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MINISTERIEN

Demonstration gegen Uber

05.12.2019

Wirtschaft

Uber startet neuen Limousinen-Service «Uber Premium»

Der Fahrdienst-Vermittler Uber erweitert sein Angebot in Deutschland mit einem neuen Premium-Dienst. Ab sofort können Nutzer zunächst in Berlin über den neuen Service «Uber Premium» Fahrten in Limousi... » mehr

Anlässlich der Stromtrassen-Diskussion vor einem Jahr schenkte Yvonne Engel Minister Peter Altmaie r ein Porträt. Fotos: Privat

03.12.2019

Coburg

Kunst für die Hauptstadt

Zwei Bilder von Yvonne Engel aus Mittelwasungen sind bereits in einem Berliner Ministerium zu sehen. Ein Werk ihrer Schüler soll bald im Reichstag gezeigt werden. » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Auto kracht gegen Bundesfinanzministerium

Ein Auto ist am Morgen gegen das Bundesfinanzministerium in Berlin-Mitte gekracht. Der Wagen kam aus bisher ungeklärter Ursache von der Fahrbahn der Niederkirchnerstraße ab, rammte mehrere Poller und ... » mehr

Wildschweinkadaver-Suchhunde

03.12.2019

Hintergründe

Hunde für Ausbruch der Schweinepest geschult

Wenn die Afrikanische Schweinepest kommt, müssen tote Wildschweine schnell gefunden und beseitigt werden. Sonst verbreitet sich das Virus weiter. Im Saarland gibt es dafür jetzt speziell geschulte Suc... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Innenministerium feiert 70. Geburtstag - ohne de Maizière

Mit einer Podiumsdiskussion will das Bundesinnenministerium den 70. Geburtstag des Ministeriums begehen. Wie aus der Einladung hervorgeht, werden Bundesinnenminister Horst Seehofer und zwei seiner Amt... » mehr

Stasimuseum in Berlin

01.12.2019

Brennpunkte

Einbruch in Berliner Stasimuseum: Schmuck und Orden geklaut

Einbruch im Berliner Stasimuseum: Die Diebe hatten es auf Orden und Schmuck abgesehen. Der Schaden ist noch unklar. » mehr

Soldaten

02.12.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung möglicher Netzwerke. » mehr

Bamf

01.12.2019

Brennpunkte

Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt

Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall aus Sicht des Flüchtlingsamtes ... » mehr

Vorstellung der finalen Industriestrategie

29.11.2019

Wirtschaft

Altmaier will Ausverkauf von Firmen stoppen

Es sind stürmische Zeiten für viele Industrieunternehmen. Die Konjunktur hat sich abgekühlt, die Konkurrenz US-amerikanischer und chinesischer Konzerne wird härter. Der Wirtschaftsminister will nun Sc... » mehr

Auswärtiges Amt

28.11.2019

Brennpunkte

Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Peter Altmaier

28.11.2019

Wirtschaft

Altmaier: Übernahme deutscher Hightech-Firmen erschweren

Der Fall Kuka hatte die Politik aufgeschreckt. Verhindert wurde die Übernahme des Roboterbauers durch Chinesen nicht. Das soll sich nicht wiederholen. Das Motto: mehr Achtsamkeit, mehr Kontrollmöglich... » mehr

28.11.2019

Schlaglichter

Hongkong-Gesetze: China bestellt US-Botschafter ein

Aus Protest gegen Gesetze zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong hat das Pekinger Außenministerium den US-Botschafter einbestellt. Vizeaußenminister Le Yucheng sagte Botschafter Terry Br... » mehr

Hartz IV

27.11.2019

Brennpunkte

Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?

Verwirrung um die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV: Das Bundessozialministerium hat betont, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden dürfen. » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Tesla-Batteriefabrik

22.11.2019

Wirtschaft

Taskforce für geplante Tesla-Fabrik nimmt Arbeit auf

Tesla-Autos «made in Brandenburg» sollen bald Realität sein. Das Projekt zum Bau einer neuen Großabrik ist ambitioniert. Eine Taskforce soll mögliche Probleme aus dem Weg räumen. » mehr

Innenminister Seehofer besucht Digitalisierungslabor

22.11.2019

Computer

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

Protest gegen Windkraftanlagen

19.11.2019

Wirtschaft

Erbitterter Streit: Politik für «Anti-Windkraft-Taliban»?

