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Artikel zum Thema

BUNDESSOZIALGERICHT

22.03.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 23. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. März 2020: » mehr

Seniorinnen sitzen in der Demenz-Wohngemeinschaft

03.03.2020

Familie

Alltag in einer Demenz-WG

Wohin? Viele Angehörige quält die Frage nach der passenden Unterkunft für Demenzerkrankte. Schließlich ist es meist die letzte Station im Leben. Möglichst selbstbestimmt hausen, das ist das Ziel einer... » mehr

Zu Hause verletzt

05.06.2020

Karriere

Unfallversicherung zahlt auch im Homeoffice

Während der Arbeit und auf dem Weg dahin gilt gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Doch was ist, wenn ich zu Hause arbeite? » mehr

Häuserbauen für 9,35 Euro pro Stunde? - "Nein", sagt die IG BAU. Das kommt für die Bau-Gewerkschaft nicht in Frage.

14.01.2020

Coburg

IG BAU warnt vor Preiskampf auf dem Bau

Die Gewerkschaft fordert die Arbeitgeber dazu auf, den neuen Bau-Mindestlöhnen zuzustimmen. Ansonsten drohten schwerwiegende Folgen. » mehr

Bauarbeiter

09.01.2020

Wirtschaft

IG Bau nimmt Schlichterspruch zu höheren Mindestlöhnen an

Der Weg für höhere Mindestlöhne für Zehntausende Bauarbeiter in Deutschland ist fast frei. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) stimmte für den Schlichterspruch aus dem Dezember. » mehr

Bauarbeiter

19.12.2019

Wirtschaft

Mindestlohn auf dem Bau soll steigen

Der Bau boomt, seit Jahren wachsen die Umsätze. Nun gibt es mehr Geld für die Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala. Und für die übrigen Mitarbeiter ist es nicht mehr lang bis zur Tarifrunde. » mehr

Ein Fußballer trainiert mit Bällen

17.10.2019

dpa

Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet? Geben Freiheiten und ein hoher Stundensatz Hinweise? » mehr

Arbeitsamt

30.08.2019

dpa

Vorerst nur dreiwöchige Sperren für Arbeitslosengeld

Ein Gericht hat eine Rechtshilfebelehrung der Bundesagentur für Arbeit für unwirksam erklärt. Das hat konkrete Folgen für Menschen, die Arbeitslosengeld beziehen. Und stellt ältere Bescheide infrage. » mehr

Senioren-WGs vor dem Aus?

20.08.2019

dpa

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform. » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Gesetzlicher Unfallschutz greift auch bei Probearbeit

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gilt auch an Probearbeitstagen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel hervor. In dem konkreten Fall hatte ein 39-Jähriger geklagt,... » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Karriere

Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber hat jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Deutschland & Welt

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden. » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Unfallschutz bei Probearbeit

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber entscheidet heute das Bundessozialgericht in Kassel. Der Kläger h... » mehr

Bundessozialgericht in Kassel

27.06.2019

dpa

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Für die Elterngeld-Berechnung ist die Höhe des Einkommens zwölf Monate vor der Geburt des Kindes entscheidend. Doch wie wirkt sich eine Gehaltsnachzahlung aus? » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Gehaltsnachzahlungen müssen bei der Berechnung des Elterngelds unter bestimmten Voraussetzungen berücksichtigt werden. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Maßgeblich sei, welches Einkommen de... » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Elterngeld bei Gehaltsnachzahlung

Über die Berücksichtigung von Gehaltsnachzahlungen beim Elterngeld entscheidet heute das Bundessozialgericht. Es geht um die Frage, welches Gehalt bei der Berechnung ausschlaggebend ist: das in den zw... » mehr

Zigarettenstummel

30.05.2019

dpa

Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Mit Hilfe von Medikamenten das Rauchen aufgeben - klingt gut. Gesetzliche Krankenkassen müssen für solche Mittel einem Urteil zufolge aber nicht zahlen. Geklagt hatte eine Raucherin. » mehr

Urteil zu Hartz IV

09.05.2019

dpa

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Der Betrag für Schulbücher ist bei Hartz-IV-Empfängern üblicherweise schon in den monatlichen Lebensunterhalt eingerechnet. Können sich Betroffene die Kosten dennoch erstatten lassen? Das Bundessozial... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgerichts geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in de... » mehr

03.04.2019

Deutschland & Welt

Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung verlieren

Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Entscheidung gilt auch, wenn de... » mehr

