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Artikel zum Thema

MEINUNGSFREIHEIT

Reichstagstreppe

30.08.2020

Brennpunkte

Demonstranten stürmen durch Absperrung auf Reichstagstreppe

Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen stürmen auf die Treppe des Reichstags. Zunächst nur wenige Polizisten stellen sich ihnen noch in den Weg. Politiker zeigten sich über die Szenen best... » mehr

"Wir distanzieren uns kategorisch von jedem, der Ressentiments befeuert": Naidoo wird in Hof nicht singen. Foto: Alexandra Wey/Keystone/dpa

13.08.2020

Aus der Region

Ausgesäuselt

Xavier Naidoo wird nicht in Hof autreten. Nicht heute und nicht nächstes Jahr. Im Netz bekriegen sich Befürworter und Gegner der Entscheidung. » mehr

Einwurfwerbung

25.09.2020

Brennpunkte

«Bitte Werbung»: Prospekte nur noch für die, die wollen?

In manchen Mietshäusern steht direkt unter den Briefkästen ein Mülleimer - für Werbeprospekte. Verschwendung, findet die Deutsche Umwelthilfe. Und schlägt vor: Wer Werbung will, soll das auch deutlich... » mehr

11.08.2020

Auf ein Wort

Ein Fall für die OSZE

Während in Deutschland heiß diskutiert wird, inwieweit Pandemie-Regeln in die Grundrechte eingreifen, gibt es Länder, da sind Grundrechte völlig schnurz. Wer seine Meinung sagt, kann durchaus dafür in... » mehr

12.08.2020

Meinungen

Ein Fall für die OSZE

Während in Deutschland heiß diskutiert wird, inwieweit Pandemie-Regeln in die Grundrechte eingreifen, gibt es Länder, da sind Grundrechte völlig schnurz. Wer seine Meinung sagt, kann durchaus dafür in... » mehr

Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen

10.08.2020

Bayern

Polizist aus Franken nach Rede auf Corona-Demo in Kritik

Nach der Rede eines Polizisten auf einer Corona-Demonstration in Augsburg wird ein dienstrechtliches Fehlverhalten des Beamten geprüft. Die Polizei habe Videoaufnahmen der Demonstration sichergestellt... » mehr

Aktualisiert am 06.08.2020

Meinungen

Mit offenem Visier

Mit der Debattenkultur steht es gerade nicht zum Besten. Das macht betroffen. Viele Menschen fühlen sich abgehängt oder schlichtweg nicht gehört - und gehen deshalb auf die Straße. » mehr

Joshiko Saibou

06.08.2020

Sport

Der Fall Saibou und die Folgen

Mit harscher Kritik und markigen Worten reagiert die deutsche Weitspringerin Alexandra Wester auf die Kündigung ihres Freundes Joshiko Saibou bei den Telekom Baskets Bonn. Clubchef Wolfgang Wiedlich v... » mehr

US-Polizei

04.08.2020

Topthemen

Amnesty wirft US-Polizei Menschenrechtsverletzungen vor

Nach dem Tod von George Floyd kam es in den gesamten USA zu Protesten. Die Polizei steht massiv in der Kritik. Amnesty International spricht nun von «schweren Menschenrechtsverletzungen». » mehr

US-Präsident Trump

29.07.2020

Auf ein Wort

Vor den US-Wahlen

Pressefreiheit ist in den USA verbrieftes Recht und durch den ersten Verfassungszusatz fest verankert. Dennoch sind auch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten Tendenzen zu erkennen, die Journalisten ... » mehr

04.07.2020

Auf ein Wort

Vertragsbruch

Europa, wie hältst du es mit Hongkong? Diese Frage sollte sich die Staatengegemeinschaft schnellstmöglich beantworten. Noch findet sich hie und da ein Wort des Bedauerns, doch eine klare Position der ... » mehr

25.06.2020

Auf ein Wort

Noch beißender Witz oder schon Straftat?

Ein schlechter Artikel wird nicht besser, wenn man gegen ihn klagt. Und fast noch bedauerlicher ist es, wenn ein nicht besonders gelungener, wenn nicht gar völlig verunglückter, Artikel Auslöser für e... » mehr

Videokonferenz-App Zoom

12.06.2020

Computer

Zoom blockiert auf Pekings Wunsch - und erntet Kritik

Chinas Staatssicherheit setzt Zoom unter Druck. Trotz Kritik will die US-Plattform Nutzer in China weiter von Videokonferenzen aussperren, wenn ihre Aktivitäten dort politisch als «illegal» eingestuft... » mehr

10.06.2020

Sport

«Hohes Gut»: Mehr Athleten-Meinungsfreiheit bei Olympia?

