Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

BUNDESKABINETT

Verkehrsminister Scheuer

vor 3 Stunden

Brennpunkte

CO2-Ausstoß von Dienstwagen: Scheuer auf letztem Platz

Der Dienstwagen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist laut einer Auswertung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Bundeskabinett der mit dem höchsten «realen» CO2-Ausstoß - obwohl es ein Benzin... » mehr

Windräder

20.11.2019

Brennpunkte

Wind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der Koalition

Der Windkraft-Ausbau stockt - das hat verschiedene Gründe. Aber geplante Regeln für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern werden zu einer Art Symbol für den Umgang der Politik mit der Branche. I... » mehr

vor 7 Stunden

Schlaglichter

CO2-Ausstoß von Dienstautos - Scheuer auf letztem Platz

Der Dienstwagen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe im Bundeskabinett der mit dem höchsten realen CO2-Ausstoß - obwohl es ein Benzin-Elektro-Hybridwag... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten: Regierung plant Kampagne

Die Bundesregierung will den Internet- und Handyempfang in den kommenden Jahren grundlegend verbessern - und bei Bürgern um mehr Verständnis für neue Funkmasten werben. Dazu ist eine Informationskampa... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Betriebsrentner müssen weniger Kassenbeiträge bezahlen

Betriebsrentner in Deutschland werden ab dem kommenden Jahr von Beiträgen für die Krankenkasse entlastet. Das Bundeskabinett beschloss in Meseberg einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsmin... » mehr

Ladesäule

18.11.2019

Wirtschaft

Kabinett beschließt höheren Zuschuss beim Kauf von E-Autos

Mehr Elektroautos spielen eine wichtige Rolle in der Strategie der Bundesregierung, um Klimaziele zu schaffen. Die Nachfrage aber ist weiter verhalten - das soll sich nun auch mit Steuergeldern ändern... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Kabinett: Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll sinken

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll erneut sinken. Das Bundeskabinett beschloss in Meseberg, den Beitragssatz zum 1. Januar von derzeit 2,5 Prozent um 0,1 Punkte auf 2,4 Prozent zurückzufahr... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Kabinett: stärkere und längere Förderung von E-Autos

Das Bundeskabinett hat eine milliardenschwere stärkere und längere staatliche Förderung der Elektromobilität auf den Weg gebracht. Geplant ist eine höhere Prämie für den Kauf von E-Autos, die zugleich... » mehr

Digitalklausur des Bundeskabinetts

17.11.2019

Computer

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele «weiße Flecken», international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an? » mehr

Bitkom-Präsident Berg

17.11.2019

Computer

Bitkom mahnt rasches Handeln in Sachen Digitalisierung an

Unmittelbar vor der sogenannten Digitalklausur des Bundeskabinetts hat der Branchenverband Bitkom mehr Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland angemahnt. » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Bitkom mahnt rasches Handeln bei Digitalisierung an

Unmittelbar vor der sogenannten Digitalklausur des Bundeskabinetts hat der Branchenverband Bitkom mehr Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland angemahnt. «Im Koalitionsvertrag steht 297-mal das W... » mehr

Mobilfunkmast

16.11.2019

Computer

Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Das Mobilfunknetz auf dem Land ist ein Ärgernis. Um Löcher in der Netzabdeckung zu schließen, stellt die Bundesregierung 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten in Aussicht. » mehr

Parkverbot für Fahrräder

15.11.2019

Mobiles Leben

Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

Es ist noch viel zu tun für den Ausbau des Radverkehrs. Für mehr Klimaschutz soll es aber nun mehr Geld geben, um die Infrastruktur zu verbessern. Und Radfahren soll sicherer werden. » mehr

Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

15.11.2019

Hintergründe

Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

Es ist noch viel zu tun für den Ausbau des Radverkehrs. Für mehr Klimaschutz soll es aber nun mehr Geld geben, um die Infrastruktur zu verbessern. Und Radfahren soll sicherer werden. » mehr

Zugeparkter Radweg

15.11.2019

Brennpunkte

Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

Es ist noch viel zu tun für den Ausbau des Radverkehrs. Für mehr Klimaschutz soll es aber nun mehr Geld geben, um die Infrastruktur zu verbessern. Und Radfahren soll sicherer werden. » mehr

Braunkohle und Windkraft

14.11.2019

Brennpunkte

Koalition streitet um schärfere Abstandsregel für Windräder

Das Bundeskabinett sollte eigentlich am Montag einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg beschließen - daraus wird aber nichts. Grund sind in dem Entwurf enthaltene Pläne zur Windkraft. Die Umweltminister... » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Regierung beschließt weitere Wohngelderhöhung ab 2021

Damit Menschen mit geringen Einkommen nicht übermäßig unter den Kosten für mehr Klimaschutz leiden, soll das Wohngeld ab Januar 2021 noch einmal um zehn Prozent steigen. Im Bundeskabinett wurde dafür ... » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Fotos unter den Rock sollen Straftat werden

