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Und der Zukunft abgewandt…

War eigentlich was in den vergangenen Wochen? Debatte ums Tempolimit? Eingeschlafen. Streit um Grenzwerte? Eingeschlafen. Nachrüstung von Euro-5-Dieseln? Eingeschlafen. Gratis-Nahverkehr? Eingeschlafen. Der Bundesverkehrsminister? Einge ... - okay, weiß man nicht hundertprozentig. Jedenfalls ist er weitgehend abgetaucht.



 

Nur mal zur Erinnerung: Andreas Scheuer bekleidet eines der wichtigsten Ämter überhaupt in diesem Land. Mit die drängendsten Probleme derzeit haben mit Verkehr und digitaler Infrastruktur zu tun – die entscheidenden Zukunftsszenarien übrigens auch. Und deshalb sollte in ebendiesem – also seinem! – Ministerium eigentlich die Luft brennen: Es bräuchte noch und nöcher Ideen, Visionen, Konzepte. Das Gebäude an der Berliner Invalidenstraße 44 indes gleicht einem Hort der Ruhe.

Gerade drei Mal hat man Andreas Scheuer in jüngster Zeit vernehmen dürfen. Die Essenz daraus: Wer ein Tempolimit auch nur erwägt, hat nicht alle Latten am Zaun, ein falsch berechneter Grenzwert ist immer noch besser als ein anspruchsvoller – und Ausländermaut ist geil. Das scheint aus Sicht des Ministers die Zukunft zu sein. Spätestens hier beschleichen einen Zweifel, ob Alexander Dobrindt wirklich der aufkommensneutralste Bundesverkehrsminister aller Zeiten war.

Was gäbe es nicht alles zu sagen für Andreas Scheuer – und noch mehr zu tun? Die bis zum Schrottwert kaputtgesparte Bahn harrt einer blitzschnellen Weichenstellung, der Luftverkehr droht nicht erst nach den jüngsten Pleiten von Germania und Flybmi spätestens im Sommer zum erneuten Dauer-Chaos zu werden, und immer mehr Straßen und Brücken der Republik erweisen sich als Sanierungsfall. Kluge Pläne? Fehlanzeige.

Und das Auto an sich? Noch immer hat Politik-Berlin keine glaubwürdige Strategie zur Elektrifizierung, schon zweimal nicht für eine sinnreiche Lade-Infrastruktur. Kommt das E-Mobil überhaupt in Fahrt – oder setzt Deutschland vielleicht doch eher auf die Brennstoffzelle? Während Scheuer schweigt und Kollege Peter Altmaier gerade mal die "Förderbekanntmachung des Bundeswirtschaftsministeriums zur geplanten Förderung einer Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa" im Bundesanzeiger veröffentlicht, stehen die Chinesen in Erfurt kurz vor dem Spatenstich für die größte Akku-Fabrik der Welt. Dabei hatte die Regierung die Republik doch als Leitmarkt für Elektromobilität ausgerufen. Scheint nur von selbst irgendwie nicht zu laufen.

Die autonomen Autos fahren derweil auf den Prüfstrecken der Hersteller im Kreis, weil nichts vorangeht. Will der Bundesverkehrsminister nun das ultimative Selbstlenk-Mobil – und wenn ja, wie soll der rechtliche Rahmen aussehen? Haftet der Hersteller, falls es wider Erwarten kracht – oder am Ende doch wieder der Fahrer, weil Andreas Scheuer Konzerne so überhaupt nicht gerne in die Pflicht nehmen mag? Wer weiß?

Und da wäre ja noch der eigentlich größte Kriminalfall der deutschen Geschichte. Millionenfach wurden arglosen Käufern – zumindest vom VW-Konzern – mangelhafte Autos angedreht. Hat der Bundesgerichtshof ganz offiziell festgestellt. Was Andreas Scheuer dazu zu sagen hat? Genau: nichts.

Ach ja, etwas war doch in Sachen Zukunft. Ein Förderprogramm für die Entwicklung und Erprobung von Drohnen und Flugtaxis hat der Minister dieser Tage angekündigt. Genauer: einen Aktionsplan, der in den kommenden Monaten erarbeitet werden soll.

Dürfte spannend werden – vor allem wenn die Dinger in der Nähe von Milchkannen landen sollen ...

Autor

Wolfgang Plank

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Veröffentlicht am:
07. 03. 2019
16:30 Uhr

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07. 03. 2019
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