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MINDERHEITSREGIERUNGEN

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Brennpunkte

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Hugh Grant

02.12.2019

Boulevard

Hugh Grant kämpft gegen den Brexit

Schauspieler Hugh Grant mischt sich ein: Er macht Wahlkampf und hält den Premierminister für eine «überschätzte Gummi-Badeente». » mehr

Wahlkampf in Großbritannien

08.12.2019

Brennpunkte

Endspurt vor der Wahl: Boris Johnson kämpft «um jede Stimme»

Wer wird bei der Neuwahl in Großbritannien am Donnerstag als Sieger ins Ziel gehen? Die Oppositionsparteien hoffen, mit taktischem Wahlverhalten den umstrittenen Premier Johnson noch einzuholen. » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

Meinungen

Neue Bündnisse gesucht

Es ist der Zeitpunkt gekommen, intensiv über Koalitionsoptionen für den Bund nachzudenken. Die künftige Bundesregierung wird keine große Koalition sein, so viel ist sicher. » mehr

Koalitionsvertrag

01.12.2019

Brennpunkte

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die K... » mehr

30.11.2019

Hintergründe

SPD-Chefsuche: Jetzt zählt's

Seit einem halben Jahr sucht die SPD eine neue Führung. Nun fieern alle auf den heutigen Abend hin. Dann geht es um mehr als nur Personal. » mehr

Thomas Kemmerich

30.11.2019

Brennpunkte

Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche weitere Gespräche führen. » mehr

Benny Gantz

21.11.2019

Brennpunkte

Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt

Sowohl Benjamin Netanjahu als auch sein Herausforderer Benny Gantz sind bei der Regierungsbildung in Israel gescheitert. Schafft es ein anderer Abgeordneter, eine Koalition zu formen - oder gibt es di... » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

Kanadas Premierminister stellt neues Kabinett vor

Rund einen Monat nach seiner Wiederwahl hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau sein neues Kabinett vorgestellt. Zahlreiche Minister haben neue Posten, andere sind neu dazugekommen, wie Trudeau in ... » mehr

Parlamentswahl in Spanien

11.11.2019

Brennpunkte

Neuwahl verschärft Krise in Spanien: Keine Mehrheit in Sicht

Die Spanier wählen und wählen - aber eine stabile Regierung kommt dabei seit Jahren nicht heraus. Die jüngste Abstimmung verkompliziert die Situation noch weiter. Nur eine Partei ist in Feierlaune. » mehr

Pedro Sanchez wählt

10.11.2019

Brennpunkte

Spanien vor steiniger Zukunft

Hat Spanien völlig umsonst 136 Millionen Euro für die zweite Neuwahl des Jahres ausgegeben? Prognosen lassen dies befürchten. Denn am politischen Szenario samt Dauerblockade ändert sich wohl wenig - u... » mehr

FDP

07.11.2019

Brennpunkte

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Mike Mohring

31.10.2019

Brennpunkte

Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Die CDU hat herbe Verluste bei der Thüringer Landtagswahl eingefahren. Ihr Spitzenkandidat Mike Mohring will trotzdem regieren - notfalls in einer Konstellation, die noch weniger Sitze hat als das bis... » mehr

Johnson im Unterhaus

30.10.2019

Brennpunkte

Fragestunde im britischen Parlament: Auftakt für Wahlkampf

In Großbritannien schießen sich die Parteien bereits auf den politischen Gegner ein. Am 12. Dezember soll gewählt werden. Premier Johnson will damit das Brexit-Patt auflösen. Doch der Urnengang birgt ... » mehr

28.10.2019

Meinungen

Wer bitte ist die Mitte?

Die Mitte ist ein Punkt oder Teil von etwas, der von allen Enden oder Begrenzungen gleich weit entfernt ist. Eine klare Position also. Jedenfalls in der Geometrie. In der Politik ist die Mitte dagegen... » mehr

Bodo Ramelow

28.10.2019

Hintergründe

Überflieger Ramelow braucht einen Plan B fürs Weiterregieren

Historisches Ergebnis: Erstmals in Deutschland hat die Linke eine Landtagswahl gewonnen - dank «Ramelow-Effekt». Doch dem schillernden Ministerpräsidenten droht ein politischer Drahtseilakt - Rot-Rot-... » mehr

Ramelow in Erfurt

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

27.10.2019

Meinungen

Das Undenkbare

Das Wahlergebnis in Thüringen nötigt den Politikern im kleinen Freistaat Unübliches ab: Sie müssen raus aus den Wagenburgen gewohnter Denkschemata und Rituale. Sonst wird das nichts mit einer Regierun... » mehr

