MINISTERIEN

05.12.2019

Der Fahrdienst-Vermittler Uber erweitert sein Angebot in Deutschland mit einem neuen Premium-Dienst. Ab sofort können Nutzer zunächst in Berlin über den neuen Service «Uber Premium» Fahrten in Limousi... » mehr

03.12.2019

Zwei Bilder von Yvonne Engel aus Mittelwasungen sind bereits in einem Berliner Ministerium zu sehen. Ein Werk ihrer Schüler soll bald im Reichstag gezeigt werden. » mehr

06.12.2019

Ein Auto ist am Morgen gegen das Bundesfinanzministerium in Berlin-Mitte gekracht. Der Wagen kam aus bisher ungeklärter Ursache von der Fahrbahn der Niederkirchnerstraße ab, rammte mehrere Poller und ... » mehr

03.12.2019

Wenn die Afrikanische Schweinepest kommt, müssen tote Wildschweine schnell gefunden und beseitigt werden. Sonst verbreitet sich das Virus weiter. Im Saarland gibt es dafür jetzt speziell geschulte Suc... » mehr

02.12.2019

Mit einer Podiumsdiskussion will das Bundesinnenministerium den 70. Geburtstag des Ministeriums begehen. Wie aus der Einladung hervorgeht, werden Bundesinnenminister Horst Seehofer und zwei seiner Amt... » mehr

01.12.2019

Einbruch im Berliner Stasimuseum: Die Diebe hatten es auf Orden und Schmuck abgesehen. Der Schaden ist noch unklar. » mehr

02.12.2019

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung möglicher Netzwerke. » mehr

01.12.2019

Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall aus Sicht des Flüchtlingsamtes ... » mehr

29.11.2019

Es sind stürmische Zeiten für viele Industrieunternehmen. Die Konjunktur hat sich abgekühlt, die Konkurrenz US-amerikanischer und chinesischer Konzerne wird härter. Der Wirtschaftsminister will nun Sc... » mehr

28.11.2019

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker... » mehr

28.11.2019

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

28.11.2019

Der Fall Kuka hatte die Politik aufgeschreckt. Verhindert wurde die Übernahme des Roboterbauers durch Chinesen nicht. Das soll sich nicht wiederholen. Das Motto: mehr Achtsamkeit, mehr Kontrollmöglich... » mehr

28.11.2019

Aus Protest gegen Gesetze zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong hat das Pekinger Außenministerium den US-Botschafter einbestellt. Vizeaußenminister Le Yucheng sagte Botschafter Terry Br... » mehr

27.11.2019

Verwirrung um die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV: Das Bundessozialministerium hat betont, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden dürfen. » mehr

22.11.2019

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

22.11.2019

Tesla-Autos «made in Brandenburg» sollen bald Realität sein. Das Projekt zum Bau einer neuen Großabrik ist ambitioniert. Eine Taskforce soll mögliche Probleme aus dem Weg räumen. » mehr

22.11.2019

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

19.11.2019

Die Windenergiebranche ist zunehmend besorgt. Wie soll es weitergehen, erholt sich der Markt wieder? In der Politik tobt ein erbitterter Streit - auch mit scharfen Worte. » mehr

17.11.2019

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

16.11.2019

Anders als in Polen gibt es in Deutschland bisher keinen Fall von Afrikanischer Schweinepest. Mit dem Fund eines verendeten Wildschweins in der polnischen Grenzregion rückt die Tierseuche aber näher h... » mehr

16.11.2019

Arbeitnehmer in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2019 knapp eine Milliarde Überstunden geleistet - davon waren mehr als die Hälfte unbezahlt. » mehr

15.11.2019

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

15.11.2019

Das Bundesinnenministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Leitungsebene des Bundeskriminalamtes und des Ministeriums hätten Anfang 2016 versucht, einen Informanten mundtot zu machen. Der vom Land... » mehr

15.11.2019

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken. » mehr

14.11.2019

Das Bundeskabinett sollte eigentlich am Montag einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg beschließen - daraus wird aber nichts. Grund sind in dem Entwurf enthaltene Pläne zur Windkraft. Die Umweltminister... » mehr

14.11.2019

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. » mehr

14.11.2019

Sie mögen ungemein praktisch sein - aber das Bundesumweltministerium spricht sich gegen Laubbläser bei der Gartenarbeit aus. Der Grund: Sie richten zu viel Schaden in der Natur an. » mehr

12.11.2019

Ein Weltraumbahnhof in Deutschland - für BDI-Präsident Dieter Kempf ist das realistisch. Das All ist längst nicht mehr nur Ziel unserer Entdeckerfantasien. China, die USA und Russland ringen dort um d... » mehr

12.11.2019

167 Seiten lang ist der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Altmaier zum Kohleausstieg. Vieles setzt um, was die Kohlekommission vorgeschlagen hatte - aber nicht alles. Und eine zusätzliche Regelung... » mehr

12.11.2019

Wird in Deutschland noch ein großes Kohlekraftwerk den Betrieb aufnehmen? Der Energiekonzern Uniper hat das in Datteln vor und besitzt auch die nötigen Genehmigungen. Ob es aber tatsächlich dazu kommt... » mehr

