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ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

Dekan Andreas Kleefeld in der Heiligkreuzkirche in Coburg. "Wir wollen zeigen, dass unsere Demokratie gerade in Krisenzeiten stark ist", sagt der Sprecher des Netzwerks für Menschenrechte und Demokratie "Wir sind bunt: Coburg Stadt und Land." Das Video ist auf der Internet-Homepage des Netzwerks abrufbar. Screenshot Video: itv coburg

10.07.2020

Coburg

Mit Demokratie gegen Corona-Angst

Das Bündnis "Coburg ist bunt" startet eine Kampagne. Sie soll ein Beitrag gegen die Spaltung der Gesellschaft in der Pandemie sein. » mehr

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Brennpunkte

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

Markus Söder gibt ein Statement ab

10.07.2020

Bayern

Politbarometer: 64 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu

Nach mehreren Monaten Corona-Krisenmanagement trauen deutlich mehr Menschen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Amt des Bundeskanzlers zu. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-... » mehr

09.07.2020

Meinungen

Gefahr, die harmlos daherkommt

Zu den Ergebnissen des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Sterne-Koch Tim Raue

08.07.2020

Boulevard

Tim Raue: Berlin muss wieder «vibrieren»

Der Gastronom hat gemeinsam mit Mitstreitern einen offenen Brief an den Berliner Senat geschrieben. Darin fordert sein Bündnis «One Berlin» nicht zuletzt, dass Grünflächen und Freibäder vorübergehend ... » mehr

13.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 8. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 8. Juli 2020: » mehr

Maskenpflicht Landtag Bayern

07.07.2020

Aus der Region

Das müssen Sie am Dienstag zu Corona wissen

Bayern erlaubt wieder normales Fußball-Training, AfD scheitert mit Eilantrag gegen die Maskenpflicht im Landtag und trotz Corona erzielen bayerische Abiturienten bessere Ergebnisse als im Vorjahr. Die... » mehr

Maskenpflicht Landtag Bayern

07.07.2020

Bayern

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

Am Verwaltungsgericht München wollte die AfD-Fraktion die Maskenpflicht für die Abgeordneten des bayerischen Landtags kippen. Ohne Erfolg, denn das Gericht sieht sich dafür gar nicht zuständig. » mehr

Horst Seehofer

07.07.2020

Brennpunkte

Seehofer sieht kein Rassismus-Problem bei der Polizei

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das... » mehr

Söder zur Kanzlerkandidatur

05.07.2020

Brennpunkte

Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

03.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 4. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Juli 2020: » mehr

Die Abgeordneten des Landtages werden ihre turnusgemäße Diätenerhöhung von 212 Euro, die zum 1. Juli fällig war, für ein Jahr an wohltätige Organisationen spenden. Foto: Sven Hoppe/dpa

03.07.2020

Oberfranken

Die Abgeordneten verzichten auf die Diätenerhöhung

Aus Solidarität mit Bedürftigen spenden die Parlamentarier das Geld für ein Jahr. Hintergrund ist die Corona-Krise. » mehr

Mund-Nase-Maske

02.07.2020

NP

Das müssen Sie am Donnerstag zu Corona wissen

Söder und Aiwanger deuten weitere Lockerungen bei Veranstaltungen an, AfD gegen Maskenpflicht für Abgeordnete klagen und die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises hat bis Ende August ihre Fahrten abgesagt. ... » mehr

02.07.2020

Region

AfD will gegen Maskenpflicht für Landtagsabgeordnete klagen

Der Streit um die Maskenpflicht für Abgeordnete muss wohl gerichtlich entschieden werden. AfD-Parlamentarier fühlen sich in ihren Rechten unzulässig eingeschränkt. Eine Expertenkommission sieht dies a... » mehr

Grundrente

02.07.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Grundrente

Der Grundrentenzuschlag ist kein Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betont Sozialminister Heil. Der Zuschlag hilft auch gegen Altersarmut. Linke und Gewerkschaften wollen die Zahl der ... » mehr