Wahlen in Kanada

22.10.2019

Hintergründe

Die kleine Ohrfeige für Justin Trudeau

Mit einem Kantersieg wurde Justin Trudeau 2015 Premierminister in Kanada. Er wurde als «Sonnyboy» und «Anti-Trump» gefeiert. Vier Jahre, einige nicht eingelöste Wahlversprechen und Skandale später ist... » mehr

Wahlen in Kanada

22.10.2019

Brennpunkte

Trudeaus Liberale trotz Verlusten stärkste Kraft in Kanada

Die absolute Mehrheit ist dahin, das Regieren wird künftig schwieriger für Kanadas Premier Justin Trudeau. Während er nun auf die kleineren Parteien zugehen muss, spekuliert sein größter Gegner bereit... » mehr

Heinz-Christian Strache

29.09.2019

Hintergründe

FPÖ-Krise im Finale und beste Karten für Kurz

Die Ibiza-Affäre um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war der Auslöser der vorzeitigen Wahl in Österreich. In den letzten Tagen vor dem Urnengang spielte der 50-Jährige wieder eine ganz wichtige Rol... » mehr

Merkel im Ehrenhof des Bundeskanzleramts

11.07.2019

Brennpunkte

Merkel empfängt neue dänische Ministerpräsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt heute die neue dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin. » mehr

Andrej Babis

27.06.2019

Brennpunkte

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im Pa... » mehr

Mette Frederiksen

26.06.2019

Brennpunkte

Dänemark erhält sozialdemokratische Minderheitsregierung

Es ist vollbracht: Die Sozialdemokraten und ihre Bündnispartner sind sich einig, wie die Regierungsgeschäfte in Kopenhagen künftig aussehen sollen. Die künftige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen w... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Brennpunkte

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Grüne und Linke in Bremen entscheiden über Verhandlungen

Grüne und Linkspartei in Bremen entscheiden heute über Verhandlungen für ein Dreierbündnis mit der SPD. Beim Grünen-Landesparteitag wird erwartet, dass die Basis der Empfehlung des Vorstands klar zust... » mehr

Mette Frederiksen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

Ingo Senftleben

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

May kündigt Rücktritt an

24.05.2019

Hintergründe

Theresa May: Am Brexit gescheitert

Mehrmals galt Theresa May bereits als abgeschrieben. Sie schaffte es aber jedes Mal, die Kurve zu kriegen. Nun ist bald Schluss. May hinterlässt ein tief gespaltenes Land, das vor dem Abgrund steht. » mehr

Antonio Costa

04.05.2019

Brennpunkte

Krise in Portugal: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal dafür gefeiert, das Land nach der Schuldenkrise zurück zu wirtschaftlichem Erfolg geführt zu haben. Aber dann kam es zunehmend zu Streik... » mehr

Theresa May

13.03.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament lehnt Brexit-Abkommen erneut ab

Trotz Zugeständnissen aus Brüssel schmettern die Abgeordneten in London den Brexit-Deal von Premierministerin May erneut ab. Nun müssen sie entscheiden, ob das Land ohne Abkommen aus der EU ausscheide... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Katalanen lehnen Haushalt ab: Spanien steht vor Neuwahl

Spanien steht nur acht Monate nach der Amtsübernahme der sozialistischen Regierung von Pedro Sánchez vor einer Neuwahl. Die katalanischen Unabhängigkeitsparteien, auf deren Unterstützung die Minderhei... » mehr

Stefan Löfven

18.01.2019

Brennpunkte

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichst... » mehr

Alexis Tsipras

14.01.2019

Brennpunkte

Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden. » mehr

Charles Michel

19.12.2018

Brennpunkte

Belgiens Premier Michel will zurücktreten

Belgien steht mit dem Rücktrittsgesuch von Regierungschef Michel vor unsicheren politischen Zeiten. Das letzte Wort aber hat der König. » mehr

Belgiens Ministerpräsident Charles Michel

18.12.2018

Brennpunkte

Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Gerade erst ist die belgische Regierungskoalition am Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen, jetzt stellt die Opposition einen Misstrauensantrag. Der Premier zieht Konsequenzen. » mehr

May

26.11.2018

Brennpunkte

Brexit-Deal: Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember ab

Die britische Premierministerin ist im Wahlkampfmodus, um ihr Brexit-Abkommen zu Hause zu verkaufen. Doch die Chancen, dass sie im Parlament in London eine Mehrheit dafür bekommt, sind gering. Hinter ... » mehr

