Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

 

Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.



Debatte um Twitter
Sinnvolles Mittel gegen Hetze im Netz oder Zensur? Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sorgt für eine hitzige Debatte.   Foto: Jens Büttner

Nach der Blockade verschiedener Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets steht das seit Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter in der Kritik. Die von einigen Löschaktionen betroffene AfD beklagte, der Rechtsstaat werde ausgehöhlt.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) sprach von «Zensur», weil das Satiremagazins «Titanic» wegen der Parodie auf einen AfD-Tweet ebenfalls zeitweise gesperrt worden war.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verteidigte hingegen das umstrittene Gesetz, das von Internet-Portalen wie Twitter, Facebook und YouTube verlangt, strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Maas erklärte in der «Bild»-Zeitung, Mordaufrufe, Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge seien kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern Angriffe auf die Meinungsfreiheit anderer.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte jüngst den Account von «Titanic» geblockt und einen Tweet gelöscht. Darin hatte das Magazin den Begriff «Barbarenhorden» verwendet und damit eine Nachricht der AfD-Politikerin Beatrix von Storch parodiert. Die Bundestagsabgeordnete hatte zu Silvester von «barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden» geschrieben, woraufhin Twitter ihren Account für zwölf Stunden sperrte.

Der AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland kritisierte die Neuregelung als «Zensurgesetz» zur Löschung von unliebsamen Meinungsäußerungen: «Privatpersonen, das heißt in diesem Fall Twitter-Mitarbeiter, können und dürfen nicht die Aufgabe von Richtern übernehmen.» Auch BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff beklagte, die Plattformbetreiber entschieden «im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit», um mögliche Geldstrafen zu vermeiden. «Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 01. 2018
15:07 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Gauland Alternative für Deutschland Beatrix von Storch Facebook Heiko Maas Meinungsfreiheit Netzwerkdurchsetzungsgesetz SPD Twitter YouTube Zensur
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Wrapper-Apps für soziale Netzwerke

27.08.2020

Was es mit Wrapper-Apps auf sich hat

Kaum ein Smartphone kommt ohne Facebook, Instagram und Co. aus. Doch die Apps der Netzwerke sind oft daten-, strom und speicherhungrig. Gibt es Alternativen? » mehr

Internet-Nutzung

12.03.2019

Mehrzahl der Internet-Inhalte wird bei Verstößen gelöscht

Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz - der Beschwerdestelle des Internetverbands eco ist 2018 die Arbeit nicht ausgegangen. Durch eine Erfolgsquote von 96,3 Prozent sehen sich ... » mehr

Logo von Facebook

23.06.2020

Online-Plattformen löschen vermehrt Hassnachrichten

2016 vereinbarten die EU-Kommission und Online-Plattformen wie Facebook, Twitter und Co., Hass-Postings schneller zu löschen. Die Absprache zeigt Wirkung, wie aktuelle Zahlen der EU-Kommission zeigen. » mehr

Twitter

08.01.2018

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik. » mehr

Hetze im Netz

01.02.2019

Plattformen lehnen viele Beschwerden über Hassinhalte ab

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass Hassinhalte im großen Stil und schnell aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Tatsächlich werden nur vergleichsweise wenig Inhalte aus ... » mehr

Playstation-Spieler

18.02.2020

Sony schließt Playstation-Foren

Nach gut und gerne 20 Jahren will Sony seine mit der Playstation 2 eingeführten Internet-Foren abschaffen. Die Japaner halten den Austausch an andere Stelle inzwischen offenbar für wichtiger. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 01. 2018
15:07 Uhr



^