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MINISTER

vor 9 Stunden

Schlaglichter

Innenminister erwägen härtere Strafen für Gewalt in Stadien

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen entschieden gegen die Gewalt im Fußball vorgehen. Dabei werde auch darüber nachgedacht, das Abrennen von zugelassener Pyrotechnik in Stadien künftig unter... » mehr

Innenminister-Gruppenbild

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

Vom Kampf gegen Rechts bis zur Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch: Die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck demonstriert vor allem eins - Einigkeit. » mehr

vor 8 Stunden

Kronach

Meeting mit dem Minister

Auf Einladung von Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) ist der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (FW) kürzlich zu einem Arbeitsgespräch nach Nordhalben gereist. » mehr

Kevin Kühnert

vor 1 Stunde

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Innenminister beenden Treffen in Lübeck

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen heute ihr Treffen in Lübeck beenden. Die Innenministerkonferenz soll dort gegen Mittag zu Ende gehen. Bei dem dreitätigen Treffen geht es unter anderem um... » mehr

05.12.2019

Schlaglichter

Innenminister: Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Innenminister der Länder seien sich darüber einig, Abschiebungen gefährlicher Straftäter in das Bürgerkriegsland zu erlauben, sagte der Vorsitze... » mehr

Abgelehnte Asylbewerber

05.12.2019

Brennpunkte

Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im nächsten halben Jahr niemanden dorthin abschieben. Do... » mehr

Herbert Reul

05.12.2019

Brennpunkte

NRW-Innenminister will höhere Strafen für Kindesmissbrauch

Der Skandal um jahrelangen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde hat Entsetzen ausgelöst. Der nordrhein-westfälische Innenminister will nun bundesweit eine härtere Gangart durchsetzen. » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Geteiltes Echo auf Pyrotechnik-Vorschlag

» mehr

Kramp-Karrenbauer in Kundus

04.12.2019

Brennpunkte

AKK will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten

Für die Bundeswehr ist der Einsatz im nordafghanischen Kundus ein Gefahrenherd. Auch deshalb ist erstmals seit 2013 die deutsche Verteidigungsministerin da. Der Wunsch der Soldaten nach mehr Schutz st... » mehr

Bayerns Innenminister Herrmann

04.12.2019

Bayern

Bayern: Kampf gegen Missbrauch von Asyl-Aufenthaltstiteln

Mit einer gefälschten Aufenthaltserlaubnis kann eine drohende Abschiebung verhindert werden. Bei der Innenministerkonferenz will Bayern gegen die sogenannten Waschtitel vorgehen. » mehr

Innenministerkonferenz

04.12.2019

Brennpunkte

Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Über Themenmangel konnten sich die Innenminister bei ihren Konferenzen noch nie beklagen. Auch dieses Mal geht es drei Tage lang um Sicherheitsfragen und mögliche Konsequenzen für den Alltag. » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Innenminister beraten über Kampf gegen Rechts

Zwei Monate nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ein zentrales Thema der Innenministerkonferenz. Die Minister treffen sich heute in Lübe... » mehr

Anlässlich der Stromtrassen-Diskussion vor einem Jahr schenkte Yvonne Engel Minister Peter Altmaie r ein Porträt. Fotos: Privat

03.12.2019

Coburg

Kunst für die Hauptstadt

Zwei Bilder von Yvonne Engel aus Mittelwasungen sind bereits in einem Berliner Ministerium zu sehen. Ein Werk ihrer Schüler soll bald im Reichstag gezeigt werden. » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Brennpunkte

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

Schülerin

03.12.2019

Karriere

Pisa-Noten für deutsche Schüler verschlechtern sich weiter

Zum zweiten Mal in Folge gehen die Leistungen deutscher Schüler beim Pisa-Test zurück. Deutschland kann sich zwar international im oberen Mittelfeld behaupten, aber der Abstand zur Weltspitze ist groß... » mehr

Pisa-Ergebnisse

03.12.2019

Brennpunkte

Wieder nur durchschnittliche Pisa-Noten für deutsche Schüler

Zum zweiten Mal in Folge gehen die Leistungen deutscher Schüler beim Pisa-Test zurück. Deutschland kann sich zwar international im oberen Mittelfeld behaupten, aber der Abstand zur Weltspitze ist groß... » mehr

