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MINISTER

Amtswechsel

vor 22 Minuten

Brennpunkte

Umfrage: Kramp-Karrenbauer ist schlechte Wahl als Ministerin

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stößt bei den Deutschen auf erhebliche Vorbehalte. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov bezeichneten 54 P... » mehr

vor 8 Stunden

Schlaglichter

Maas trifft Lawrow - Minister sprechen über Ukraine-Krise

Unmittelbar vor Beginn des Petersburger Dialogs hat Außenminister Heiko Maas die Bedeutung anhaltender Gespräche mit Russland betont. «Ohne Moskau werden wir die dringenden Fragen der Weltpolitik nich... » mehr

Treffen der G7-Finanzminister

vor 19 Minuten

Wirtschaft

Steuern für Internetriesen: Wirtschaftsmächte nähern sich an

Internetgiganten wie Google oder Amazon wissen ganz genau, wie sie Steuern vermeiden können. Das ist vielen ein Dorn im Auge, auch in den Hauptstädten der großen Industrienationen. » mehr

Maltesische Marine

vor 1 Stunde

Brennpunkte

EU-Treffen zur Seenotrettung im Mittelmeer endet ergebnislos

Wieder kein Durchbruch im Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer: Deutschland und Frankreich müssen ihre Pläne für eine Übergangsregelung unter dem Druck anderer Staaten nachbessern. Kann es zumind... » mehr

vor 14 Stunden

Schlaglichter

Innenminister: Noch keine Einigung zu Seenotrettung

Die Innenminister der EU-Staaten haben sich bei ihren Gesprächen in Helsinki bislang vergeblich um eine Einigung auf eine Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten bemüht... » mehr

vor 15 Stunden

Meinungen

Unnützes Kryptogeld

Sie heißen Bitcoin, Ethereum, Litecoin, RP, Tether, Stellar, Tronix oder EOS und sind dabei, das staatliche Währungsmonopol zu untergraben. » mehr

vor 15 Stunden

Meinungen

Auf dem Schleudersitz

Konrad Adenauer war bekannt für seinen lockeren Umgang mit der eigenen Meinung. "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern", ist als geflügeltes Wort des früheren CDU-Vorsitzenden und ersten Kanzler... » mehr

Amtseinführung

vor 21 Stunden

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

Von der Leyen spricht in Straßburg

17.07.2019

Hintergründe

Die Bewährungsprobe: Fünf Lehren aus der Wahl von der Leyens

Die neue EU-Kommissionspräsidentin hat viel versprochen. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was bedeutet das für die 500 Millionen Europäer? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

vor 22 Stunden

Hintergründe

AKK muss sich bei der Truppe bewähren

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat mit einem Wechsel in die Bundesregierung lange gezögert. Zeitweise hat sie einen Kabinettsposten unter Angela Merkel sogar ausgeschlossen. Am Dienstagabend ging dann a... » mehr

Ilhan Omar

vor 25 Minuten

Brennpunkte

Trump wiegelt Anhänger gegen muslimische Abgeordnete auf

US-Präsident Donald Trump scheinen die jüngsten Rassismus-Vorwürfe nicht zu beeindrucken. Vor Anhängern attackierte er die demokratische Kongressabgeordnete Ilham Omar erneut mit scharfen Worten - und... » mehr

«Gorch Fock»

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen

17.07.2019

Hintergründe

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Ris... » mehr

17.07.2019

Meinungen

Schwere Hypothek

Die Kandidatin hat es geschafft, aber das Ergebnis ist ernüchternd. Mit einer denkbar knappen Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstagabend die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von d... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

16.07.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übe... » mehr

Pflege-Volksbegehren

16.07.2019

Bayern

«Ende der Fahnenstange»: Gericht stoppt Pflege-Volksbegehren

Bundesrecht bricht Landesrecht. Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof das Pflege-Volksbegehren gestoppt. Die Enttäuschung bei den Initiatoren ist groß - und ihr Kampf noch ni... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der EU-Kommission macht von der Leyen eine klare Ansage. Wahlsieg im EU-Parlament oder Niederlage - sie wird als Verteidigungsministerin zurücktret... » mehr

Jens Spahn in Pristina

15.07.2019

Brennpunkte

Gesundheitsminister Spahn wirbt im Kosovo um Pflegekräfte

Deutschland braucht dringend mehr Alten- und Krankenpfleger. Dafür begibt sich der Gesundheitsminister jetzt sogar auf Werbetour ins Ausland. » mehr

14.07.2019

Kronach

Auf den Spuren eines Universalgenies

Umweltminister Thorsten Glauber eröffnet die GEO-Tour "Alexander von Humboldt" in Falkenstein. » mehr

14.07.2019

Schlaglichter

Italiens Außenminister will neue Migrationspläne vorstellen

Im Streit um die Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer will Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU morgen neue Lösungsvorschläge präsentieren. Die Europäische Union brauche einen «str... » mehr