Bei Hausärzten gilt der Planungsbereich Ebern mit 126 Prozent als überversorgt: Wird dann ein Arztsitz nicht nachbesetzt, verfällt er. Foto: Oliver Berg/dpa

29.03.2019

Region

Kreis kann keine Hilfestellung geben

Eigentlich wollte das MVZ bei der hausärztlichen Versorgung in Ebern einspringen. Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts lässt dies aber nun nicht zu. » mehr

Jobcenter

06.02.2019

dpa

Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Für viele Langzeitarbeitslose übernimmt das Jobcenter die Mietkosten. Ob ein Anspruch besteht, wird anhand des Preisniveaus in dem jeweiligen Gebiet berechnet. Das Verfahren hierfür hat das Bundessozi... » mehr

Bundessozialgericht

10.12.2018

dpa

Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

Patienten können sich selbst ins Krankenhaus einweisen. Auch in so einem Fall ist die Krankenkasse dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen - sofern einige Voraussetzungen erfüllt werden. » mehr

Der Regiomed-Klinikverbund ist erstmals in seiner Geschichte überraschend in die roten Zahlen gerutscht. Jetzt wird nach den Ursachen gesucht. Foto: Archiv Frank Wunderatsch

22.11.2018

Region

Regiomed in roten Zahlen

Der bayrisch-thüringische Klinikverbund schreibt erstmals in seiner zehnjährigen Geschichte einen finanziellen Verlust. Jetzt hat die Suche nach den Ursachen begonnen. » mehr

Hartz IV

27.09.2018

dpa

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlage... » mehr

Sozialamt

02.08.2018

dpa

Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Menschen in schwierigen Lebenslagen können an vielen Stellen Hilfe bekommen - aber genau das wird manchmal zum Problem. Welche Ansprüche habe ich? Und wohin muss ich mich wenden? Ein Urteil stellt kla... » mehr

28.06.2018

Region

Wie Tiere Menschen helfen

Eine Gruppe Behinderter aus Köln macht seit Jahren Urlaub auf dem Therapie-Bauernhof in Mostrach. Michaela Menzels Vierbeiner leisten dabei wertvolle Arbeit. » mehr

Großmutter mit Enkelkind

19.06.2018

dpa

Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spr... » mehr

Urteil zu Adoption

30.05.2018

dpa

Elterngeld trotz Weggabe des Kindes im ersten Monat

Ein Ehepaar nimmt ein Baby für die vorgesehene Probezeit zur Adoptionspflege auf. Die leiblichen Eltern holen das Kind aber bereits nach drei Wochen wieder zurück. Haben die Adoptionseltern noch Anspr... » mehr

Bundessozialgericht

25.01.2018

dpa

Sturz bei Fahrbahn-Check ist kein Arbeitsunfall

Arbeitnehmer sind auch auf dem Weg zum Betrieb unfallversichert. Weichen sie von ihm kurzzeitig ab, gilt der Schutz nicht mehr. Das zeigt ein Fall, bei dem der Betroffene zwischenzeitlich die Straße p... » mehr

Jochen Knoop

23.01.2018

dpa

Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil... » mehr

Streit um Verletzung beim Fußball

25.10.2017

dpa

Verletzung bei Betriebsturnier ist kein Arbeitsunfall

Fußballturniere sind bei vielen Belegschaften beliebt. Doch wie bei allen sportlichen Aktivitäten kommt es auch hier zu Unfällen. Ob dann ein Arbeitsunfall vorliegt, hängt vom Charakter der Veranstalt... » mehr

Dirk Kropp

26.07.2017

Gesundheit

Eine Zahnspange fürs Kind - Was Eltern beachten sollten

Kieferorthopäden verschreiben etwa jedem zweiten Kind in Deutschland eine Zahnspange. Dabei empfehlen sie häufig Zusatzleistungen, die nicht von der Kasse übernommen werden. Wer nicht zu viel zahlen m... » mehr

Streit ums Elterngeld

29.06.2017

dpa

Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Neue Entscheidung zum Elterngeld: Eine Mutter wollte das Urlaubs- und Weihnachtsgeld beim Elterngeld anrechnen lassen. Der Fall wanderte vom Landessozialgerichts Berlin zum Bundessozialgericht. Das ha... » mehr

Bundessozialgericht

07.06.2017

dpa

Nicht weniger Elterngeld nach vorangegangener Fehlgeburt

Das Elterngeld wird normalerweise nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate berechnet. Deswegen verschlechtern sich die Bedingungen, wenn Betroffene zwischendurch lange arbeitsunfähig sind. Es sei d... » mehr