Austausch

25.11.2018

Brennpunkte

EU-Gipfel sieht trotz Brexit-Einigung noch viele Probleme

Nach monatelanger Kleinstarbeit stimmen die verbleibenden 27 EU-Staaten dem Brexit-Paket zu. Chancen auf ein anderes oder besseres Austrittsabkommen gibt es nicht, so die Botschaft aus Brüssel. Ob das... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollt... » mehr

Wahlparty Grüne

29.10.2018

Hintergründe

Hessenwahl: Und wieder wird die GroKo abgewatscht

Für die Parteien der großen Koalition ist es ein Desaster: Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen werden Union und SPD bei einer Landtagswahl abgewatscht - zur Freude der sogenannten Kleinen. » mehr

Wahlplakate

25.10.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer zu Hessen: Bei Koalitionsbruch Neuwahl

Die Landtagswahl in Hessen könnte ein neues politisches Beben durch die große Koalition jagen. Möglich, dass dann auch die Rufe nach einer Ablösung von Angela Merkel als CDU-Chefin wieder lauter werde... » mehr

Wolfgang Schäuble

07.10.2018

Brennpunkte

Schäuble: Demokratie stark genug für SPD-Austritt aus GroKo

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die deutsche Demokratie für gefestigt genug, auch einen möglichen Austritt der SPD aus der großen Koalition und eine sich eventuell anschließende Minderheits... » mehr

"Keine GroKo mehr" - was für die Sozialdemokraten gleich nach der Bundestagswahl klar war, ist durch das Scheitern von Jamaika wieder Geschichte. Jetzt sollen die Karten neu gemischt werden. Foto: dpa

15.01.2018

Kronach

Große Skepsis gegenüber der großen Koalition

Begeisterung sieht anders aus: Führende Kronacher Sozialdemokraten sind enttäuscht von dem, was CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen ausgehandelt haben. » mehr

Bei der JU-Landesversammlung in Erlangen positionierte sich auch der unterfränkische Bezirksverband mit Fabian Weber (rechts vorne) ganz plakativ für einen Wechsel an der CSU-Spitze. Favorit der Franken: ganz klar Markus Söder (rechts). Foto: Daniel Karmann/dpa

26.11.2017

Hassberge

"Söder ist für mich der perfekte Mann"

Der Eberner Stadtrat und JU-Bezirksvorsitzende Fabian Weber unterstützt einen Wechsel an der CSU-Spitze. Was er Seehofer noch zutraut und wo es Parallelen zu Ebern gibt, verrät er im NP-Gespräch. » mehr

Interview: mit Wolfgang Merkel, Politologe und Demokratieforscher

24.11.2017

Oberfranken

Demokratieforscher setzt auf Rotation im Kanzleramt

Sollte die SPD über ihren Schatten springen und in eine Koalition eintreten? Dann könnte sie Forderungen stellen, sagt der Politologe Wolfgang Merkel. Und die Union muss klare Grenzen zur AfD ziehen. » mehr

Von Dieter Weigel

21.11.2017

FP/NP

Riskantes Spiel

Die gute Nachricht zuerst: Mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen entfallen die täglichen Wasserstandsmeldungen. Die Botschaft, dass bei den "großen Themen" Migration und Klimaschutz nach wie vor ... » mehr

Horst Seehofer

20.11.2017

Umfrage

CSU sieht Minderheitsregierung im Bund skeptisch

Die CSU steht nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen einer möglichen Minderheitsregierung im Bund skeptisch gegenüber. Dies machte Parteichef Horst Seehofer am Montag in einer Telefonschalte des CSU-P... » mehr

Foto: dpa

20.11.2017

Oberfranken

CSU sieht Minderheitsregierung im Bund skeptisch

Die CSU steht nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen einer möglichen Minderheitsregierung im Bund skeptisch gegenüber. Dies machte Parteichef Horst Seehofer am Montag in einer Telefonschalte des CSU-P... » mehr

15.11.2017

FP/NP

Maßstab Grundgesetz

Seit Tagen geht die Fama: Wenn Jamaika scheitern sollte, führt kein Weg an Neuwahlen vorbei. Der mündige Bürger mag beruhigt sein: Das ist beileibe nicht die einzige Möglichkeit. Und es wäre auch nich... » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Topthemen

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

Norbert Wallet  zur SPD-Mitgliederbefragung

06.12.2013

FP/NP

Elitäre Besserwisser

Die SPD kann es ja nur falsch machen. Verweigern ihre Mitglieder die Große Koalition, verliert die Partei dauerhaft ihre politische Geschäftsfähigkeit. Sagt sie "Ja" zur Elefantenhochzeit, nimmt sie n... » mehr

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