Die Windenergiebranche ist zunehmend besorgt. Wie soll es weitergehen, erholt sich der Markt wieder? In der Politik tobt ein erbitterter Streit - auch mit scharfen Worte. » mehr

Horst Seehofer

17.11.2019

Brennpunkte

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

Wildschwein

16.11.2019

Wissenschaft

Schweinepest in polnischer Grenzregion

Anders als in Polen gibt es in Deutschland bisher keinen Fall von Afrikanischer Schweinepest. Mit dem Fund eines verendeten Wildschweins in der polnischen Grenzregion rückt die Tierseuche aber näher h... » mehr

Überstunden

16.11.2019

Wirtschaft

Beschäftigte mit knapp einer Milliarde Überstunden

Arbeitnehmer in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2019 knapp eine Milliarde Überstunden geleistet - davon waren mehr als die Hälfte unbezahlt. » mehr

Spurensicherung

15.11.2019

Brennpunkte

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Weihnachtsmarkt-Attentat: Ministerium weist Vorwürfe zurück

Das Bundesinnenministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Leitungsebene des Bundeskriminalamtes und des Ministeriums hätten Anfang 2016 versucht, einen Informanten mundtot zu machen. Der vom Land... » mehr

Bundestag beschließt Klimagesetze

15.11.2019

Hintergründe

Bundestag beschließt Klimagesetze: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken. » mehr

Windräder

14.11.2019

Brennpunkte

Koalition streitet um schärfere Abstandsregel für Windräder

Das Bundeskabinett sollte eigentlich am Montag einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg beschließen - daraus wird aber nichts. Grund sind in dem Entwurf enthaltene Pläne zur Windkraft. Die Umweltminister... » mehr

Soli-Abschaffung

14.11.2019

Hintergründe

Wer beim Soli-Abbau wie viel spart

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. » mehr

Laubbläser

14.11.2019

Brennpunkte

Wegen Tierschutz: Umweltministerium rät von Laubbläsern ab

Sie mögen ungemein praktisch sein - aber das Bundesumweltministerium spricht sich gegen Laubbläser bei der Gartenarbeit aus. Der Grund: Sie richten zu viel Schaden in der Natur an. » mehr

Sternenhimmel

12.11.2019

Wissenschaft

All-Machtfantasien: Wettstreit um den Zugang zum Weltraum

Ein Weltraumbahnhof in Deutschland - für BDI-Präsident Dieter Kempf ist das realistisch. Das All ist längst nicht mehr nur Ziel unserer Entdeckerfantasien. China, die USA und Russland ringen dort um d... » mehr

Windräder

12.11.2019

Wirtschaft

Strikte Abstands-Regel für Windräder geplant

167 Seiten lang ist der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Altmaier zum Kohleausstieg. Vieles setzt um, was die Kohlekommission vorgeschlagen hatte - aber nicht alles. Und eine zusätzliche Regelung... » mehr

Kraftwerk Datteln

12.11.2019

Brennpunkte

Soll noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen?

Wird in Deutschland noch ein großes Kohlekraftwerk den Betrieb aufnehmen? Der Energiekonzern Uniper hat das in Datteln vor und besitzt auch die nötigen Genehmigungen. Ob es aber tatsächlich dazu kommt... » mehr

Anfahrt des US-Außenministers: Ein Teil des Pompeo-Trosses fährt zum Besuch nach Mödlareuth.

08.11.2019

Oberfranken

Der Tag der offenen Fragen

Die meisten Medien sind ausgesperrt während des Besuchs des US-Außenministers in Mödlareuth. Sein deutscher Kollege Heiko Maas gerät deshalb vor Ort in Erklärungsnot. » mehr

Waffenhersteller Heckler & Koch steht zum Verkauf

08.11.2019

Deutschland & Welt

Waffenhersteller Heckler & Koch steht zum Verkauf

Südwestlich von Stuttgart ist der Waffenhersteller Heckler & Koch beheimatet, der die Bundeswehr als größten Kunden hat. Künftig könnten ausländische Investoren das Sagen haben bei der Firma. » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

FP/NP

Eine Vertrauensfrage

Der Mann hat Chuzpe. Urplötzlich tritt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vorschlägen für eine gründliche Reform des politischen Systems auf den Plan. Manche davon sind richtig und überfälli... » mehr

Pompeo und Maas

07.11.2019

Deutschland & Welt

Pompeo und Maas legen gemeinsames Nato-Bekenntnis ab

US-Außenminister Mike Pompeo in Deutschland: Nach viel Streit schlägt er überaus versöhnliche Töne an. Zusammen mit seinem Amtskollegen Maas lässt er das transatlantische Bündnis hochleben. » mehr

Regionalbahn

06.11.2019

Deutschland & Welt

Bund stockt Zuschüsse für regionalen Nahverkehr auf

Millionen Menschen nutzen täglich öffentliche Verkehrsmittel - und ärgern sich oft genug über Störungen. Der Bund will die Zuschüsse für ein besseres Angebot aufstocken. Bei Planungen soll mehr Tempo ... » mehr

Fernbusbahnhof

05.11.2019

dpa

ADAC fordert Steuervorteile auch für Fernbusse

Im Klimapaket der Regierung kommt der Schienenverkehr gut weg: Milliarden für die Infrastruktur und eine Mehrwertsteuersenkung sollen den Zug noch attraktiver machen. Doch auch Fernbusse tragen zu ger... » mehr