Im Weltsport ist eine Debatte über mehr politische Meinungsfreiheit von Athleten entbrannt. Auch bei Olympischen Spielen. Das Nationale Olympische Komitee der USA geht voran und will seine Regeln ände... » mehr

01.06.2020

Meinungen

Geschmacklose Provokation

Dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstrationen auch in Corona-Zeiten gewährleistet sein muss, steht außer Frage. Dass aber mittlerweile NS-Vergleiche auf Kundgebungen gezogen werden, zeugt vo... » mehr

Donald Trump

29.05.2020

Topthemen

Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Donald Trump ist einer der aktivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit dem Online-Dienst und anderen sozialen Medien. Twitter bietet dem US-Präsidenten die Stirn - und wird ... » mehr

Donald Trump

28.05.2020

Brennpunkte

Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen

Im US-Wahljahr befürchtet Trump Zensur von Twitter und Facebook. Diese haben sich lange nur als Plattform, nicht als Medium verstanden. Doch nicht zuletzt Trumps steter Strom an Halbwahrheiten testet ... » mehr

22.05.2020

Meinungen

Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errung... » mehr

16.05.2020

Kronach

Corona: Demo in Kronach ohne Verstöße

Zum zweiten Mal binnen acht Tagen rufen die "Corona-Rebellen" zu einer Demonstration in Kronach auf - und halten die Auflagen ein. Sie stoßen jedoch auf Widerstand. » mehr

Aktualisiert am 15.05.2020

Meinungen

Unterm Alu-Hut

Es gibt keinen Grund, den verqueren und nicht zufällig klar antisemitischen Weltverschwörungs-Fantasien von ein paar Wirrköpfen unter Aluhüten hinterherzulaufen und über dunkle Mächte zu schwadroniere... » mehr

Überfall auf ZDF-Team

13.05.2020

Auf ein Wort

Frei und ohne Angst

Normalerweise berichtet der Verein Reporter ohne Grenzen über Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit in aller Welt. Mehr und mehr muss er allerdings auch Vorfälle in Deutschland dokumenti... » mehr

Demonstration in Frankfurt

Aktualisiert am 11.05.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien in Corona-Krise

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Festnahmen in Hongkong

18.04.2020

Brennpunkte

Demokratiebewegung in Hongkong: Kritiker festgenommen

Mehr als ein halbes Jahr lang erlebte Hongkong fast wöchentlich Demonstrationen. Jetzt geht die Polizei gegen prominente Köpfe der Demokratiebewegung vor - das stößt auch in Deutschland auf Kritik. » mehr

1. FC Union Berlin - VfL Wolfsburg

01.03.2020

Hopp-Schmähungen überschatten Union-Punktgewinn

Union Berlin und der VfL Wolfsburg trennen sich mit einem Unentschieden. Doch das Sportliche gerät schon wieder in den Hintergrund. Erneut wird Hoffenheim-Mäzen Dietmar Hopp beleidigt. Ein VfL-Profi f... » mehr

David Stadelmann

28.02.2020

Die Mehrheit schweigt

Private Meinung, öffentliche Meinung, veröffentlichte Meinung, Meinungsfreiheit - manche Diskussion dreht sich um diese Begriffe. In einem Gastbeitrag für unsere Zeitung klärt der Bayreuther Professor... » mehr

Angriff gegen FDP-Kandidat Michael Zimmermann: Fenster und Fassade seiner Arztpraxis in der Schenkgasse wurde beschmiert.

09.02.2020

Schmierereien und linke Parolen

Unbekannte beschädigen die Praxis von Michael Zimmermann, dem OB-Kandidaten der FDP. Ferner tragen viele Plakate in der Stadt jetzt das Antifa-Zeichen. Dominik Sauerteig verurteilt die Taten. » mehr

Bundesverwaltungsgericht

31.01.2020

Kein Platz für Extremismus - «Linksunten.Indymedia» bleibt verboten

Beschneidet das Vereinsverbot einer linksradikalen Internet-Plattform die Pressefreiheit? Um diese Frage wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht gestritten. Am Ende war das Gericht eindeutig. » mehr

"Kaum Geschichtslücken": Marianne W. bei ihrem Auftritt in der Nürnberger Innenstadt. Foto: Endstation Rechts Bayern

22.01.2020

Oberfranken

"Demokratie hat das Recht, sich zu wehren"

Die mehrfache Holocaust-Leugnerin Marianne W. bekommt in Hof eine Freiheitsstrafe. Sie wird noch einmal zur Bewährung ausgesetzt. » mehr

Weltwirtschaftsforum in Davos

21.01.2020

Deutschland & Welt

Gemeinde Davos: WEF-Treffen hat großen Werbewert

Von heute an treffen sich wieder Tausende Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Davos. Eine Belastung für den Alpenort, könnte man meinen. Der Gemeindepräsident sieht das ganz anders. » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf eine automatisierte Auswahl stützen. » mehr

Demonstrationen in Köln

06.01.2020

Deutschland & Welt

«Umweltsau»-Debatte: TV-Autoren kritisieren Intendant Buhrow

Die Auseinandersetzung um die «Umweltsau»-Satire des WDR geht weiter. Nach Demonstrationen für und gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk melden sich jetzt mehr als 40 Fernsehautoren zu Wort - und ... » mehr