Verkehr auf einer Autobahn

02.12.2019

Bayern

Auto bleibt in Bayern Verkehrsmittel Nummer eins

Die Bayern sind viel unterwegs - 86 Prozent aller Einwohner legen an einem typischen Tag zu Fuß, mit dem Rad, mit Bus und Bahn mehrere Kilometer zurück - das Gros allerdings immer noch mit dem Auto. » mehr

Internet-Riesen

02.12.2019

Computer

Frankreich will an Digitalsteuer festhalten

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat die französische Digitalsteuer vor der Bekanntgabe möglicher Sanktionen seitens der USA verteidigt. » mehr

Sturm im Norden

02.12.2019

Topthemen

EU-Staaten gegen Bahn-Entschädigungen bei höherer Gewalt

Die Bahnunternehmen ärgern sich schon lange über Entschädigungen, die sie wegen Sturm und Hochwasser an ihre Kunden zahlen müssen. Die EU-Verkehrsminister springen ihnen jetzt bei. » mehr

Fenech

01.12.2019

Hintergründe

Maltas filmreifer Riesen-Skandal

Seit Tagen protestieren Tausende in Malta gegen die Regierung. Das Land erschüttert zwei Jahre nach dem Mord an einer Journalistin ein Polit-Erdbeben. Nun fällt der Premier. » mehr

Stasimuseum in Berlin

01.12.2019

Brennpunkte

Einbruch in Berliner Stasimuseum: Schmuck und Orden geklaut

Einbruch im Berliner Stasimuseum: Die Diebe hatten es auf Orden und Schmuck abgesehen. Der Schaden ist noch unklar. » mehr

SPD

01.12.2019

Hintergründe

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

Influencerinnen werben für Arbeit in Kitas

01.12.2019

Bayern

Zwei Influencerinnen werben für Arbeit in Kitas

Zusammen mit zwei Influencerinnen will das Bayerische Familienministerium Jugendliche für eine Ausbildung in Kindereinrichtungen begeistern. Die Youtuberinnen Diana zur Löwen und Ana Johnson haben gem... » mehr

Walter-Borjans und Esken

01.12.2019

Hintergründe

Walter-Borjans und Esken - die neue SPD-Führung

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die deutschen Sozialdemokraten führen. Die Sieger des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz waren vor allem von den Jusos und aus dem Landesver... » mehr

Soldaten

02.12.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung möglicher Netzwerke. » mehr

Daphne Caruana Galizia

29.11.2019

Brennpunkte

Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Der Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia zieht in Malta immer weitere Kreise: Nach Rücktritten von Ministern will nun auch Premierminister Joseph Muscat Medienberi... » mehr

Demonstration

29.11.2019

Brennpunkte

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

Wort des Jahres

29.11.2019

Brennpunkte

«Respektrente» ist Wort des Jahres 2019

«Wörter des Jahres» sollen den Zeitgeist widerspiegeln und den Nerv des zu Ende gehenden Jahres treffen. Die Sprachwissenschaftler sehen die Debatte um Altersarmut als wichtigstes Thema. » mehr

Bundestag

28.11.2019

Wirtschaft

Müller will Abfall-Zusammenarbeit mit Russland ausbauen

In Deutschland gibt es Mülltrennung schon länger. Russland will nun mit deutscher Expertise dieses schwierige Thema angehen. Denn die Müllkippen im ganzen Land sorgen viele Bürger. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Stephan E.

28.11.2019

Brennpunkte

Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Stephan E. soll den Kasseler Regierungspräsidenten mit einem Kopfschuss getötet haben. Ein erstes Geständnis hatte er überraschend zurückgezogen. Nun will er sich offenbar erneut äußern. Das LKA finde... » mehr

27.11.2019

Meinungen

Nur heiße Luft

Ausgerechnet das wirtschaftsstarke Bayern steht bei der Energiewende alles andere als glänzend da: Bei der Nutzung von erneuerbaren Energien belegt der Freistaat im Bundesvergleich laut einer aktuelle... » mehr

27.11.2019

Meinungen

Leicht wird es nicht

Über sechs Monate nach den Europawahlen wurde es höchste Zeit, dass die Europäische Union wieder handlungsfähig wird. » mehr