Wer Frauen unter den Rock fotografiert, begeht bisher meist keine Straftat - das ändert die Bundesregierung jetzt per Gesetz. Das sogenannte Upskirting, bei dem Täter mit Selfie-Sticks und Smartphone ... » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

Ab 2025 soll jedes Grundschulkind einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben. Das Bundeskabinett hat dafür in einem ersten Schritt die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von zwei Milli... » mehr

Härtere Strafen für Fotos von Unfall-Toten

13.11.2019

Brennpunkte

Fotografieren unter den Rock soll Straftat werden

Es passiert auf der Rolltreppe oder in Menschenmengen: Heimlich halten die Täter ihre Smartphones unter Röcke und Kleider und fotografieren. Bald sollen für solche Aufnahmen Haftstrafen drohen. Auch G... » mehr

13.11.2019

Brennpunkte

Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabin... » mehr

Windräder

12.11.2019

Wirtschaft

Strikte Abstands-Regel für Windräder geplant

167 Seiten lang ist der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Altmaier zum Kohleausstieg. Vieles setzt um, was die Kohlekommission vorgeschlagen hatte - aber nicht alles. Und eine zusätzliche Regelung... » mehr

Regionalbahn

06.11.2019

Wirtschaft

Bund stockt Zuschüsse für regionalen Nahverkehr auf

Millionen Menschen nutzen täglich öffentliche Verkehrsmittel - und ärgern sich oft genug über Störungen. Der Bund will die Zuschüsse für ein besseres Angebot aufstocken. Bei Planungen soll mehr Tempo ... » mehr

Plastiktüten

06.11.2019

Wirtschaft

Das Aus für die Plastiktüte rückt näher

Nicht mehr lange, dann soll es für Kunden an der Supermarkt-Kasse keine Plastiktüten mehr geben - auch nicht gegen Geld. 1,6 Milliarden Tüten im Jahr will Umweltministerin Schulze damit einsparen. Im ... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Cem Özdemir

04.11.2019

Brennpunkte

Ministerium zu Morddrohungen: Haben Unterzeichner im Visier

Was manchen Politikern entgegenschlägt, hat nichts mehr zu tun mit inhaltlicher Kritik. Zwei prominente Grüne haben Morddrohungen erhalten. Auch Vertreter anderer Parteien sind entsetzt. Die Unterzeic... » mehr

Groko-Halbzeit

03.11.2019

Hintergründe

Das ist die Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Was kann die GroKo vorweisen - wie will sie weitermachen? Zur Halbzeit könnten die unterschiedlichen Ziele im Koalitionsausschuss hart aufeinanderprallen - mit offenem Ausgang. » mehr

Kohlekraftwerk

02.11.2019

Brennpunkte

Klimaschutz: Subventionen steigen auf Rekordhoch

Die Bundesregierung will für mehr Klimaschutz einen CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden einführen. Das bringt dem Staat Milliardeneinnahmen. Im Gegenzug gibt es zahlreiche Fördermaßnahmen - dies füh... » mehr

31.10.2019

Meinungen

Scham und Anklage

Grauenhafte, verstörende Bilder erreichen die Öffentlichkeit einmal mehr aus einem Tierversuchslabor. Die Aktivisten der Soko Tierschutz haben sie im LPT-Labor im niedersächsischen Mienenbüttel nahe H... » mehr

Das stille Sterben der Insekten

31.10.2019

Garten

Was tun gegen das stille Sterben der Insekten?

Bislang gab es diverse Untersuchungen zum Insektensterben. Nun rüttelt eine größere Studie an knapp 300 Standorten in Deutschland auf. Experten sehen mehrere Ursachen für das Sterben der Krabbeltiere ... » mehr

Verwaltungsgericht

31.10.2019

Brennpunkte

Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Vielen Menschen macht der Klimawandel Angst, manche fürchten auch um ihre Existenz - auch drei deutsche Bauernfamilien. Sie wollen die Bundesregierung vor Gericht zu mehr Klimaschutz zwingen - nun hat... » mehr

Mobilfunkmast

30.10.2019

Computer

Kabinett beschließt Eckpunkte für Mobilfunkstrategie

Deutschland dümpelt beim Mobilfunkausbau im internationalen Vergleich hinterher - weil die Koalition zu wenig unternommen habe, wettert die Opposition. Die Bundesregierung will das nun ändern. » mehr

Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hamburg

30.10.2019

Brennpunkte

Neun Punkte gegen den Hass

NSU - Lübcke - Halle: Der Innenminister sieht in Deutschland eine Kontinuität rechter Hassverbrechen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will das Kabinett nun Lehren daraus ziehen - mit schärferen Strafen und... » mehr

Einbruch

26.10.2019

Brennpunkte

Seehofer sieht Erfolge beim Kampf gegen Einbrecher

Jahrelang ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ungebremst nach oben. Inzwischen sinkt sie, aber die Aufklärungsquote bleibt niedrig. Ein Aktionstag zur Zeitumstellung an diesem Sonntag w... » mehr