Olaf Scholz

02.07.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

Ilse Aigner

01.07.2020

Region

Aigner ordnet Maskenpflicht auch für Abgeordnete an

Alle Appelle waren vergebens: Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen hielten sich viele AfD-Abgeordneten nicht an das Maskengebot im Landtag. Nun greift die Landtagspräsidentin durch. » mehr

Bundestag

29.06.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Mehrwertsteuer-Senkung und Familienbonus

Finanzminister Scholz hatte einen «Wumms» versprochen, der den Konsum nach der Corona-Krise wieder ankurbeln soll. Die wichtigste Maßnahme soll diese Woche in Kraft treten - doch die Opposition zweife... » mehr

Steuersenkung

29.06.2020

Deutschland & Welt

Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Ein echter «Wumms» oder doch nur der ungezielte Schuss mit der Schrotflinte? Das große Corona-Konjunkturpaket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher trotz Krise kräftig Geld ausgeben. Doch es gibt Zw... » mehr

26.06.2020

FP/NP

Kriegsverlierer

Die AfD bleibt sich treu: Ihre Spitze ist mit dem innerparteilichen Kampf um den richtigen Grad an Systemferne ausgelastet. » mehr

Jörg Meuthen

26.06.2020

Deutschland & Welt

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

Die FDP fordert einen rechtlichen Anspruch auf Laptops für Schüler und Lehrer.	Foto: Franziska Kraufmann/dpa

25.06.2020

Oberfranken

FDP fordert Rechtsanspruch auf Laptops

Aus Gründen der Chancengerechtigkeit sollen Schüler und Lehrer an den weiterführenden Schulen ein digitales Gerät erhalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor. » mehr

Aktualisiert am 25.06.2020

Oberfranken

Kein Herz für Kneipenwirte und Zoos

Die Regierungskoalition lehnt mehrere Anträge der Opposition ab. Die hofften auf Unterstützung für Tierparks und Lockerungen für die Gastronomie. » mehr

Andreas Kalbitz

25.06.2020

Deutschland & Welt

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

Horst Seehofer

25.06.2020

Deutschland & Welt

Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Autorin

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

Kälber im Stall eines Bullenmastbetriebs. Moderne digitale Technik soll deren Betreuung individueller und besser machen. Foto: Guido Kirchner/dpa

24.06.2020

Oberfranken

Die vernetzte Kuh

Das Landwirtschaftsministerium setzt auf moderne Technik für die individuellere Betreuung der Nutztiere. Bauern sollen dafür bis zu 25 Prozent Förderung erhalten. » mehr

Kalbitz

23.06.2020

Deutschland & Welt

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitz... » mehr

21.06.2020

Oberfranken

Staat will Holzverkauf ankurbeln

Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll Schadholz in Kohlekraftwerken verbrannt werden. Die Opposition ist da ganz anderer Ansicht. » mehr

Unions-Spitze

21.06.2020

Deutschland & Welt

Union könnte derzeit zwischen Grünen und SPD wählen

Die Union liegt nach einer Umfrage weiterhin mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. Im «RTL/ntv-Trendbarometer» kommen CDU und CSU aktuell auf bundesweit 39 Prozent. Zweitstärkste Partei würde... » mehr

Ausgerückt

21.06.2020

Deutschland & Welt

Partygänger randalieren in Stuttgart

Fliegende Pflastersteine, geplünderte Geschäfte und Angriffe auf Polizisten: In Stuttgarts Innenstadt eskaliert in der Nacht die Gewalt. Einen politischen Hintergrund erkennt die Polizei nicht. » mehr

Jörg Meuthen

21.06.2020

Deutschland & Welt

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn a... » mehr

AfD-Logo

20.06.2020

Oberfranken

Oberfränkischer AfD-Mann unter Beobachtung

Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. » mehr

Meuthen

20.06.2020

Deutschland & Welt

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

Internet-Mobbing

18.06.2020

Deutschland & Welt

Meldepflicht und harte Strafen: Gesetz gegen Hass im Netz beschlossen

Der Ton ist schärfer geworden im Internet - bis hin zur Drohung mit schwersten Straftaten. Aus solchen Worten könnten schnell Taten werden, mahnt die Justizministerin. Künftig drohen empfindlich schär... » mehr

