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MEINUNGSFREIHEIT

Memet Kilic

10.09.2019

Brennpunkte

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Computer

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

Renate Künast

vor 2 Minuten

Brennpunkte

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

27.08.2019

Auf ein Wort

Inhalte ohne Zensur

Immer wieder wird der Begriff Pressefreiheit ins Gespräch gebracht, doch häufig wird er nicht ganz richtig verwendet. » mehr

Proteste in Hongkong

18.08.2019

Hintergründe

Mit Kind und Regenschirm - Hunderttausende trotzen Peking

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

Proteste in Hongkong

17.08.2019

Topthemen

Demonstranten in Hongkong trotzen den Warnungen aus Peking

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

Proteste in Hongkong

16.08.2019

Brennpunkte

Neue Proteste in Hongkong trotz Drohungen aus Peking

Die Wogen schlagen höher, Demonstranten und Polizei stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Furcht vor einer militärischen Intervention der chinesischen Zentralmacht wächst. Zwar gibt es einen Rücktr... » mehr

Im Duett?

02.08.2019

Auf ein Wort

Austausch von Argumenten

Manchmal kommt man ins Grübeln. Dann etwa, wenn sich Lesern oder Leserinnen melden, die zwar eine eigene Meinung haben, zu dieser aber nicht öffentlich stehen wollen. » mehr

Demonstranten versammeln sich vor Gericht

31.07.2019

Brennpunkte

44 Hongkonger wegen «Aufruhrs» angeklagt - neue Proteste

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

EU-Außenbeauftragte verurteilt hartes Vorgehen in Moskau

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

Tränengas-Opfer

26.07.2019

Brennpunkte

Hunderte Hongkonger protestieren am Airport gegen Regierung

In der chinesischen Sonderverwaltungszone steht das nächste Wochenende mit Protesten bevor. Aus Angst vor Ausschreitungen hat die Polizei einen Marsch verboten - viele Hongkonger wollen dennoch auf di... » mehr

Reporter ohne Grenzen

23.07.2019

Auf ein Wort

"Kein Gedönsgrundrecht"

Vor wenigen Tagen hat ARD-Journalist Georg Restle einen Kommentar in den "Tagesthemen" gesprochen. In seinem Meinungsbeitrag bezeichnete er die AfD als "parlamentarischen Arm" der Identitären Bewegung... » mehr

Polizeieinsatz

21.07.2019

Brennpunkte

Neue Ausschreitungen in Hongkong

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Die Repräsentanten Pekings reagieren emp... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

Twitter

09.07.2019

Computer

Twitter verschärft Regeln gegen Hasskommentare

Twitter geht schärfer gegen Inhalte vor, die sich gegen Religionsgemeinschaften richten. So sollen künftig Nachrichten gelöscht werden, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krank... » mehr

Demonstranten im Parlament

09.07.2019

Topthemen

Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

Barrikadenbau

21.06.2019

Brennpunkte

Proteste gegen Hongkonger Regierung flammen wieder auf

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach Massenprotesten an den vergangenen Wochenenden fordern die Demonstranten erneut den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Auch die Polizei soll sich für ihren ... » mehr

Demonstration

15.06.2019

Brennpunkte

Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen. » mehr

Proteste in Hongkong

12.06.2019

Brennpunkte

Unruhen in Hongkong wegen umstrittenem Auslieferungsgesetz

Die Proteste werden zur Kraftprobe. Trotz massiven Widerstands der Hongkonger will Regierungschefin Lam ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Es gibt Ausschreitungen. Droht noch mehr Gewa... » mehr

09.06.2019

Schlaglichter

CDU-Chefin konkretisiert Forderungen zu Regeln fürs Internet

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. Sie sei für Meinungsfreiheit, wolle aber über den Umgang miteinander im Netz reden, s... » mehr

So voll wie 1967 war es am Marktfest schon lange nicht mehr. Foto: Archiv

07.06.2019

Coburg

Convent vor großen Diskussionen

Der Pfingstkongress wird heuer wie gewohnt stattfinden. Allerdings könnte es schon bald Veränderungen geben. » mehr

Dr. Godehard Schramm zeigte in seinen Werken Gemeinsames und Gegensätzliches auf. Foto: Tischer

07.06.2019

Coburg

Preisgekrönt, provokant und äußerst umstritten

Seine Werke sorgen mitunter für eine Welle der Empörung: Dr. Godehard Schramm las nun in der kultur.werk.stadt Texte über die deutsch-deutsche Geschichte. » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

Meyer-Heder gibt CDU-Chefin Rückendeckung

Der Bremer CDU-Wahlsieger Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Vorstoß zu Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Schutz genommen. «Die Verrohung der Sprache, auf Y... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Hintergründe

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Aktualisiert am 28.05.2019

Meinungen

Wir sind so frei

Jeder darf in diesem Land denken, äußern und verbreiten, was er möchte. Eingeschränkt wird dieses Grundrecht nur da, wo andere Gesetze schützen sollen, zum Beispiel vor Volksverhetzung oder Aufrufen z... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Zehntausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenom... » mehr

YouTube

28.05.2019

Computer

Tausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit im Netz

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

AKK: Es geht nicht um Einschränkung von Meinungsfreiheit

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinun... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Linnemann: Medienvergleich der CDU-Chefin «unglücklich»

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

Mischte mit seinem millionenfach geklickten Internet-Video über die "Zerstörung der CDU" insbesondere die Christdemokraten auf: Youtube-Star Rezo.