Vor 40 Jahren in der Neuen Presse

25.10.2019

Coburg

Vor 40 Jahren in der Neuen Presse

Samstag, 20. Oktober 1979: Auf die Idee ist vorher und nachher keiner gekommen: Zum "Jahr des Kindes" verspricht der Bürgermeister von Rödental den Mitarbeitern der Verwaltung zehn Tages Sonderurlaub,... » mehr

Wolf beschäftigt Bundestag

24.10.2019

Brennpunkte

Wolf beschäftigt Bundestag

Diskutiert wird um Obergrenzen und sogenannte «wolfsfreie Zonen». Und ob deswegen Wölfe geschossen werden dürfen. Wie lässt sich das Zusammenleben zwischen Menschen und Wolf regeln - die große Koaliti... » mehr

Ölheizungen

23.10.2019

Brennpunkte

CO2-Preis und Einbau-Verbot für Ölheizungen beschlossen

Wenn die Deutschen im Winter die Heizungen hochdrehen, steigt neben der Raumtemperatur auch der Ausstoß von Treibhausgasen. Die Bundesregierung will Gebäude klimafreundlicher machen. Das trifft vor al... » mehr

Svenja Schulze

21.10.2019

Brennpunkte

Koalition nennt Details zum neuen CO2-Preis

Nach langen Beratungen soll es beim Klimaschutz jetzt schnell gehen: Noch in diesem Jahr will die große Koalition viele Gesetze unter Dach und Fach bringen. Dazu gehört auch der CO2-Preis. Neue Detail... » mehr

Containerumschlag in Hamburg

19.10.2019

Wirtschaft

Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus

Die Wirtschaft ist seit langem unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Auch zur Halbzeit gibt es vom Industrieverband alles andere als Lob. Für die Opposition ist das eine Steilvorlage. » mehr

Kalenderblatt

21.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 19. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Oktober 2019: » mehr

Anzeigetafel am Flughafen

16.10.2019

Reisetourismus

Höhere Steuer für Flugtickets betrifft Frühbucher nicht

Das Bundeskabinett hat sein Klimaschutzpaket beschlossen - Fliegen wird dadurch voraussichtlich teurer. Gilt das auch für Frühbucher? » mehr

Flugzeug am Stuttgarter Flughafen

16.10.2019

Brennpunkte

Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell ... » mehr

Türkische Truppen

09.10.2019

Hintergründe

Was bedeutet die türkische Syrien-Offensive für Deutschland?

Die türkische Offensive in Syrien hat begonnen. Sie löst auch in Deutschland Befürchtungen aus. Ist mit einer neuen Fluchtbewegung nach Europa zu rechnen? Wie reagieren die Kurden in Deutschland? Und ... » mehr

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

09.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

Die Mietpreisbremse hatte einige Schwachstellen - und wirkte deshalb anfangs kaum. Jetzt bessert die Bundesregierung erneut nach. Einige Mieter können sich auf hohe Erstattungen freuen - wenn der Bund... » mehr

Krankenkassen

09.10.2019

Brennpunkte

Gesundheitssystem steht gut da - aber hohe Kosten drohen

Das deutsche Gesundheitssystem ist momentan nach Ansicht von Ärzten und Bevölkerung gut aufgestellt. Die Krankenkassen machen satte Überschüsse, Versicherten winken sogar Beitragssenkungen - der Blick... » mehr

Kabinettssitzung

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Seehofer sucht Rückendeckung für Pläne zur Seenotrettung

Vor dem nächsten Treffen der EU-Innenminister hat Bundesinnenminister Horst Seehofer im Kabinett Rückendeckung für seine Pläne zur Seenotrettung gesucht. Nach seiner Ankündigung, Deutschland könne jew... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Kreise: CSU stoppt Kabinettsbefassung mit Klimaprogramm

Die CSU hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen die Befassung des Bundeskabinetts mit dem Klimaschutzpaket vorläufig gestoppt. Das von der CSU geführte Innenministeri... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

CO2-Preis plus X - Bundeskabinett beschliesst Finanzierung

Der geplante CO2-Preis fürs Heizen und den Verkehr reicht in den kommenden Jahren lange nicht aus, um alle Klimaschutz-Vorhaben der Bundesregierung zu finanzieren. Das Finanzministerium erwartet dadur... » mehr

Stau

01.10.2019

Brennpunkte

CO2-Preis plus X: Wie Berlin das Klimapaket finanzieren will

Damit die Bürger beim Klimaschutz mitziehen, plant die Koalition viele Förderprogramme und Entlastungen. Gar nicht so einfach für einen Finanzminister, der keine neuen Schulden machen will. Wie Scholz... » mehr

Deutscher Bauernverband

26.09.2019

Wirtschaft

Bauernverband fordert Mitsprache bei Insektenschutz-Plänen

Landwirte laufen Sturm gegen ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Umweltschutz gelinge nur mit den Bauern und nicht gegen sie, wird argumentiert. Sie sind nicht die einzigen Kritiker, wie beim Tref... » mehr

^