ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

10.07.2020

Das Bündnis "Coburg ist bunt" startet eine Kampagne. Sie soll ein Beitrag gegen die Spaltung der Gesellschaft in der Pandemie sein. » mehr

10.07.2020

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

11.07.2020

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

10.07.2020

Nach mehreren Monaten Corona-Krisenmanagement trauen deutlich mehr Menschen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Amt des Bundeskanzlers zu. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-... » mehr

09.07.2020

Zu den Ergebnissen des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

09.07.2020

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

08.07.2020

Der Gastronom hat gemeinsam mit Mitstreitern einen offenen Brief an den Berliner Senat geschrieben. Darin fordert sein Bündnis «One Berlin» nicht zuletzt, dass Grünflächen und Freibäder vorübergehend ... » mehr

13.07.2020

Das aktuelle Kalenderblatt für den 8. Juli 2020: » mehr

07.07.2020

Bayern erlaubt wieder normales Fußball-Training, AfD scheitert mit Eilantrag gegen die Maskenpflicht im Landtag und trotz Corona erzielen bayerische Abiturienten bessere Ergebnisse als im Vorjahr. Die... » mehr

07.07.2020

Am Verwaltungsgericht München wollte die AfD-Fraktion die Maskenpflicht für die Abgeordneten des bayerischen Landtags kippen. Ohne Erfolg, denn das Gericht sieht sich dafür gar nicht zuständig. » mehr

07.07.2020

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das... » mehr

05.07.2020

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

03.07.2020

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Juli 2020: » mehr

03.07.2020

Aus Solidarität mit Bedürftigen spenden die Parlamentarier das Geld für ein Jahr. Hintergrund ist die Corona-Krise. » mehr

02.07.2020

Söder und Aiwanger deuten weitere Lockerungen bei Veranstaltungen an, AfD gegen Maskenpflicht für Abgeordnete klagen und die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises hat bis Ende August ihre Fahrten abgesagt. ... » mehr

02.07.2020

Der Streit um die Maskenpflicht für Abgeordnete muss wohl gerichtlich entschieden werden. AfD-Parlamentarier fühlen sich in ihren Rechten unzulässig eingeschränkt. Eine Expertenkommission sieht dies a... » mehr

02.07.2020

Der Grundrentenzuschlag ist kein Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betont Sozialminister Heil. Der Zuschlag hilft auch gegen Altersarmut. Linke und Gewerkschaften wollen die Zahl der ... » mehr

02.07.2020

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

01.07.2020

Alle Appelle waren vergebens: Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen hielten sich viele AfD-Abgeordneten nicht an das Maskengebot im Landtag. Nun greift die Landtagspräsidentin durch. » mehr

29.06.2020

Finanzminister Scholz hatte einen «Wumms» versprochen, der den Konsum nach der Corona-Krise wieder ankurbeln soll. Die wichtigste Maßnahme soll diese Woche in Kraft treten - doch die Opposition zweife... » mehr

29.06.2020

Ein echter «Wumms» oder doch nur der ungezielte Schuss mit der Schrotflinte? Das große Corona-Konjunkturpaket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher trotz Krise kräftig Geld ausgeben. Doch es gibt Zw... » mehr

26.06.2020

Die AfD bleibt sich treu: Ihre Spitze ist mit dem innerparteilichen Kampf um den richtigen Grad an Systemferne ausgelastet. » mehr

26.06.2020

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

25.06.2020

Aus Gründen der Chancengerechtigkeit sollen Schüler und Lehrer an den weiterführenden Schulen ein digitales Gerät erhalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor. » mehr

Aktualisiert am 25.06.2020

Die Regierungskoalition lehnt mehrere Anträge der Opposition ab. Die hofften auf Unterstützung für Tierparks und Lockerungen für die Gastronomie. » mehr

25.06.2020

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

25.06.2020

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

24.06.2020

Das Landwirtschaftsministerium setzt auf moderne Technik für die individuellere Betreuung der Nutztiere. Bauern sollen dafür bis zu 25 Prozent Förderung erhalten. » mehr

23.06.2020

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitz... » mehr

21.06.2020

Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll Schadholz in Kohlekraftwerken verbrannt werden. Die Opposition ist da ganz anderer Ansicht. » mehr

21.06.2020

Die Union liegt nach einer Umfrage weiterhin mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. Im «RTL/ntv-Trendbarometer» kommen CDU und CSU aktuell auf bundesweit 39 Prozent. Zweitstärkste Partei würde... » mehr

21.06.2020

Fliegende Pflastersteine, geplünderte Geschäfte und Angriffe auf Polizisten: In Stuttgarts Innenstadt eskaliert in der Nacht die Gewalt. Einen politischen Hintergrund erkennt die Polizei nicht. » mehr

21.06.2020

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn a... » mehr

20.06.2020

Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. » mehr

20.06.2020

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

18.06.2020

Der Ton ist schärfer geworden im Internet - bis hin zur Drohung mit schwersten Straftaten. Aus solchen Worten könnten schnell Taten werden, mahnt die Justizministerin. Künftig drohen empfindlich schär... » mehr

17.06.2020

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent rückt näher. Es fehlen allerdings noch die nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten. » mehr

16.06.2020

Die Bundesbürger können nun auch ihr Handy einsetzen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Die Regierung baut darauf, dass viele mitmachen - auch wenn die Infektionszahlen gerade niedrig sind. » mehr

15.06.2020

Für die Abgeordneten im bayerischen Landtag gibt es nur eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske, keine Pflicht. Das birgt Zündstoff. » mehr

15.06.2020

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, in dieser Woche soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wir... » mehr

15.06.2020

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

14.06.2020

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, wohl ab Montag soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wird... » mehr

14.06.2020

In zahlreichen Ländern sind Denkmäler zu Ehren von Persönlichkeiten aus der Kolonialzeit beschmutzt oder gestürzt worden. In Deutschland werden ebenfalls Menschen geehrt, die während des Kolonialismus... » mehr

12.06.2020

Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort «Rasse» aus Artikel 3 zu streic... » mehr

12.06.2020

Sie gehört zu den erfolgreichsten Künstlerinnen in Deutschland: Sarah Connor hat längst das Image der leichtfüßigen Popdiva abgelegt. Jetzt wird sie 40. » mehr

10.06.2020

Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat. » mehr

Aktualisiert am 09.06.2020

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität... » mehr

08.06.2020

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

08.06.2020

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder teilt den Ärger über Rassismus in den USA und auch in Deutschland. «Ich empfinde da genauso. Rassismus ist unerträglich und darf nicht passieren», sagte der CSU-... » mehr

Aktualisiert am 07.06.2020

Die AfD demonstriert gegen Corona-Auflagen. Dagegen wehren sich einige Coburger. » mehr

05.06.2020

Die Polizei muss mit vielen Informationen sorgfältig umgehen. Wenn Dienstgeheimnisse verraten werden, ist das schon problematisch genug. Noch schlimmer wird es, wenn einzelne Mitwisser zu rechtsextrem... » mehr

03.06.2020

Drei Kommunalpolitiker wollen einen Teil ihrer Sitzungsgelder Vereinen zur Verfügung stellen. Auf einen gleichlautenden Vorschlag von Frank Rebhan für das gesamte Gremium hatte die Fraktion nicht reag... » mehr