NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ

18.10.2019

«Ihr könnt uns nicht schützen», dieser Zuruf eines Bürgers nach dem Terroranschlag in Halle habe ihn betroffen gemacht, sagt Seehofer. Ihm sei es wichtig, dass auf die vielen Worte jetzt Taten folgten... » mehr

14.10.2019

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

30.10.2019

NSU - Lübcke - Halle: Der Innenminister sieht in Deutschland eine Kontinuität rechter Hassverbrechen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will das Kabinett nun Lehren daraus ziehen - mit schärferen Strafen und... » mehr

26.07.2019

Mehr als 160.000 Mal hat Facebook im ersten Quartal dieses Jahres Hass-Inhalte gelöscht. Den Großteil will das Unternehmen selbst entdeckt haben. Von Nutzern gemeldete Inhalte nach dem Netzwerkdurchse... » mehr

21.07.2019

Staatsanwalt Christoph Hebbecker ermittelt gegen die Verbreiter von Hasskommentaren im Internet. Mitunter wird er dafür als «Stasi-Hebbecker» beschimpft. Doch er ist fest davon überzeugt, dass seine A... » mehr

19.07.2019

Das Bundesamt für Justiz wirft Facebook vor, über die Löschung rechtswidriger Inhalte gemäß dem umstrittenen NetzDG nicht transparent genug zu berichten. Deshalb gab es ein Bußgeld von zwei Millionen ... » mehr

02.07.2019

Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und v... » mehr

25.06.2019

Der Umgangston im Internet kann ungehobelt und rau sein, oft genug ist er aber von Hass und Menschenverachtung geprägt. Hasskommentare, wie etwa im Mordfall Lübcke, sind leider keine Seltenheit. Häufi... » mehr

12.03.2019

Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz - der Beschwerdestelle des Internetverbands eco ist 2018 die Arbeit nicht ausgegangen. Durch eine Erfolgsquote von 96,3... » mehr

01.02.2019

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass Hassinhalte im großen Stil und schnell aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Tatsächlich werden nur vergleichsweis... » mehr

31.01.2019

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass Hassinhalte im großen Stil und schnell aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Tatsächlich werden nur vergleichsweis... » mehr

10.09.2018

"An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. » mehr

07.03.2018

Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten. » mehr

05.03.2018

Zwei Monate nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes gegen Hassrede im Netz haben sich weit weniger Menschen wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. » mehr

22.02.2018

Das «Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung» in sozialen Netzwerken» soll Hetze und Falschinformation stoppen. Anwälte und Verbraucherschützer fürchten um die Meinungsfreiheit - aber wirkt sic... » mehr

11.01.2018

Die Grünen im Landtag sagen Hasskommentaren den Kampf an. Durch Hetze in sozialen Netzwerken sieht die Partei die Meinungsfreiheit im Internet in Gefahr. » mehr

08.01.2018

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter b... » mehr

05.01.2018

Die Uhr tickt: Seit dem 1. Januar müssen Betreiber von sozialen Netzwerken rechtswidrige Inhalte innerhalb eines Tages löschen. Das sorgt schon in der ersten Woche für jede Menge Ärger » mehr

04.01.2018

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede. » mehr

10.11.2017

Traurige Realität: Beleidigungen und Hassrede sind in sozialen Netzwerken an der Tagesordnung. Betroffene können und sollten sich mit rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Auch ein neues Gesetz soll he... » mehr

02.10.2017

Gegen Hetze im Internet muss vorgegangen werden. Mit dem Inkraftreten des Gesetzes müssen Betreiber von sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden oder einer Woche den betroffenen Inhalt löschen, an... » mehr