Topthemen: NP-FirmenlaufSerie: Mein CoburgVerkehrslandeplatzStromtrasseHSC 2000 Coburg

 

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hauptstadt Baden-Württembergs fahren - damit die Luft sauberer wird.



Auspuff
Vom 1. Januar 2019 an gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter.   Foto: Bernd Weissbrod

Im Kampf gegen schlechte Luft durch Dieselautos macht Stuttgart mit einem Fahrverbot Ernst und folgt als zweite deutsche Metropole dem Beispiel Hamburgs. Vom 1. Januar 2019 an müssen sich Besitzer älterer Dieselautos in der Landeshauptstadt auf Fahrverbote einstellen.

Die grün-schwarze Koalition von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) einigte sich nach wochenlangen Verhandlungen auf Fahrverbote für Diesel der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter.

Ob es ab 2020 auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Euronorm 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen. Von diesen möglichen Verboten sollen aber Euro-5-Diesel für eine Übergangszeit von zwei Jahren ausgenommen werden, die mit einer Software nachgerüstet worden sind. Bei einer Hardware-Nachrüstung soll die Ausnahme dauerhaft gelten.

Stuttgart folgt mit dem Verbot Hamburg, wo Einschränkungen für Dieselwagen auf zwei Streckenabschnitten gelten. In Stuttgart beziehen sie sich aber auf das gesamte Stadtgebiet.

Da Stuttgart Sitz von Autoherstellern wie Porsche und Daimler ist, gelten Fahrverbote hier als heikel. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt wird. Seither stand das Land unter großem Handlungsdruck.

Bei den Fahrverboten für Euro-4-Diesel und schlechter soll es eine Übergangsfrist bis zum 1. April 2019 für Anwohner geben. Nach den Worten von Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz greift dann auch eine Reform der Tarife im Verkehrsverbund VVS, um den Menschen das Umsteigen auf den ÖPNV zu erleichtern. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte: «Diese Stadt muss raus aus den Staus.» Es gelte, auch die Elektromobilität in Stuttgart voranzubringen.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) kündigte unter anderem mehr Expressbuslinien und ein besseres Parkraummanagement in Stuttgart an. Insgesamt kostet das Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung nach seinen Worten 450 Millionen Euro, wobei die Finanzierung zu einem Großteil schon gesichert sei. Es gebe eine offene Summe von 105 Millionen Euro über zehn Jahre, die es zu finanzieren gelte.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sprach von zahlreichen Ausnahmen von den Fahrverboten, etwa für Lieferverkehre und das Handwerk. «Wir haben hier unbefristete freie Fahrt vereinbart.» Ausnahmen gebe es auch für Menschen im Schichtdienst, Pflegedienste und Kleinstbetriebe, die bei Verboten in ihrer Existenz bedroht seien.

Die Regierung musste auch deshalb jetzt eine Entscheidung treffen, weil das Verwaltungsgericht Stuttgart ihr eine Frist (16.7.) gesetzt hatte, um ihre Luftreinhaltemaßnahmen genauer zu erklären. Das Gericht verlangte, dass das Land Fahrverbote für Euro-5-Diesel mit einem Termin in den Luftreinhalteplan für Stuttgart aufnimmt. CDU-Politiker wollen das Thema Euro-5-Diesel notfalls vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim klären lassen. Die Grünen wollen das eher nicht. Ob das Verwaltungsgericht die vorbehaltlichen Fahrverbote für Euro-5-Diesel akzeptiert, war zunächst offen. Sollte das Gericht ein Zwangsgeld verhängen, will die Regierung nach Kretschmanns Worten entscheiden, ob sie dagegen weiter vorgeht.

Stuttgart kämpft seit langem gegen viel zu hohe Feinstaub- und Stickoxid-Werte. Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen, im Straßenverkehr vor allem aus Dieselmotoren.

Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (Stand 1. Januar 2018) sind in der Region Stuttgart, Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis insgesamt 534.573 Dieselautos zugelassen. 34 Prozent davon sind mit Euro-5-Norm unterwegs, das entspricht 183.358 Autos. Hinzu kommen noch 188.163 Dieselwagen, die mit den Euronormen 1 bis 4 registriert sind. Das entspricht einem Anteil von 35 Prozent aller Dieselautos.

Veröffentlicht am:
12. 07. 2018
10:54 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andreas Schwarz Bundesverwaltungsgericht CDU Daimler AG Diesel Dieselautos Fahrverbote Kraftfahrt-Bundesamt Luftreinhaltepläne Porsche Winfried Hermann Winfried Kretschmann Wolfgang Reinhart
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Dieselautos

19.12.2017

Autobauer verlängern Umtauschprämie für alte Diesel

Mit bis zu 10 000 Euro Prämie beim Kauf eines Neuwagens versuchen die deutschen Autokonzerne, alte Dieselstinker von der Straße zu holen und Fahrverbote zu vermeiden. Die Rechnung scheint aufzugehen. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Asthma aus dem Auspuff

12.09.2017

Aktuell zur IAA 2017: Asthma aus dem Auspuff

In Deutschland sind Stickoxid-Messstationen oft direkt an verkehrsreichen Straßen aufgestellt, in anderen Ländern ist das anders. Auch sonst gibt es in der Diesel-Debatte nicht immer dieselben Maßstäbe. » mehr

VW Dieselmotor

09.08.2017

Rabattschlacht um neue Diesel - VW bietet bis zu 10 000 Euro

Deutschlands Autohersteller haben sich mit Dieselaffäre und Kartellverfahren in die schwierigste Situation seit Jahrzehnten manövriert. Fahrverbote drohen, neue Dieselautos verkaufen sich nicht mehr gut. Die Industrie re... » mehr

Auto mit Dieselmotor

05.01.2018

Deutsche kaufen seltener Dieselautos

Die Menschen haben keine Lust mehr aufs Auto? Tatsächlich haben Hersteller im vergangenen Jahr noch mehr Fahrzeuge in Deutschland verkauft. Etliche Käufer entschieden sich aber anders als früher. » mehr

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
12. 07. 2018
10:54 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".