Fernbusse

05.11.2019

Deutschland & Welt

ADAC fordert Steuervorteile auch für Fernbusse

Im Klimapaket der Regierung kommt der Schienenverkehr gut weg: Milliarden für die Infrastruktur und eine Mehrwertsteuersenkung sollen den Zug noch attraktiver machen. Doch auch Fernbusse tragen zu ger... » mehr

Cem Özdemir

04.11.2019

Deutschland & Welt

Ministerium zu Morddrohungen: Haben Unterzeichner im Visier

Was manchen Politikern entgegenschlägt, hat nichts mehr zu tun mit inhaltlicher Kritik. Zwei prominente Grüne haben Morddrohungen erhalten. Auch Vertreter anderer Parteien sind entsetzt. Die Unterzeic... » mehr

Bahnübergang - Andreaskreuz

04.11.2019

Deutschland & Welt

Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten. » mehr

Listerien

03.11.2019

Deutschland & Welt

Listerien-Nachweis in Niedersachsen: Produktion ruht

Nach Bekanntwerden eines Listerien-Nachweises ruht die Produktion in einer Fleischfirma im Kreis Vechta. Das Unternehmen rief am Wochenende Fertig-Frikadellen zurück. Davon unabhängig wurde ein Lister... » mehr

Kohlekraftwerk

02.11.2019

Deutschland & Welt

Klimaschutz: Subventionen steigen auf Rekordhoch

Die Bundesregierung will für mehr Klimaschutz einen CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden einführen. Das bringt dem Staat Milliardeneinnahmen. Im Gegenzug gibt es zahlreiche Fördermaßnahmen - dies füh... » mehr

Kanzlerin Merkel in Indien

01.11.2019

Topthemen

Merkel macht Weltpolitik - Zuhause tobt der Kampf ums Erbe

Es sind die fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen für die Kanzlerin. Sie gilt in Indien immer noch als eine der mächtigsten Frauen weltweit. Das sehen in Deutschland viele anders. » mehr

Kritik an Scheuer

01.11.2019

Deutschland & Welt

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. » mehr

Parken für Anwohner

01.11.2019

Deutschland & Welt

Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

Neue Radwege oder Ladesäulen für E-Autos brauchen Platz. Der aber wird in vielen Städten knapp. Auch um Spielraum etwa für günstigere Nahverkehrstickets oder neue Radwege zu schaffen, könnten Kommunen... » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

31.10.2019

Deutschland & Welt

Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

Jahrelang wurde heftig gestritten über eine Extra-Kennzeichnung, mit der Supermarktkunden «Dickmacher» beim Einkaufen leichter erkennen können. Nun soll es mit konkreten Schritten zügig weitergehen. » mehr

Kühltürme

31.10.2019

Deutschland & Welt

Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Vielen Menschen macht der Klimawandel Angst, manche fürchten auch um ihre Existenz - auch drei deutsche Bauernfamilien. Sie wollen die Bundesregierung vor Gericht zu mehr Klimaschutz zwingen - nun hat... » mehr

Peter Altmaier auf dem Weg ins Krankenhaus

29.10.2019

Deutschland & Welt

Minister Altmaier nach schwerem Sturz im Krankenhaus

Auf den Auftritt hat das Wirtschaftsministerium lange hingearbeitet. Ressortchef Altmaier stellt Pläne für eine neue europäische Daten-Infrastruktur vor, für ihn ein zentrales Projekt. Doch dann beher... » mehr

Busbahnhof

29.10.2019

Deutschland & Welt

«Aexandra» und die Maut: Steuerzahlerbund rügt Verschwendung

Das «Schwarzbuch» des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten woll... » mehr

Großeinsatz wegen unbekannter Substanz

28.10.2019

Deutschland & Welt

Unbekannte Substanzen in Behörden in NRW und Sachsen

Nahezu zeitgleich sorgen unbekannte Substanzen in Behörden in zwei Bundesländern zu Einsätzen der Feuerwehr. Um welche Art Stoffe es sich handelte, war noch unklar. » mehr

«Cloud»

27.10.2019

Deutschland & Welt

Die Europa-Cloud: Altmaier präsentiert Pläne für «Gaia X»

Daten sind ein sensibles Geschäft und gelten als einer der wichtigsten Rohstoffe. Um Austausch und Zugriff jederzeit zu sichern, wandern sie immer öfter in die Cloud. Doch sind sie da auch sicher? » mehr

Einbruch

26.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer sieht Erfolge beim Kampf gegen Einbrecher

Jahrelang ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ungebremst nach oben. Inzwischen sinkt sie, aber die Aufklärungsquote bleibt niedrig. Ein Aktionstag zur Zeitumstellung an diesem Sonntag w... » mehr

Mueller-Bericht

26.10.2019

Deutschland & Welt

Geschwärzter Mueller-Bericht: Punktsieg für US-Demokraten

Das US-Justizministerium muss dem Justizausschuss im Repräsentantenhaus nach einem Gerichtsbeschluss den ungeschwärzten Bericht von Russland-Sonderermittler Robert Mueller übergeben. » mehr

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