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LINKSPARTEIEN

SPD- und CDU-Fähnchen vor dem Reichstag

09.12.2019

Bayern

Neue SPD-Spitze stellt Union vor viele Fragen und Probleme

Kaum haben die Sozialdemokraten ihre neue Parteiführung gewählt, gehen in der Union offiziell die Alarmglocken los. Die Botschaft der CSU ist unmissverständlich. » mehr

Reiner Haseloff

07.12.2019

Brennpunkte

CDU in Sachsen-Anhalt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Nach monatelangen Debatten hat die CDU in Sachsen-Anhalt ihren Richtungsstreit vorerst beigelegt. » mehr

Söder bei CSU-Vorstandssitzung

09.12.2019

Bayern

Söder schließt neuen Koalitionsvertrag mit SPD aus

Nach dem Führungswechsel bei der SPD hat CSU-Chef Markus Söder die Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen gewarnt. «Einen neuen Koalitionsvertrag gibt es nicht», sagte er am Montag vor einer CSU... » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

Meinungen

Neue Bündnisse gesucht

Es ist der Zeitpunkt gekommen, intensiv über Koalitionsoptionen für den Bund nachzudenken. Die künftige Bundesregierung wird keine große Koalition sein, so viel ist sicher. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

Mike Mohring

05.11.2019

Hintergründe

CDU-Harakiri in Thüringen - Wird die Tür zur AfD geöffnet?

Der Schock sitzt tief: Jahrzehntelang war die CDU die stärkste Partei in Thüringen - seit der Landtagswahl liegt sie hinter Linke und AfD. Nun herrscht Chaos, das auch die Bundespartei unter Druck set... » mehr

CDU-Generalsekretär Ziemiak

05.11.2019

Brennpunkte

Ziemiak nennt Forderung nach Gesprächen mit AfD «irre»

Es ist noch kein Jahr her, dass ein CDU-Parteitag der Zusammenarbeit mit AfD und Linken eine klare Absage erteilte. Nach dem Wahldebakel in Thüringen wollen einige Funktionäre diesen Beschluss aufweic... » mehr

Elmar Brok

30.10.2019

Brennpunkte

CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

Auch am Tag drei nach der CDU-Pleite in Thüringen schlagen die Wellen in der Partei hoch. Kritiker und Unterstützer der Kanzlerin befeuern die Debatte weiter. Und dann ist da noch ein überraschender V... » mehr

28.10.2019

Meinungen

Wer bitte ist die Mitte?

Die Mitte ist ein Punkt oder Teil von etwas, der von allen Enden oder Begrenzungen gleich weit entfernt ist. Eine klare Position also. Jedenfalls in der Geometrie. In der Politik ist die Mitte dagegen... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

28.10.2019

Hintergründe

Droht Annegret Kramp-Karrenbauer der Aufstand?

Schon wieder muss die CDU bei einer Landtagswahl eine krachende Niederlage einstecken. Viele in der Partei geben der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Schuld. Kommt es auf dem Parteitag in v... » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Hintergründe

Union und FDP sehen rot

Das Wahlergebnis in Thüringen verlangt den Parteien viel Fantasie ab, eine tragfähige Regierung jenseits der AfD zu bilden. In den Berliner Parteizentralen von CDU und FDP hält man eine Koalition mit ... » mehr

Wolfgang Tiefensee

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

27.10.2019

Meinungen

Das Undenkbare

Das Wahlergebnis in Thüringen nötigt den Politikern im kleinen Freistaat Unübliches ab: Sie müssen raus aus den Wagenburgen gewohnter Denkschemata und Rituale. Sonst wird das nichts mit einer Regierun... » mehr