Militärhistorisches Museum der Bundeswehr

27.11.2019

Brennpunkte

Ärger um Bundeswehr-Foto von Wehrmachtsuniform

Kann eine Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuzen die Mode bis heute beeinflussen? Diesen Eindruck hat die Bundeswehr in einer Instagram-Story erweckt. Das sei «absolut inakzeptabel» gewesen, heißt es dazu... » mehr

Jan Wörner

27.11.2019

Wissenschaft

Esa-Chef warnt vor Dino-Schicksal und fordert mehr Geld

Europa stellt dieser Tage in Sevilla die Weichen für gemeinsame Weltraum-Projekte. Im Mittelpunkt steht ein Mann aus Kassel, der engagiert für mehr Aufmerksamkeit und Investitionen wirbt. Er bemüht da... » mehr

Hartz IV

27.11.2019

Brennpunkte

Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?

Verwirrung um die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV: Das Bundessozialministerium hat betont, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden dürfen. » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Die EU-Kommission ist startklar - das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch das Personalpaket von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gebilligt. » mehr

27.11.2019

Schlaglichter

Sozialministerkonferenz: Künftige Pflege ein Schwerpunkt

Die Verbesserung der Pflege aus Sicht von Mitarbeitern und Patienten steht im Vordergrund des umfangreichen Programms der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder heute in Rostock. Unter dem Vo... » mehr

Militärhubschrauber

26.11.2019

Brennpunkte

Helikopter-Kollision in Mali: 13 französische Soldaten tot

Sie waren auf der Jagd nach Terroristen - dann erleuchten Explosionen den Himmel: Während eines Kampfeinsatzes kommt es zu einem tragischen Unfall in Mali. Für die Insassen von zwei Militär-Hubschraub... » mehr

Korvette «Braunschweig»

25.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr bereit zu neuen Einsätzen

Panzer, Kampfflugzeuge, U-Boote - die wichtigsten Waffensysteme der Bundeswehr sind häufig nur zu einem geringen Teil einsatzbereit. Dennoch sieht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer di... » mehr

25.11.2019

Schlaglichter

Giffey will Rechtsanspruch auf Platz im Frauenhaus

Von Gewalt betroffene Frauen sollen nach Vorstellungen von Familienministerin Franziska Giffey in Zukunft einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus erhalten. «Das wird Zukunftsthema sein», sa... » mehr

Autobahnbrücke eingestürzt

24.11.2019

Brennpunkte

Italien: Autobahnbrücke nach Unwettern eingestürzt

Starker Regen hinterlässt in Frankreich und Italien schwere Schäden und behindert den Verkehr. In Ligurien stürzt eine Autobahnbrücke ein. In Südfrankreich gibt es zwei Tote. » mehr

Abi

24.11.2019

Brennpunkte

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Flughafen Bremen

23.11.2019

Brennpunkte

Clan-Mitglied Miri wieder in den Libanon abgeschoben

Nach dem grünen Licht des zuständigen Gerichts geht es schnell: Nur einige Stunden später landet der vorbestrafte Clan-Chef Miri in Beirut. Sein Anwalt meldet Zweifel an der Aktion der Behörden an. » mehr

Gute-Kita-Gesetz

22.11.2019

Brennpunkte

«Gute-Kita»-Gesetz - Trotz Milliarden hagelt es Kritik

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

Netanjahu

22.11.2019

Brennpunkte

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz Anklagen zu ihm

Israels Ministerpräsident soll wegen Korruption vor Gericht. Es geht um den Vorwurf der Bestechlichkeit, Betrug und Untreue. Die Anklagen verschärfen eine anhaltende politische Krise im Land. » mehr

Benjamin Netanjahu

21.11.2019

Brennpunkte

Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu

Mitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit anzuklagen. Was bedeutet das f... » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

Kanadas Premierminister stellt neues Kabinett vor

Rund einen Monat nach seiner Wiederwahl hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau sein neues Kabinett vorgestellt. Zahlreiche Minister haben neue Posten, andere sind neu dazugekommen, wie Trudeau in ... » mehr

Kindertagesstätte

20.11.2019

Brennpunkte

Hessen unterzeichnet Vertrag: Geld für Kitas kann fließen

Wie es mit der Förderung des Bundes für die Kitas nach 2022 weitergeht, ist noch offen. Bundesfamilienministerin Giffey sagte aber weitere finanzielle Unterstützung aus Berlin zu. » mehr

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