An Land

14.07.2019

Brennpunkte

Lindner will Schiffbrüchige nach Nordafrika zurückbringen

Der Dauerstreit um die Seenotrettung im Mittelmeer soll ein Ende haben. Lösungsvorschläge kommen auf den Tisch. Aber die Diskussion dreht sich im Kreis. Und das lautlose Sterben auf See geht weiter. » mehr

Gesundheitsministerin Huml

14.07.2019

Bayern

Bayern fordert für Pflege Bundeszuschuss aus Steuern

Pflege kostet: Energie, Zeit - aber vor allem Geld. Damit die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen das stemmen können, sieht Bayerns Gesundheitsministerin den Bund in der Pflicht. » mehr

HMS Monrose

13.07.2019

Brennpunkte

London will Öltanker gegen iranische Zusicherung freigeben

Im Tankerstreit reden London und Teheran zumindest wieder mit- und nicht mehr nur übereinander. Beide begrüßen eine friedliche Lösung. Das könnte auch einer inhaftierten Britin zur Freiheit verhelfen. » mehr

Joachim Herrmann (CSU)

13.07.2019

Bayern

Herrmann: Weiterhin großes Interesse an Polizistenberuf

Trotz attraktiver Angebote in der Privatwirtschaft ist der Polizistenberuf nach Einschätzung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) für junge Leute weiterhin attraktiv. So hätten sich allein... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier in den USA

13.07.2019

Wirtschaft

Altmaier schlägt Fachkräfte-Allianz mit den USA vor

Der Bundeswirtschaftsminister will alles versuchen, um den Handelskonflikt zwischen den USA und der EU beizulegen. Er legt neue Vorschläge auf den Tisch. Aber kann das die Amerikaner überzeugen? » mehr

Deutsche Bahn

14.07.2019

Wirtschaft

Diskussion um Ticketpreise im Fernverkehr der Bahn

Klimarettung und auch noch weniger Staus: Steigen mehr Leute auf die Bahn um, wenn die Tickets günstiger sind? Könnte sein, aber es müssen erst einmal ausreichend Züge fahren, monieren die Grünen. » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Scheuer: Bahn preislich konkurrenzfähiger zum Fliegen machen

In der Klimadiskussion hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eine Überprüfung der Ticketpreise der Bahn angeregt. «Die Preispolitik ist grundsätzlich in Ordnung. Aber wir müssen darüber reden, au... » mehr

US-Arbeitsminister Acosta tritt zurück

12.07.2019

Brennpunkte

US-Arbeitsminister Acosta tritt zurück

Die Missbrauchsvorwürfe gegen den US-Unternehmer Jeffrey Epstein wiegen schwer - und der Fall hat eine politische Dimension. US-Arbeitsminister Acosta geriet deswegen immer stärker unter Druck. Nun zi... » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Epstein-Affäre: US-Arbeitsminister Acosta tritt zurück

Nach den schweren Missbrauchsvorwürfe gegen den Unternehmer Jeffrey Epstein tritt US-Arbeitsminister Alexander Acosta zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump nach Angaben von Reportern im Beisein vo... » mehr

11.07.2019

Mobiles Leben

Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. » mehr

Peter Altmaier

11.07.2019

Deutschland & Welt

Altmaier: Zollabkommen bis Ende des Jahres möglich

Wie ein Damoklesschwert hängt die Drohung mit höheren US-Zöllen über der deutschen Autobranche. US-Präsident Donald Trump zeigt im Handelskonflikt bisher wenig Entgegenkommen. In dieser Lage besucht d... » mehr

NO2-Messstelle

10.07.2019

Deutschland & Welt

Tüv-Gutachten: NO2-Messstellen in Deutschland stehen richtig

Die Stadtluft ist vielerorts weiterhin zu stark mit Stickoxid aus Diesel-Abgasen belastet. Im Streit um Diesel-Fahrverbote heißt es oft, in Deutschland werde zu streng gemessen. Nun hat der Tüv sich d... » mehr

Schweres Sexualdelikt Mülheim

10.07.2019

Deutschland & Welt

Mülheim: Inhaftierter 14-Jähriger war bei Präventivmaßnahme

Der Staat hatte schon länger ein Auge auf den 14-Jährigen, der an einer mutmaßlichen Vergewaltigung beteiligt gewesen sein soll. «Kurve kriegen» heißt die Maßnahme, die verhindern soll, dass Jugendlic... » mehr

Schnelles Internet auf dem Land

10.07.2019

Tagesthema

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren ver... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesinnenminister Seehofer besucht Brandregion Lübtheen

Nach dem verheerenden Waldbrand auf dem früheren Truppenübungsplatz bei Lübtheen wird heute Bundesinnenminister Horst Seehofer in Mecklenburg-Vorpommern erwartet. Der Minister wolle sich über die Bran... » mehr