Stimmzettel-Studium

27.10.2019

Hintergründe

Was man über die Wahl wissen muss

Fallstricke und Eigenarten der Wahl in Thüringen im Überblick: » mehr

25.10.2019

Meinungen

Elende Warterei

Die Uhren werden dieses Wochenende umgestellt, vielleicht läutet es auch eine neue politische Zeitrechnung ein. Zwei Wahlergebnisse sind zu erwarten, die den Auftakt für einen heißen Herbst im Berline... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Wahlen im Kosovo beendet, drei Parteien beanspruchen Sieg

Nach Schließung der Wahllokale im Kosovo haben sich die drei größten Parteien jeweils als Sieger der Parlamentswahl gesehen. Funktionäre der regierenden Demokratischen Partei des Kosovos, der oppositi... » mehr

08.09.2019

Meinungen

Die Überlebensfrage

Dass es der Linkspartei nicht gut geht, ist keine wirklich neue Nachricht. Seit Jahren lähmt die Partei der in unwürdige rhetorische Kleinkriege ausartende Dauerstreit um Richtung und Personal, den Sa... » mehr

Andreas Kalbitz

02.09.2019

Hintergründe

Die führenden Köpfe der AfD im neuen Brandenburger Landtag

Bundesweit bekannt ist aus Brandenburg der frühere Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Der 78-Jährige brachte die AfD bei der Wahl 2014 mit 12,2 Prozent in den Landtag und wechselte 2017 in d... » mehr

Robert Habeck

25.08.2019

Brennpunkte

Habeck deutet Bereitschaft zu Schwarz-Grün in Sachsen an

Grünen-Chef Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen einer Koalition mit der CDU nicht verweigern würde. » mehr

Bewerberduo

23.08.2019

Brennpunkte

Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. » mehr

Matteo Salvini

13.08.2019

Brennpunkte

Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Matteo Salvini hat seit der Aufkündigung des Regierungsbündnisses in Italien aufs Tempo gedrückt. Doch es hat sich Widerstand dagegen formiert, dass der Vizepremier den Zeitplan auf dem Weg zu einer m... » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Sigmar Gabriel

02.08.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Linker als die Linkspartei, grüner als die Grünen - so sieht Ex-SPD-Chef Gabriel seine krisengeschüttelte Partei und meint: Das kann nicht gutgehen. » mehr

02.08.2019

Schlaglichter

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. «Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als d... » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Griechenland: Konservative liegen laut Prognose vorn

Die konservative Partei Nea Dimokratia hat nach einer Prognose die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Sie kam nach Angaben des staatlichen Fernsehens ERT auf rund 40 Prozent der Stimmen. Die bis... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Bremer Linken-Parteitag stimmt Vertrag für Rot-Grün-Rot zu

Der Vertrag über eine rot-grün-rote Regierungskoalition in Bremen hat seine erste Hürde genommen. Die Linkspartei stimmte bei einem außerordentlichen Parteitag für die rund 140 Seiten lange Vereinbaru... » mehr

Winfried Kretschmann

30.06.2019

Brennpunkte

Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat versichert, dass es mit einer von seiner Partei geführten Bundesregierung keinen radikalen Politikwechsel geben würde. » mehr

Joachim Gauck

16.06.2019

Brennpunkte

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ». » mehr

Kommunalwahl in Sachsen

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

13.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: SPD hätte nichts von Fusion mit Linker

Ein Zusammenschluss von SPD und Linkspartei würde der Sozialdemokratie nach Ansicht vieler Deutscher nichts bringen. In einer aktuellen YouGov-Umfrage zeigte sich fast jeder Zweite ablehnend oder skep... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

SPD-Spitze

12.06.2019

Brennpunkte

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Lars Klingbeil

11.06.2019

Brennpunkte

Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

09.06.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

In Umfragen liegen die Grünen auf Augenhöhe mit der Union - oder sogar knapp vorn. Das Beispiel Bremen heizt die Diskussion über mögliche künftige Bündnisse der Partei im Bund an. » mehr