Sacharow-Preis

18.12.2019

Deutschland & Welt

EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Vor rund fünf Jahren wurde der chinesisch-uigurische Wirtschaftsprofessor zu lebenslanger Haft verurteilt - wo er sich derzeit befindet, ist unklar. Seine Tochter appelliert nun an die Europa-Abgeordn... » mehr

Facebook

03.12.2019

Deutschland & Welt

Facebook muss Profil nach strittigem Beitrag entsperren

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

Hasskommentare gegen Polizei

27.11.2019

Deutschland & Welt

BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern

Wo liegt die «rote Linie» zwischen Meinungsfreiheit und Hetze? BKA-Chef Münch will den Urhebern von Hasskommentaren im Netz die Grenzen klar machen. » mehr

Wahlkampf in Hongkong

24.11.2019

Deutschland & Welt

Hongkong: Demokratie-Lager liegt bei Bezirkswahlen vorn

Fast drei Millionen Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geben ihre Stimme ab. In der Nacht läuft die Auszählung. Die Demokraten ziehen davon. Für Regierungschefin Carrie Lam zeichnet ... » mehr

Joshua Wong

18.11.2019

Topthemen

Wong fordert Sanktionen: «Hongkong ist das neue Berlin»

Joshua Wong ist das «Gesicht der Demokratiebewegung» in Hongkong. Schon als 13-Jähriger zog der Aktivist gegen den wachsenden Einfluss Chinas zu Felde - und hält heute sogar Gewalt für gerechtfertigt. » mehr

Donald Trump

16.11.2019

Deutschland & Welt

US-Demokraten werfen Trump Einschüchterung von Zeugen vor

Der US-Präsident diskreditiert die frühere US-Botschafterin in Kiew auf Twitter, während sie im Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen aussagt. Ist das Einschüchterung von Zeugen oder freie Meinung... » mehr

Adam Schiff

15.11.2019

Deutschland & Welt

Trump greift Ex-Ukraine-Botschafterin während Aussage an

In der Ukraine-Affäre in den USA sagt die frühere US-Botschafterin Yovanovitch vor dem Repräsentantenhaus aus. Sie gibt an, sie habe sich von Aussagen Trumps bedroht gefühlt. Noch während sie spricht,... » mehr

"Nazi-Opa" keine Beleidigung

12.11.2019

Region

"Nazi-Opa" keine Beleidigung

Tourist muss seinen Kommentar in einem Hotel- Bewertungsportal nicht revidieren. Ihm missfiel das Foto eine Mannes in Wehrmachtsuniform. » mehr

Russland schafft eigenes "Staatsnetz"

01.11.2019

Deutschland & Welt

Russland schafft eigenes «Staatsnetz»

Der Protest war laut, die Kritik scharf - nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges «Runet» soll entstehen. Kritiker sehen darin einen A... » mehr

Putin

01.11.2019

Tagesthema

Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten. » mehr

Twitter

31.10.2019

Deutschland & Welt

Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten

In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald gar keine Anzeigen mit politischen Botschaften mehr annehme... » mehr

Aktivist Joshua Wong

29.10.2019

Deutschland & Welt

Hongkong lässt Aktivist Wong nicht bei Kommunalwahl antreten

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong. Sein Treffen mit Außenminister Maas hat die Beziehungen zwischen Peking und Berlin abgekühlt. Löst sein Wahlausschluss neue Proteste aus... » mehr

16.10.2019

FP/NP

Moralische Grenzen

Wie politisch darf der Sport sein? Die Frage ist so alt, wie der Spaß am Wettkampf selbst - und in diesen Tagen aktueller denn je. » mehr

1. Jahrestag der Ermordung von Jamal Khashoggi

02.10.2019

Deutschland & Welt

Angehörige und Aktivisten erinnern in Istanbul an Khashoggi

Sie ist hochkarätig besetzt, die Trauerfeier zum Jahrestag des Mordes am saudischen Regierungskritiker und Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. Der Tatort, das saudische Konsulat, liegt in Sichtw... » mehr

Daphne Caruana Galizia

21.09.2019

Deutschland & Welt

Malta ordnet Untersuchung zum Mord an Journalistin an

Der Mord an einer regierungskritischen Bloggerin auf Malta hat ganz Europa geschockt. Zwei Jahre danach bewegt sich nun die Regierung. Doch die Angehörigen der Getöteten sind empört. » mehr

Renate Künast

20.09.2019

Deutschland & Welt

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

Memet Kilic

10.09.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Deutschland & Welt

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

27.08.2019

Leseranwalt

Inhalte ohne Zensur

Immer wieder wird der Begriff Pressefreiheit ins Gespräch gebracht, doch häufig wird er nicht ganz richtig verwendet. » mehr

Proteste in Hongkong

18.08.2019

Topthemen

Mit Kind und Regenschirm - Hunderttausende trotzen Peking

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

Polizisten

17.08.2019

Tagesthema

Demonstranten in Hongkong trotzen den Warnungen aus Peking

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

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