Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

 

Rauchmelder: Eigentümergemeinschaft entscheidet für alle

Rauchmelder in Wohnungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können Leben retten. Bei Streit um die Zuständigkeit in Gebäuden mit mehreren Eigentumswohnungen hilft ein Blick nach Karlsruhe: Der BGH hat eine klare Entscheidung zur Zuständigkeit getroffen.



Rauchmelder
Eine Eigentümergemeinschaft darf den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern für alle Mitglieder festlegen. Laut dem BGH steht einzelnen Eigentümern kein Sonderweg zu.   Foto: Franz-Peter Tschauner

Eine Eigentümergemeinschaft kann den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern für alle Wohnungen eines Hauses beschließen. Dies gelte auch dann, wenn Eigentümer einzelner Wohnungen bereits Rauchmelder angebracht haben, entschied der Bundesgerichtshof (BGH).

Der BGH wies damit die Revision von Wohnungseigentümern aus Nordrhein-Westfalen zurück, die mit ihrer Klage gegen den Beschluss einer insgesamt 32 Wohnungen umfassenden Eigentümergemeinschaft bereits in den Vorinstanzen gescheitert waren (Az. V ZR 273/17).

Der Beschluss entspreche ordnungsmäßiger Verwaltung, sagte die Vorsitzende Richterin Christina Stresemann. Einbau und Wartung für das gesamte Gebäude in eine Hand zu legen, gewährleiste ein hohes Maß an Sicherheit.

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer kann dem Urteil zufolge mit einem Beschluss zur einheitlichen Anschaffung sicherstellen, dass die Geräte den Normen entsprechen und von qualifiziertem Fachpersonal eingebaut und gewartet werden. Das minimiere versicherungsrechtliche Risiken und sei für die Verwaltung übersichtlicher.

Nach dem vorinstanzlichen Urteil des Landgerichts Düsseldorf gehören gemeinsam angeschaffte Rauchmelder ins Gemeinschaftseigentum und seien daher auch von der Gemeinschaft instandzuhalten. Allerdings hätten Eigentümergemeinschaften ein Ermessen, sagte Stresemann. «Sie müssen nicht so beschließen.»

Die Vorsitzende Richterin hatte in der Verhandlung im Oktober darauf hingewiesen, dass es für Mietwohnungen bereits eine höchstrichterliche Entscheidung gebe. Ein Vermieter mehrerer Wohnungen hat demnach das Recht, seine Wohnungen einheitlich mit Rauchmeldern auszustatten.

Die Pflicht zum Betrieb von Rauchmeldern ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. In der Regel müssen mindestens Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flure mit Rauchmeldern ausgestattet werden. In den meisten Ländern ist die Frist zur Nachrüstung in bestehenden Gebäuden bereits abgelaufen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 12. 2018
10:05 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesgerichtshof Eigentumswohnungen Eigentümergemeinschaften Wohnungseigentümer
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Balkonbepflanzung

13.07.2020

Für Wohnungseigentümer gibt es bei Balkonbepflanzung Grenzen

Wie Mieter dürfen auch Wohnungseigentümer ihren Balkon im Prinzip frei gestalten. Allerdings gibt es Grenzen - zum Beispiel wenn das Erscheinungsbild verändert wird oder es zu Beschädigungen kommt. » mehr

Eigentumswohnungen

08.09.2020

Weniger Hürden bei Sanierungen von Eigentumswohnungen

Keine Mieterhöhungen, streichen wie man will: Die eigenen vier Wände sind ein Stück Freiheit. Doch wer eine Eigentumswohnung kauft, dem stehen neue Diskussionen bevor - mit den anderen Eigentümern im Haus. Die große Koal... » mehr

Freie Ferienwohnung

12.04.2019

Nachbarn können Vermietung an Feriengäste nicht verbieten

Internet-Vermittler wie Airbnb haben das Vermieten an Urlauber leicht gemacht - nicht überall zur Freude der anderen Wohnungseigentümer im Haus. Die Touristen ganz loszuwerden wird nach einem BGH-Urteil schwierig. Gegen ... » mehr

Eigentümerversammlung verschieben

27.03.2020

Eigentümerversammlung wegen Corona-Krise verschieben

Die Verbreitung des Coronavirus stellt vieles in Frage. Eigentümer müssen entscheiden, wie sie mit ihren jährlichen Versammlungen umgehen. Die Eigentümerversammlungen sind schließlich Pflicht. » mehr

Balkongestaltung: Eigentümergemeinschaft hat Mitspracherecht

24.02.2020

Balkongestaltung: Eigentümergemeinschaft hat Mitspracherecht

Sichtschutz, Blumenkästen oder wild rankende Pflanzen: Viele Mieter wollen sich den Balkon nach eigenem Geschmack gemütlich machen. Aber: Nicht alles ist erlaubt. » mehr

Stefan Nakazi

27.01.2020

Das E-Auto zu Hause laden: Die eigene Wallbox in der Garage

Das Problem an E-Autos ist das Aufladen. Es dauert teils lange, und es gibt zu wenig öffentliche Ladestationen. Die Lösung könnte eine sogenannte Wallbox für die Garage sein. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 12. 2018
10:05 Uhr



^