310/17). Das sei für den Schutz des Urheberrechts jedoch notwendig.

Hintergrund ist ein Streit um Frischkäse in den Niederlanden. Der Hersteller Levola hielt seinen «Heksenkaas» für einzigartig - bis der Konkurrent Smilde 2014 seinen «Witte Wievenkaas» auf den Markt brachte, der nach Ansicht von Levola genauso schmeckt. Das Unternehmen sah darin eine Verletzung seiner Rechte am Geschmack des Frischkäses und forderte seinen Konkurrenten auf, Herstellung und Verkauf des «Witte Wievenkaas» zu unterlassen. Das zuständige niederländische Gericht wollte vom EuGH wissen, ob Geschmack nach EU-Recht urheberrechtlich geschützt werden kann.

Die Richter betonten nun, dass der Schutz des Urheberrechts «sich auf Ausdrucksformen und nicht auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte» erstrecke. Die Einstufung als «Werk» verlange eine eigene geistige Schöpfung.

Lebensmittel erfüllen diese Kriterien nach Ansicht der Luxemburger Richter nicht. Anders als bei Literatur, Kunst, Filmen oder Musik sei Geschmack nicht präzise und objektiv zu beurteilen. Der Geschmacksinn eines Menschen sei subjektiv und hänge auch vom Alter oder von Gewohnheiten ab, hieß es weiter. Außerdem könne er sich verändern. Über den konkreten Fall muss nach dem Urteil des EU-Gerichts jetzt das niederländische Gericht entscheiden.

«Die Revolution ist ausgeblieben. So verschieden Geschmäcker bekanntlich sind, so wenig lassen sie sich nach dem Urteil des EuGH monopolisieren», sagte Urheberrechts-Anwalt Daniel Kendziur über das Urteil. Im Gegensatz dazu könne der Name eines Lebensmittels gegebenenfalls markenrechtlich oder die Zubereitung patentrechtlich geschützt werden.

Die Berliner Anwältin für Lebensmittelrecht, Heike Blank, gibt zu bedenken: «Mit seinem Urteil erspart der EuGH der Branche auch die praktische Schwierigkeit, dass Geschmack nicht genau und objektiv identifizierbar ist.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 11. 2018
10:42 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Europäischer Gerichtshof Lebensmittelrecht Markenrecht Patente und Patentrecht Rezepte Urheberrecht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
EuGH Luxemburg

04.12.2019

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist erlaubt

Lebensmittel sind in Italien ein herausragender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Eine Produzentenvereinigung aus Modena beanspruchte nun die Nutzung des Begriffs «Balsamico» für sich. Zu Recht? » mehr

Spaghetti-Eis-Erfinder Dario Fontanella

06.04.2019

Das Spaghetti-Eis wird 50

Zuerst ist es bloß Quatsch mit Soße. Dann wird einem Jugendlichen in Mannheim klar, dass er gerade ein erfrischendes Kultgericht für den Sommer entwickelt hat. Ein halbes Jahrhundert ist das jetzt her. » mehr

Gnocchi mit Schinken und Sahnesoße

27.03.2019

Gnocchi mit Schinken und Sahnesoße

Wollen Familien nach einem programmreichen Tag abends bei einem gemütlichen Essen zusammensitzen, muss das Kochen vorher meistens schnell gehen. Foodbloggerin Mareike Winter hat hierfür ein passendes Rezept kreiert. » mehr

Spargel-Bratwurst-Spieße

22.03.2019

Der heimische Spargel ist da

Sobald die Frühlingssonne scheint, wollen viele Deutsche Spargel auf ihren Tellern sehen. Mit speziellen Techniken versuchen Landwirte, die Ernte immer früher beginnen zu lassen. » mehr

Gurkenhäppchen

20.03.2019

Rezept für Gurkenhäppchen mit Lachs- und Thunfischcreme

Wenn sich Freunde und Familie zum Brunchen treffen, ist es oft Brauch, dass alle ein bis zwei leckere Kleinigkeiten fürs Buffet mitbringen. Dafür eignet sich am besten Fingerfood, wie zum Beispiel diese Gurkenhäppchen. » mehr

Apfel-Zimt-Hirse

13.03.2019

Rezept für Apfel-Zimt-Hirse mit Haselnüssen

Warm, cremig, süß und ein richtiges Power-Frühstück: Wie wäre es einmal mit Apfel-Zimt-Hirse und Haselnüssen als erste Tagesmahlzeit? Sie ist schnell gemacht und enthält viele gesunde Inhaltsstoffe. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 11. 2018
10:42 Uhr



^