Hand in Hand

01.02.2017

dpa

Kind mit Down-Syndrom hat Anspruch auf Schulbegleiter

In Deutschland erhalten behinderte Kinder eine Eingliederungshilfe. Das kann etwa ein Sozialarbeiter sein, der die Betroffenen in die Schule begleiten. Wer die Kosten dafür zu tragen hat, geht aus ein... » mehr

Renteninformationen

28.12.2016

dpa

Während Ausbildung: Rentenbeitragszahlung muss belegt werden

Ein Arbeitnehmer sollte stets alle Informationen zu seinen gezahlten Rentenbeiträgen aufbewahren. Der Grund: Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht, im Zweifelsfall Angaben die gezahlten Beiträge in die ... » mehr

Argentinischer Tango verlockte im Coburger Landestheater: Perkussiv bebte der Flügel, das Bandoneon streckte sich in langen Melodien und das Orchester groovte dazu. Foto: Bernd Schellhorn

23.10.2016

NP

Verführerische musikalische Reibungen

Argentinische Tangomusik erfüllt das Große Haus des Landestheaters. Das Philharmonische Orchester verbündet sich mit Bandoneon und Klavier und begeistert das Publikum. » mehr

Hans Michelbach

14.08.2016

Region

"Das war damals eine absolute Notentscheidung"

Hans Michelbach verteidigt die Belastung von Direktversicherungen. Der Coburg-Kronacher Bundestagsabgeordnete hat für das Gesetz die Hand gehoben. » mehr

Wolfgang Molitor zum Vorstoß von Arbeitsministerin Nahles

29.04.2016

FP/NP

Die Notbremse

Im Prinzip ist die Sache klar und von obersten Gerichten abgesegnet: Wenn ein EU-Ausländer nur in der Absicht nach Deutschland kommt, um hier Sozialhilfe zu beziehen, dann muss der Staat sie ihm nicht... » mehr

Hartz-IV-Klagen

03.01.2014

Leseranwalt

Die Sache mit dem Sozialgericht

"Ich bin mit einer Entscheidung meiner Krankenkasse nicht einverstanden", sagt eine Leserin. Nun habe sie eine Empfehlung bekommen, wonach sie sich an ein Sozialgericht wenden sollte. » mehr

Krankenkassen

27.10.2011

Leseranwalt

Die Sache mit den Beiträgen

Ein Leser schreibt per E-Mail: "Meine Krankenkasse will zehn Jahre lang monatlich 51 Euro an Beiträgen für eine ausgezahlte Lebensversicherung. Die lief zwar über den Arbeitgeber, bezahlt habe aber ic... » mehr

21.02.2009

NP

Keine Auto-Prämie bei Hartz IV

Berlin – Hartz-IV-Empfänger können nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos beim Kauf eines schadstoffarmen Neuwagens profitieren. Der Betrag von 2500 Euro wird auf ihre Grundsicherung ang... » mehr

02.02.2009

NP

Hartz-IV-Satz für Kinder soll ansteigen

Berlin – Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder neu festzulegen. Es müsse in Euro und Cent dargelegt... » mehr

14.11.2008

NP

Klassenfahrten werden voll bezahlt

Kassel – Die Kinder von Hartz-IV-Empfängern bekommen die Kosten für Klassenfahrten in voller Höhe bezahlt. Die meist übliche Begrenzung der Kostenerstattung für Klassenfahrten sei vom Gesetz nicht ged... » mehr

30.12.2008

Region

Überprüfung von befristeten Renten

Hochstadt – Die Verwaltungsgemeinschaft Hochstadt-Marktzeuln weist darauf hin, dass Bezieher einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Rentennac... » mehr

21.02.2009

Oberfranken

Keine Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger

Berlin – Hartz-IV-Empfänger können nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos profitieren. Der Betrag von 2500 Euro wird auf ihre Grundsicherung angerechnet. » mehr

28.01.2009

Oberfranken

Neue Regelungen im Sozialrecht: Mehr Rente, mehr Kindergeld, höhere Besteuerung, einheitliche Beiträge

Mit dem Jahreswechsel sind für Rentner, für Menschen mit Behinderungen, für Eltern, Arbeitnehmer, Arbeitslose und Geringverdiener eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten. Weitere Änderungen wer... » mehr

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