Rundfunkbeitrag

17.06.2020

Deutschland & Welt

Höherer Rundfunkbeitrag: Länderchefs unterschreiben Vertrag

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent rückt näher. Es fehlen allerdings noch die nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten. » mehr

Corona-Warn-App

16.06.2020

Deutschland & Welt

Neue Corona-Warn-App läuft - Regierung wirbt fürs Mitmachen

Die Bundesbürger können nun auch ihr Handy einsetzen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Die Regierung baut darauf, dass viele mitmachen - auch wenn die Infektionszahlen gerade niedrig sind. » mehr

Hofft auf die Einsicht aller Parlamentarier: Ilse Aigner (CSU), Präsidentin des Landtags. Foto: Sven Hoppe/dpa

15.06.2020

Oberfranken

Die AfD und der Streit um die Maske

Für die Abgeordneten im bayerischen Landtag gibt es nur eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske, keine Pflicht. Das birgt Zündstoff. » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Deutschland & Welt

Was kann die Corona-Warn-App leisten?

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, in dieser Woche soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wir... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Deutschland & Welt

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Corona-Warn-App

14.06.2020

Deutschland & Welt

Wie die Corona-Warn-App funktioniert

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, wohl ab Montag soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wird... » mehr

Hermann von Wissmann

14.06.2020

Deutschland & Welt

Kritik an Kolonialdenkmälern - «Nur die Spitze des Eisbergs»

In zahlreichen Ländern sind Denkmäler zu Ehren von Persönlichkeiten aus der Kolonialzeit beschmutzt oder gestürzt worden. In Deutschland werden ebenfalls Menschen geehrt, die während des Kolonialismus... » mehr

Grundgesetz

12.06.2020

Deutschland & Welt

Grünen-Vorschlag: «Rassistisch» statt «Rasse» im Grundgesetz

Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort «Rasse» aus Artikel 3 zu streic... » mehr

Sarah Connor

12.06.2020

Deutschland & Welt

Mit Charity-Single gegen Corona-Not - Sarah Connor wird 40

Sie gehört zu den erfolgreichsten Künstlerinnen in Deutschland: Sarah Connor hat längst das Image der leichtfüßigen Popdiva abgelegt. Jetzt wird sie 40. » mehr

Peter Tschentscher

10.06.2020

Deutschland & Welt

Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat. » mehr

Voßkuhle verkündet Urteil

Aktualisiert am 09.06.2020

Deutschland & Welt

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität... » mehr

Demonstration in Berlin

08.06.2020

Deutschland & Welt

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

Markus Söder spricht bei einer Pressekonferenz

08.06.2020

Region

Söder fordert klareres Vorgehen gegen Rassismus

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder teilt den Ärger über Rassismus in den USA und auch in Deutschland. «Ich empfinde da genauso. Rassismus ist unerträglich und darf nicht passieren», sagte der CSU-... » mehr

Masken mögen sie nicht so sehr: Anhänger der AfD auf dem Marktplatz. Foto: Henning Rosenbusch

Aktualisiert am 07.06.2020

Region

Immer wieder samstags: AfD demonstriert gegen Corona-Auflagen

Die AfD demonstriert gegen Corona-Auflagen. Dagegen wehren sich einige Coburger. » mehr

Terroranschlag in Berlin 2016

05.06.2020

Deutschland & Welt

Polizist soll Informationen an AfD-Chatgruppe verraten haben

Die Polizei muss mit vielen Informationen sorgfältig umgehen. Wenn Dienstgeheimnisse verraten werden, ist das schon problematisch genug. Noch schlimmer wird es, wenn einzelne Mitwisser zu rechtsextrem... » mehr

03.06.2020

Region

OB verärgert über CSU-Stadträte

Drei Kommunalpolitiker wollen einen Teil ihrer Sitzungsgelder Vereinen zur Verfügung stellen. Auf einen gleichlautenden Vorschlag von Frank Rebhan für das gesamte Gremium hatte die Fraktion nicht reag... » mehr

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