28.05.2019

Oberfranken

JU lehnt Zensur von Youtubern ab

Jonas Geissler, Vorsitzender der Jungen Union Oberfranken, distanziert sich von der Forderung der CDU-Spitze nach Regeln für Influencer. Auch Medienexperten kritisieren AKK deutlich. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Deutschland & Welt

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

YouTuber Rezo

22.05.2019

Deutschland & Welt

Youtuber polarisiert mit Anti-CDU-Video

Rund 3,4 Millionen Aufrufe im Internet: Ein Anti-CDU-Video beschäftigt derzeit Spitzenpolitiker der Union. Die Vorwürfe sind gravierend - CDU-Politiker sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber ... » mehr

30.04.2019

Leseranwalt

Eklat in Österreich

Ein Live-Interview, das der Moderator des Österreichischen Rundfunks (ORF) Armin Wolf mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky führte, sorgt für Aufsehen. » mehr

Reporter ohne Grenzen

25.04.2019

NP

Phoenix-Themenabend: "Wie mächtig sind Medien?"

Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 2. Mai zeigt der Fernsehsender Phoenix mehrere Sendungen zum Thema. » mehr

Abdel Fattah al-Sisi

23.04.2019

Deutschland & Welt

Ägypter stimmen für mehr Macht für Al-Sisi

Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung und damit mehr Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi gestimmt. » mehr

Präsident al-Sisi

20.04.2019

Deutschland & Welt

Ägypter stimmen über mehr Macht für Präsident Al-Sisi ab

Ein Ja zu den neuen Machtbefugnissen für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi gilt als sicher. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein. Wer seine Stimme abgibt, kann mit einer Belohnung nach Hause gehen. » mehr

Aktualisiert am 17.04.2019

FP/NP

Die Gedanken sind frei

Denken überwindet Hindernisse. Denken schafft Wissen. Und Wissen bringt die Gesellschaft voran. Mit diesen Kernsätzen lebte die aufgeklärte Welt seit dem 17. Jahrhundert. Davon profitierten zuerst Eur... » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

15.04.2019

dpa

Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

Protest

15.04.2019

Deutschland & Welt

Neues EU-Urheberrecht kommt mit deutschem «Ja, aber...»

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

Edward Snowden

26.03.2019

Topthemen

Trauer und Jubel nach Ja des EU-Parlaments zum Urheberrecht

Die Befürworter erinnern an existenzielle Bedürfnisse der Kreativen, die Kritiker sprechen von einem schwarzen Tag für das Internet: Das zustimmende Votum des EU-Parlaments hat den erbitterten Streit ... » mehr

Wikipedia

22.03.2019

Deutschland & Welt

Upload-Filter: Kampf um das Zünglein an der Waage

Vor der entscheidenden Runde zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament wollen die Kritiker auf die Straße gehen. Gleichzeitig melden sich auch viele Stimmen zu Wort, die die Rechte von Autoren und Kreat... » mehr

Von Kerstin Dolde

21.03.2019

Leseranwalt

Ruf nach dem Auskunftsgesetz

Eine freie Presse und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile unserer Demokratie. » mehr

Wikipedia

21.03.2019

Deutschland & Welt

Protest gegen EU-Urheberrechtsreform: Deutsche Wikipedia abgeschaltet

Kurz vor der letzten Abstimmung in der kommenden Woche formiert sich massiver Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Für 24 Stunden geht nun auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia offline ... » mehr

Internet-Nutzung

12.03.2019

dpa

Mehrzahl der Internet-Inhalte wird bei Verstößen gelöscht

Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz - der Beschwerdestelle des Internetverbands eco ist 2018 die Arbeit nicht ausgegangen. Durch eine Erfolgsquote von 96,3... » mehr

Am Sonntag, 10. März wird wieder die tibetische Flagge in Coburg wehen.

08.03.2019

Region

Coburg zeigt Flagge für Tibet

Mit der Aktion tritt die Stadt für Menschenrechte und freie Meinungsäußerung ein. Beides wird in dem Staat am Himalaya unterdrückt. » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Deutschland & Welt

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat für viel Wirbel gesorgt mit seinen Äußerungen zum Thema Meinungsfreiheit bei Profisportlern. Foto: Sören Stache/dpa

17.01.2019

NP-Sport

"Sportler unterliegen Systemzwängen"

Psychologe Stefan Voll bedauert es, dass die Meinungsfreiheit bei Spitzenathleten manchmal eingeschränkt ist. Er rät ihnen, jede Äußerung genau zu überdenken. » mehr

Stefan Kretzschmar

15.01.2019

Überregional

Effenberg, Hambüchen & Co.: Widerspruch für Kretzschmar

Frühere Profisportler haben den Aussagen des ehemaligen Handball-Nationalspielers Stefan Kretzschmar zur fehlenden Meinungsfreiheit in Deutschland widersprochen. » mehr

15.01.2019

FP/NP

Bitte Farbe bekennen

Nehmen wir mal an, dass Stefan Kretzschmars Kritik, dass Sportler nicht mehr ihre Meinung sagen dürfen, nicht nur eine Promo-Aktion für sein neues Buch ist. Nehmen wir auch mal an, dass der Medien-Pro... » mehr

Stefan Kretzschmar

14.01.2019

Überregional

Äußerungen zu Meinungsfreiheit: Kretzschmar wehrt sich

Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik - wehrt si... » mehr

Apple-Chef Tim Cook

17.12.2018

Deutschland & Welt

Apple-Chef: Datenhunger könnte Meinungsfreiheit bedrohen

Apple-Chef Tim Cook zeigt sich besorgt, dass eine ausufernde Datensammlung in Internet die Meinungsfreiheit beeinträchtigen könnte. » mehr

Özdemir

13.12.2018

NP

Plädoyer für Pressefreiheit: Cem Özdemir hielt Rede des Jahres

Cem Özdemir (52) hat die Rede des Jahres 2018 gehalten. » mehr

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