Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: CoronavirusVideosCotubeBlitzerwarner

 

Autounfall auf kurviger Straße: Muss die Gemeinde haften?

Auf einer engen und kurvenreichen Straße verliert ein zu schneller Autofahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug und verunglückt schwer am Straßengeländer. Trifft die Gemeinde eine Mitschuld?



Wer auf einer klar erkennbar engen und kurvigen Straße zu schnell fährt, muss für die Unfallfolgen selbst haften. Eine offenkundige Gefährlichkeit bedarf keiner besonderen Warnschilder durch die Gemeinde. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz, auf das der ADAC hinweist (Az.: 12 U 463/19).

Im verhandelten Fall ging es um einen Autofahrer, der auf einer erkennbar engen, kurvigen Straße mit nicht angepasster Geschwindigkeit fuhr. Das Auto brach aus und durchschlug ein Straßengeländer. Daraus löste sich eine Stange, die den Fahrer schwer verletzte.

Autofahrer klagt wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

Von der Kommune verlangte er Schadenersatz und Schmerzensgeld. Sie habe ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt, argumentierte er. Die Straße sei so gefährlich, dass zwingend Warnschilder nötig seien. Außerdem hätte das Geländer dem Aufprall standhalten müssen. Das sah die Kommune anders und weigerte sich zu zahlen. Die Sache ging vor Gericht.

Die Richter urteilten im Sinne der Gemeinde. Zwar ist diese demnach zwar verpflichtet, die Gefahr auf der Gemeindestraße möglichst gering zu halten, sofern das mit zumutbaren Mitteln möglich ist. Aber das meint insbesondere den Schutz vor unvermuteten Gefahrenquellen, die nicht ohne weiteres wahrnehmbar sind.

Die Gefährlichkeit der Straße war klar erkennbar

Das Gefahrenpotenzial in diesem Fall war nach Ansicht des Gerichts klar erkennbar und mit normaler Sorgfalt zu meistern. So hat der Fahrer angesichts seines überhöhten Tempos die Gegebenheiten missachtet. Mit so einem Fehlverhalten müsse nicht gerechnet werden, weshalb auch keine verstärkten Geländer erforderlich seien. Der Fahrer hatte den Schaden selbst verursacht und ging leer aus.

© dpa-infocom, dpa:200520-99-131474/2

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 07. 2020
16:47 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ADAC Auto Autofahrer Autounfälle Fahrzeuge und Verkehrsmittel Schadensersatz und Schadensersatzrecht Schäden und Verluste Unfallfolgen Verkehrssicherungspflicht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
E-Tretroller

02.07.2020

Muss Fahrer nach Unfall mit E-Scooter immer mithaften?

Von Kraftfahrzeugen geht im Straßenverkehr immer eine Betriebsgefahr aus. Nach Unfällen können Halter daher mithaften müssen - auch ohne ein verkehrswidriges Verhalten. Gilt dies auch für E-Scooter? » mehr

Autounfall

28.02.2020

Nicht angeschnallt: Mitverschulden nach Autounfall?

Wer unverschuldet Opfer eines Verkehrsunfalls wird, hat Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Gilt das aber auch, wenn der Betroffene sich nicht angeschnallt hatte? » mehr

Umweltzone

03.07.2020

Auto verliehen: Haftet Halter für Umweltplakettenverstoß?

Ein Autohalter verleiht sein Auto. Das Fahrzeug steht später ohne Plakette in einer Umweltzone. Der Fahrer lässt sich nicht mehr ermitteln. Muss der Halter für Bußgeld und Ermittlung aufkommen? » mehr

Fensterwischer für Autos

24.01.2020

Tankstelle haftet nicht für Lackschaden durch Fensterwischer

Jeder Autofahrer kennt den Wischeimer an der Zapfsäule. Um diesen Tankstellen-Service kam es zu einem Rechtsstreit. Im Fokus: ein defekter Wischer und die Frage nach dem geplanten Einsatzzweck. » mehr

Fahrzeug mit Blechschaden

27.01.2020

Schadenersatz nach Unfall: Geld gibt es auch ohne Reparatur

Wenn es im Straßenverkehr kracht, müssen Geschädigte die Beulen am Auto nicht unbedingt reparieren lassen. Geld gibt es auch so. » mehr

Zebrastreifen

28.01.2020

Radler haftet mit für Unfall auf Zebrastreifen

Fahrradfahrer sieht man öfters mal über einen Zebrastreifen fahren. Kommt es zu einem Unfall mit einem Auto, kann das neben Schäden auch rechtliche Folgen haben. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 07. 2020
16:47 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.