08.11.2019

Die meisten Medien sind ausgesperrt während des Besuchs des US-Außenministers in Mödlareuth. Sein deutscher Kollege Heiko Maas gerät deshalb vor Ort in Erklärungsnot. » mehr

08.11.2019

Südwestlich von Stuttgart ist der Waffenhersteller Heckler & Koch beheimatet, der die Bundeswehr als größten Kunden hat. Künftig könnten ausländische Investoren das Sagen haben bei der Firma. » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

Der Mann hat Chuzpe. Urplötzlich tritt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vorschlägen für eine gründliche Reform des politischen Systems auf den Plan. Manche davon sind richtig und überfälli... » mehr

07.11.2019

US-Außenminister Mike Pompeo in Deutschland: Nach viel Streit schlägt er überaus versöhnliche Töne an. Zusammen mit seinem Amtskollegen Maas lässt er das transatlantische Bündnis hochleben. » mehr

06.11.2019

Millionen Menschen nutzen täglich öffentliche Verkehrsmittel - und ärgern sich oft genug über Störungen. Der Bund will die Zuschüsse für ein besseres Angebot aufstocken. Bei Planungen soll mehr Tempo ... » mehr

05.11.2019

Im Klimapaket der Regierung kommt der Schienenverkehr gut weg: Milliarden für die Infrastruktur und eine Mehrwertsteuersenkung sollen den Zug noch attraktiver machen. Doch auch Fernbusse tragen zu ger... » mehr

05.11.2019

Im Klimapaket der Regierung kommt der Schienenverkehr gut weg: Milliarden für die Infrastruktur und eine Mehrwertsteuersenkung sollen den Zug noch attraktiver machen. Doch auch Fernbusse tragen zu ger... » mehr

04.11.2019

Was manchen Politikern entgegenschlägt, hat nichts mehr zu tun mit inhaltlicher Kritik. Zwei prominente Grüne haben Morddrohungen erhalten. Auch Vertreter anderer Parteien sind entsetzt. Die Unterzeic... » mehr

04.11.2019

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten. » mehr

03.11.2019

Nach Bekanntwerden eines Listerien-Nachweises ruht die Produktion in einer Fleischfirma im Kreis Vechta. Das Unternehmen rief am Wochenende Fertig-Frikadellen zurück. Davon unabhängig wurde ein Lister... » mehr

02.11.2019

Die Bundesregierung will für mehr Klimaschutz einen CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden einführen. Das bringt dem Staat Milliardeneinnahmen. Im Gegenzug gibt es zahlreiche Fördermaßnahmen - dies füh... » mehr

01.11.2019

Es sind die fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen für die Kanzlerin. Sie gilt in Indien immer noch als eine der mächtigsten Frauen weltweit. Das sehen in Deutschland viele anders. » mehr

01.11.2019

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. » mehr

01.11.2019

Neue Radwege oder Ladesäulen für E-Autos brauchen Platz. Der aber wird in vielen Städten knapp. Auch um Spielraum etwa für günstigere Nahverkehrstickets oder neue Radwege zu schaffen, könnten Kommunen... » mehr

31.10.2019

Jahrelang wurde heftig gestritten über eine Extra-Kennzeichnung, mit der Supermarktkunden «Dickmacher» beim Einkaufen leichter erkennen können. Nun soll es mit konkreten Schritten zügig weitergehen. » mehr

31.10.2019

Vielen Menschen macht der Klimawandel Angst, manche fürchten auch um ihre Existenz - auch drei deutsche Bauernfamilien. Sie wollen die Bundesregierung vor Gericht zu mehr Klimaschutz zwingen - nun hat... » mehr

29.10.2019

Auf den Auftritt hat das Wirtschaftsministerium lange hingearbeitet. Ressortchef Altmaier stellt Pläne für eine neue europäische Daten-Infrastruktur vor, für ihn ein zentrales Projekt. Doch dann beher... » mehr

29.10.2019

Das «Schwarzbuch» des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten woll... » mehr

28.10.2019

Nahezu zeitgleich sorgen unbekannte Substanzen in Behörden in zwei Bundesländern zu Einsätzen der Feuerwehr. Um welche Art Stoffe es sich handelte, war noch unklar. » mehr

27.10.2019

Daten sind ein sensibles Geschäft und gelten als einer der wichtigsten Rohstoffe. Um Austausch und Zugriff jederzeit zu sichern, wandern sie immer öfter in die Cloud. Doch sind sie da auch sicher? » mehr

26.10.2019

Jahrelang ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ungebremst nach oben. Inzwischen sinkt sie, aber die Aufklärungsquote bleibt niedrig. Ein Aktionstag zur Zeitumstellung an diesem Sonntag w... » mehr

26.10.2019

Das US-Justizministerium muss dem Justizausschuss im Repräsentantenhaus nach einem Gerichtsbeschluss den ungeschwärzten Bericht von Russland-Sonderermittler Robert Mueller übergeben. » mehr