09.06.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer warnt vor Grünen

Angesichts der Verhandlungen über eine linke Koalition in Bremen hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem entsprechenden Kurs der Grünen auch im Bund gewarnt. «Der Fall Bremen zeigt: Im Zwe... » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Brennpunkte

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abz... » mehr

Landesmitgliederversammlung der Grünen

06.06.2019

Brennpunkte

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Ko... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Grüne und Linke in Bremen entscheiden über Verhandlungen

Grüne und Linkspartei in Bremen entscheiden heute über Verhandlungen für ein Dreierbündnis mit der SPD. Beim Grünen-Landesparteitag wird erwartet, dass die Basis der Empfehlung des Vorstands klar zust... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Rot-Grün vor

Die Bremer Grünen-Spitze hat der Basis Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linkspartei vorgeschlagen. Das teilte der Landesvorstand am Abend mit. Morgen soll ein Landesparteitag offiziell über den Vor... » mehr

Landesvorstand der Grünen

05.06.2019

Brennpunkte

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Grün-Rot vor

Die CDU in Bremen hatte so sehr auf ein Bündnis mit den Grünen gehofft. Doch die Ökopartei entscheidet anders. So könnte der Wahlverlierer SPD mit einem blauen Auge davonkommen. » mehr

Carsten Sieling

31.05.2019

Brennpunkte

Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch

Die Bremer Parteien sind fast durch mit ihren Sondierungen für eine neue Regierung. Jamaika ist eine Möglichkeit. Die SPD setzt für ein Linksbündnis auf ein altbekanntes Lockmittel. » mehr

27.05.2019

Schlaglichter

SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen

Nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD-Landeschefin Aulepp eine Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken. Die Linkspartei, die sie in vier Jahren Parlamentsarbeit in Bremen erlebt habe, sei e... » mehr

Carsten Sieling

27.05.2019

Hintergründe

Wahlanalyse zu Bremen: Der SPD fehlte ein Zugpferd

Die Wählerinnen und Wähler in Bremen haben entschieden: Sie wollen mehr CDU. Doch die Regierungsbildung im kleinsten Bundesland ist offen. Denn ganz ohne SPD wollen die Bürger auch nicht. » mehr

10.05.2019

Meinungen

Alle Optionen offen

Eine rot-rot-grüne Koalition mag für die einen eine Verheißung und die anderen ein Albtraum sein. Aber unabhängig vom politischen Standpunkt ist die bei Grünen, Sozialdemokraten und Linkspartei neu au... » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Brennpunkte

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

Sahra Wagenknecht

11.03.2019

Hintergründe

Verliert die Linke ihr Vorzeige-Gesicht?

Sahra Wagenknecht eckt an und fasziniert viele. Doch die wohl Schillerndste der Linken hat sich zu viel zugemutet. Ihr Rückzug von der Fraktionsspitze könnte der Partei neue Optionen bescheren. » mehr

Flüchtlinge

15.02.2019

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

Alternative für Deutschland

13.12.2018

Brennpunkte

Wähler von AfD und Linke haben starken Hang zum Narzissmus

Selbstliebe und übersteigertes Selbstbewusstsein sind unter Politikern vermutlich ähnlich stark verbreitet wie bei Schauspielern. Den Narzissmus verschiedener Wählergruppen haben dieses Jahr Forscher ... » mehr

26.11.2018

Schlaglichter

CDU-Spitze: Bündnisse mit Linkspartei und AfD ablehnen

Die CDU-Spitze will auf dem Parteitag Anfang Dezember beschließen lassen, dass Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD ausgeschlossen sind. » mehr

Deutschlandtag der Jungen Union

05.10.2018

Brennpunkte

JU verlangt von Merkel mehr Veränderungsbereitschaft

Nach den Regierungskrisen der vergangenen Monate trifft sich der Unions-Nachwuchs. Auf der Rednerliste stehen zahlreiche Kritiker der Kanzlerin. JU-Chef Ziemiak hat schon mal vorgelegt. » mehr

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