Trump und May

09.07.2019

Deutschland & Welt

Großbritannien beschwichtigt USA in Affäre um Botschafter

Durchgesickerte interne Berichte des britischen Botschafters in den USA sorgen für Ärger zwischen London und Washington. Darin nennt der Diplomat die Trump-Regierung «unfähig». Der US-Präsident schläg... » mehr

Polizist

08.07.2019

Oberfranken

Polizisten im Einsatz treffen immer öfter auf Hass und Gewalt

Die Zahlen des Innenministeriums erreichen Höchstwerte. Es gab fast 4400 Delikte. Minister Herrmann nennt die Entwicklung erschreckend. » mehr

Kyriakos Mitsotakis

07.07.2019

Topthemen

Wahlsieger Mitsotakis punktet mit Pragmatismus

Er hat die Parlamentswahl gewonnen - aber nicht etwa, weil er besonders charismatisch wäre. Vielmehr überzeugte der künftige griechische Premier die Wähler als nüchterner Technokrat. » mehr

Malu Dreyer

07.07.2019

Deutschland & Welt

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

Mahnschreiben

07.07.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an

Ein Jahr lang weiter bezahlen, weil man eine Kündigungsfrist knapp verpasst hat? Dagegen will die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht etwas unternehmen. Ihr Gesetzentwurf soll aber noch an... » mehr

Uran-Aufbereitungsanlage

06.07.2019

Tagesthema

Ajatollah droht den USA - Mehr Urananreicherung ab Sonntag?

Das Atomabkommen mit dem Iran steht auf der Kippe. Das Land will die Urananreicherung wieder hochfahren. In Europa wächst die Sorge vor einer neuen Flüchtlingskrise. Und aus Teheran kommen schrille Tö... » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

Warnung vor neuer Flüchtlingskrise durch Irankonflikt

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat vor einer neuen Flüchtlingskrise im Falle einer Verschärfung des Irankonflikts gewarnt. «Sollte die Situation zwischen Washington und Teheran weiter eskalie... » mehr

05.07.2019

Deutschland & Welt

Ministerin Karliczek unterstützt Forderung nach Zentralabi

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat positiv auf die Forderung der baden-württembergischen Kultusministerin Susanne Eisenmann nach einem Zentralabitur reagiert. «Die Vergleichbarkeit von Abschl... » mehr

05.07.2019

Deutschland & Welt

Grüne: Extremismus in Polizei genau erfassen

Die Grünen haben die Innenminister von Bund und Ländern aufgefordert, extremistische Verdachtsfälle in der Polizei genauer zu erfassen. Die Minister sollten bis zu ihrer nächsten Konferenz im Dezember... » mehr

Carola Rackete

05.07.2019

Deutschland & Welt

Anwalt: Rackete will Salvini wegen Verleumdung verklagen

Der Anwalt der Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete hat eine Klage gegen Italiens Innenminister angekündigt. Salvini habe sie beleidigt und sogar zu Straftaten angestiftet. » mehr

Durchsuchung

04.07.2019

Deutschland & Welt

Weiterer Tatverdächtiger im Missbrauchsfall Lügde

Die Polizei hat im Missbrauchsfall von Lügde einen weiteren Tatverdächtigen im Visier. Sie ermittelt gegen einen 57-Jährigen wegen schweren sexuellen Missbrauchs. Er kommt aus dem gleichen Ort wie ein... » mehr

Julia Klöckner

03.07.2019

Leseranwalt

Fader Nachgeschmack

Schleichwerbung oder nicht? Das Video von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und dem Lebensmittelkonzern Nestlé stand heftig in der Kritik. Nun hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (ma... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Topthemen

Charmeoffensive in Straßburg: Von der Leyen ringt um Stimmen

Die Termine in Deutschland abgesagt, nach der Berliner Kabinettssitzung geht es im Eiltempo nach Straßburg. Denn Ursula von der Leyen muss vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin noch eine Menge ... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Besuch abgesagt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt am Sonntag nicht zum Tag der Franken nach Sonneberg und Neustadt. Die Begründung der Staatskanzlei fällt dünn aus.

02.07.2019

Region

Markus Söder kommt nicht zum Tag der Franken

Bayerns Ministerpräsident lässt den Besuch in Neustadt und Sonneberg ausfallen. Innenminister Joachim Herrmann muss einspringen. » mehr

02.07.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionsvize kritisiert EU-Nominierung von der Leyens

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hat die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin kritisiert. Er sagte dem «Kölner Stadt-Anzeiger», es gehe nicht an, «das... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Topthemen

Von der Leyen: Das politische Comeback des Jahres

Immer ein Lächeln: Mit Selbstdisziplin und Zähigkeit hat Ursula von der Leyen Stürme im Verteidigungsministerium überstanden. Nimmt sie mit Themen wie Sicherheit und militärischer Zusammenarbeit Kurs ... » mehr

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