Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerGlobe-TheaterStromtrasseHSC 2000 Coburg

 

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden.



Pflege
Eine Pflegekraft geht mit einer älteren Dame über einen Korridor. Kinder pflegebedürftiger Eltern sollen finanziell entlastet werden.   Foto: Christoph Schmidt/Illustration

Kinder von Pflegebedürftigen werden künftig weit seltener als bisher für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Nur wer mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch finanziell herangezogen werden.

Das Kabinett beschloss dazu jetzt das Angehörigen-Entlastungsgesetz von Sozialminister Hubertus Heil (SPD), dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen. Die neue Einkommensgrenze soll auch für die Eltern von Kindern gelten, die gepflegt werden müssen. Bisher gilt die 100.000-Euro-Grenze nur bei Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung.

Heute springt zunächst das Sozialamt ein, wenn Pflegebedürftige etwa die Heimkosten nicht zahlen können. Aber in vielen Fällen holt sich die Behörde das Geld zumindest teilweise von den Angehörigen zurück. «Das führt zu Unfrieden, das führt aber vor allem zu unkalkulierbaren finanziellen Risiken gerade für die Mitte der Gesellschaft», sagte Heil. «Es sind Menschen oft der mittleren Generation, die jeden Tag arbeiten, die zum Teil kleine Kinder erziehen und die gleichzeitig erleben, dass ihre Angehörigen pflegebedürftig werden.»

Laut Gesetzentwurf ist die Zahl derer, die von den Plänen profitieren, nur grob zu schätzen. Insgesamt sollen es rund 275.000 Menschen sein, davon in mehreren zehntausend Fällen Kinder von Eltern im Pflegeheim, in den meisten Fällen aber Eltern erwachsener behinderter Kinder. Die Kosten werden auf bis zu 319 Millionen Euro für Länder und Kommunen und 79 Millionen Euro für den Bund im Jahr 2023 geschätzt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: «Die Pflege der Eltern darf nicht arm machen.» Bei dem Gesetz habe Heil deshalb seine volle Unterstützung.

Die Kommunen warnten vor Belastungen in Milliardenhöhe für ihre Haushalte. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte den Funke-Zeitungen: «Es ist grundsätzlich zumutbar, dass Kinder und Eltern gegenseitig füreinander einstehen. Daran sollte nicht gerüttelt werden.»

Der Sozialverband VdK begrüßte das Gesetz, weil es älteren Menschen aus einer schwierigen Lage hilft, wie Präsidentin Verena Bentele in den Funke-Zeitungen erläuterte. «Sie gehen nicht ins Heim, obwohl sie zu Hause nicht mehr ausreichend versorgt werden können, damit ihre Kinder nicht belastet werden.» DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte: «Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt gegen die hohe Dunkelziffer derer, die dringend benötigte und ihnen zustehende Sozialleistungen nicht in Anspruch nehmen, weil sie einen Rückgriff auf die Einkünfte ihrer Kinder oder Eltern befürchten.»

Es soll auch Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen geben, so soll ihnen eine betriebliche Ausbildung durch ein Budget für Ausbildung erleichtert werden. Der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel sagte, die Förderung schaffe in vielen Fällen die Chance auf eine betriebliche Ausbildung und einen Berufsabschluss. Bestehende Beratung von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen soll zudem auf dauer gesichert werden.

Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig kritisierte, die Pläne gäben keine Antwort für die mehr als 70 Prozent der Pflegebedürftigen, die von ihren Angehörigen zu Hause betreut werden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 08. 2019
15:29 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Behinderte Behindertenbeauftragte Bundesgesundheitsminister CDU Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag FDP-Fraktion Hubertus Heil Jens Spahn Kinder und Jugendliche Pflegebedürftige Pflegebedürftigkeit SPD Sozialamt Sozialleistungen Sozialminister Sozialverband VdK Sozialverbände Verena Bentele
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Pflege

02.08.2019

Kasse muss Fristen einhalten oder zahlen

Wer einen Pflegeantrag bei der Pflegekasse einreicht, hat das Recht auf zeitnahe Bearbeitung. Aber was geschieht, wenn die zuständige Krankenkasse den Termin verstreichen lässt? » mehr

Darlehen für Pflege

06.08.2019

Ist das Darlehen für Pflege gescheitert?

Wird ein naher Angehöriger zum Pflegefall, kommt auf die Angehörigen oft die Hauptlast zu. Treten sie im Job kürzer, können sie ein Darlehen beantragen - doch nur ganz wenige machen davon Gebrauch. » mehr

Ausreichend trinken!

26.07.2019

Richtig trinken im Sommer

Bei sommerlichen Temperaturen ist es gerade für Senioren und Pflegebedürftige wichtig, ausreichend zu trinken. Aber was gilt es dabei zu beachten? » mehr

Pflegebedürftigkeit im Alter

19.07.2019

Wann darf der Pflegegrad zurückgestuft werden?

Wird der Pflegegrad zurückgestuft, erhalten Betroffene weniger Leistungen. Die Pflegekasse muss sich dabei an genaue Vorgaben halten. Ist ein Widerspruch trotzdem möglich? » mehr

Pflege

28.06.2019

So vermeiden Sie Aggressionen in der Pflege

Anschreien oder beschimpfen, schlagen und einschließen - oder vernachlässigen. Immer wieder kommt es in der Pflege zu Gewalt. Was können Betroffene und ihre Angehörigen tun? Und wie lässt sich das in Zukunft verhindern? » mehr

Älterer Mensch im Krankenhaus

17.05.2019

Die Pflege nach dem Klinik-Aufenthalt sicherstellen

Für Senioren und ihre Angehörigen ist es eine schwere Zeit: Während eines Krankenhausaufenthalts wird klar, dass ohne Hilfe der Alltag nicht mehr zu bewältigen ist. Für die Organisation der Pflege gibt es dann Unterstütz... » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 08. 2019
15:29 Uhr



^